News Erfolgreiche Klage gegen GEZ-Gebühren für PCs

[BON-BONZE]

LOL, achso, stimmt, das passiert mir auch jeden tag am Strand dass ich auf ein Radio aufpassen muss. Jezt leuchtet es mir ein! *g*

 

[captain carot]

Für die meisten wirklich irrelevant, weil fast jeder eben Radio oder TV zu Hause hat. Wenn aber Unternehmen, Selbstständige oder sogar Unis für ihre Rechner Rundfunkgebühren bezahlen müssen, obwohl die Geräte sicher nicht zum Empfang öffentlich-rechtlicher Programme genutzt werden, sondern zum Arbeiten, dann ist das unverschämt und gehört tatsächlich verboten. Allerdings ist ja nicht die GEZ sondern unsere Politiker auf diese Schwachsinnsidee gekommen. Also vor allem denen mal gewaltig auf die Finger hauen. Am besten mit der Schmalseite eines guten alten Tafellineals.
Hoffen wir mal, dass das Urteil auch in zweiter Instanz durchkommt.

Nebenbei, ich bezahle freiwillig meine Gebühren und sehe auch ganz gerne ÖR-Programme. Dass es Leuten, die darauf verzichten wollen aber so gut wie unmöglich gemacht wird, sich bei der GEZ abzumelden, das ist eine Sauerei.

 

[kingdodo]

Hallo,

GEZ ist schon bescheuert, aber ich habe zwei Fragen dazu:

1. Meine Mutter ist selbständig und wir haben ein Büro im Keller, wäre es Ihr jetzt nicht gestattet dort Radio laufen zu lassen? Oder darf Sie nur hören, wenn kein Kunde da ist?

2. Auf den DVD-Hüllen steht ja immer drauf, dass sie ausschließlich für den Privaten Gebrauch sind. Ich darf sie aber mit Freunden gucken, oder irre ich mich da? Wenn nicht, macht es einen unterschied, ob ich jetzt mit 5 Freunden einen DVD-Abend mache, oder ob ich auf einer Hochzeit die DVD mit z.B. 120 Leuten anschaue?

Ich denke, da kommt bestimmt schnell eine Antwort

 

[Tankred]

@captain carot: Volle Zustimmung zu diesem gut formulierten Beitrag!

Btw: ist Dein Avatar von Miyazaki?

@kingdodo:

Zu 1.: Deine Mutter darf Radio hören, wenn sie das Radio anmeldet. Ob Kunden zugegen sind oder nicht, ist nicht relevant.
Zu 2.: Privater Gebrauch bedeutet, dass Du keine öffentlichen Aufführungen machst und damit gewerblich handelst. Da Hochzeiten meist nicht öffentlich sind, ist auch dies ein privater Gebrauch.

 

[Plasma81]

Hier in Bayern bekommen die GEZ Fahnder seit anfang Juli keine "Fang- bzw. Erfolgsprämie" mehr. Seitdem hat die Präsenz dieser Personen schlagartig nachgelassen. Klar keine Provision, kein Ansporn

 

[Bohemund]

@Plasma: wirklich? dieser prämiemschwachsinn ist eh pure schikane, diese eintreiber benehmen sich teilweise so als hätten sie irgendwelche befugnisse...

 

[Thorgar]

@kingdodo

ich glaube du verwechselst die GEZ mit der GEMA. Die GEZ zieht Gebühren für den Radio-und Fernsehempfang ein. Die GEMA ist eine Vertretung der Musik-und Fernsehindustrie, die Gebühren verlangt, wenn ihre Medien (z.B.) eine CD von Schlagmichtot oder auch normale Lieder im Radio gespielt werden, und diese öfffentlich zu hören sind. Inwieweit das ein kleines Büro betrifft kann ich dir net sagen. Allerdings muss das Radio im Keller soviel ich weiss, bei der GEZ angemeldet sein, für den dienstlichen Gebrauch.

MFG

 

[pp800]

Wenn ich auch nur das Wort "GEZ" höre krieg ich nen Hals.
Gott sei Dank wohne ich seit mitlerweile über einem Jahr im Ausland und Dank Astra kann ich alle Deutschen Programme, natürlich auch die ÖR, empfangen. Und das ohne einen Cent an diesen komischen Verein zu bezahlen.
Denn hier in Luxemburg gibts so einen Schwachsinn nicht....
Einigen möchte ich aber raten nicht zuviel von sich preiszugeben, z.B. dass sie keine Gebühren bezahlen. Sonst steht demnächst noch Besuch vor der Haustür...
Die haben doch überall ihre Spitzel sitzen...

