News Hasskommentare: Schärfere Gesetze für soziale Netzwerke wie Facebook

[SkycladGuardian]

@SkycladGuardian
Weil es Maas v.a. auch um persönliche Anfeindungen geht, die sich Jugendliche an den Kopf werfen. Es geht bei der ganzen Geschichte nicht nur um Volksverhetzung. Beim GG geht es um den erste Paragraphen.

Selbst solche Anfeindungen fallen unter das StGB. Man brauch nicht gleich den großen Hammer Art. 1 GG rausholen.
*Seufz* Juristische Grundkenntnisse sollten unbedingt verbindlicher Teil der Schuldbildung werden.

 

[Numrollen]

Ja wird Zeit das ich facebook verlasse, auch wenn ich nach Hasskommentaren dort nach wie vor suche Gut, hier in CB wird der Post schon gelöscht wenn man ein Fäkalwort benutzt. Ich kanns nicht so mit der richtigen Sprache.

 

[wunschiwunsch]

@SkycladGuardian
Weil es Maas v.a. auch um persönliche Anfeindungen geht, die sich Jugendliche an den Kopf werfen. Es geht bei der ganzen Geschichte nicht nur um Volksverhetzung. Beim GG geht es um den erste Paragraphen.

Nein es geht nicht um Artikel 1 des Grundgesetzes. Klar kann man sagen, dass es um die Würde geht, aber dann kannst du den Laden (Deutschland) ohnehin dicht machen. Den die Würde des Menschen wird an allen Ecken und Enden angetastet. Übrigens selbst im Grundgesetz in Artikel 12 (3) der Zwangsarbeit bei inhaftierten legalisiert. Und wenn man es genau nimmt ist es auch eine unwürdige Aktion jemanden zu inhaftieren ... Jemanden hungern zu lassen, auf der straße leben zu lassen ... Für einen Hungerlohn sich vom Chef noch ernierdrigen zu lassen ... Es gibt keine Gesetze ohne Artikel 1 zu verletzten und ohne genauso wenig. Darum kann man sich nicht bei allem auf Artikel 1 beziehen.

 

[Runningduck]

warum wird dann auf FB ein "merkel bild mit roten karte" zwangsgelöscht?
für mich sieht das alles mehr danach aus bestimmte meinungen nicht mehr "zuzulassen"....

 

[Herdware]

Natürlich könnte man beurteilen ob etwas gegen das GG verstößt. Das ändert aber nichts daran, dass in einem Rechtsstaat (und ich hoffe den will hier niemand aufgeben) nur ein Gericht wirklich feststellen kann ob dem so ist.

Stimmt.

Wobei es bei den "Hasskommentaren" ja in erster Linie nicht um Grundrechtsverletzungen geht, sondern erstmal um Verstößte gegen das normale Strafgesetzbuch. (Wobei diese Gesetze natürlich wiederum auf dem Grundgesetz basieren.)
Hier wäre also nicht das Verfassungsgericht gefragt, sondern ganz normale Strafgerichte. Aber halt keine normalen Nutzer, irgendwelche NGO, oder auch Polizeibeamte oder Richter außerhalb eines ordentlichen Strafprozesses. Was die melden, sind erstmal nur mutmaßliche Straftaten. So lange, bis es einen Gerichtsprozess gegeben hat, in dem ein entsprechendes Urteil gefällt wurde.

Die Aussage, dass kein Gericht braucht, um Verstößte gegen das Grundgesetz festzustellen, ist in diesem Zusammenhang aber auch bemerkenswert. Unsere Law&Order-Politiker reden sich nämlich immer gerne genau mit den Gegenteil heraus, wenn sie mal wieder ein Gesetz verbrochen haben, das nachträglich vom Verfgassungsgericht wieder kassiert werden muss, weil es grundgesetzwidrig ist.
Konnte man ja nicht ahnen, dass z.B. anlasslose Massenüberwachung oder Zensur usw. gegen das Grundgesetz verstoßen könnten. Da muss es sich um irgendwelche nur für Fachjuristen verständliche, unbekannten Randnotizen im GG handeln, die ein normler Politiker (meist selbst Jurist) bei Ausarbeitung des fraglichen Gesetzes nicht als Problem erkennen konnte.

 

[wunschiwunsch]

Das ganze vorhaben ist Unsinn. Wir haben ausreichende Gesetze um das zu behandeln. Wenn man es verhindern will, dass Online Meinungen ausgetauscht werden, dann ist es vielleicht richtig ein neues Gesetz anzustoßen. Für unbedingt Demokratiefreundlich halte ich sowas aber nicht. Es hätte meiner Meinung nach nur zu folge, dass noch mehr Foren geschlossen werden.

