Donald Trump wird 45. Präsident der USA? Ein (Alb-)Traum?

[Unyu]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Selten war es so einfach sich für einen Kandidaten zu entscheiden. Heute, wo die geballte Presse klar gegen Trump hetzt und Clinton als gottgleiches Wesen anpreist, kann es nur eine Wahl geben.

Früher musste man sich noch mit so etwas altmodischem Namens Inhalte oder Wahlverspecher auseinandersetzen. Doch in der neuen Merkel Clinton Ära entfällt das.

Man muss Trump oder sein Programm nicht mögen, um zu sehen, das hier was gewaltig faul ist. Die klare Antwort ist daher: Trump an die Macht! Alleine zuzusehen wie die deutschen Leitmedien zurückrudern müssen, wenn er dran ist. Immerhin geht es um unsere transatlantischen Freunde, der Präsident ist dabei zweitrangig. Immerhin hatte er auch mal in Deutschland aktuellen europäischen Alleingang Worte gefunden. Worte die man in Deutschland ungerne hört, zumindest aus dem Spektrum der linken Medien. Ob da ein Zusammenhang mit der Abneigung Trumps besteht? Wie dem auch sei, sobald er das Amt übernommen hat, wird man ihm schon erklären, das die USA von einem geschwächten Europa massiv profitieren. Dann kann unsere Presse wieder beruhigt aufatmen.

 

[Benni90]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Ich finde es auch sehr schlecht wie die deutsche Presse über Trump hetzt (ich galube das diesen Wort richtig ist). Er mag für den einen oder anderen Arrogant sein aber so ist er nunmal, es kommt auch nicht auf seine Art an sondern auf seine Leistungen als Präsident an denen sollte man ihn messen.

Als Reagen in den 80ern Präsident wurde schrieben auch viele das dies das Ende von Amerika sei, was hat er erreicht: Sehr viel gutes für "God´s own Country".

 

[Merkel]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Am wichtigsten ist, daß Crooked Hillary nicht drankommt. Obama mit seinen Drohnen und Terroristen kommt weg, soviel ist klar, aber mit Clinton würde es wahrscheinlich nur noch schlimmer werden. Für uns ist nur wichtig, wie die Außenpolitik der Kandidaten aussieht und da sieht es bei Trump und Sanders gut aus. Deeskalation statt Weltpolizei steht bei den beiden im Programm.

Ob ich Sanders wählen würde? Weiß ich nicht. Gegenwärtig gibt es ja auch den Trump! Ich denke Trump wäre mein Favorit.

 

[Schrammler]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Als Reagen in den 80ern Präsident wurde schrieben auch viele das dies das Ende von Amerika sei, was hat er erreicht: Sehr viel gutes für "God´s own Country".

Stimmt, dank Reagan gab's Rekordverschuldung u.a. durch Rüstungsausgaben und eine Verarmung der Mittel- und Unterschicht zugunsten der 2% ganz oben. Hatten wir hier auch, durch den Genossen der Bosse Alias "Gas-Gerd" und seine Kumpanen, einschließlich seiner Nachfolgerin.

Spätestens wenn Trump im Amt ist, wird er sich auf das besinnen, was Republikaner wie Demokraten in den USA eint. Friedenspolitik und Reichen bzw. Bankerbashing gehört gewiss nicht dazu.

Warum deutsche Medien Clinton bevorzugen? Die passt besser zu Merkel Außerdem kommt sie, trotz ihrer aufgesetzten Art, etwas intelligenter daher. Wem sie dient dürfte bekannt sein, auch das gefällt unseren Top-Journalisten natürlich.

 

[S.Kara]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

es kommt auch nicht auf seine Art an sondern auf seine Leistungen als Präsident an denen sollte man ihn messen.

Er ist aber noch kein Präsident und ich hoffe, dass das auch für immer so bleibt.

Mal ehrlich, brauchen wir einen Typen, der Müll labert, über den sich jede US TV-Show lustig macht, der Ausländer- und Frauenfeindlich ist, ... als Präsidenten?

 

[Schrammler]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Mal ehrlich, brauchen wir einen Typen, der Müll labert, über den sich jede US TV-Show lustig macht, der Ausländer- und Frauenfeindlich ist, ... als Präsidenten?

