News Hassbeiträge auf Facebook: Anwälte stellen Strafanzeige gegen Mark Zuckerberg

[Nacho_Man]

Hast du mal einen Link zu der Story?

 

[DrToxic]

Findet doch schon statt. Teilweise werden Kommentare die nicht konform gehen mit dem Seitenbetreiber gelöscht und nur zustimmende Kommentare werden zugelassen

Komisch. Das war doch genau das, was du forderst. Dass die Seitenbetreiber beiträge nach eigenem Gusto löschen sollen.

Oder waren nur Beiträge gemeint, die dir persönlich nicht passen?
(rhetorische Frage..)

So ensteht ein einseitiges Meinungsbild.

Ich dachte schon nach dem geistigen "Flächenbrand" ging es nicht noch entlarvender. Dir passt das Meinungsbild nicht, weshalb du es durch gezielte Löschungen zu deinem Wohlwollen verschieben willst. Ich wiederhole es gern nochmal: Du forderst Zensur.

Der krasse Widerspruch dazu, dass du gleichzeitig anderen das Verbreiten einseitiger Meinungen vorwirfst, fällt dir dabei nicht auf.

 

[Colonel Decker]

Immer weiter so, wir bekommen das Internet schon noch kaputt. Dann gibt es nur noch deutsches Intranet. Jedes Impressum ein juristisches Kunstwerk und am besten sperrt die Gema gleich noch alles was nicht auf deutsch gesungen wird. Auch Nackedeis kann man sich dann nur noch ansehen, wenn man sich mit dem E-Perso identifiziert.

Wenn etwas gegen geltendes Recht verstößt spielt es doch keine Rolle, ob es gegen die "Richtlinien des sozialen Netzwerks" verstößt oder nicht. Deutsches Recht hat da selbstverständlich den Vorrang.

Aber hallo. Vorrang für Deutschland, weltweit! Ich sage wir mahnen die ganze Welt wegen nicht korrektem Impressum ab!

Wäre ja auch fatal, wenn Facebook sich da eigene Gesetze machen könnte.

Schlimm genug dass andere Länder sich überhaupt ihre eigenen Gesetze machen, die natürlich viel schlechter sind als Deutsche Gesetze!

Wenn also tatsächlich geltendes Recht gebrochen wurde ist der Fall doch relativ eindeutig.

Facebook sollte sich einfach aus Deutschland zurückziehen, also ggf. vorhandene Büros hierzulande dicht machen und ggf. vorhandene Mitarbeiter entlassen.

Es zeugt schon sehr von Realitätsverlust von Facebook und Herrn Zuckerberg zu glauben, man stünde über dem Recht...

Und es ist kein Realitätsverlust, wenn du Ideen hast die im Endeffekt bedeuten würden, dass man den Großteil des Internets praktisch für Deutsche sperren müsste, da ja der Großteil des Internets überhaupt nicht unseren Gesetzen entspricht. Impressum etc. etc.

Mich würde ja mal interessieren, wo du selber so surfst.

//edit

Üblichweise werden ja rechtsextreme Inhalte entfernt und linksextreme von allen Seiten verharmlost.
Es sollten schon alle extremen Strömungen gleich "verfolgt" werden.

Warum denn? Was hat es denn gebracht, solche Probleme aus dem Bild der Öffentlichkeit zu verdrängen?

Seltsam wie Linke alle verstehen dass das Verbot von "Gras" mehr schadet als dass es hilft, aber beim Thema "Hassbeiträge" entscheiden sie dann genauso aus dem Bauch, wie ein 80jähriger Konservativer der glaubt von einem Joint würde man wahnsinnig und die ganze Jugend würde im Falle einer Legalisierung verkommen.

Ich trinke dieses Kool Aid nicht. Dumme Beiträge auf Facebook machen niemanden zum Rassisten. Ihr seid die nützlichen Trottel, die der Politik dabei helfen, sich mehr Macht und Kontrolle zu verschaffen.