 

[Elektrolyt]

Kleiner Daempfer (ehe der weltverschwoerungstheoretische Rausch vollends die Oberhand gewinnt):

Das Urteil ist fuer 99.X Prozent der Normalbuerger irrelevant - der muss naemlich fuer seinen PC nur dann eine Abgabe entrichten, wenn er kein klassisches Fernsehgeraet angemeldet hat. Andernfalls ist der PC bereits von den GEZahlten Gebuehren abgedeckt.

Und nun noch happy bashing ...

Ja, ich besitze schon seit 2001 keinen Fernseher mehr, und habe auch nicht vor, mir so ein Gerät anzuschaffen.

Außerdem finde ich des ja schon Hammer, dass Unternehmer/n GEZ-Gebühren, für ihre „internetfähigen“ PCs entrichten müssen...damit unterstellt man ja jedem Angestellten, welcher vor einem Rechner hockt, welcher am Internet angeschlossen ist, dass er während der Arbeit Fern sieht... und dann ausgerechnet noch ZDF, ARD etc. Gut Radio hören ja wohl schon viele Leute, dass ist aber auch nicht so teuer, und auch kein Fernseher.

Noch was...was ich aber leider nicht bestätigen kann, weil ich ja kein Fernseher hab/schaue:

Vor einiger Zeit bekam ich Besuch von zwei GEZ Typen, die eine Umfrage machten. Die Typen waren echt korrekt, gaben auch zu, dass die (hohen) GEZ Gebühren eigentlich ungerechtfertigt seien, da ARD und ZDF ja am Tag 33,5 Minuten Werbung ausstrahle ( weiß jetzt nicht mehr genau, wie viel Min. das genau waren, aber irgend was mit 30) und sich so (teilweise) selbst finanzieren könnte. So machen es ja auch die andren Sender.

 

[hasek53]

Vor allem das bescheuerte Männchen, das 10 x bei den Unterbrechungen auftritt *gg* Dann lieber doch mehr Werbung!!

 

[Relict]

Herrlich, ich musste gerade köstlich lachen über die in @MEDIC-on-DUTYs Link abgemahnte Richtig-Falsch-Begriffsliste.

Wir hatten übrigens auch mal Besuch von der GEZ an der Tür bekommen, getarnt als Vertreter der Gesellschaft für Konsumforschung (Einschaltquotenerhebung). "sie wurden ausgewählt, Interesse an Installationsbox? Wieviele TV-Geräte haben Sie...zwecks Installationsaufwand".
Jaja. Nein, natürlich abgelehnt. Er kam nie wieder.

 

[Funkenschlag]

Wo lest ihr denn aus dieser News eine Sensation für den Otto Normalverbraucher heraus. Das Urteil galt primär wegen seines ausgeführten Berufes:

http://www.lawblog.de/index.php/arc...-pcs-im-anwaltsburo-sind-nicht-gez-pflichtig/

Versucht mal das gleiche Urteil als Privatperson :-p Die GEZ kann auch noch in Revision gehen.

 

[Elektrolyt]

ja, aber es könnte was für den Normalverbaucher werden.
Übrigends muss man ja diese GEZ-Typen nicht in die Wohung lassen. Es gibt aber Gerüchte, dass die GEZ gemeinsamme Sache mit den Heizungsablesern macht.

 

[Agent500]

Naja, in Zeiten der Digitalisierung wäre es ja mehr als zumutbar zu verschlüsseln, dass ist ja heute nahezu kein Aufwand mehr. Aber solange die per Gesetz nicht dazu verdonnert werden, passiert nix.

Es ist schon ein Witz, dass sich weit weniger als 0,000000001% des Internets erdreisten für ihr Medienangebot Leistungen einzufordern, das nicht zwangsläufig genutzt wird.
Stellt euch mal vor CB würde auf so eine Idee kommen? Alle die Internet haben könnten ja rein von der Theorie hier einen Testbericht lesen. Die Ideengeber würden wohl sofort gesteinigt werden.

Also ich finde es völlig in Ordnung für ein Medienangebot zu zahlen, allerdings muss ich es auch nutzen. Fernsehen hat nicht mal ansatzweise, zumindest bei der jungen Generation, den Stellenwert den es noch vor 20 Jahren hatte, Tendenz weiter fallend, dieser Gesellschaftsveränderung müssen sich irgendwann auch die öffentlich Rechtlichen anpassen. So weitermachen als wäre nichts gesehen, wird auf Dauer nicht funktionieren.

Da würde ich lieber 1-2 Euro pro Monat für Computerbase, Hardwareluxx, etc. hinlegen, als die 37ste Musikantenstadel-Sendung auf dem ZDF zu refinanzieren.

Ich danke dahingehend dem unbekannten Rechtsanwalt für seinen Aufwand, das wäre somit eine Klage weniger, die ich auf meiner Liste habe.

Die meisten Klagen scheinen heute wohl auch besser als jede Demonstration zu sein.