Definitiv. Es ist ja nicht Trump alleine, der Ausländer- und Frauenfeindlich eingestellt ist oder Müll erzählt. Die USA haben seit ihrer Gründung ein ernsthaftes Problem mit Rassismus, das hat sich nie geändert und ein kleiner Blick nach Hollywood zeigt, wie weit es mit der Emanzipation der Frau in den USA fortgeschritten ist. Die liegt irgendwo zwischen niedrigeren Löhnen, Schönheits-Op & Sexsymbol, Putze und Gebärmaschine.
Sehr fortschrittlich all das, daran konnte Obama in 8 Jahren auch nichts ändern.

 

[Lars_SHG]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Hatten wir hier auch, durch den Genossen der Bosse Alias "Gas-Gerd" und seine Kumpanen

Wat....?....ich bin nun wirklich kein Freund der damaligen rot-grünen Regierung, aber dank "Gas-Gerd" sind wir nicht in den Irak-Angriffskrieg der Amerikaner gezogen, Angie war ja schon damals richtig scharf drauf endlich mal in den Krieg zu ziehen - ich empfehle dazu den Link aus meiner Signatur!

Selbst wenn man das nicht anerkennt - was wohl kaum möglich ist, dann wurde während der Regierung Schröder die dringend notwendigen Reformen getätigt (wenn auch im einzelnen brutal überzogen) aber hätten wir das nicht gemacht, sähe es heute bei uns so aus wie in Frankreich oder Spanien!
Wenn Du das immer noch nicht erkannt hast, schau doch mal was schwarz gelb darauf versprochen hat und vor allem was sie gemacht haben - wie war das noch, die FDP hatte 12 Kernversprechen von denen 11 nicht gehalten wurden und meist sogar genau das Gegenteil gemacht wurde!

Klar gab es auch fragwürdiges bei rot/grün, aber sind wir doch mal ehrlich, die haben in 4 Jahren nicht annähernd soviel verbrochen wie Merkel in den letzten Monaten - oder dem Jahr davon, oder dem Jahr davor - oder dem Jahr davor........

Eigentlich ist es bei uns wie in den USA - die "roten" machen Reformen und werden dafür bestraft - wie in den USA die Demokraten.
Die schwarzen ruhen sich dann auf den Lorbeeren aus und teilen mit, dass der Erfolg nur von ihnen kommt - etwas schlimmer in den USA, denn die Republikaner haben Spaß am Krieg und verpulvern all das was die vorherige, demokratische Regierung eingenommen hat.
Ach ja, etwas ist noch anders bei uns als in den USA, wir haben noch extreme Parteien, die sich in den USA in den großen Parteien versammeln.
Da gibt es die Linken, immer wieder was rechtes und natürlich die FDP, die quasi nur für sich arbeitet und sich in erster Linie aus Protestwählern der CDU/CSU zusammen setzt.

Eigentlich ist es egal wo man lebt, beschissen wird man sowieso.......

 

[Lunke]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Kleiner Einschub, weil hier schon wieder die Agenda-Politik verherrlicht wird:

Selbst wenn man das nicht anerkennt - was wohl kaum möglich ist, dann wurde während der Regierung Schröder die dringend notwendigen Reformen getätigt (wenn auch im einzelnen brutal überzogen) aber hätten wir das nicht gemacht, sähe es heute bei uns so aus wie in Frankreich oder Spanien!

Das ist seehhr umstritten. Hier eine alternative Meinung:

Wenn wir die Zeit jetzt also ins Jahr 2003 zurückdrehen (Achtung!), könnte das Schicksal der Sozialdemokraten tatsächlich einen existenziell anderen Lauf nehmen [...]. Setzt Schröder im Neuanlauf [nicht auf die Agenda 2010], bekommt Deutschland von 2004 an auch so einen Exportboom - schon weil es einfach viele Mittelständler gibt, die jene Maschinen und Anlagen und Autos seit jeher anbieten, die im Sorglosboom der Nullerjahre plötzlich von Amerika bis China gefragt werden. Ob mit oder ohne Agenda. Wobei dieser Boom den Rest der deutschen Wirtschaft ohne Agenda sogar schneller mitzieht - allein, weil die Regierung ja auf etliche Praxisgebühren, private Zuzahlungen und Kürzungen verzichtet, und die Deutschen entsprechend mehr Geld ausgeben.

