News Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

[Herdware]

Daher sagen die Firmen ihren Entwicklern, dass sie keine Patente lesen duerfen, damit sie im Fall des Falles nur einfachen Schadenersatz zahlen muessen. Ich vermute, das ist mit "gewollte Blindheit" gemeint.

Es muss aber höchstwahrscheinlich zusätzlich in mindestens einer weiteren Abteilung und/oder verantwortlichen Vorgesetzen eine "Blindheit" geherrscht haben. Es ist mehr als wahrsheinlich, dass ein großes High-Tech-Unternehmen wie Intel eine spezielle Patentabteilung hat, die alle neuen, eigenen Entwicklungen mit einer Recherche auf möglicherweise relevante Patente überprüft.
Zum einen, um zu checken, ob man vielleicht irgendwelche fremden Patente verletzt hat, aber auch schon um gegebenenfalls eigene Patente dafür anzumelden, wenn es noch nichts gibt.

Entweder hat in diesem Fall jemand schlampig gearbeitet, oder es wurde beschlossen die gefundene Patentverletzung zu ignorieren und zu hoffen, dass es entweder niemandem auffällt, oder falls doch, man sich nachträglich, vergleichsweise günstig, außergerichtlich einigen kann.

 

[Klever]

Sollte Intel so viel Forschung auf breiter Front betreiben und so viel Erfindertum besitzen, wie es die Patentzahl suggeriert, wären sie z.B. sicherlich nicht in Ihrer aktuellen technologischen Situation in Bezug auf Prozessoren und lassen sich von einer deutlich kleineren Firma vorführen.

Was hat denn das eine mit dem anderen zu tun? Fertigungskapazitäten aufbauen und richtig einstellen ist was anderes als Patente und neue Ansätze zu erfinden. Du hast da ein ganz anderes Feld und andere Probleme.

Dem deutschen Nuklearprogramm damals hat es auch nicht an genialen Köpfen und Patenten gemangelt, um ein historisches Beispiel aufzuführen. Draus geworden ist zum Glück trotzdem nichts.

Für die großen Tech Firmen lohnt es sich doch wesentlich mehr sich an den ganzen Start Ups zu bedienen als Geld in wirklich in der Forschung zu "verbrennen". So können sie sich mit relativ wenig Risiko die Rosinen rauspicken.

Mir kommt es vor dass du Software-Entwickerfirmen die Unternehmen aufkaufen und dann heiße Luft produzieren mit Herstellern die eigene Forschung in ihren vielfältigen Laboren betreiben, verwechselst. Und Intel betreibt Forschung, auch wenn du es nicht glauben willst.

Und Übernahmen passieren auch da, was vollkommen normal ist.

Aber warum sollte man denn AMD für ihre Komplettübernahme von ATi, wo sie sich abertausende Patente gesichert haben ohne Forschung zu betreiben und sich Rosinen herausgepickt haben, wie du es ausdrückst, dafür kritisieren? Den Sinn sehe ich nicht, weder bei AMD noch bei Intel, die beide jetzt unter Patent-Trollen zu leiden haben.

 

[Adzz]

Wie ich es Verstanden habe ist das patent auf dynamische Spannungsversorgung der Chips je nach Leistung. Intel behauptet dass sie eine eigene technische Lösung entwickelt haben die am Ende zum Ergebnis kommt. Am ende kann es aber auch so ausgehen wie bei den Edison Brüdern. Die hatten das Patent auf alles dass motorisiert Fliegt. Das Patent wird vom Staat kassiert oder für ungültig erklärt da das beschriebene schon Allgemeingültigkeit erreicht hat. ARM soll davon wohl nicht betroffen sein weil die Prozessoren anders Arbeiten. Glück für NVIDIA.

 

[cele]

Keine Sorge, der Patentroll macht sich ein schönes leben, genießt den Luxus und bezahlt jede Menge Menschen für seinen zukünftigen dekadenten Lebensstil ;-)

Ah super, nach der Argumentation brauchen wir einfach mehr Reiche auf der Welt!
Wir sollten weiter den Reichtum Weniger fördern, haben wir ja alle was davon!
Da die Schere zwischen Arm und Reich eh immer weiter auseinander geht sehe ich keine Probleme!

