News Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

[USB-Kabeljau]

Die "gewollte Blindheit" könnte man vielleicht so verstehen, dass Intels Entwicklungsabteilung nicht aktiv von NXP patentierte Technologien abgekupfert hat, sondern eigenständig darauf gekommen ist. Dann hat die zuständige Abteilung bei Intel bei der routinemäßigen Überprüfung festgestellt, dass jemand anderes schon Patente darauf hat, aber irgendjemand im Intel-Management hat entschieden das zu "übersehen" und es drauf ankommen zu lassen.

Ergänzung: Oder etwas harmloser, die Überprüfung ob es schon fremde Patente gibt, hat erst gar nicht stattgefunden.

Ah ok. Ja so klingt's etwas sinniger.
Dazu wäre mein Statement dann allerdings, dass Dinge, die so banal sind, dass mehrere unterschiedliche Leute unabhängig voneinander darauf kommen, niemals patentiert werden dürften.

So wie das Patentrecht heutzutage funktioniert, könnte man sich vermutlich selbst das Konzept eines Tisches oder eines Rades allgemein patentieren lassen (wenn es das noch nicht gäbe).

 

[Syrato]

Wenn eine Firma ihr Patent um jeden Preis durchsetzen möchte (was ja bei den meisten Patenten gut ist), gibts auch hier in Europa. Bestes Beispiel LEGO©, wie man die Lego-Figur immer noch als 3D Marke halten kann, einen "Menschen", verstehe ich nicht! Wie soll man Menschen anders darstellen? 😁

 

[mgutt]

wieso? wenn ich selbst nicht vorhabe, entsprechende Produkte anzubieten, verkaufe ich es eben an den Höchstbietenden, der es tut. Und der kann dann ja seine Konkurrenten entsprechend wieder verklagen Aber so gehen Patente wenigstens immer an Firmen, die damit mehr machen, als nur Anwälte zu beschäftigen

Da bleibt aber das Problem mit der Zeit. Sagen wir man muss das Patent in einem Zeitraum von 12 Monaten nutzen oder veräußern. Ansonsten darf es jeder frei nutzen. Was passiert dann wohl beim Verkauf? Nimm die 10 € oder morgen ist dein Patent nichts mehr wert.

 

[DorMoordor]

@Redirion Warum sollte mir jemand das Patent dann abkaufen, wenn ich als Privatperson eh kein Produkt rausbringen kann? Ist doch günstiger das Patent zu nutzen und darauf zu hoffen, dass ich kein eigenes Produkt vorstelle...

 

[Kryss]

Was mich bei so Geschichten immer wundert... Intel ist doch nicht erst gestern gegründet worden und keine 2-Mann-Bude... Da werden jedes Quartal Milliarden Dollar umgesetzt und verdient, genauso wie bei Apple und Co auch.
Dann musst man sich doch auch mal mit seiner Rechtsabteilung (am Besten VOR Entwicklung neuer Produkte) hinsetzen, und sowas durchleuchten. Oder man engagiert eine Fremdfirma/-Kanzlei zur Prüfung um sich abzusichern...

Mein Mitleid hält sich deshalb in Grenzen, das hätte man alles verhindern oder eingrenzen können. Aber man macht lieber gigantischen Reibach, ohne andere für Ihr geistiges Eigentum zu beteiligen (es ist ja primär egal, wer die Patente hält, hätte Intel ja selbst kaufen können. Der Rechtsstaat "erlaubt" ja auch so Konstrukte wie Soft-Bank), nur man hat lieber die ganze Kohle behalten. Gier frisst Hirn.

vg Chris

 

[Bonanca]

es trifft ja nicht den falschen.

Ich kann Intel mit all ihren Geschäftsgebaren nicht leiden.

Aber bei Patenttrollen trifft es IMMER jemand falschen.

 

[Cool Master]

Der Betrag soll als Strafe verstanden werden, nicht als Ausgleich.

Es gibt zwei Arten von Zahlungen in den USA:

Compensatory damages --> Gibt es bei uns --> Schadensersatz
Punitive damages --> Gibt es bei uns nicht --> Das soll als Strafe gelten und eine abschreckende Wirkung haben.

Hier steht das aber auch genauer drin inkl. Links:

https://en.wikipedia.org/wiki/Liebeck_v._McDonald's_Restaurants

 

[Gortha]

Sehe da kein Problem, Patent ist Patent.
Wer sich an KnowHow bedient, muss auch blechen.

 

[mgutt]

Was mir jetzt vollkommen entgangen ist: Bieten diese Patenttrolle denn auch an, ihre Patenttechnologien zu lizenzieren? Oder nutzen die ihre Patente ausschließlich für Klagen?

Letzteres geht in dem Fall meine ich nicht:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Zwangslizenz

 

[Mextli]

Das sind halt die USA. Ich sag nur McDonalds heißer Kaffee...

Wenn man keinen Plan hat, sollte man einfach manchmal sein.... Srsly, MC hat damals Kaffee mit über 100Grad heißem Wasser gebrüht (damit er länger warm bleibt) und mit >80Grad in stinknormalen Pappbechern ausgeliefert, siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Stella_Liebeck

 

[floTTes]

Zum "Patenttroll" wurde der Wiki-Link extra hinzugefügt. Ebenso ist - wie im Forum hier schon erwähnt - auch allen klar, dass Intel selbst auch nicht lange fackelt.

