News Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

Powl_0 schrieb:
Du siehst kein Problem bei Patenttrollen?

Wer sich an Knowhow bedient, soll zahlen, okay. Wer aber Patente absichtlich zur Klagerei kauft und dann erstmal lange nichts tut, um später mehr Geld einzuklagen, sollte mMn die Rechte an den Patenten verlieren.

Denn DAS entspricht nicht dem Sinn von Patenten und ist für Entwicklung nur hinderlich.

Richtig, aber dann muss das Recht und die Regeln in dieser Richtung auch verändert werden.
Bis dahin ist das alles Wunschdenken und nett gemeint.

So lange hält sich der Pantenthalter auch die bestehenden Regeln und wird dann eben Patanttroll genannt,
wenn er diese in diesem Fall auch erzwingt.
 
Wenn man ein Patent kauft, hat man natürlich auch dass Recht dafür Geld zu verlangen, wenn jemand anderes es nutzt. Und bei Intel wusste man ganz genau, dass man eigentlich Geld zahlen musste.
Die Jury besteht auch nicht aus unwissenden Dorftrottel wie hier jemand geschrieben hat, sondern aus Bürgern die zufällig ausgewählt wurden.

Bei Intel hat man nur wieder versucht zu bes........, was ja leider die übliche Konzernpraxis ist.
 
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Termy schrieb:
Patente einzuklagen ohne sie jemals auch nur im Ansatz selbst benutzt oder zur Praxisreife gebracht zu haben sollte schlicht nicht möglich sein. Das Patentrecht ist einfach von vorne bis hinten kaputt...

Ich finde, man sollte da auch die andere (gute Seite) betrachten. Patent-"Trolle", kann man ja einerseits als bösen "Troll" sehen. Andererseits kann man diese natürlich auch als Patent-"Verwerter" bezeichnen.

Ob diese nun ein Patent selber entwickelt haben, oder ob diese ein Patent nur gekauft haben. In beiden Fällen wird damit eine technologische Entwicklung geschützt und/oder bezahlt.

Patent-"Trolle" sorgen so dafür, das (auch kleinere) Entwickler für Ihre Arbeit bezahlt werden und Großunternehmen (wie z.B. Intel oder Apple), nicht einfach vom kopieren/nutzen von Erfindungen gute Geschäfte machen.

Gäbe es die patent-"Trolle" nicht, gäbe es für Entwickler weniger Möglichkeiten, Ihre Erfindungen auch in Geld umzusetzen. Egal, ob das der Erfinder in der Garage ist, oder der Erfinder in einem 200 Mann Unternehmen. Durch die Trolle, haben die eine Möglichkeit, Ihre Forschung zu finanzieren.

Am Ende "überwiegt" möglicherweise das "böse", da die Trolle viel Geld "vermeintlich" sinnlos mit Anwälten und Klagen verschwenden. Aber ohne diese "Trolle" würden Großunternehmen alles ausnutzen und sich um nicht kümmern (vor einer Klage von Max Meier haben die keine Angst)...
 
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@mgutt: Danke! Das kannte ich noch gar nicht. Wäre natürlich stark, wenn es sowas in Amerika auch gäbe. Aber es freut mich schonmal zu hören, dass Patenttrolle in Deutschland ein sehr schweres Geschäft hätten :)
 
teufelernie schrieb:
Ab einem gewissen Punkt bedeuten Patente stillstand, wenn das nicht bald weltweit irgendwie reguliert wird.
Alles hängt irgendwie von allem ab. Sieht man auch in der Musikindustrie. Wegen einer Rehe von drei Tönen werden da Klagen geführt.
Soweit ich weiß, laufen Patente ja auch irgendwann aus und werden "Allgemeines Know-How". Scheinbar hat ja Intel aber nie irgendwelche Tantiemen für die genutzten Patente gezahlt. Möglicherweise ein Grund, warum Philipps seinerzeit die patenthaltende Tochter an die Japaner verkauft hat. Wenn es so ist, hätte Intel schon Mitschuld an der Misere des Stillstands, weil andere Firmen jetzt Geld eintreiben, das eigentlich einer F&E-Abteilung zugestanden hätte, die aber wegen Intels hegemonialem Marktverhalten zerschlagen wurde...
Witzig ist ja aber, dass just Japaner jetzt Tantiemen eintreiben, die sich ja lange gegen das Konzept der Patente verweigert haben, weil das in Fernost so nicht bekannt war. Abgesehen davon haben auch japanische Konzerne darunter gelitten, dass ihre Innovationen massenhaft kopiert wurden: z.B. Walkman.