 

[deo]

Pantenttroll ist ein abwertender Ausdruck für "Schutzrechtsdurchsetzungs-Gesellschaft".
Gäbe es die nicht, würden Konzerne Patente erloschener Unternehmen unentgeltlich nutzen, um ihren Gewinn zu erhöhen.
Forderungen, dass Patentbesitzer auch diese in Produkte einfließen lassen müssen, würde neue Patente erschweren und nur große Konzerne begünstigen. Der gute Wille der Maßnahme würde die kleinen kaputt machen. Da wurde nicht zu Ende gedacht. Das ist wie mit den Maßnahmen, die Amazon, Facebook und Google einschränken sollen, aber am Ende die kleinen fertig machen.

 

[r41d3r]

Das sind halt die USA. Ich sag nur McDonalds heißer Kaffee...

Ich fand die Klage war mehr als berechtigt, unter anderem auch weil sie zuerst lediglich 20.000$ für die Behandlungskosten forderte und McDonalds nur 800$ zahlen wollte.

Mehr dazu hier:
https://www.treehugger.com/truth-behind-mcdonalds-hot-coffee-lawsuit-4857547
NSFW-Bilder gibt es hier:
https://www.gruberlawgroup.com/the-mcdonalds-hot-coffee-case-distortion-reform/

Aus dem deutschen Wikipedia.

Der Prozess wurde in der Öffentlichkeit oft so stark verkürzt dargestellt, dass durch die Kombination von „verschüttetem Kaffee“ und der erstinstanzlichen Schadensersatzsumme von zusammengerechnet fast drei Millionen US-Dollar (die durch die Folgeinstanz jedoch drastisch reduziert worden war) der falsche Eindruck von gieriger Geldschneiderei sowie lächerlicher Unverhältnismäßigkeit der US-amerikanischen Rechtsprechung entstand.

Aber gut zu wissen, dass McDonalds alle auf ihre Seite gezogen hat.

 

[Faust II]

Wäre ich den USA geboren wäre ich entweder schon längst tot, im Knast... oder erfolgreicher Anwalt.

 

[ChowTan]

Leider nur Kleingeld für Intel. Hoffen wir mal dass so ein Verein nicht gegen AMD in den Krieg zieht ...

 

[Volker]

Machen schon welche^^
Sie heißen Aquila Innovations, Collabo Innovations und Polaris Innovations und klagen gegen AMD wegen zwei Patenten, von Monterey Research LLC sind esKlagen zu sechs Patenten .. usw. Jeder bekommt von solchen Firmen viele Klagen an den Hals.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Im Prinzip ist es auf der gesamten Welt Lebenszeit + 50 oder 70 Jahre. Selbst das Welturheberrechtsabkommen besagt min. Lebenszeit + 25 Jahre. Ob das nun 25, 50 oder 70 Jahre sind spielt am Ende vom Tag auch keine Rolle.

Trotzdem muss das nicht so sein. Es muss nichtmal lebenslang so sein. Es könnte auch einfach 25 Jahre ab Veröffentlichung sein. Nur weil es aktuell und vielleicht auch überall so ist, ist das ja kein triftiger Grund, dass es so sein muss.
Bei Musik ist es mir persönlich aber auch wurscht, das ist und bleibt Unterhaltung. Und ja, ich weiß, das ist Lohn und Brot für viele Menschen.

Andersrum könnte man das ja auch bei Patenten anstelle 20 Jahre auf Lebenszeit +75 Jahre festlegen. Ist aktuell halt nicht so (braucht man auch nicht, wäre hinderlich).

Inkassoinstitute deren Geschäftsmodell es ist billig Schulden aufzukaufen und dann so viel Druck aufzubauen um doch noch irgendwie die Zitrone zum 50x auszupressen

Hm, Patenteinklagen und Inkassounternehmen sind inhaltlich so ziemlich dasselbe. Die einen wollen Geld für Erfindung, die anderen Geld für vorher erbrachte Leistungen. Wie du da einen Unterschied ziehen kannst, obwohl du Patentklagen (grundsätzlich zurecht) verteidigst, kann ich nicht nachvollziehen. Und damit meine ich - wie ich selbst schrieb - keinesfalls Schlägereintreiber und Nötigung, sondern schriftliche Aufforderung und einklagen.