Ohne all die Wackeljobs bekommt Deutschland erst gar keinen Rekord-Niedriglohnsektor - und braucht dafür anschließend auch keinen Mindestlohn. Mehr noch: Weil die Deutschen jetzt mehr kaufen und importieren, müssen sich andere Länder auch weniger verschulden.

Fazit: Ohne die Agenda stünde Deutschland genauso gut da, und die anderen Länder wie Frankreich und Spanien sogar noch besser! Win-win für 99% der Menschen in Europa! Die Agenda 2010 diente nur dem Ausbeuten der Mittelschicht zur Profitmaximierung der oberen 1%. Volkswirtschaftlich gesehen war die Agenda Quatsch, da sie den gesamten Euroraum in die Misere gerissen hat. Das hat z.B. auch Heiner Flassbeck immer wieder gesagt (einfach mal den Namen googlen)

 

[DerOlf]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Ich habe NICHT an der Abstimmung teilgenommen ... denn beide Antworten sind mMn falsch.
Ob nun Sanders, Trump, Clinton oder was auch immer Präsident wird, das ist mir persönlich ziemlich egal, denn genauso wie Obama nichts an der US-Politik hat drehen können (jedenfalls NICHT in die mMn "richtige" Richtung), so wird das auch kein anderer Präsident der USA hinbekommen. Nicht weil die Bürger das nicht wollen, sondern weil die jenigen das nicht gebrauchen können, die besser zahlen als der Staat.

Von Trump erwarte ich da noch am ehesten, dass er Veränderungen herbeiführen könnte ... ich bezweifle aber stark, dass irgendwer hier davon profitieren würde ... einzig die US-Oberschicht hat etwas von einem Präsidenten (und wenn nicht, hat sie genug Geld um jedes Aufbegehren im Keim (Senat) zu ersticken.

Die USA sind für den Humanismus einfach nicht mehr zu retten ... egal wer da die nächsten 4 Jahre lang Executive spielen darf ... DAS ist sowieso nur Fassade.
Meine Meinung.

https://www.youtube.com/watch?v=983DwAOCXRI

 

[Lunke]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Und an die Leute, die hier ernsthaft Trump wählen würden, nachdem dieser gesagt hat, er würde Waterboarding und "a hell of a lot worse than" zurückbringen, sowie er wolle auch die (unschuldigen) Familienmitglieder der Terroristen in Gefangenschaft nehmen: Wie ist das eigentlich mit eurem Rechtsverständnis aus? Foltern ohne Anklage etc. alle ok? Stellt ihr euch so die "westliche Wertegemeinschaft" vor?

 

[MrPsst]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Das einzige was mir an Trump gefällt ist das er gegen den China Werkbank Globalismus ist

Donald Trump Says "China"

 

[Lars_SHG]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Fazit: Ohne die Agenda stünde Deutschland genauso gut da, und die anderen Länder wie Frankreich und Spanien sogar noch besser!

Interessante Theorie, widerlegt sich aber schon allein durch den Fakt, dass wir in D ja als einziger diesen rigorosen Sparkurs gemacht haben und alle anderen Länder, vor allem in Nordeuropa, nicht - und kein Land hat von dem alternativen Weg profitieren können. Und der Hintergedanke, das D so stark profitiert hat das es anderen Ländern das Wasser abgräbt ist zu weit hergeholt, denn die Probleme in diesen Ländern sind hausgemacht und lassen sich nicht weg diskutieren!

Mehr noch: Weil die Deutschen jetzt mehr kaufen und importieren, müssen sich andere Länder auch weniger verschulden.

Weniger verschulden durch EU-Politik, damit haben die deutschen eher weniger zu tun, weil sie diese aktuelle Draghi Politik ja nicht unterstützen.
Das ist wie beim Glücksspiel, wenn eine Theorie auf eine andere Theorie aufbaut, dass ist diese noch unwahrscheinlicher.