 

[Fernando Vidal]

Komplettzitat entfernt *klick*

Darf ich noch zu sprache bringen das man die GEZ gar nicht in die eigene wohnung lassen muss ?
Gez = Privates Inkasso-Unternehmen= Jedermann=niemand ausser der Polizei(mit richterbeschluss) darf in meine Wohnung.
Da können die drohen wie sie wollen.
Gibs nochn lustigen Art. im GG

Ich besitze weder ein Radio,Fernseher,noch einen Pc (der hier steht bei meiner Oma).
Ich melde mich grade aus einem internetcafe
Happy Bashing !

 

[TchiboMann]

Das Gericht urteilte:
(...) und sah in dem Vorgehen der GEZ einen Widerspruch zum Grundrecht der Informationsfreiheit. Dieses garantiere den uneingeschränkten Zugang zu Informationen (...)

Wenn man DAS jetzt einmal KONSEQUENT durchziehen würde, müsste die GEZ abgeschafft werden. Grund: Zuschüsse zur bzw. Befreiung von der GEZ ist nämlich nicht immer möglich. Es gibt viele, die verdienen zu viel um Zuschüsse bzw. eine Befreiung von der GEZ beantragen zu können, und verdienen zu wenig um sich die GEZ "leisten" zu können.

Zudem denke ich, dass die GEZ generell gegen das Grundgesetz verstößt. Näher betrachtet: die persönliche Freiheit (§2 der Grundrechte, sinngemäß: Man wird GEZwungen zu bezahlen, hier ist man alles andere als Frei) in Kombination mit der Informationsfreiheit (§5 der Grundrechte) wie auch das Widerstandsrecht ("Das Widerstandsrecht umfasst sowohl passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung", Quelle Wikipedia. Mit anderen Worten: Zahlungsverweigung, da man mit den Gesetzen zum ÖR nicht einverstanden ist). Prinzipiell MUSS man zahlen, obwohl man nicht WILL und auch keine Leistungen beziehen will. Das wär wie wenn ich Lotto spielen MUSS, aber dies gar nicht WILL. Gut, man kann sagen - zahl ich einfach nicht. Melde meine Geräte nicht an. Irgendwann stehn se aber vor der Tür und wollen kräftige Nachzahlungen. Oder man schafft alle Geräte ab: TV, Radio, Handy und potentiell PC, sowie Auto (allein ein Auto zu BESITZEN reicht, dass man GEZ zahlen MUSS).

Doch wie siehts dann mit der Informationsfreiheit aus?

Wie mans dreht und wendet. GEZ schränkt die Grundrechte ein. Und hat einen Nutzen wie faule Eier. Wech damit...

 

[drago-museweni]

Jawoll so ist es richtig, diese GEZ wo die überall Geld herhaben wollen, aber mir bringt das eh nichts zahle ja schon für TV und Radio.

 

[Turrican101]

Geil find ich auch diese Geschichte von gez-abschaffen.de (eine der hässlichsten Seiten im Internet...)

http://www.gez-abschaffen.de/meinezwangsanmeldung.htm

Der Betreiber der Seite (wohl kein 14-jähriger wie es die Aufmachung erwecken könnte) wurde, obwohl er kein Radio und TV hat und sein PC nicht internetfähig ist, bei der GEZ angemeldet. Die will natürlich Geld und ignoriert erstmal alle Schreiben von ihm, in denen er Auskunft haben will, wer ihn und unter welcher Sachlage da angemeldet hat.
Ging schon mehrmals vor Gericht, aktuell hat er Strafantrag gegen einen bestimmten Mitarbeiter da gestellt!

 

[melemakar]

Kleine Frage...
Angenommen ich würde nächstes Jahr umziehen wollen - wegem Studium und so und nehme meinen TV NICHT mit sondern nur den PC (und besorge mir Internetzugang...), muss ich dann als PRIVATperson keine GEZ mehr für den PC zahlen, oder ist das jetzt nur nen "Spezialfall"?...hab das nicht so ganz rauslesen können

(Auto-)Radio + TV sind natürlich nicht vorhanden dann...ein USB Stick für DVB-T o.Ä. lasse ich mal aussen vor

mfg

 

[Gönndir]

Komplettzitat entfernt *klick*

Du musst generell garkeine Gebühren bezahlen, solange du nicht im Erdgeschoss wohnst und Deinen Fernseher zur Straßenseite raus stehen hast.
Wer seine Geräte meldet, auf die rechtlich nichtigen Drohschreiben reagiert oder gar die Schergen in sein Haus lässt, ist selbst schuld, wenn er lebenslänglich eine stetig steigende Fantasie-Gebühr löhnen darf.

Wird Zeit, dass dieser Mafia-Verein vom europäischen Gerichtshof endlich abgeschafft wird.