Da die Schere zwischen Arm und Reich eh immer weiter auseinander geht sehe ich keine Probleme!

Bitte Weltbild anhand von Fakten überprüfen https://www.gapminder.org/

 

[efferman]

Wegen einer Rehe von drei Tönen werden da Klagen geführt.

Heckler und Koch hat ein Loch in ein Magazin gebohrt damit Wasser ablaufen kann und darauf ein Patent zugesprochen bekommen.
Banaler geht's nicht.

 

[teufelernie]

DAS gehört mal dringend reformiert. War damals wie heute nur eine Gelddruckmaschine für Verlage und Erben. Wieso sollte das schöpferische Werk von irgendjemanden ZENSORED 70 Jahre über dessen Tot hinaus schützenswert sein? Hier müsste dringend reduziert werden. 25 Jahre nach Schaffung des Werkes und schluß ist.

Naja, die Dauer ist eine von vielen Stellschrauben. Fast alle sind falsch aktuell.
Was aber die Dauer angeht, so spiegeln 25 Jahre nicht mehr die Entwicklungsrealität unserer Gesellschaft war. Immer schnellerer Fortschritt muss adressiert wären.
Selbst zehn Jahre wären viel. Und selbst für die müsste man das Thema für in Max 7-8 Jahren jetzt bereits erneut zur Diskussion ansetzen.

Heckler und Koch hat ein Loch in ein Magazin gebohrt damit Wasser ablaufen kann und darauf ein Patent zugesprochen bekommen.
Banaler geht's nicht.

Wo wir dann wieder beim Thema Gründe und Umfang sowie nötigen Erfordernissen von Patenten sind, die, wie du hier sehr schön darlegst kompletter Irrsinn sind...!

 

[nciht]

Vor 25 Jahren konnte niemand etwas mit dem Begriff Smartphone anfangen. Genauso wird es in 25 Jahren etwas gänzlich anderes geben an das Du und ich heute noch nicht denken.

Ich bezog mich auf Patente, die älter als das Smartphone sind. Das betrifft z.B. die in Smartphones verbaute Antennentechnik bzw. Teile davon, ohne die so ein Gerät eben in keinem Netz der Welt funktionieren würde. Es gibt ja bei solchen Geräten meist kein Patent auf das Gerät an sich, sondern eben auf zigtausend kleinigkeiten. Gerade bei technischen Geräten zahlen Hersteller oft mehr für Lizenzgebühren (z.B. für einen billigen Port/Anschluss), als das Bauteil in der Herstellung kostet, wobei ich es da noch okay finde, v.A. weil eben der Lizenzgeber die Technik dahinter meist selber entwickelt hat und ggf. auch selber Produkte damit vertreibt.

Und ich bleibe dabei: Patente sind nicht das Problem im Fortschritt, sondern die Gier nach mehr Profit

Genau, die Gier nach Profit ist ja eben das Problem, wenn das Patentrecht missbraucht wird. Die Gier nach Profit liegt bei solchen Geschichten allerdings beim Patenttroll. Ich will nicht sagen, dass intel nicht selbst Geldgeil ohne Ende ist, aber selbst wenn mir die Firma inzwischen unsympatisch ist, weil ebenfalls geldgeil, bedeutet das ja nicht, dass ich automatisch gutheißen muss, wenn die Opfer von sowas werden. Patente sind was tolles, wenn die machen, wofür es die gibt und ich hab auch nichts, wenn jemand was tolles erfindet, das dann patentieren lässt und natürlich auch will, dass ihm diese Erfindung erstmal keiner klaut. Darum geht es hier aber längst nicht mehr und deswegen bin ich der Meinung, dass das Patentrecht überarbeitet werden muss.