 

[Lemiiker]

Wenn ich ein Bild auf Facebook sehe wo ein vermeidlicher Flüchtling auf ein Deutsches Kind einprügelt und als aktuell verkauft wird dann brauch ich es nur in Google suchen und finde in der Regel heraus das es schon 5 Jahre alt ist. Oder ein aktuelleres Beispiel http://www.mimikama.at/allgemein/hetz-kampagne-gegen-mcdonalds-lebt-nach-3-jahren-wieder-auf/

So ein Fall ist ja noch nie vorgekommen... https://jungefreiheit.de/politik/de...zen-nach-brutalem-uebergriff-auf-60jaehrigen/

 

[auna]

Was passiert denn hier gerade? Wird über den Sinn von Hassbeiträgen "kontrovers" diskutiert? Oder gibt es Zweifel über die Bewertungen der als solche bezeichneten?

Streiten nützt nicht wirklich... Aber ich finde es gut, wenn User die Möglichkeit haben, über eine "Ventlfunktion" im Internet "ihren Frust raus zu lassen". Ist besser, als mit schlechter Laune auf die Strasse zu gehen oder beisplielsweise ein Magengeschwür zu entwickeln...

"Man muss ja auch nicht alles auf die Goldwaage legen" Ich denke hinter so manchem üblen Text verstecken sich ganz normale Familienleute, symphatische Menschen...

Und das ist auch klar: Deutschland ist ein Land mit sehr vielen unterschiedlichen Realitäten geworden. Welche näher an der Wahrheit ist wird die Zeit zeigen...

 

[Tomsenq]

Hi,
Es zeugt schon sehr von Realitätsverlust von Facebook und Herrn Zuckerberg zu glauben, man stünde über dem Recht...

Nein, sie handeln nach dem Recht was für sie gilt und das ist nicht das deutsche.
Zuckerberg = US Recht
Facebook.com = Irisches Recht

 

[Micha45]

War ja klar, dass bei diesem Thema viele Schreiber hier wieder einiges durcheinanderwerfen, oder den Sinn, der dahintersteht, nicht begreifen.
Ich habe jetzt nicht alle Beiträge gelesen, aber hier geht es ausschließlich um Kommentare bei Facebook, die den Straftatbestand der Volksverhetzung, Nötigung, Verleumdung und Beleidigung beinhalten.
Hie geht es nicht um Zensur und nicht um das Beschneiden des Rechts auf freie Meinungsäußerung!

Gerade der braune Mob tobt sich in den sozialen Netzwerken aus und meint, dort tun und lassen zu können, was er will.
Die Betreiber von Facebook tun einfach zu wenig gegen diese Verstöße. Was zugegebenermaßen, bei der Masse an Beiträgen, nicht so einfach ist. Zuckerberg hat aber Kohle bis zum Abwinken und deshalb muss er sich was einfallen lassen, um der Sache Herr werden zu können. Da geht kein Weg dran vorbei.

Ach übrigens: Die Server von Facebook-Europa stehen in Europa und somit gilt europäisches Recht. Somit sind Verstöße dieser Art durch die Nutzer sehr wohl Verstöße gegen geltendes Recht. Auf gar keinen Fall kann man sich auf das US-Recht berufen.
Aber auch in den USA stehen derartige Verstöße unter Strafandrohung.
Deshalb ist die Diskussion um die Standorte der Server und die damit einhergehende Argumentation, sich dem Recht vermeintlich entziehen zu können, Unsinn.

 

[Colonel Decker]

Für die Politik sind viele dieser "Hasskommentare" eigentlich nur unbequeme Äußerungen, weil darin sehr viele Dinge angesprochen werden, von denen die Politik weiß dass sie wahr sind, aber diese Wahrheiten sollen möglichst unter den Teppich gekehrt werden.

Frau Merkel sitzt die Dinge ja gerne (und sehr erfolgreich) aus. Im Falle der Flüchtlingskrise wird sie als Physikerin im voraus logisch erkannt haben, dass die deutschen Medien unter allen Umständen zu vermeiden versuchen würden, als Hetzer gegen Ausländer da zu stehen.

