News Ermittlungsverfahren: Mark Zuckerberg im Visier der Staatsanwaltschaft

[Daniel]

Die Staatsanwaltschaft München hat ein Ermittlungsverfahren gegen führende Facebook-Manager eingeleitet. Neben Gründer Mark Zuckerberg sind auch die Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie die europäischen Lobbyisten Richard Allan und Eva-Maria Kirschsieper mit dem Vorwurf der Volksverhetzung konfrontiert.

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[McMOK]

Dann können die auch gleich Youtube mit dran kriegen oder am besten gleich alle Suchmaschinen, da gibts auch genügend Volksverhetzendes Material.

 

[Mithos]

oder am besten gleich alle Suchmaschinen, da gibts auch genügend Volksverhetzendes Material.

Die Suchmaschinen hosten das Material nicht.

 

[Hypeo]

Endlich. Hab schon auf einen Thread gewartet.

Ich freu mich schon richtig auf die Reaktion von facebook. Kann es mir gar nicht vorstellen

Insgesamt finde ich diesen Schritt etwas zu weitgehend. MMn hätte man da länger wie bisher verfahren sollen. Letztendlich: Was bringt es? Schärfere Filter, die viel zu viele Falschzensierungen liefern und schlecht durchschaubar sind bzw. ein Urteil im Nachhinein nicht mehr nachvollziehbar ist. Ich weiß nicht.

 

[Rollensatz]

Ich finde "Deutschland" hat oft genug auf die Missstände hingewiesen und das Problem sehr lange geduldet. Selbst wenn sich Behörden bei Facebook gemeldet haben und auf ein Problemthread hingewiesen haben, hat FB meistens nicht oder nur sehr zögerlich reagiert. Anliegen von Privatleuten wurden fast immer ignoriert.

FB begründet das mit "freier Meinungsäußerung". Wenn das in den USA so funktioniert, ok - aber in D und der EU gelten nun einmal andere Regeln und Gesetze. Und wer hier "mitspielen" will, muss sich auch an die hiesigen Gesteze und Regeln halten. Ganz einfach.

 

[tr4vell3r]

https://youtu.be/ktfy79rkLEg
https://youtu.be/BbiF1fLSxu8
Passt ja eigentlich nicht zusammen: Zionisten tolerieren Holocaust Leugnung. Alles nur Tarnung

Back 2 Topic: Konkret zum Anzeige Thema wäre das vllt. machbar. Aber das kann schnell auf andere Themen übergreifen und ausarten. Es gibt viele Meinungen zu unterschiedlichen Themen und von der jeweils individuellen Wahrnehmung her betrachtet, haben oft alle Recht, keiner von allen und beides gleichzeitig

 

[BamLee2k]

Sehr schön. Hoffe der Herr Zuckerberg steht bald im Regen.

 

[crackett]

EINSEITIGER geht es wirklich nicht mehr!

 

[Axxid]

Bei der Überschrift habe ich mich noch gewundert. Beim ersten Abschnitt hatte ich dann eigentlich keine Lust mehr.
Erstens ist es eine Frage inwiefern es Facebook überhaupt juckt.

Zweitens:

Grundsätzlich ist Facebook erst dann zur Löschung verpflichtet, wenn das soziale Netzwerk Kenntnis von einem Hassbeitrag erlangt.

Was ein Hassbeitrag ist müsste allerdings erst rechtlich festgelegt bzw im Einzelfall geprüft werden. Ohne diese Bestätigung würde ich mich auch nicht einschüchtern lassen. Alles andere ist nur "Liebes Facebook, ich störe mich an diesem Post und fühle mich bedroht/verletzt. Bitte liebes Facebook lösche diesen Beitrag"

 

[MeyLee]

Ich finde den Grundtenor eigentlich ganz gut.
Sie sind Marktführer und müssen sich ihrer Verantwortung auch stellen. Ich meine mal ganz plump das ihre Algorythmen für die Gewinnmaximierung auch spitze sind. Wieso nicht auch die Filter für solcherlei Sachen. Jedes Nacktbild ist auch binnen kürzester Zeit von der Seite oder etwa nicht? Also versteift man sich auf mgl. Zensur oder Bevormundung, was auch nicht ganz ungefährlich ist. Aber mal Butter bei die Fische... Das muss man dann auch mal abwägen und in speziell diesem Fall sehe ich da schon noch Nachholbedarf seitens FB und auch klare Versäumnisse.

 

[bttn]

Eine gute Sache für einen guten Zweck- egal, wie der Zuckerberg muss weg!

 

[Rock Lee]

Facebook EU-weit am besten direkt verbieten....hab auch schon seit Jahren meinen Account gelöscht und werde täglich in meiner Entscheidung bestätigt...

 

[22428216]

Ich hoffe, dass die einen Dreck auf dieses Theater jetzt geben.

Auf Facebook wird jeden Tag gehetzt, beleidigt und es werden Dinge gesagt,
die einem die Spucke im Hals stecken lassen würde.
Jedoch geben die deutschen nur Wert auf Kommentare gegen Flüchtlinge und alles,
was sich -wenn auch mit viel Phantasie- in die rechte Ecke einordnen lässt.

