News Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

[Volker]

Es ist ein Urteil mit Signalwirkung für das gesamte Silicon Valley: Intel hat in Texas vor Gericht gegen einen „Patenttroll“ verloren und soll 2,18 Mrd. US-Dollar Schadenersatz zahlen. Die Firma VLSI Technology LLC hat in den letzten Jahren diverse Firmen mit unzähligen Klagen überzogen und nun das erste Mal großen Erfolg.

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[USB-Kabeljau]

Das Urteil bescheinigte Intel dabei keine vorsätzliche Verletzung der Patente, der Kläger sprach jedoch von einer „gewollten Blindheit“, also dass Intel um die Patente Bescheid wusste, sie aber trotzdem nutzte.

Hä?
Klingt irgendwie unlogisch.

 

[Krautmaster]

wenn das Geld wenigstens der Allgemeinheit zu Gute käme aber...

 

[flappes]

wenn das Geld wenigstens der Allgemeinheit zu Gute käme aber...

Keine Sorge, der Patentroll macht sich ein schönes leben, genießt den Luxus und bezahlt jede Menge Menschen für seinen zukünftigen dekadenten Lebensstil ;-)

 

[Recharging]

Von der japanischen Mutter, SoftBank, hätte ich so etwas prinzipiell nicht erwartet bzw. vorher mitbekommen - wobei ja die unterschiedlichen Regionen durchaus unabhängiger wirtschaften.

Allerdings, Weisheit des Tages: beim Geld himmeln doch alle Mammon an.

 

[teufelernie]

Ab einem gewissen Punkt bedeuten Patente stillstand, wenn das nicht bald weltweit irgendwie reguliert wird.
Alles hängt irgendwie von allem ab. Sieht man auch in der Musikindustrie. Wegen einer Reihe von drei Tönen werden da Klagen geführt.
Klar, hat man irgendwann alle Zustände erreicht.

In Zeiten von "myBullshitCountryFirst" ist damit aber mit einer globalen Regelung erstmal nicht zu rechnen.
Meanwhile werden in China fleissig einfach Dinge irgendwie produziert.

 

[Llares]

Patente sind zum Schutz von Investitionen in die Entwicklung neuer Technologien und zum Schutze geistigen Eigentums und nicht, um diese Aufzukaufen und mit Klagen Geld zu verdienen. Hätte der ursprüngliche Entwickler genutzten technologie Intel verklagt, alles ok. Aber so? Ist die selbe Liga wie Kanzleien, die als Hauptgeschäft Abmahnungen an Privatpersonen verschicken.

 

[Sebaz360]

Wenn ich wieder lese...

...hat die Jury VLSI den Fall nahezu komplett abgekauft...

USA und ihr tolles Rechtssystem. Hier entscheiden Dorftrottel über das Schicksal anderer statt das urteile auf Fakten und beweisen aufbauen...

 

[Xechon]

Das sind halt die USA. Ich sag nur McDonalds heißer Kaffee...

 

[wern001]

Patente zu kaufen und stehlen gab es schon immer.
Bestes Beispiel: Thomas Alva Edison der lies sich neues Zeug vorführen, lies es nachbauen und meldete dann unter seinem Namen das Patent an.
z.B: die Glühbirne

 

[Redirion]

Bestes Beispiel: Thomas Alva Edison der lies sich neues Zeug vorführen, lies es nachbauen und meldete dann unter seinem Namen das Patent an.

das Beispiel gefällt mir aber besser, als der hier vorliegende Fall. Es werden Unternehmen gegründet, die nichts anderes machen, als Anwälte und Gerichte mit ihren Patenten zu beschäftigen, um damit Geld zu verdienen. Das eigentliche Patent wird von den Firmen zu nichts anderem genutzt.

Meiner Meinung nach, sollten Patente "ruhen" oder veräußert werden müssen, wenn der Patentinhaber gar keine Produkte anbietet, die das Patent tangieren.

 

[Unnu]

Hier entscheiden Dorftrottel über das Schicksal anderer statt das urteile auf Fakten und beweisen aufbauen...

Das war mit Sicherheit dieses berüchtigte Jury-Gericht dort in Texas. Wahrscheinlich dort wo Samsung denen ein Eisstadion hingestellt hat für denn Goodwill der Bevölkerung. 😂 🤪 😵
Ist so eine Art Äquivalent zu unserem Hamburger Kammergericht.