Aber bei Facebook schreibt der Pöbel einfach was er will. Unberechenbare Leute, viele gar ohne Abitur. Also verbieten wir das besser, bevor wir noch alle zu Nazis werden.

Doch der Ami, der sieht diese Verbote und denkt sich "genau das seid ihr aber doch offensichtlich".

 

[Madman1209]

Hi,

@Nacho_Man

Die Begründung eines Users hier dass Facebook sich an deutsches Recht zu halte habe weil die Posts auf deutsch sind ist auch lustig.

mit dem Unterschied dass das nicht meine Begründung ist sondern die der höchsten deutschen richterlichen Instanz, aber das ist dir wahrscheinlich entgangen


@Colonel Decker

Aber hallo. Vorrang für Deutschland, weltweit! Ich sage wir mahnen die ganze Welt wegen nicht korrektem Impressum ab!

sofern Deutschland als Ziel erkennbar ist kannst du das wenn du das möchtest

Schlimm genug dass andere Länder sich überhaupt ihre eigenen Gesetze machen, die natürlich viel schlechter sind als Deutsche Gesetze!

ob andere Gesetze besser oder schlechter sind spielt keine Rolle - hier wurde das deutsche Recht gebrochen, ganz einfach

Facebook sollte sich einfach aus Deutschland zurückziehen, also ggf. vorhandene Büros hierzulande dicht machen und ggf. vorhandene Mitarbeiter entlassen.

würde mich nicht im geringsten tangieren, von mir aus darf jedes Unternehmen tun und lassen was es möchte

Und es ist kein Realitätsverlust, wenn du Ideen hast die im Endeffekt bedeuten würden, dass man den Großteil des Internets praktisch für Deutsche sperren müsste, da ja der Großteil des Internets überhaupt nicht unseren Gesetzen entspricht. Impressum etc. etc.

nein, ist es nicht. Siehe den verlinkten Heise Artikel. Es kommt darauf an, auf wen ein Angebot abzielt. Dafür gilt das entsprechende Landesrecht.

Was denkst du denn, wieso internationale Großkonzerne Rechtsabteilungen haben, die mehr Mitarbeiter haben als ein gutes mittelständisches Unternehmen? Weil das jeweilige Landesrecht berücksichtigt werden muss!

Mich würde ja mal interessieren, wo du selber so surfst.

nicht auf Facebook - ich wüsste aber erstens nicht, was das mit dieser Sachlage zu tun hat noch was dich das angeht!

VG,
Mad

 

[Nacho_Man]

Hi,
@Nacho_Man
mit dem Unterschied dass das nicht meine Begründung ist sondern die der höchsten deutschen richterlichen Instanz, aber das ist dir wahrscheinlich entgangen

Natürlich ist mir das entgangen, alles kann ja niemand wissen, danke für den Link.
Die Begründung finde ich nicht besonders einleuchtend, immerhin ist Deutsch Amtssprache in folgenden Ländern:

Belgien:
-auf der Ebene des Gesamtstaates (zusammen mit Niederländisch und Französisch)
-auf dem Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Deutschland
Italien:
-in Südtirol (zusammen mit Italienisch und teilweise auch Ladinisch)
Liechtenstein
Luxemburg (zusammen mit Luxemburgisch und Französisch)
Österreich
Schweiz
Polen (als nationale Minderheitensprache)
Slowakei:
-in der Gemeinde Krahule (zusammen mit Slowakisch)

Je nach Inhalt muss differenziert werden (Ortsangabe / Co.) welche Volksgruppe (Land) gemeint ist.
Siehe:

Der Blog sei in Deutsch verfasst worden und habe sich auch inhaltlich an deutsche Leser gewandt.

Folglich ist meine Behauptung inhaltlich richtig weil es nicht um die Sprache sondern um den Inhalt geht.