Andere Beleidigungen, Drohungen und Verletzungen gegenüber unserem Grundgesetz, werden brav ignoriert.
Wenn man sich dem Thema "Hassbeiträge" widmen möchte, dann bitte komplett!

 

[Chaserheart]

Ey Politiker haltet euch aus unser geliebtem Sozialen Netzwerk raus, besser noch bleibt fern vom Internet. Erst google tyrannisieren und jetzt facebook sowas geht doch nicht

 

[MichiLH]

Ich finde "Deutschland" hat oft genug auf die Missstände hingewiesen und das Problem sehr lange geduldet. Selbst wenn sich Behörden bei Facebook gemeldet haben und auf ein Problemthread hingewiesen haben, hat FB meistens nicht oder nur sehr zögerlich reagiert. Anliegen von Privatleuten wurden fast immer ignoriert.

FB begründet das mit "freier Meinungsäußerung". Wenn das in den USA so funktioniert, ok - aber in D und der EU gelten nun einmal andere Regeln und Gesetze. Und wer hier "mitspielen" will, muss sich auch an die hiesigen Gesteze und Regeln halten. Ganz einfach.

Dieser Beitrag könnte mit wenigen Änderungen von einem Anhänger der nordkoreanischen Regierung stammen.

 

[Dr. MaRV]

Die deutschen könnten auch einfach mal damit aufhören sich ständig und immer wieder alte und abgetragene Schuhe anzuziehen, sich permanent zum Gespött in der Welt zu machen und sich einfach mal den Stock aus dem Arsch ziehen und leben und lachen zu lernen. So prüde und hinterweltlerisch die Amis in Bezug auf 'nackte Titten' sind, so sind es die Deutschen bei allem anderen.

 

[Chaserheart]

nordkoreanischen Regierung.

Vielleicht ist diese Regierung doch besser als man glauben mag. Dort gibt es gewisse Misstände mit denen Deutschland und die EU zu kämpfen haben nicht. Genau wie bei Putin und auch bald bei Trump

 

[UltraWurst]

Kann mal bitte jemand den entsprechenden Paragraphen verlinken, der Betreiber von Internet-Plattformen dazu verpflichtet, "Hassbeiträge" zu löschen?

Und sofern jemand so ein Gesetz findet, hätte ich gerne noch die Stelle verlinkt, die Betreiber verpflichtet, gemeldete Inhalte zu löschen, bevor von der deutschen Rechtsprechung entschieden wurde, daß es sich bei diesen Inhalten um strafrechtlich relevante Volksverhetzung handelt.

... aber in D und der EU gelten nun einmal andere Regeln und Gesetze.

Welche Gesetze denn?
Wie gesagt ... immer her damit.
Ich habe nämlich das Gefühl, daß es überhaupt keine gesetzliche Grundlage für diese Lösch-Forderungen gibt.

 

[Morrich]

Zweitens:

Was ein Hassbeitrag ist müsste allerdings erst rechtlich festgelegt bzw im Einzelfall geprüft werden. Ohne diese Bestätigung würde ich mich auch nicht einschüchtern lassen. Alles andere ist nur "Liebes Facebook, ich störe mich an diesem Post und fühle mich bedroht/verletzt. Bitte liebes Facebook lösche diesen Beitrag"

Ok, das trifft vielleicht auf "Hassbeiträge" zu. Was aber Volksverhetzung ist, ist im deutschen Strafgesetz eindeutig festgehalten. Wenn also auch solche Beiträge nicht gelöscht oder sonstwie geahndet werden, obwohl Facebook darauf hingewiesen wird, haben sie dafür gefälligst auch gerade zu stehen.

 

[Tomsenq]

Ich finde "Deutschland" hat oft genug auf die Missstände hingewiesen und das Problem sehr lange geduldet. ...
FB begründet das mit "freier Meinungsäußerung". Wenn das in den USA so funktioniert, ok - aber in D und der EU gelten nun einmal andere Regeln und Gesetze. Und wer hier "mitspielen" will, muss sich auch an die hiesigen Gesteze und Regeln halten. Ganz einfach.

Das ist so nicht richtig. Facebook ist eine internationale Plattform und für den Post gilt das Recht des Landes von dem aus der Post verfasst wurde. Deutsches Recht gilt nicht Weltweit.
Wenn es in den USA ok ist das Holocaust zu leugnen ist das eben so.

Ergänzung (4. November 2016)

Was aber Volksverhetzung ist, ist im deutschen Strafgesetz eindeutig festgehalten. Wenn also auch solche Beiträge nicht gelöscht oder sonstwie geahndet werden, obwohl Facebook darauf hingewiesen wird, haben sie dafür gefälligst auch gerade zu stehen.

Du sagst es "deutsches Strafgesetz" um etwas zu löschen muss also erstmal festgestellt werden ob der Post von Deutschland aus verfasst wurde.