News Hassbeiträge: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebook-Manager

[Pandemic]

Ohje, hier geht es ja wieder hoch her.
Prinzipiell: (Echte) Hassbeiträge löschen halte ich für ok, wenn nicht sogar wünschenswert.
Die freie Meinungsäußerung ist kein Supergrundrecht, sondern nur eines der vielen Grundrechte(um mal Hans-Peter Friedrichs Aussage im umgekehrten Sinne zu nutzen). Die Grundrechte stehen sich manchmal auch entgegen, das muss dann so interpretiert werden, dass sich alle Rechte optimal entfalten können.
Die eigene Freiheit darf nur so weit gehen, dass sie keinen anderen einschränkt oder seine Rechte nehmen.
Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung usw. sind nicht von der freien Meinungsäußerung gedeckt, da sie die Grundrechte anderer wegnehmen.

Worüber man sprechen sollte, ist wie eng man die Linie nun wirklich zieht. Was ist "Hate Speech" bzw fällt nicht unter freie Meinungsäußerung? Ab wann begibt man sich in den strafbaren Bereich? Wann wird denn die freie Meinungsäußerung tatsächlich überverhältnismäßig eingeschränkt?
Da sollte man bewusst vorsichtig sein. Es wird sicher Fälle geben, bei denen zu hart entschieden wird und welche, bei denen nicht genug durchgegriffen wird.
Da will ich aber gar keine konkrete Aussage drüber machen. Ich überlass das anderen, die da rechtlich besser bewandert sind.


Nun zum Artikel an sich, die Aufnahme von Ermittlungen ist nicht verkehrt, nun muss man erst einmal abwarten, was dabei rauskommt.

 

[h00bi]

Wenn die FB Manager zukünftig dafür verantwortlich sind, heißt das dann im Umkehrschluss dass ich nicht mehr dafür verantwortlich bin?
Juhu, bin mal auf Facebook und poste Schwachsinn.

Grundsätzlich und ganz nüchtern betrachtet verstehe ich aber einfach nicht warum man das löschen sollte. Es gibt nunmal diese Meinung im Volk. Und nicht wenige haben diese Meinung. Es gibt sehr viele die diese Meinung habe, aber nicht gleich die Nazikeule abkriegen wollen, die so gerne geschwungen wird.
Das soll nicht heißen dass man solche Beiträge nicht mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgen sollte. Das MUSS sogar gemacht werden. Aber es ist nun mal Fakt dass ein Großteil der deutschen hier eigentlich gar keine Flüchtlinge will, weil es gar kein Konzept für deren Aufnahme gibt, außer sie panisch irgendwo hin zu stopfen.

Was mich persönlich stört ist die Message die wir Deutsche öffentlich rüber bringen.
Die Message sollte nicht heißen "Jawohl, kommt alle her, herzlich Willkommen" die Message müsste sein: "wenn ihr kommt bekommen wir euch vielleicht schon irgendwo unter, aber vielleicht auch nicht".

Um zum Thema wer darauf keine Lust hat soll Deutschland verlassen: Nennt mir mal bitte ein Land in das ein deutscher einfach einreisen und arbeiten kann oder sich sofort ins Sozialsystem des anderen Staates einnisten kann ohne zu arbeiten. Die sagen dir "no way, Deutscher" und schmeißen dich wieder raus.

 

[coolmodi]

Blöde Frage, aber was haben die betroffenen Beiträge mit Pressefreiheit und Meinungsfreiheit zu tun?
Einem anderen Menschen, körperliche Gewalt anzudrohen bzw. dazu auffordern sollte immer und überall illegal sein und Konsequenzen haben. Wir sind hier nicht mehr im 12. Jhdt. und seine Meinung kann man auch sachlich formulieren.

Ganz einfach, weil das trotzdem die Meinung dieser Personen ist, und diese einfach nur zu unterdrücken ist mit Abstand das Dümmste was man machen kann. Typische Folgenbekämpfung, die Ursache bleibt, nur scheint die Welt erstmal wieder etwas besser, obwohl sie dadurch schlechter wird, aber darum geht es hier eh nicht. Reinster Populismus und typische Heuchelei unserer verblödeten Gutmenschen.