teufelernie schrieb:
Klar, hat man irgendwann alle Zustände erreicht.
Das glaube ich nicht. Nur haben die Menschen kaum mehr einen Zugang zur Musik und den Instrumenten, weil sie sich nicht mehr ausreichend damit beschäftigen. In Zeiten von Musik-Castingshows geht es nicht mehr um das musikalische Genius, sondern um einen Perfektionswahn, der vermutlich unter der Dusche anfängt und (aus meiner Sicht) vergeblich versucht, ein bereits gutes Original immer noch besser zu interpretieren. Da sind mir echte Künstler, die noch eigene Songs machen, tausendmal lieber. Nur wie ein genauerer Blick auf die Musikgeschichte der letzten Jahrzehnte zeigt, stehen die Singer/Songwriter meist im Schatten der Interpreten(Elvis Presley, Tina Turner, Joe Cocker...) für die sie Songs geschrieben haben und können sich mit ihren eigenen Kompositionen(obwohl diese in musikalischer Hinsicht meist vielfach besser sind) nicht so durchsetzen. Ein Gegenbeispiel, das mir ad hoc einfiele, wäre Toto, denen die Arbeit als "Studiomusiker" zu blöd wurde und die dann auch irgendwann erfolgreich Songs für sich selbst gemacht haben. Zugegebenermaßen sind die Beispiele alle alt, aber wenn man in die Charts heute schaut, sind dort auch kaum "Komponisten" vertreten, sondern nur "Interpreten". Obwohl es zweifellos parallel originäre, neue Musik von "Komponisten" gibt.
Die ganze Misere liegt aber auch an der Marketingmaschinerie dahinter: wenn die (schlechten) Songs der (schlechten) Interpreten(und im Übrigen die gleichen Songs etwa alle 20 Jahre mit neuen Interpreten, z.B. Behind Blue Eyes, Easy) im Radio rauf und runter gespielt werden, weil die Stationen dafür Geld von den Major-Labels bekommen, dann gehen die eigentlichen Künstler und Namen halt unter. Im AC-Radio praktisch überhaupt nicht und auch sonst sind Sendungen rar gesät, die diese Major-Label-Playlist durchbrechen. Allerdings gibt es auch einige Sender, die hier komplett aus der Reihe tanzen. z.B. FM4.
 
Zuletzt bearbeitet:
matty2580 schrieb:
Unnötiges Vollzitat entfernt

Es ist nicht nur Intel, sie hat es nur als erste getroffen. Vor allem zielen die auf Apple, aber AMD macht genau das gleiche durch. Sie werden von so geilen Firmen wie Aquila Innovations, Collabo Innovations und Polaris Innovations wegen zwei Patenten verklagt, von Monterey Research LLC wegen sechs Patenten .. usw.

Es trifft aktuell fast jeden irgendwie, deshalb ist das Urteil ja so interessant - weil sie sich nun alle warm anziehen könnten wenn es so weitergeht.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator: (Unnötiges Vollzitat entfernt)
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Aber grundsätzlich ist das doch richtig wie die Jury entschieden hat.
Wenn jeder einfach Technologien nutzt, die eigentlich geschützt sind, ist dass ganze System sonst gefährdet.
Da muss man nicht mit dem Finger nach China zeigen.
Intel und andere große US Konzerne klauen auch gerne.
 
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Redirion schrieb:
Meiner Meinung nach, sollten Patente "ruhen" oder veräußert werden müssen, wenn der Patentinhaber gar keine Produkte anbietet, die das Patent tangieren.
Zumindest sollte der Patentinhaber zu einer Lizenzierung verpflichtet werden können. Das sollte auch für Intel sprechen, wenn es diese Option nicht gibt. Andererseits hat Intel das auch verdammt lang "einfach laufen" lassen und nichts geändert wider besseres Wissen.
 
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mgutt schrieb:
Da bleibt aber das Problem mit der Zeit. Sagen wir man muss das Patent in einem Zeitraum von 12 Monaten nutzen oder veräußern. Ansonsten darf es jeder frei nutzen. Was passiert dann wohl beim Verkauf? Nimm die 10 € oder morgen ist dein Patent nichts mehr wert.
Dann biete ich in Stückzahl 1 ein Produkt für 1 Mrd € mit dieser Technologie an. Schade, der Markt kauft nicht, ich nutze es aber. Das führt so doch zu keiner Lösung.
Ggf. könnte man eine Lizensierungsklausel bei Patenten einbauen, wobei dann die Preisfindung wieder unklar ist und auch geregelt werden müsste.
Und nicht vergessen, nach 20 Jahren ist eine Erfindung eh Allgemeingut.
Ergänzung ()

floTTes schrieb:
Viel mehr sollten Patente nicht einfach irgendwann auslaufen, sondern auf gegenwärtige Trivialität überprüft werden.
Die werden auf erfinderische Höhe und Stand der Technik oder so geprüft, kann man nachgoogeln. Also ja, wird eh schon gemacht.
 