 

[Balikon]

@teufelernie Das wird nicht funktionieren. Wie gesagt, wird das Patent schon in der Entwicklungsphase eingereicht, für das finale Produkt blieben nach Deinen Forderungen 5 bis 7 Jahre Schutzzeit übrig, in der die Investition durch exklusive Vermarktung und/oder Lizenzeinnahmen refinanziert werden müssten. Das ist zuwenig. Folge: Entwicklungen werden eingestellt, weil der zu erwartende Gewinn zu gering oder ganz ausfällt.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Heckler und Koch hat ein Loch in ein Magazin gebohrt damit Wasser ablaufen kann und darauf ein Patent zugesprochen bekommen.

Bitte Link dazu.

EDIT: Selbst was gefunden
Hier mal ein wenig Fakten https://www.vdi-nachrichten.com/technik/erst-mit-dem-sturmgewehr-tauchen-dann-schiessen/
Ist wohl dann nicht nur einfach ein Loch.

 

[Herdware]

Banaler geht's nicht.

Am banalsten finde ich Patente, bei denen es nicht mal um eine neue Erfindung geht, sondern nur darum, etwas für eine bestimmte Anwendung zu nutzen. Dafür muss dieses Etwas noch nicht mal existieren.

Es gibt z.B. wohl schon Patente auf die Nutzung von Antigravitationsantrieben in Raumfahrzeugen. Solche Antriebe hat zwar noch keiner erfunden oder gar bis zur Funktionsreife entwickelt, aber wenn es mal passiert, dann steht schon jemand parat um die Hand aufzuhalten, falls der Erfinder sein Wunderwerk in ein Raumschiff einbauen will. 😁
In so einem offensichtlichen Fall würde das hoffentlich von einem Gericht gekippt, aber es gibt halt eine riesige Grauzone, wo sich Patenttrolle mit sowas austoben können.

 

[Ayo34]

Jeder sollte aber auch einsehen, dass es nicht so leicht ist einen perfekten Mittelweg zu finden. Auf der einen Seite will man Entwicklungen fördern und auf der anderen Seite andere Marktteilnehmer nicht blockieren. Schraubt man nun nur an einer Seite, dann wird entweder nicht mehr entwickelt oder auf der anderen Seite gibt es Jahrzehnte ein Monopol und ein Golddruck-Zertifikat.

Finde es schon komisch wie "leicht" das für manche hier ist. Das insgesamt aus dem Patent-Wesen auch kuriose und fragwürdige Entscheidungen dabei sind, darüber müssen wir auch nicht streiten. Zu 99,9% läuft es aber okay ab.

 

[Ned Flanders]

Wie weiss man als Patenttroll eigentlich ob Firma X ein Patent von mir verletzt?

So viel ist ja nun über die details einer Intel µArch auch nicht bekannt.

 

[Ayo34]

Am banalsten finde ich Patente, bei denen es nicht mal um eine neue Erfindung geht, sondern nur darum, etwas für eine bestimmte Anwendung zu nutzen. Dafür muss dieses Etwas noch nicht mal existieren.

Es gibt z.B. wohl schon Patente auf die Nutzung von Antigravitationsantrieben in Raumfahrzeugen. Solche Antriebe hat zwar noch keiner erfunden oder gar bis zur Funktionsreife entwickelt, aber wenn es mal passiert, dann steht schon jemand parat um die Hand aufzuhalten, falls der Erfinder sein Wunderwerk in ein Raumschiff einbauen will. 😁
In so einem offensichtlichen Fall würde das hoffentlich von einem Gericht gekippt, aber es gibt halt eine riesige Grauzone, wo sich Patenttrolle mit sowas austoben können.

Das Patenrecht ist nicht so einfach und dein Fall kann nicht stimmen, weil man darauf kein Patent anmelden kann!

 

[jabberwalky]

Keine Sorge, der Patentroll macht sich ein schönes leben, genießt den Luxus und bezahlt jede Menge Menschen für seinen zukünftigen dekadenten Lebensstil ;-)

Ausserdem hat er damit wieder Geld um weitere Klagen anzustoßen oder weitere Patente zu kaufen, die er dann wieder einklagen kann, um dann bei gewonnenen Verfahren wieder neue Klagen anzustoßen und neue Patente kaufen kann, um dann bei gewonnenen Klagen wieder... 🤔