Außerdem ist JEDE Art der Zensur schlecht, da keiner garantieren kann, dass es nur bei "Hassbeiträgen" bleibt, und was sind Hassbeiträge eigentlich? Genau, dass was den Leuten die zensieren nicht passt!

Edit: Am Ende darf man einfach nichts mehr gegen Gruppe x sagen, aber alles gegen Gruppe y ist erlaubt, sieht man doch auch so schon. Gegen Deutschland oder die deutche Bevölkerung kann man sagen was man will, interessiert meist keinen, aber sag auch nur einwas nicht 100% positives gegen Asylanten, z.B. dass einfach zuviel geisteskranker Abschaum mit rein kommt, und du bist gleich ein hassender Nazi.

Und das bedeuted nicht, dass ich Beiträge wie "XY muss sterben" gut finde, aber diese zu löschen hilft niemandem.

 

[Noxiel]

Ich erinnere - noch wohlwollend - an das Thema dieses Threads. Diskussionen um angeblichen Neo-Imperialismus können in den dazu gehörigen Threads geführt werden. Alles Offtopic ab hier, wird kommentarlos versenkt. Völlig unerheblich wie detailliert formuliert.

 

[hallo7]

Und das bedeuted nicht, dass ich Beiträge wie "XY muss sterben" gut finde, aber diese zu löschen hilft niemandem.

Sie stehen zu lassen hilft aber noch weniger, im Gegenteil ermuntert andere auch noch ihren undifferenzierten und möglicherweise illegalen Stuss abzugeben.

Und nochmal: Jemanden körperlichen Schaden zu wünschen hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Alle die so eine Meinung haben sollten bestraft werden, ganz einfach. Ist das Unterdrückung? Ne nicht wirklich...

 

[Herdware]

Sie stehen zu lassen hilft aber noch weniger, im Gegenteil ermuntert andere auch noch ihren undifferenzierten und möglicherweise illegalen Stuss abzugeben.

Ein reiner Mordaufruf ist eine Sache, aber da gibt es ja eine große Grauzone.

In vielen Fällen fühlen sich die Leute durch Löschen bzw. Zensur ihrer Beiträge eher noch mehr bestätigt, nach dem Motto: "Seht ihr? Die haben Angst vor der Wahrheit und unterdrücken deshalb meine Meinung. Alles eine große Verschwörung!"
Und für potentielle Sympathisanten werden solche "unterdrückten" Meinungen auch noch interessanter. Ganz weg bekommt man sowas im Internet ja sowieso nie. Wer sucht der findet auch. Man erreicht durch Lösch- und Sperrkampagnen nur einen Streisand-Effekt.

Und nochmal: Jemanden körperlichen Schaden zu wünschen hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Alle die so eine Meinung haben sollten bestraft werden, ganz einfach. Ist das Unterdrückung? Ne nicht wirklich...

Wenn eine Straftat vorliegt ist die Sache klar: Anzeige>Ermittlungen>Anklage>Gerichtsprozess>Strafe
Das ist der einzig rechtsstaatliche Weg.
Ob und wann darüber hinaus dabei die betreffenden Beiträge auch gelöscht werden, tritt demgegenüber in den Hintergrund. Auf keinen Fall darf aber einfach nur gelöscht werden und sonst nichts passieren. Ein Tatbestand, der so schwerwiegend ist, dass er es rechtfertigt ein Grundrecht wie die Meinungsfreiheit einzuschränken, muss immer auch bzw. in erster Linie strafrechtlich verfolgt werden!

Wenn es aber nicht um eindeutige Straftaten geht, sondern nur um eine Grauzone aus allgemein unliebsamen und vielleicht populistischen und extremen Meinungen, dann muss da halt mit entsprechenden Antworten/Argumenten gegen gehalten werden. (Kollektiv komplett ignorieren würde wohl sogar noch etwas besser funktionieren, wäre aber schwer durchzuziehen.)