Die Begründung eines Users hier dass Facebook sich an deutsches Recht zu halte habe weil die Posts auf deutsch sind ist auch lustig.

Im Übrigen halte ich unsere Richter (besonders das Bundesverfassungsgericht) nicht für unparteisch und aufgrund des Wahlverfahrens im Bundesrat/-tag zumindest für parteiennah.
Am Beispiel von Voskuhle sieht man auch sehr schön dass sie erst nach dem Ausscheiden aus dem Amt mal den Mund aufmachen können ...

 

[s3bish]

Hi,



muss man da denn wirklich noch lange diskutieren? Wenn etwas gegen geltendes Recht verstößt spielt es doch keine Rolle, ...
Es zeugt schon sehr von Realitätsverlust von Facebook und Herrn Zuckerberg zu glauben, man stünde über dem Recht...

VG,
Mad

Die Frage, die ich mir insbesondere seit Beginn Flüchtlingskrise und auch schon vorher stelle, ist: Wer entscheidet eigentlich, was "Hass-Kommentare" sind und was freie Meinungsäußerung? Die Medien sind zensiert, zensieren, haben ihre Kommentarfunktionen teils vollständig entfernt und prügeln auf jeden ein, der nicht bedingungslos für die EU, Griechenlandrettung und die Aufnahme von 'Flüchtlingen' ist, wobei dieser Begriff recht pauschal für fast alle genutzt wird - ein Totschlagargument. Auch TTIP Gegner wurden lange zu Idioten erklärt, Stichwort Chlorhühnchen. Man sieht es auch in praktisch jeder Talkshow: Lade 4 von Seite A und 1 von Seite B ein und schau dir an, wie sie ihn fertig machen. Demokratie ist das nicht.

Facebook und Co sind/waren die vielleicht einzigen, letzten größeren, frei zugänglichen Plattformen, auf denen jeder seine Meinung sagen konnte (wenn auch totalüberwacht). Wenn jemand den Holocaust leugnet oder ähnliches sagt, dann ist eine Löschung gut. Aber ich sehe hier deutlich eher die Zensoren der deutschen Einheitsmeinung auf dem Weg, die letzten Schlupfwinkel derer auszuräuchern, die sich die Frechheit erlauben, einer anderen Meinung zu EU, Euro, Griechenland, Völkerwanderung und Durchsetzung geltender Gesetze zu sein.

Oder anders gefragt: Wer prüft, was gelöscht wird, mit welcher Grundlage und wo kann ich das im Zweifelsfall nachlesen und mich ggf beschweren? Medien, wie die Tagesschau oder Spiegel Online sperrten teils 80% der Kommentare, bevor sie überhaupt erschienen sind. Diese waren zum Großteil völlig legal, teils logischer und objektiver als die Artikel selbst und natürlich war das bevor sie die Meinungsäußerung durch Schließung der Kommentarfunktion ganz verboten haben.

 

[Madman1209]

Hi,

@Nacho_Man

Natürlich ist mir das entgangen, alles kann ja niemand wissen, aber danke für den Link.

hatte ich im von dir angesprochenen Beitrag ebenfalls schon gepostet den Link... hätte man also da schon lesen können, wenn man wirklich gewollt hätte.

Und nein, deine Behauptung ist inhaltlich nicht richtig, da sie impliziert, dass Facebook sich nicht an deutsches Recht halten muss. Und das dürfte schlicht und ergreifend nicht der Fall sein. Allenfalls sind die Begründungen unzureichend und müssten ergänzt werden. Wobei du in meinen Augen schon falsch "zitiert" hast. Welcher Beitrag oder welche Aussage wäre es denn, auf die du dich beziehst? Wo hat jemand geschrieben "Facebook muss sich an deutsches Recht halten weil die Posts auf deutsch sind"? Bitte gerne die Zitatfunktion nutzen...