D kauft in erster Linie mehr, weil es keine Zinsen mehr auf die Guthaben bekommt (was uns übrigens mehr kostet als wir gewonnen haben durch die Niedrigzins-Politik der EU) - und das ist so, weil die EU-Südländer keine Reformen machen und Kredite nehmen um Gewinne zu erwirtschaften (natürlich auch um alte, hohe Schulden abzulösen) und weil D eines der wenigen Länder ist, die hohe Guthaben auf den Privatkonten haben und so riesige Mrd.-Summen jedes Jahr verlieren.
Ich würde also sagen, es spricht eher mehr gegen diese Theorie als dafür, aber das ist natürlich nur eine Vermutung, genau wie auch die Theorie aus dem Spiegel.

Ist wie immer, wenn eine Gruppe ein anderes gesellschaftliches Ergebnis mit anderen Mitteln möchte, werden Theorien hervorgeholt die ihrerseits nicht widerlegt werden können, weil es ja eben nicht passiert ist........

 

[MrPsst]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Lars_SHG@

Ich glaub du wolltest das wo anders Posten wahrscheinlich hier Aktuelle politische Lage und Einschätzung

 

[Lunke]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Und der Hintergedanke, das D so stark profitiert hat das es anderen Ländern das Wasser abgräbt ist zu weit hergeholt, denn die Probleme in diesen Ländern sind hausgemacht und lassen sich nicht weg diskutieren!

Naja, wenn einer profitiert, muss doch ein anderer Miese machen. Also wenn Deutschland jahrelang einen (Handelsbilanz-)Überschuss von 6% hat, muss es Länder geben, die ein Defizit gemacht haben. Oder wie soll das sonst funktionieren? Und natürlich führt ein (Handelsbilanz-)Defizit dazu, dass ein Land finanzielle Schwierigkeiten bekommt. Dadurch, dass Deutschland die Produkte unter Wert verkauft (indem man den Arbeitern den gerechten Lohn vorenthält), müssen die Unternehmen aus den anderen Ländern entweder ihre Kapazitäten verringern und/oder die Preise an das Deutsche Dumping-Niveau anpassen. Beides führt dazu, dass in dem jeweiligen Land die Steuereinnahmen wegbrechen. Da reichte dann schon eine Finanzkrise aus, damit den Ländern die Staatsschulden um die Ohren fliegen. Das hat zum Teil mit hausgemachten Problemen zu tun, wie in Griechenland, aber in vielen Fällen doch eher mit den Handelsbilanzdefiziten, wie in Frankreich und Spanien. Oder willst du mir ernsthaft erzählen, dass Frankreich genauso eine Banaenrepublik wie Griechenland sei? Na dann hast du hier gerade vermutlich den französisch-stämmigen Teil der Forums-User gegen dich aufgebracht.

Die Theorie, dass die deutschen Handelsbilanzüberschüsse maßgeblich am Entstehen der Eurokrise beteiligt sind, ist außerhalb Deutschlands nahezu Konsens. Deutschland steht deshalb massiv in der Kritik, sogar vom amerikanischen Präsidenten. (um nun wieder den Bogen zum eigentlichen Thema dieses Threads zu schließen ) Nur in Deutschland bekommen wir davon wenig mit, weil unsere "Qualitätsmedien" uns diese Zusammenhänge vorenthalten. Zu einer ausführlichen Erklärung sei der Vortrag von Heiner Flassbeck empfohlen.

Um wieder auf das Thema dieses Threads zurückzukommen: Die Idee, dass höhere Löhne / Investitionen für die "kleinen Leute" am Ende sogar gut für die Wirtschaft des Landes sind, ist Teil von Bernie Sanders Konzept. Das zeigt, dass Sanders eben sogar für Europäische Verhältnisse ziemlich weit links ist, denn man sieht es ja in diesem Thread, wie hartnäckig sich der Mythos von "Agenda 2010 = Wirtschaftswachstum" selbst in der Mitte der Gesellschaft hält. Ein Bernie Sanders würde dem fundamental widersprechen.

 

[MasterXTC]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Ich finde es auch sehr schlecht wie die deutsche Presse über Trump hetzt (ich galube das diesen Wort richtig ist). Er mag für den einen oder anderen Arrogant sein aber so ist er nunmal, es kommt auch nicht auf seine Art an sondern auf seine Leistungen als Präsident an denen sollte man ihn messen.