Populistische/extremistische Ansichten haben es in der Regel an sich, dass sie bestenfalls nur auf den ersten Blick logisch erscheinen, aber wenn man sie hinterfragt schnell nur heiße Luft oder schlicht falsche Fakten dahinter stecken.
(Z.B. hat keiner von denen, die lautstark Grenzzäune und Militäreinsätze fordern, um Flüchtlinge "draußen zu halten", eine Antwort auf die Frage, was denn dann aus den Flüchtlingen werden soll. Die lösen sich dadurch ja nicht in Luft auf und sie einfach im Winter vor den Zäunen erfrieren zu lassen kann ja wohl auch keiner ernsthaft vorschlagen... Und schon hat man zumindest aus einem plumpen "Hassbeitrag" eine ernsthafte Diskussion gemacht und vielleicht ändert dann sogar am Ende der eine oder andere seine extreme Meinung.)

 

[Gelöscht 510290]

Und nochmal: Jemanden körperlichen Schaden zu wünschen hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Alle die so eine Meinung haben sollten bestraft werden, ganz einfach. Ist das Unterdrückung? Ne nicht wirklich...

Ich bin der Meinung, dass die Protagonisten diverser ISIS-Videos der Gerichtsbarkeit eines Staates übergeben werden müssen, die noch die Todesstrafe verhängen können.

So, was wäre denn jetzt die angemessene Strafe für meine Meinung?

 

[hotzenplot]

Aus der Nummer, dass du den taz-Artikel nicht als Satire erkannt hast, kommst du leider nicht mehr raus. Zu dumm, da wolltest du ausnahmsweise mal die Lügenpresse zitieren, und dann so was...

zu dumm das ich weder das wort lügenpresse noch meine Gesinnung gesagt habe.

da fragt sich wer hier aus der nummer nicht mehr rauskommt ^^

wenn du nicht die Tatsache die ich genannt habe , das die antifa von der Politik gesponsort wird, verstehen willst, ist es nicht mein Problem

im übrigen auch in Satire ist ein funken Wahrheit drinne, nur weil ein links orientiertes blatt sich darüber lustig macht, heisst das noch lange nicht, das dies nicht stimmt.

das du nicht einmal nachdenkst, warum ich den taz link gepostet habe, anstatt gleich den beschluss der linken, dann tust du mir leid

 

[hallo7]

So, was wäre denn jetzt die angemessene Strafe für meine Meinung?

Da ich deine komplette Meinung nicht kenne weiß ich das nicht...

Der Satz den du geschrieben hast ist rechtlich insofern in Ordnung da du ein Verfahren forderst und nicht zu körperlicher Gewalt aufrufst (im rechtlichen Sinne).
Außerdem richtest du nicht gegen eine Volksgruppierung sondern nennst explizite Personen, die man einzeln aufzählen kann, wenn man möchte.

 

[Gelöscht 510290]

Der Satz den du geschrieben hast ist rechtlich insofern in Ordnung da du ein Verfahren forderst und nicht zu körperlicher Gewalt aufrufst (im rechtlichen Sinne).

Ui... ok. Ich bin der Meinung, dass die Protagonisten diverser ISIS-Videos, bevor sie der Gerichtsbarkeit eines Staates übergeben werden, die noch die Todesstrafe verhängen können, in einen Raum mit den Verwandten der Opfer (bevorzugt aus Staaten des Nahen Ostens) gesperrt werden. Damit sich Täter und Angehörige einfach mal in Ruhe ausdiskutieren können. Danach sollten die Täter ohne Versorgung der blauen Flecken nach Guantanamo verlegt werden, bevor die Reise in Jordanien endet.

 

[hallo7]

Das darfst ruhig schreiben, das checkt niemand schnell genug

 

[G!N]

Ich halte Zenur generell für den falschen Weg...

 

[Cardhu]

So, was wäre denn jetzt die angemessene Strafe für meine Meinung?

Friedensnobelpreis 2015?

Aber ne andere Sache:
Wieso werden eigentlich die Manager verklagt? Ist das nicht total unsinnig, da man das Unternehmen verklagen müsste. Man kann ja schlecht erwarten, dass ein Manager alle tausende Meldungen durchliest. Hauptsache mal Klage eingereicht. Wird hoffentlich abgewiesen. Nicht wegen dem Hintergrund der Klage, sondern weils einfach dämlich ist

 

[DekWizArt]

Ein Managerposten bringt eben auch Verantwortung mit sich und notfalls muss man auch den Kopf hinhalten für ein Unternehmen. Dafür gibt es ja auch viel Geld.