@s3bish

Wer prüft, was gelöscht wird, mit welcher Grundlage und wo kann ich das im Zweifelsfall nachlesen und mich ggf beschweren?

wieso solltest du das Recht haben, dich beschweren zu dürfen, wenn Facebook einen Beitrag löscht? Du hast keinen Anspruch, dass irgendwer deine Meinung präsentieren muss!



finde ich in diesem Zusammenhang sehr passend. Du darfst sagen was du möchtest, solange es nicht gegen geltendes Recht verstößt. Aber niemand muss dir zuhören und ich als Seitenhoster muss dir auch keine Plattform dafür stellen. Eine Anspruch hast du also nicht, Beschwerde genauso wenig...

VG,
Mad

 

[Colonel Decker]

finde ich in diesem Zusammenhang sehr passend. Du darfst sagen was du möchtest, solange es nicht gegen geltendes Recht verstößt. Aber niemand muss dir zuhören und ich als Seitenhoster muss dir auch keine Plattform dafür stellen. Eine Anspruch hast du also nicht, Beschwerde genauso wenig...

Nö, passt nicht. Denn es geht hier eben nicht darum, dass Facebook sagen würde "das finden wir doof und blocken das jetzt". Es geht hier um politischen Druck.

Wenn du meinst der Macher dieses Comics billigt Eingriffe der Regierung in sein Facebook, dann fresse ich einen Besen. Das hat jeweils eine ganz andere Tragweite.

//edit

Ich werde mir auf der anderen Seite des Planeten im Fernsehen ansehen, wie der primitive deutsche Michel wieder mal Amok läuft.

Ja und dabei knabberst du dann Algen-Chips mit angebrütetem Hühnerei. Da geh ich lieber mit dem Westen in den Untergang!

 

[UltraWurst]

Facebook kann also durch aus seine eigene Plattform moderieren. Genau so wie Computerbase sein Forum moderiert.

Klar. Ist dann aber trotzdem Zensur. Nur eben nicht strafrechtlich relevant.
Macht's aber nicht besser.

 

[AshS]

Meinungsfreiheit funktioniert nur ganz oder gar nicht!
Das Kontrollorgan zur Definition von Hassbeiträgen ist immer auch schon der Apparat zur Unterdrückung nur von Meinungen!

Wer einen Hassbeitrag findet der ihm nicht gefällt, muss das also einfach nur hinterher schreiben, man holt aber nicht gleich die Keule raus!

 

[RedDeathKill]

Klar. Ist dann aber trotzdem Zensur. Nur eben nicht strafrechtlich relevant.
Macht's aber nicht besser.

Seit wann gilt es als Zensur, wenn man rechtswidrige Kommentare löscht? Wenn Computerbase einen Beitrag moderiert, dann hat dieser auch gegen Regeln verstoßen und das hat immer noch nichts mit Zensur zu tun!

Allgemein kann ich sagen, wenn ich einige Kommentare lese, dass viele nicht die Begriffe wie "Meinungsfreiheit", "Hassbeiträge" oder "Zensur" verstehen.
Ich bin schon länger in Facebook und Google+ unterwegs und dort sieht man Kommentare, welche ganz klar gegen das geltende Recht verstoßen, leider wird hier oft nichts unternommen und viele Beiträge bleiben bestehen.
Man kann jederzeit seine Meinung über alle Themen hinausposaunen, aber bitte in einen ordentlichen Ton, argumentativ und ohne hetzerische Gedanken, Beleidigungen oder Lügen. Ich habe jedenfalls noch nie auf Facebook oder auf Google+ einen Beitrag gesehen, welcher wegen einer bestimmten Meinung gelöscht wurde, alle diese Kommentare, welche ich gesehen habe, beinhalteten Beleidigungen, Lügen, falsche und absurde Sachverständnisse oder hetzerische Gedanken.