Als Reagen in den 80ern Präsident wurde schrieben auch viele das dies das Ende von Amerika sei, was hat er erreicht: Sehr viel gutes für "God´s own Country".

Wie bitte, wer hetzt hier ? Der größte Hetzer ist doch Trump.

Und die Vorbehalte gegen Reagen waren vollkommen berechtigt, wie sich gezeigt hat. Er war der Wegbereiter des Neoliberalismus mit all seinen Folgen die wir auch heute sehen (Reiche werden reicher, Arme ärmer, Finanzkriese 2008 usw). War ein glühender Antikommunist und schreckte nicht davor zurück uns in seinem Antikommunistischen Wahn bis an den Rand einen Atomkrieges zu bringen. Er paktierte mit Diktatoren und Verbrechern, Hauptsache es war gegen den Kommunismus gerichtet. Führte Stellvertreter Kriege in dem er rechte Mörderkommandos in Südamerika unterstützte, oder die Taliban in Afganistan mit modernen Waffen ausrüßtete.

Dieser Mann war tatsächlich einer der schlimmsten Präsidenten und an den Folgen seiner Präsidentschaft tragen wir heute noch. Aber wie so oft brauchen die Profiteure dieser Politik die Folgen nicht persönlich auszubaden. Dazu ist ja die breite Masse da. Dumm nur das die nicht blickt wie sie hinter das Licht geführt wird und Rassistischen Egomanen wie Trump auch noch hinterherläuft.

 

[Lars_SHG]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

muss es Länder geben, die ein Defizit gemacht haben.

Nein, nicht vergessen, das es auch immer wieder Länder gibt die zerbombt werden und anschließend neu aufgebaut werden müssen - hier kann man als exportierendes Land Überschüsse erwirtschaften. Des weiteren ist der Markt ja global und das wir für die schlechte Situation in z. B. Frankreich verantwortlich sind, ist schon abenteuerlich denn durch unseren guten Binnenmarkt hat Frankreich ja auch mehr in D verkaufen können!

und/oder die Preise an das Deutsche Dumping-Niveau anpassen.

Es ist schon richtig, dass in einigen Bereichen sich Dumping-Löhne in D (z. B. Schlachtereien) aufgetan haben, das betrifft aber nur selten Export fähige Güter - die Autos und Maschinen aus D sind ja immer noch sau teuer und werden nur über Qualität verkauft! Man darf aber auch nicht vergessen, dass Frankreich einfach eine abartige Lohnentwicklung durch gemacht hat und daher die Schuld in Frankreich zu suchen ist. Wenn ich sehe das andere Länder mich überholen, dann mache ich keine so absurden Tarif-Abschlüsse!

Die Theorie, dass die deutschen Handelsbilanzüberschüsse maßgeblich am Entstehen der Eurokrise beteiligt sind, ist außerhalb Deutschlands nahezu Konsens.

...ist ja auch einfacher die Fehler woanders zu suchen als im eigenen Land!

Die Idee, dass höhere Löhne / Investitionen für die "kleinen Leute" am Ende sogar gut für die Wirtschaft des Landes sind, ist Teil von Bernie Sanders Konzept.

Ja, funktioniert aber auch nur, wenn man auf einem zumindest teilweise abgeschotteten Markt tätig ist - hier in Europa ist das nicht, bzw. nur sehr eingeschränkt möglich.

 

[DerOlf]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

@Lars_SHG und @Lunke
Eure Diskussion ist in "aktuelle politische Lage ..." weit besser aufgehoben - Bitte klinkt euch mit diesem mMn sehr interessanten Thema dort ein ... dann diskuiere ich vielleicht auch mit.

Hier ist das einfach mal falsch.

 

[7LZ]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Ich finde, dass die Begriffe Links und Rechts keine richtige Aussage mehr sind. Mir wäre es sehr viel lieber, wenn die in Diskussionen gar nicht mehr auftauchten.

Themen, warum benennt niemand schlicht die Themen?

Was heißt es denn, dass jemand sich als Linker bezeichnet? Selbst unter "Linken" entbrennen da regelmäßig Kämpfe, weil der eine fast schon Kommunist ist, während der nächste findet, dass die gute alte Sozialdemokratie "links" war.

Also was wäre denn, wenn er superlinks wäre? Müsste keiner mehr sein Programm durchlesen? Was er faktisch tun will?