 

[Hagen_67]

Eigentlich ist das rein rechtlich hier in Deutschland doch ganz gut geregelt. Ich darf ganz klar meine Meinung sagen. Und das darf mir auch niemand verbieten. Weder der Staat noch irgendwelche privaten Personen oder Firmen. So weit, so gut.

Wenn ich jetzt aber anfange "verletzend" zu werden, kann man mir schon meine Grenzen aufzeigen. Und "verletzend" ist nicht nur eine rein physische Angelegenheit.
Wenn ich jetzt z.B. schreibe "man sollte alle Wähler der CDU sterilisieren oder umbringen" nur weil ich die CDU nicht mag, ist das weit übers Ziel hinaus geschossen. Oder "alle Islam- Gläubigen sollte man im Mittelmeer versenken, weil sie nur Terror und Chaos ins Land bringen" ist das rein rechtlich sehr fragwürdig. Ich weiß nicht ab welchem Punkt, rein rechtlich gesehen der Straftatbestand zum Aufruf zu einer Straftat gegeben ist. Moralisch ist es eh indiskutabel.

Und ich finde es richtig, dass solche Kommetare rechtlich verfolgt werden. Denn das hat nichts mehr mit freier Meinungsäusserung zu tun.

Alles in allem ist es eine Gratwanderung. Man muss aufpassen wann es zu wenig ist und wann zu viel der Regulierung. Beides hatten wir schon gehabt in Deutschland.

Von daher finde ich solche Diskussionen, wie jetzt gerade hier sehr wichtig. Und dabei auch wichtig sich die Bedenken der jeweils anderen Seite sehr gut anzuhören.
Denn ich möchte weder in einem Land leben, in welchem ich Angst haben muss meine Meinung nicht mehr frei sagen zu dürfen, noch möchte ich in einem Land leben, in welchem Menschen Angst aufgrund ihrer Abstammung/ Herkunft haben müssen.

Ich persönlich bin eher "links" eingestellt. Aber ich persönlich verwehre mich z.B. absolut gegen ein Verbot der eher rechts eingestellten NPD. Man muss sich die Sorgen und Motivation der "anderen" Seite anhören, sie zur Kenntnis nehmen und im eigenen Handeln mit einberechnen. Sonst schwelt da was im Untergrund auf das ich dann irgendwann keinen Einfluß mehr habe. Aber Letzteres kann nicht die Legitimation dafür sein, dass ich in Foren, Medien oder sozialen Netzwerken alles äussern kann, was ich will ohne für meine Worte gerade stehen zu müssen. Nur weil ich mich auf mein Recht zur freien Meinungsäusserung berufe.
Dafür stehen dann Gesetze wie Anstiftung zu einer Straftat, oder Volksverhetzung z.B.

 

[coolmodi]

Wenn ich jetzt aber anfange "verletzend" zu werden, kann man mir schon meine Grenzen aufzeigen. Und "verletzend" ist nicht nur eine rein physische Angelegenheit.

Das Problem kommt dann wenn die Wahrheit und Fakten "verletzend" sind. Darf man dann die Wahrheit nichtmehr sagen? Inoffiziell ist das ja schon fast der Fall.

 

[Cardhu]

Das Problem kommt dann wenn die Wahrheit und Fakten "verletzend" sind. Darf man dann die Wahrheit nichtmehr sagen? Inoffiziell ist das ja schon fast der Fall.

Der Hund auf deinem Avatar ist fett...

Klar, ich find das knuffig und süß
Aber auch der Hund (, wenn er ein Mensch wäre)? Findet er das vllt verletztend?
Da fängt das doch schon an mit den "Beleidigungen"..

 

[Herdware]

Das Problem kommt dann wenn die Wahrheit und Fakten "verletzend" sind. Darf man dann die Wahrheit nichtmehr sagen? Inoffiziell ist das ja schon fast der Fall.

