News Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

[Hicks404]

Intel hat Technologien genutzt, die von anderen erfunden und geschützt wurden ohne dafür zu zahlen. Wer nun diese Patente inne hält ist irrelevant. Intel hat durch profitiert ohne Kompensation zu leisten und sich damit unrechtmäßig bereichert. Man hätte schon frühzeitig ein Lizenzabkommen erwerben können, oder (und das wäre der genialere Weg) eine andere/bessere Lösung suchen, entwickeln und einsetzen können.

Es ist noch längst nicht alles erfunden und man ist nicht auf Patente angewiesen. Wer selbst die Zeit und Energie hat kann durchaus noch Dinge entdecken und entwickeln.

Aber heute muss ja schnell gehen und der $ muss fließen. Die Anleger und Aktionäre wollen Geld sehen. Das ist der eigentlich Grund warum die ganz große Firmen selten etwas neues / revolutionäres erfinden. Die sind in dem von Ihnen gewählten Finanzsystem / Geschäftsform gefangen.

Wo ich auch keinen Unterschied sehe ist ob jetzt die Tech-Riesen eine kleine Firma aufkaufen und abwickeln nur um an die Patente zu kommen, oder ob ein Investor die Firma kauft und die Patente verwertet. Ist beides auf einem Niveau und für den eigentlich Erfinder am Ende auch das gleiche.
Intel hatte seit 2009 31 Aufkäufe getätigt. Ihr könnt ja mal schauen wer da dabei war und welche der Sparten und Produkte sie noch bedienen und auf welchen Patenten sie jetzt einfach nur "sitzen".

 

[Beitrag]

Meiner Meinung nach, sollten Patente "ruhen" oder veräußert werden müssen, wenn der Patentinhaber gar keine Produkte anbietet, die das Patent tangieren.

Und was, wenn keine Firma mir einen zufriedenstellenden Deal anbietet? Soll ich dann gezwungen werden mein Patent zu verramschen, nur weil ich nicht das nötige Kapital habe mal eben eine ganze Firma hochzuziehen?

tbh verstehe ich auch den Fall im Artikel irgendwie nicht: Wenn das Patent vorher bei NXP Semiconductors war, dann muss Intel ja vorher schon einen Deal mit NXP zur Patentnutzung gehabt haben. Verschwindet der ein einfach im Nichts, wenn NXP das Patent 'ner anderen Firma verkauft?

 

[Volker]

Aber heute muss ja schnell gehen und der $ muss fließen. Die Anleger und Aktionäre wollen Geld sehen. Das ist der eigentlich Grund warum die ganz große Firmen selten etwas neues / revolutionäres erfinden. Die sind in dem von Ihnen gewählten Finanzsystem / Geschäftsform gefangen.

Naja, stimmt jetzt nicht so ganz. Intel gehört in den USA immer noch zu den Firmen, die die meisten Patente pro Jahr anmelden. IBM führt jedes Jahr mit 9000 Stück, Intel rangiert auf Platz 5 mit so knapp 3000 .. glaube auch wie jedes Jahr.

Dass sie auf vielen Panteten sitzen stimmt, aber auch da gibt es noch gaaaanz andere Kaliber:. Wenn du nicht mindestens 20.000 Patente hast als Großkonzern, hast anscheinend verloren, denn so sieht die ganze Top 25 aus https://www.ificlaims.com/rankings-global-assets-2020.htm

 

[Balikon]

Da gehört einiges geändert im Patentrecht, verhindert den Fortschritt und das ist blöd...

20 oder 25 Jahre ist so ein Patent gültig, bevor es Allgemeingut wird. Dabei gilt es zu bedenken, dass Patente sehr früh in der Entwicklungsphase angemeldet werden.
Als Konkurrent kannst Du in dieser Zeit Lizenzen zahlen, die Geschichte aussitzen oder eine andere Lösung finden, die das Patent nicht berührt.
Fortschritt wird also nicht verhindert, sondern verzögert. Oder gefördert, wenn der Konkurrent z.B. eine Lösung findet, die noch besser ist.

Viel kann man meiner Meinung nach nicht verändern:
Verkürzt man die Schutzzeit, werden sich Entwickler zweimal überlegen, ob sie den Aufwand und die Investitionenen tätigen, wenn das finale Produkt nur noch 5 - 10 statt 15 bis 20 Jahre geschützt ist.
Reformieren könnte man z.B. die Findung der Lizenzkosten.
Eine weitere Idee wäre, die Patentwürdigkeit strenger zu überrpüfen, was Schöpfungshöhe und Nutzen anbelangt. In meiner Welt wäre ein "Slide to unlock" z.B. nicht patentwürdig gewesen.