Ich störe mich, wie viele, aber an dem Vorgehen vermeintlich günstige Patente als Spekulationsobjekt zu nutzen. Und das wurde hier getan und von der Jury aber einfach abgekauft. An sich müsste der Patent-Verstoß mit einer gesonderten Strafe zuzüglich eines Ausgleichs stattfinden. So könnte die Patent-Strafe an Forschungs-NGOs übergeben werden. DANN hätten alle was davon.

Patentzockerei hat einen faden Beigeschmack, aber da nehmen sich die "Großen" und die "Trolle" nix.

Viel mehr sollten Patente nicht einfach irgendwann auslaufen, sondern auf gegenwärtige Trivialität überprüft werden. Das gleiche gilt für Ideen, die heute zwar genial sind, in 2 Jahren aber auf Grund der allgemeinen Forschung und zunehmenden Bildungsgrad von jedem Absolventen entwickelt werden könnten ...

 

[Herdware]

Dann musst man sich doch auch mal mit seiner Rechtsabteilung (am Besten VOR Entwicklung neuer Produkte) hinsetzen, und sowas durchleuchten.

Vorher ist schwierig, denn man weiß ja nicht unbedingt im Vorraus, auf was für Probleme man im Entwicklungsprozess stoßen und wie man die dann alle lösen wird.

Eine parallele oder nachträgliche Überprüfung/Recherche sollte aber in jedem Fall stattfinden. Zum einen, um sich gegen solche Patentforderungen abzusichern, aber auch um eigene Lösungen zu patentieren, falls die noch niemand anderes hat schützen lassen.
Normalerweise hat jedes halbwegs große Unternehmen zu diesem Zweck eine Patentabteilung.

 

[Xechon]

Wenn man keinen Plan hat, sollte man einfach manchmal sein.... Srsly, MC hat damals Kaffee mit über 100Grad heißem Wasser gebrüht (damit er länger warm bleibt) und mit >80Grad in stinknormalen Pappbechern ausgeliefert, siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Stella_Liebeck

Reiß dich mal am Riemen mit deiner Wortwahl.

Keine Ahnung vom Kaffee kochen? Über 85 Grad bekommst in jedem vernünftigen Vollautomaten. Srsly!

Mal davon abgesehen, dass die USA für ihre vollkommen aberwitzigen Urteile bekannt sind... Gabs ja noch nie bei denen....

 

[Redirion]

@mgutt @DorMoordor
die konkrete Ausgestaltung eines entsprechenden Gesetzes/Verordnung überlasse ich gern anderen. Es geht nur um das Prinzip, dass Patente meines Verständnisses nach, nicht auf diese Weise genutzt werden sollten.

 

[Termy]

Patente einzuklagen ohne sie jemals auch nur im Ansatz selbst benutzt oder zur Praxisreife gebracht zu haben sollte schlicht nicht möglich sein. Das Patentrecht ist einfach von vorne bis hinten kaputt...

 

[knoxxi]

MC hat damals Kaffee mit über 100Grad heißem Wasser gebrüht

Im Dampfdrucktopf? 😉 Bei über 2 bar Druck?

Bitte lasst das OT einfach sein, danke.

 

[Powl_0]

Sehe da kein Problem, Patent ist Patent.
Wer sich an KnowHow bedient, muss auch blechen.

Du siehst kein Problem bei Patenttrollen?

Wer sich an Knowhow bedient, soll zahlen, okay. Wer aber Patente absichtlich zur Klagerei kauft und dann erstmal lange nichts tut, um später mehr Geld einzuklagen, sollte mMn die Rechte an den Patenten verlieren.

Denn DAS entspricht nicht dem Sinn von Patenten und ist für Entwicklung nur hinderlich.

 

[Volker]

Unnötiges Vollzitat entfernt

Ja aber da liegen Welten dazwischen. VLSIs Mutterkonzern hat jetzt sogar irgendwelche chinesische Firmen aufgekauft, mit denen Intel schon Patenttausch hat. Anscheinend wollen sie da auch ran, sieht schon halb nach Targeting aus^^
Insgesamt sind es ein halbes Dutzend Klagen, einige noch viel größer als das jetzt. Mal 7 Milliarden, nochmal 4 Milliarden usw.

 

[DonDonat]

Patente in den USA. Eine komplette Farce, da die Erfindungshöhe für Patente dort oftmals noch deutlich geringer ist als hier: du willst mit der Inversen Multiplizieren, ein Verfahren, dass schon seit hunderten Jahren in der Mathematik existiert? Nope, darauf gibts ein Patent. Buttons auf der Rückseite eines Controllers? Nope, Patent. Integral über eingaben eines Sensors? Patent. usw.

Klar gibt es das Problem auch hierzulande in Teilen aber in den USA scheint man beim Patent-Amt nur mal grob mit nem drittel Auge drauf zu schauen und es dann abzusegnen.

Dass es nun Intel trifft, die ähnlich wie Apple gerne mal in einen Patent-Krieg ziehen, nur weil sie es können, ändert da auch nichts am allgemein maroden Zustand des Patent-Rechts...

 

[Cpt.Willard]

Tja, was soll man dazu sagen? Hausgemachte Geschichte würde ich annehmen. Irgendwie amüsant, wie sich die Schutzwirkung umkehrt, andererseits hätte man ja auch wieder jeder andere entweder die Patente aufkaufen können und ich bezweifle, dass Intel nicht dann ebenfalls Lizensgebühren haben wollte... PP