Derjenige, der einen guten Umgangston in seinen Beiträgen pflegt und dazu argumentativ und ohne hetzerische und beleidigende Wörter oder Lügen auskommt, der wird meistens auch nicht moderiert, egal ob er nun zur Politik hält oder nicht. Ich habe jedoch noch nie solch einen Fall in den Kommentaren gesehen, ich will es dennoch nicht abstreiten, dass es sowas gibt. Dann gilt es wirklich als Zensur. Ich wollte das Thema einmal ansprechen, weil einige meinen Facebook und Co zensieren alle Beiträge, die gegen den politischen Kurs sind und das kann ich wirklich nicht bestätigen.

Aber Hassbeiträge haben rein nichts mit Meinungsfreiheit zu tun und es gilt auch nicht als Zensur, wenn man diese moderiert, da bringen wirklich einige etwas durcheinander.
Hier stimme ich @Lipovitan in seinen genannten Punkten zu. Solange es sich wirklich ausschließlich um Hassbeiträge handelt, solange ist auch alles in Ordnung.

 

[Nacho_Man]

Seit wann gilt es als Zensur, wenn man rechtswidrige Kommentare löscht? Wenn Computerbase einen Beitrag moderiert, dann hat dieser auch gegen Regeln verstoßen und das hat immer noch nichts mit Zensur zu tun!

Aber Hassbeiträge haben rein nichts mit Meinungsfreiheit zu tun und es gilt auch nicht als Zensur, wenn man diese moderiert, da bringen wirklich einige etwas durcheinander.
Hier stimme ich @Lipovitan in seinen genannten Punkten zu. Solange es sich wirklich ausschließlich um Hassbeiträge handelt, solange ist auch alles in Ordnung.

Willst du es auch nicht kapieren???
Es geht nicht darum dass Privatunternehmen Kommentare löschen, sondern darum wer definiert was "rechtswidrig" ist und aufgrund dessen löscht oder anzeigt
Genauso mit dem Begriff "Hassbeiträge".

Ich mag keine "Flüchtlinge" (eigentlich illegale Einwanderer), die sollen alle zurück in ihre Herkunftsländer.
Solange einsperren bis sie sagen woher sie kommen (wenn sie die Pässe weggeworfen haben)
Den Herkunftsländern Hilfen streichen wenn sie sie nicht wieder aufnehmen.

Ist das ein Hassbeitrag?

 

[!"§$%&/()]

Ja ja das hab ich nämlich gewust deshalb halte ich mich bei dem Thema lieber zurück. Die Warheit ist immer das was ihr selber meint bzw. glaubt.
bluntman Dann würdest du es ja dann wissen das ich hier meinen Job aufs Spiel setzte oder ?
Stichwort: Verschwiegenheitserklärung

 

[Corros1on]

Naja hier lesen ist echt a la Fb. Schön die eigene Politische Einstellung mit rein. Mal ein Hinweis "ich Arbeite im Flüchtlingsheim". Deutsche Gesetze und Regeln gelten hier nicht. Körperverletzung ,Morddrohungen sind normal.
Der Umgang mit Möbeln und Elektrogeräten ist unter aller Sau. Sie brauchen es ja nicht bezahlen. Sozialarbeiterinen werden versucht einzuschüchtern.Fragen wie "wo ist mein Haus" "wo mein Auto " kommen auch vor. Notunterkünfter werden vor dem Bezug auf Waffen bzw Gegenständen die als Waffe verwendet werden können abgesucht. Von 180 Flüchtlingen gehen 100 bei Nacht und Nebel türmen. Aus der Notunterkunft alle Unregestriert.

Wenn das der Wahrheit entsprechen sollte, dann zeigt es nur deutlicher das Scheitern der Politik und hunderttausende Menschen wollen dieses Jahr nach Deutschland! Es muss eine Kehrtwende in der Politik her! Und das einzige was die Regierung einfällt ist Facebook zu verklagen?
Sprachlos

 

[KlaasKersting]

Wenn jemand den Holocaust leugnet oder ähnliches sagt, dann ist eine Löschung gut.

Warum?

Nicht dass ich den Holocaust leugnen würde, jedoch bin ich ganz klar Befürworter des amerikanischen Verständnisses von Meinungsfreiheit.