Was Du nicht kannst, ist die patentierte Technik nutzen und nichts zahlen. Egal, ob vorsätzlich oder aus "Blindheit".

Ich bin nicht ausreichend juristisch gebildet noch kenne ich den Fall, um die Forderung beurteilen zu können. Wenn die geschützte Technik schon seit nunmehr 10 Jahren von Intel ohne Lizenz genutzt wurde, hängt es wohl von der Anzahl der verkauften Produkte mit dieser Technik ab, ob 2,18 Milliarden Dollar angemessen sind oder nicht.

Ergänzung (3. März 2021)

Wie soll man Menschen anders darstellen?

So wie Cobi oder Mega Construx zum Beispiel. Denen hat Lego noch gar nicht ans Bein gepinkelt.

Ergänzung (3. März 2021)

Alles hängt irgendwie von allem ab. Sieht man auch in der Musikindustrie.

DAS gehört mal dringend reformiert. War damals wie heute nur eine Gelddruckmaschine für Verlage und Erben. Wieso sollte das schöpferische Werk von irgendjemanden fucking 70 Jahre über dessen Tot hinaus schützenswert sein? Hier müsste dringend reduziert werden. 25 Jahre nach Schaffung des Werkes und schluß ist.

 

[nciht]

Es ist noch längst nicht alles erfunden und man ist nicht auf Patente angewiesen. Wer selbst die Zeit und Energie hat kann durchaus noch Dinge entdecken und entwickeln.

Nein, dass funktioniert oft eben nicht so. Wer z.B. ein Smartphone bauen und verkaufen will MUSS gezwungener maßen für diverse Patente zahlen. Das betrifft diverse Bauteile, die sich nicht anderweitig ersetzen lassen (zudem sind Patente oft sehr sehr breit gefasst) und das ist bei CPUs und auch sonstiger Hardware ähnlich.

Man hätte schon frühzeitig ein Lizenzabkommen erwerben können

Das liegt nicht im Interesse von Patenttrollen ... Die wollen Lizenzgebühren hauptsächlich gerichtlich einklagen, weil man damit eben mehr Geld bekommen kann. Moralisch landen die bei mir auf einer Stufe mit Versicherungsbetrügern, mit dem Unterschied, dass Patent-Trolle ihr Geld legal verdienen.

und auf welchen Patenten sie jetzt einfach nur "sitzen".

Wenn du den Spieß schon umdrehen willst, musst du auch fragen, welche dieser Patente von anderen Firmen noch genutzt werden, denn vieles, worauf sie sitzen, ist ja eh nicht mehr aktuell. Zudem musst du dann auch fragen, ob intel auf ähnliche Weise Patente kauft um dann Lizenzgebühren aus anderen unternehmen zu pressen.

 

[Cool Master]

Wieso sollte das schöpferische Werk von irgendjemanden fucking 70 Jahre über dessen Tot hinaus schützenswert sein?

Weil Künstler in der Regel keine anderen Einnahmen haben und daher auf diese Einnahmen angewiesen sind. Ich würde eher sagen man sollte in der EU/Deutschland ein Fair Use einführen wie es in den USA schon heute ist.

 

[Powl_0]

Die Jury besteht auch nicht aus unwissenden Dorftrottel wie hier jemand geschrieben hat, sondern aus Bürgern die zufällig ausgewählt wurden.

In diesem Thema also effektiv Dorftrottel.

Das ist klassisches Patentgetrolle, nur diesmal mit Ziel auf richtig hohe Strafzahlungen.

Ergänzung (3. März 2021)

Aber grundsätzlich ist das doch richtig wie die Jury entschieden hat.
Wenn jeder einfach Technologien nutzt, die eigentlich geschützt sind, ist dass ganze System sonst gefährdet.

Hier ists aber ein spezifischer Fall, keine Grundsatzdiskussion vor Gericht.

Wenn solchen Trollklagen statt gegeben wird, ist ebenfalls das System gefährdet, weil es dann durch Parasitenfirmen hint und vorn ausgenutzt wird.

Aber da kommen wir immerhin auf gemeinsamen Nenner: das Patentsystem braucht eine Überarbeitung.

Ergänzung (3. März 2021)

Weil Künstler in der Regel keine anderen Einnahmen haben und daher auf diese Einnahmen angewiesen sind.