Kein "Fakt" rechtfertigt es einzelnen Personen oder Gruppen pauschal ihre elementaren Menschenrechte abzusprechen.

Die oberste, über allem stehende Wahrheit ist nunmal, dass jeder Mensch, unabhängig von Herkunft, Religion usw., universell geltende Menschnerechte hat. Also die Unverletzlichkeit der Menschenwürde, der körperlichen Unversehrheit, das Recht sich frei zu äußern und frei zu bewegen usw. usw. (Auch Asyl ist ein Menschenrecht.)

Fakten hin oder her. Wer jemandem diese Rechte abspricht oder sie selbst verletzt, der missbraucht seine Meinungsfreiheit und wenn auf so eine Weise zwei Menschenrechte kollidieren, muss zwischen ihnen abgewogen werden und eines muss zurückstehen.

Im Fall von Mordaufrufen gegen Politiker oder Flüchtlinge, extremen Angriffen auf die Würde als Mensch (wenn z.B. Menschen als Ungeziefer bezeichnet werden) usw. ist das dann halt die Meinungsfreiheit, die eingeschränkt werden muss.
Das wird auch der überzeugteste Liberale einsehen.

Die Frage ist, welche Methoden der Begrenzung der Meinungsfreiheit mit Blick auf rechtsstaatliche Prinzipien die richtigen sind und so wie ich das sehe gibt unser deutsches Grundgesetz mit dem absoluten Verbot von Zensur da schon eine ganz klare Linie vor. Meinungen, auch mutmaßlich illegale, dürfen nicht einfach unterdrückt werden, aber derjenige, der sich so äußert, muss sich auch dafür (vor Gericht) verantworten. Eine Gefängnisstrafe ist auch viel wirksamer und nachhaltiger, als das bloße Löschen von Beiträgen.

Aber nicht nur Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen, bzw. muss nicht immer nur sie zurückstehen. Man kann natürlich z.B. auch sein Recht auf Asyl verwirken, wenn man das Recht auf körperliche Unversehrheit oder freie Religionsausübung anderer Menschen nicht achtet. (Was sicher auch bei einigen Personen der Fall ist, unter den Millionen Flüchtlingen, die gerade unsere Hilfe suchen.) Wer sowas auf sachliche Weise äußert, der wird sicher nicht wegen Volksverhetzung oder ähnlichen angeklagt.

Letztlich kommt es halt sehr stark auf die Art und Weise an, wie man etwas äußert. Wer es nicht schafft, z.B. seine Bedenken angesichts der Flüchtlingskrise differenziert und sachlich zu äußern, ohne dabei zu Gewalt aufzurufen oder jemandem seine Würde als Mensch abzusprechen, der kann sich nicht auf Meinungsfreiheit berufen, bzw. wird zur Verantwortung gezogen, wenn er sie auf so eine Weise missbraucht.

 

[Gelöscht 510290]

Im Fall von Mordaufrufen gegen Politiker oder Flüchtlinge, extremen Angriffen auf die Würde als Mensch (wenn z.B. Menschen als Ungeziefer bezeichnet werden) usw. ist das dann halt die Meinungsfreiheit, die eingeschränkt werden muss. Das wird auch der überzeugteste Liberale einsehen.

Hmmm... wenn ich also (nachdem ER ja wieder da ist) Hitler als eher nicht würdig des Menschseins bezichtigen würde...

Wie auch immer, ist ja alles schön und gut, schlussendlich dürfte es hier Konsens sein, dass eine Einschränkung gut und richtig ist, dies aber nicht durch die Exekutive, sondern durch die Judikative erfolgen muss.

 

[mercsen]

Das ganze soll doch vermutlich nur Aufmerksamkeit erregen. Statt nur zu löschen muss man an der Wurzel beginnen. Die Leute bilden!! Du kannst nicht nur Symptome bekämpfen, solange der Erreger im System ist kehren Sie immer wieder. Aber hohe bildungsstandards haben wir ja schonlange nicht mehr. Und dann vermehren sich aufgeklärte Menschen immer weniger während andere nur fürs Kindergeld immer mehr Kinder produzieren.