Also das Urteil seh ich eher als fragwürdig an. Eine Firma kauft Patente ein nur um klagen zu können, das ist aber nicht die feine englische Art. Aber wie üblich dreht sich alles nur um den mächtigen $. Wenn das als Präzedenzfall durchgehen sollte ist das ja Quasi eine Einladung ständig mit solchen Klagen um sich zu werfen.
MFG Piet
 
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was erwartet man von einem system in dem sich sachen wie "geschmacksmuster" und "abgerundete" ecken schützen lassen??
mein mitleid hält sich in grenzen.

der ursprüngliche sinn der patente die investition in forschung zu schützen ist doch kaum noch vorhanden in einer globalisierten weilt in der es ganze wirtschaftszonen gibt die patentrechte schlicht ignorieren...
 
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Eusterw schrieb:
Gäbe es die patent-"Trolle" nicht, gäbe es für Entwickler weniger Möglichkeiten, Ihre Erfindungen auch in Geld umzusetzen. Egal, ob das der Erfinder in der Garage ist, oder der Erfinder in einem 200 Mann Unternehmen. Durch die Trolle, haben die eine Möglichkeit, Ihre Forschung zu finanzieren.
Deswegen ja meine Einschränkung, dass Patente auch genutzt/entwickelt worden sein müssen bevor man sie Einklagen kann. Und da sind wir ja noch nichmal auf die ganze Trivialpatentproblematik eingegangen :D

Die Idee hinter Patenten ist super, keine Frage - die praktische Umsetzung ist heutzutage katastrophal.
 
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erinnert mich doch an die Folgen von Silicon Valley die hieß auch der Patent-Troll :D

Sollten die wirklich einfach Patente en masse aufkaufen, abwarten und dann klagen finde ich das moralisch nicht richtig, auch wenn es rechtlich wahrscheinlich anders aussieht. Aber wie hier auch schon gesagt wurde, in Zeiten wo man teilweise jeden Scheiß patentieren lassen kann und gegen alles klagen kann, gehört das eh überarbeitet.
Genauso übertrieben sind da teilweise die Markeneinträge, wo man teilweise nicht mal ne Birne als Logo nehmen kann, weil sie ja sozusagen biologisch schon mit einem Apfel verwandt ist und man sich nur indirekt über Apple bereichern will...
 
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SoDaTierchen schrieb:
@mgutt: Danke! Das kannte ich noch gar nicht. Wäre natürlich stark, wenn es sowas in Amerika auch gäbe. Aber es freut mich schonmal zu hören, dass Patenttrolle in Deutschland ein sehr schweres Geschäft hätten :)

Am Geschäftsmodell des Patenttrolls ändert die Zwangslizenz nichts. Sie wollen ja damit Geld verdienen, also vergeben sie liebend gerne Lizenzen. Die Zwangslizenz verhindert nur, dass jemand Patente in der Schublade liegen lässt und jeden verklagt, der es nutzen will.
 
Bei sowas verfehlen aber irgendwie Patente auch ihr Ziel, wenn sie so ausgenutzt werden. Das gehört rechtlich wirklich überarbeitet...
 
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Ich habe kein Problem mit Klagen, aber wenn es zu einem Geschäftsmodell wird, finde ich das schon sehr fragwürdig. In Deutschland gibt es auch diverse Kanzleien die genau diesem Modell nachgehen.
 
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1. Es wundert mich nicht, dass in Texas geklagt wurde. Das hatte John Oliver vor knapp 6 Jahren schon einmal als Thema, dass die Patenttrolle sich immer die richtigen Gerichte aussuchen in bestimmten Orten und die zu einem guten Teil in diesem komischen, unregulierten Gliedstaat da unten liegen (Marshall bspw). Aber wundert mich nicht, so wie die Republikaner da drauf sind...
2. Zeigt auch mal wieder, was für ein Bullshit es ist, sich auf die Patentzahlen zu versteifen, um die Innovationsfähigkeit einer Wirtschaft hervorzuheben. Das ist nämlich effektiv kaum vergleichbar, was wo genehmigt wird. Man erinnere sich an das Design des iPhones! So ähnlich wie die Mär, dass Deutschland ja immer zu wenig Studenten im internationalen Vergleich gehabt hätte. Kein Wunder, wenn man bspw Auszubildende im Beruf Krankenpfleger/in international mitzählt und bei uns nicht.
 
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DonDonat schrieb:
Patente in den USA. Eine komplette Farce,
In Deutschland gibt es genauso viele Schrott Patente... In meinem ersten Patent habe ich zwei 0815 Lösungen miteinander verbunden, die Erfindung war in 2 Minuten ausgelegt. Aber es ist halt schwierig zu entscheiden was Schützenswert ist un was nicht.

Was wirklich eine Pest sein kann sind Sperrpatente...
 
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