Wer ist nach seinem eigenen Tod auf Einnahmen angewiesen?

 

[matty2580]

Moralisch landen die bei mir auf einer Stufe mit Versicherungsbetrügern, mit dem Unterschied, dass Patent-Trolle ihr Geld legal verdienen.

Ein ähnliches Modell haben Inkassounternehmen.
Man kauft billig Verbindlichkeiten ein, und versucht von dem Schuldner so viel wie möglich Geld zu bekommen.
Das ist ein Instrument was wichtig ist, und im System nicht fehlen sollte.

 

[Powl_0]

Das ist ein Instrument was wichtig ist, und im System nicht fehlen sollte.

Patenttrolle und Inkasso sind wichtig fürs System...dein Ernst?

 

[Cool Master]

Wer ist nach seinem eigenen Tod auf Einnahmen angewiesen?

Die Erben und das ist auch ihr gutes Recht. Wie gesagt wir brauchen ein Fair Use System und müssen nichts an der Dauer ändern.

 

[Powl_0]

Die Erben

sollen bekommen, was der Künstler zu Lebzeiten damit verdient hat. Meinetwegen ein paar Jahre extra.

Aber 70 Jahre ist absurd und das Resultat jahrzehntelanger Lobbyarbeit großer Medienkonzerne wie Disney.

 

[matty2580]

Patenttrolle und Inkasso sind wichtig fürs System...dein Ernst?

Natürlich ist das mein Ernst mit den Inkassounternehmen.
Das ist die einzige Möglichkeit für das Unternehmen dahinter noch an Geld zu kommen.
Sonst geraten die Unternehmen dahinter in Gefahr, und müssen bei zu vielen Schuldner selbst bald Insolvenz anmelden.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Die Erben und das ist auch ihr gutes Recht.

Aktuell ist es das in der Musikbranche, aber das ist es ja nicht unabänderlich. Wenn man zu dem gesellschaftlichen Schluss käme, Musik braucht eigentlich nicht länger als x Jahre (z.B. 25) geschützt sein, dann wäre es auch ok. Meist ist nach den 25 Jahre eh kaum was mehr übrig, von relativ wenigen Ausnahmen abgesehen. Ist somit wahrscheinlich eine Phantomdiskussion und letzlich wohl auch Offtopic.

Fair Use sagt mir nix, wahrscheinlich sind das Lizenzierungsabgaben?

Viel kann man meiner Meinung nach nicht verändern:
Verkürzt man die Schutzzeit, werden sich Entwickler zweimal überlegen, ob sie den Aufwand und die Investitionenen tätigen, wenn das finale Produkt nur noch 5 - 10 statt 15 bis 20 Jahre geschützt ist.
Reformieren könnte man z.B. die Findung der Lizenzkosten.
Eine weitere Idee wäre, die Patentwürdigkeit strenger zu überrpüfen, was Schöpfungshöhe und Nutzen anbelangt. In meiner Welt wäre ein "Slide to unlock" z.B. nicht patentwürdig gewesen.

Sehe ich auch so. Aber staatlich regulierte Lizenzkosten wäre auch irgendwie Mist.

Zum Slide, Software ist ja - soweit ich weiß - generell nicht patentfähig (nur in Verbindung mit HW) , oder ist da ein spezieller neuer Schalter verbaut?

Ergänzung (3. März 2021)

Natürlich ist das mein Ernst mit den Inkassounternehmen.
Das ist die einzige Möglichkeit für das Unternehmen dahinter noch an Geld zu kommen.
Sonst geraten die Unternehmen dahinter selbst in Gefahr, und müssen bei zu vielen Schuldner selbst bald Insolvenz anmelden.

Da sind halt gerne auch unseriöse Geldhaie dabei, daher auch der schlechte Ruf. Aber Forderungen zu verkaufen um damit noch einen geringen Erlös zu haben und das Risiko los zu sein ist auch aus meiner Sicht grundsätzlich völlig ok. Solange da kein Schlägertyp klingelt, sondern das Eintreiben so passiert, wie es rechtlich und ethisch ok ist, gibt es da für mich nichts zu bemängeln.

 

[Cool Master]

sollen bekommen, was der Künstler zu Lebzeiten damit verdient hat. Meinetwegen ein paar Jahre extra.

Warum? Wenn es ein Welthit ist warum sollte man das beschränken?

Aber 70 Jahre ist absurd und das Resultat jahrzehntelanger Lobbyarbeit großer Medienkonzerne wie Disney.