Links und auch rechts dienen heute sehr gut dazu, eine ganze Gruppe zu denunzieren, ohne, dass klar ist, was das jetzt soll.

Genügend Leute reagieren wie gewünscht: "Was, der ist rechts? Geht ja gar nicht..." "Wie? Die Partei ist links? Oh nee, die wollen wohl die DDR wieder einführen."

und schon sind sie aussortiert, obwohl niemand eigentlich weiß, wofür die nun wirklich stehen...

Danke! Sehe ich auch so.

 

[Unyu]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Und an die Leute, die hier ernsthaft Trump wählen würden, nachdem dieser gesagt hat, er würde Waterboarding und "a hell of a lot worse than" zurückbringen, sowie er wolle auch die (unschuldigen) Familienmitglieder der Terroristen in Gefangenschaft nehmen: Wie ist das eigentlich mit eurem Rechtsverständnis aus? Foltern ohne Anklage etc. alle ok? Stellt ihr euch so die "westliche Wertegemeinschaft" vor?

Was willst du damit ausdrücken? Obama hat verherrende Angriffskriege im Namen des US Wohlstands geführt. Er hat Guantanamo nicht geschlossen. Er lässt regelmäßig Menschen durch Drohnen hinrichten. Inzwischen steht der gesamte nahe Osten in Flammen und Europa ist keine Konkurrenz mehr. TTIP haben wir dank Grünen, SPD, CDU und Obama.

Hillary steht für Krieg und Verschlechterung der Beziehung zu Russland. Wie kann man so etwas gut finden? Das die Medien so etwas hochjubeln sollte doch sehr zu denken geben. Wo diese Medien stehen und welch grünes Gedankengut hier herrscht.

 

[Mishi]

AW: Bernie Sanders als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika?

Was willst du damit ausdrücken? Obama hat verherrende Angriffskriege im Namen des US Wohlstands geführt. Er hat Guantanamo nicht geschlossen. Er lässt regelmäßig Menschen durch Drohnen hinrichten. Inzwischen steht der gesamte nahe Osten in Flammen und Europa ist keine Konkurrenz mehr. TTIP haben wir dank Grünen, SPD, CDU und Obama.

Hillary steht für Krieg und Verschlechterung der Beziehung zu Russland. Wie kann man so etwas gut finden? Das die Medien so etwas hochjubeln sollte doch sehr zu denken geben. Wo diese Medien stehen und welch grünes Gedankengut hier herrscht.

stimme dir hier in vielem zu, aber grüne und TTIP? hä?

Spoiler: aus dem fraktionsbeschluss der grünen 2014:

FAZIT
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hält die Aufnahme eines privaten,
außergerichtlichen Streitbeilegungsmechanismus in die Handelsabkommen TTIP und CETA für falsch.
Ein solcher Mechanismus ist weder notwendig noch zielführend. Im Gegenteil zeigt die obige Argumentation,
dass eine Reihe grundsätzlicher Fragen und kritischer Argumente gegen solche Schiedsverfahren
bestehen. Auch in Einzelaspekten konnte der Vorschlag der Europäischen Kommission nicht
überzeugen. Weder lösen die Bestimmungen im Konsultationsdokument die Interessenskonflikte der
Schiedsrichter, noch garantieren sie in jedem Fall öffentliche und transparente Verfahren. Weiterhin
verwendet die Kommission vage Investitionsschutzklauseln und kann auch durch die vorgenommenen
Konkretisierungen nicht ausschließen, dass eine sehr weite Auslegungen durch Schiedstribunale weiterhin
möglich sind. Als Konsequenz kann auf Grundlage der Vorschläge der Kommission nicht garantiert
werden, dass das Recht des Staates zu regulieren weder direkt noch indirekt beeinträchtigt wird.
Die Risiken von außergerichtlichen Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismen überwiegen damit
aus Sicht der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei weitem ihren zweifelhaften Nutzen
zwischen Handelspartnern, die über hochentwickelte Rechtssysteme verfügen und Investoren innerhalb
ihrer nationalen Gerichtsbarkeit umfassend schützen. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die
Grünen wird keinem Abkommen mit Kanada oder den USA zustimmen, in dem diese Regelungen enthalten
sind.