 

[Herdware]

Klingt irgendwie unlogisch.

Die "gewollte Blindheit" könnte man vielleicht so verstehen, dass Intels Entwicklungsabteilung nicht aktiv von NXP patentierte Technologien abgekupfert hat, sondern eigenständig darauf gekommen ist. Dann hat die zuständige Abteilung bei Intel bei der routinemäßigen Überprüfung festgestellt, dass jemand anderes schon Patente darauf hat, aber irgendjemand im Intel-Management hat entschieden das zu "übersehen" und es drauf ankommen zu lassen.

Ergänzung: Oder etwas harmloser, die Überprüfung ob es schon fremde Patente gibt, hat erst gar nicht stattgefunden.

 

[Salutos]

Naja, dafür gibt es Patente, Troll hin oder her.
Zugegeben das ist ein hässliches "Gewerbe" aber das Recht ist, sodenn es eine Verletzung eines Patentes gab, auf deren Seite.

 

[LamaMitHut]

wenn das Geld wenigstens der Allgemeinheit zu Gute käme aber...

Kommunist!

Scherz beiseite, es trifft ja nicht den falschen. Die Tech Giganten verklagen sich ja gerne mal gegenseitig, dass nimmt sich nicht viel.

Intel hockt auch schon viel zu lange auf gewissen Patenten / Lizenzen - wollten die nicht sogar verhindern, dass AMD bei TSMC produzieren lassen darf?

 

[Unnu]

Ich habe ja nix gegen Patente an sich, wenn sich diese auch über einen vernünftigen Zeitraum erstrecken.
Idiotisch wird das dann, wenn - wie bei den Musikrechten geschehen - die Nutzungsdauer mal eben auf 75 Jahre NACH dem Tod des Künstlers ausgedehnt wird.
Das ist alles nur noch krank mittlerweile.

Wir sollten echt überlegen die indische Methode (soweit bekannt angewandt bei Medikament-Patentschriften) auch einzuführen. Lesen-Lachen-Lochen!

 

[zEtTlAh]

Meiner Meinung nach, sollten Patente "ruhen" oder veräußert werden müssen, wenn der Patentinhaber gar keine Produkte anbietet, die das Patent tangieren.

Man stelle sich vor, du hast einen genialen Einfall und lässt dir diesen patentieren. Da musst das Patent aber abgeben weil du selbst so ein Produkt gar nicht lieferst weil du einfach keine Branche hast, z.B. Privatperson bist. Und andere machen dann Milliarden Reibach damit...

Ich glaube dann bist du nicht mehr so glücklich über deiner Regelung...

 

[Redirion]

@zEtTlAh wieso? wenn ich selbst nicht vorhabe, entsprechende Produkte anzubieten, verkaufe ich es eben an den Höchstbietenden, der es tut. Und der kann dann ja seine Konkurrenten entsprechend wieder verklagen Aber so gehen Patente wenigstens immer an Firmen, die damit mehr machen, als nur Anwälte zu beschäftigen.

Das wichtigste ist einfach, dass Patente nicht missbraucht werden, um Produkte künstlich teurer zu machen. Nichts anderes tut so eine Firma, die Patente nur als Lizenz zum Geldeinklagen nutzt.

 

[ata2core]

Apple macht zurzeit 50 und Intel 20 Milliarden $ Gewinn pro Jahr. Sie führen ihr Geschäft in einer Wirtschaftszone in der das Patentrecht gilt, also müssen sie sich auch an Patente halten. Nur weil Sie die "Größten" im Geschäft sind können sie sich nicht über das Patentrecht stellen.

Auch Apple und Intel verklagen andere, wenn diese gegen ihre Patente verstoßen.

 

[Bl4cke4gle]

dass jemand anderes schon Patente darauf hat

Sowas kann ich mir vorstellen. Patentprüfung wird auf jeden Fall gemacht worden sein, allein schon um es selbst anmelden zu können.
Die Prüfung dauert halt seine Zeit und als dann die Erkenntnis kam war das Produkt vermutlich schon im Verkauf, weil sich irgendwelche Controller am Quartalsbericht aufgeilen wollten. Sprich Prozesse umgangen für vorzeitiges Produktrelease und am Ende dann so, oh, äh, da legen wir mal den Mantel des Schweigens drüber. Tja, dumm gelaufen, es ist aufgefallen!