Nicht wirklich. Im Prinzip ist es auf der gesamten Welt Lebenszeit + 50 oder 70 Jahre. Selbst das Welturheberrechtsabkommen besagt min. Lebenszeit + 25 Jahre. Ob das nun 25, 50 oder 70 Jahre sind spielt am Ende vom Tag auch keine Rolle.

Ergänzung (3. März 2021)

Fair Use sagt mir nix, wahrscheinlich sind das Lizenzierungsabgaben?

Nein. https://de.wikipedia.org/wiki/Fair_Use

 

[thrawnx]

Natürlich sollte jedem mit etwas Menschenverstand klar sein das es sich eigentlich um "Verbrecher" handelt, aber halt nicht in unserem Wirtschaftssystem!

Was genau macht die zu Verbrecher?? Was viele Leute hier im Forum schreinbar nicht raffen, diese Bank hat einfach Geld investiert um noch mehr Geld zu verdienen. Wie unterscheidet sie das von einem Aktienkäufer, einem Immobilienkäufer der diese nur als Investitionsobjekt kauft etc?

Ab einem gewissen Punkt bedeuten Patente stillstand, wenn das nicht bald weltweit irgendwie reguliert wird.
Alles hängt irgendwie von allem ab.

Ne tun sie nicht, darum haben Patente Laufzeiten und sind nicht unbegrenzt gültig.

Wenn ihr euch schon über Kapitalismus aufregen wollt, regt euch über weitaus schlimmere Branchen auf, z.b. Inkassoinstitute deren Geschäftsmodell es ist billig Schulden aufzukaufen und dann so viel Druck aufzubauen um doch noch irgendwie die Zitrone zum 50x auszupressen. Oder die Schufa mit ihrem Scoring Bullshit. Oder zig andere ähnliche Geschäftsmodelle. Apple und Intel verklagen auch ständig irgendwen wegen allem möglichen Schrott und benehmen sich auch sonst wie die Axt im Walde. Trifft schon keine armen/unschuldige Firmen da...

 

[Herdware]

War damals wie heute nur eine Gelddruckmaschine für Verlage und Erben.

Vor allem lustig, wie der Schutzzeitraum für Musik immer wieder verlängert wird, sobald der Zeitpunkt näher rückt, dass die ersten "modernen" Rock/Pop-Songs aus dem Schutz zu fallen drohen.
Ich schätze wir können sicher davon ausgehen, dass die Werke von Elvis, den Beatles usw. nie frei sein werden. Jedenfalls solange die entsprechende Lobby die Gesetzgeber in der Tasche hat.

Ein bemerkenswertes Gegenbeispiel ist, als von einigen Jahren Dysons Patent auf ihr Zyklon-System für beutellose Staubsauger ausgelaufen war. Auf einmal wimmelte es von Klonen.
Ich finde das ist richtig so. Die hatten genug Zeit für exklusive Vermarktung. Irgendwann muss das auch mal für alle verfügbar sein. Ewig sollte man sich nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen können.

Was reine Patenttrolle angeht, die sind natürlich eine Pest. Allerdings ist es schwer eine Grenze zu ziehen, zwischen Unternehmen, die selbst forschen und entwickeln um das dann (z.B. mangels eigener Fertigung) an andere zu lizensieren, was ein absolut legitimes Geschäftsmodell ist, und reinen Trollen, die vorhandene Patente aufkaufen nur um dann produktive Unternehmen, die z.B. eigenständig auf ähnliche Lösungen gekommen sind, nachträglich abzukassieren.

 

[Hicks404]

@Volker: Du stimmst mir sicher zu wenn ich Dir sage, dass es einen Unterschied gibt zwischen Patente anmelden und etwas bahnbrechendes erfinden. Wie viele von den tausenden Patenten werden von IBM und Intel nur angemeldet um sie zu haben und wie viele davon sind (spezifische) Ergänzungen von bereits bestehenden Patenten. Teilweise auch auch um die eigentliche Patentschrift zu "verlängern".
Sollte Intel so viel Forschung auf breiter Front betreiben und so viel Erfindertum besitzen, wie es die Patentzahl suggeriert, wären sie z.B. sicherlich nicht in Ihrer aktuellen technologischen Situation in Bezug auf Prozessoren und lassen sich von einer deutlich kleineren Firma vorführen.
Für die großen Tech Firmen lohnt es sich doch wesentlich mehr sich an den ganzen Start Ups zu bedienen als Geld in wirklich in der Forschung zu "verbrennen". So können sie sich mit relativ wenig Risiko die Rosinen rauspicken.

Das Samsung hier an der Spitze steht sollte einen auch kaum wundern und ist mit Intel nicht zu vergleichen, denn was Samsung als Mischkonzern alles produziert erschließt sich den wenigsten hier. Das aber auch Samsung kein Kind von Traurigkeit ist sollte wiederum auch jedem klar sein.
Das GE wiederum nicht deutlich vor Intel liegt, als einer DER größten Mischkonzerne sollte wieder rum verwundern.

@Aphelon
Vor 25 Jahren konnte niemand etwas mit dem Begriff Smartphone anfangen. Genauso wird es in 25 Jahren etwas gänzlich anderes geben an das Du und ich heute noch nicht denken.
Wenn Du natürlich aktuell etwas bereits bestehendes und breit verfügbares anbieten willst, ja dann brauchst Du Lizenzen für Patente (und gutes Marketing, sonst kommst Du gar nicht erst am Markt an). Aber das meinte ich nicht und das bringt auch keinen bahnbrechenden Fortschritt, Du baust nur etwas nach was es schon X-fach gibt um Deinen Teil vom Kuchen abzubekommen.

Und ich bleibe dabei: Patente sind nicht das Problem im Fortschritt, sondern die Gier nach mehr Profit und das alles bis zum bitteren Ende ausgequetscht wird bis sich damit kein Geld mehr machen lässt. Das gilt für nahezu jeden Wirtschaftszweig, sei es der Energiesektor, Mobilität/Transport, Pharma, etc.

 

[Balikon]

Weil Künstler in der Regel keine anderen Einnahmen haben und daher auf diese Einnahmen angewiesen sind.

Ich glaube kaum, dass der Künstler nach seinem Tot auf irgendwelche Einnahmen angewiesen ist. Und wenn der Künstler als selbstständiger seinen Lebenspartner nicht entsprechend abgesichert hat, ist das auch nicht das Problem der Allgemeinheit.

 

[mae]

Die "gewollte Blindheit" könnte man vielleicht so verstehen, dass Intels Entwicklungsabteilung nicht aktiv von NXP patentierte Technologien abgekupfert hat, sondern eigenständig darauf gekommen ist. Dann hat die zuständige Abteilung bei Intel bei der routinemäßigen Überprüfung festgestellt, dass jemand anderes schon Patente darauf hat, aber irgendjemand im Intel-Management hat entschieden das zu "übersehen" und es drauf ankommen zu lassen.

Ergänzung: Oder etwas harmloser, die Überprüfung ob es schon fremde Patente gibt, hat erst gar nicht stattgefunden.

In den USA gibt es die Regel, dass, wenn jemand absichtlich ein Patent verletzt, er dreifachen Schadenersatz zahlen muss. Daher sagen die Firmen ihren Entwicklern, dass sie keine Patente lesen duerfen, damit sie im Fall des Falles nur einfachen Schadenersatz zahlen muessen. Ich vermute, das ist mit "gewollte Blindheit" gemeint.

Das heisst uebrigens auch, dass Intel nichts abgekupfert hat, sondern das alles selbst entwickelt. Nur hatte irgendjemand anderes sowas aehnliches eben schon vorher patentiert. Und die Jury hat nun entschieden, dass das, was Intel entwickelt hat, von einem oder mehreren claims des Patents abgedeckt wird.

Was jetzt die Patente betrifft, die dienen ja angeblich fuer den Fortschritt der Technik, indem die Technik veroeffentlicht wird. Wenn das kein in dem Bereicht taetiger Ingenieur liest, wird der Zweck offensichtlich verfehlt [Nebenbei, ich habe einmal ein Patent in meinem Bereich gelesen, und das war so schwer verstaendlich, sowas wuerde ich nicht einmal lesen, wenn es keinen juristischen Grund gaebe, es nicht zu tun]. Und wenn jemand die Idee entwickeln kann, ohne das Patent zu lesen, dann sorgt das Patent ohnehin nicht fuer den Fortschritt der Technik und sollte m.E. ungueltig sein (zumindest fuer die claims, die die unabhaengigen Entwicklung abdecken).

 

[Knilch]

Es wird gerne vergessen dass dieser iirc 250grad heiß

Grad Fahrenheit (= 121 Grad Celsius) vielleicht, aber auch eher nicht: Es gibt keinen Kaffee, der bei normalem Außendruck von 1,013bar 250 Grad heiß wird, weil Wasser bekannterweise bei 100 Grad Celsius verdampft.

Off Topic Ende.