Das Problem ist, dass die Meisten Beiträge auch gar nicht gegen Gesetze verstoßen. Ich sage das nicht, weil ich der Meinung wäre oder AFD Freund. Aber diese ganze Zensurgehabe geht mir auf den Senkel und da ist es egal ob es nun Beiträge von AFDlern sind die die Politik&Geselschaft fern ab von Gesetzen löschen lassen will oder ob es Webseiten von Radikalen Muslimen sind die von den Providern gelöscht werden sollen.
Wir haben diesbezüglich gute Gesetze und eine Verschärfung führt nicht zu mehr Demokratie. Wenn etwas gegen das Gesetz verstößt, dann soll es gemeldet werden und zu anzeige gebracht werden. Wenn nicht, dann müssen wir alle damit leben. Mit der Löschung (Aus dem Auge aus dem Sinn) werden wir ohnehin niemanden von seiner Meinung abbringen können.

 

[Madman1209]

Hi,

@TrueAzrael

Absolut vollste Zustimmung!

@Runningduck

zwei Kriterien: einmal das Gesetz, einmal das Hausrecht. Letzteres sticht Ersteres. Ändert aber nichts daran, dass Facebook erstmal löschen darf was es möchte. Genauso wie CB das darf. Kein Anbieter einer Plattform muss dir die Möglichkeit geben, irgendwas zu posten. Im Gegenzug muss eer sich den jeweiligen Gesetzen unterwerfen. Ganz einfach. Sie können grundsätzlich erstmal alles löschen, sie müssen aber bestimmte Dinge löschen, wenn es ein Gesetz bzw. ein Richter anordnet.

@Topic

traurig, dass für diese Polemik und Stammtischparolen immer noch Geld verschwendet wird. Die Sachlage ist längst geklärt und sehr eindeutig, weder braucht es hier neue Gesetze noch irgendwelche Gremien oder Institutionen. Aber Hauptsache, man macht sich an den Stammtischen der Nation beliebt. Meine armen Steuergelder...

VG,
Mad

 

[AMINDIA]

@Higgs Boson, gut das dein Beitrag im Aquarium gelandet ist.
Ich werde dir mal ein Beispiel geben was eine freie Meinungsäußerung ist und was keine freie Meinungsäußerung ist

Wer solch einen Text zu diesem Thema schreibt, hat das Grundgesetz nicht verstanden. Ich möchte, dass jeder der in Deutschland lebt, eine Prüfung ablegt, in der man feststellen kann, ob er/sie das Grundgesetz verstanden hat. Wer sich weigert und oder nicht fähig ist das zu verstehen, soll für 2 Jahre in Sicherungshaft genommen werden.
Das war eine freie Meinungsäußerung

Jetzt mal als Beispiel was nicht mehr eine freie Meinungsäußerung darstellt.

Du bist der größte Depp auf Erden und somit nicht fähig in unserer Gemeinschaft leben zu dürfen. Ein unnützer Mitfresser für den die Gaskammern wieder eröffnet werden müssen.
Achtung. Diese ist nicht im Sinne einer freien Meinungsäußerung, da damit die Menschenwürde verletzt wird

 

[wunschiwunsch]

@Runningduck

zwei Kriterien: einmal das Gesetz, einmal das Hausrecht. Letzteres sticht Ersteres. Ändert aber nichts daran, dass Facebook erstmal löschen darf was es möchte. Genauso wie CB das darf. Kein Anbieter einer Plattform muss dir die Möglichkeit geben, irgendwas zu posten. Im Gegenzug muss eer sich den jeweiligen Gesetzen unterwerfen. Ganz einfach. Sie können grundsätzlich erstmal alles löschen, sie müssen aber bestimmte Dinge löschen, wenn es ein Gesetz bzw. ein Richter anordnet.

Sofern die Politik aber Druck macht und drohen Gesetze sonst zu verschärfen falls Facebook XY nicht löscht oder die Provider Seiten von Radikalen Muslimen nicht löschen, dann sehe ich das nicht mehr als Freiwillige Aktion der Seiten und mit dem Hausrecht zu erklären sondern das ist dann schon eher ein Staatlicher Eingriff in die Unternehmensbelange fern ab von gesetzen mit dem Zweck ungewollte Meinungen verschwinden zu lassen.
Und dieser Druck wird ja ständig vom Staat ausgeübt und ist meiner Meinung nach der genau falsche Weg!

 

[Zockmock]

Warum argumentieren hier Leute mit dem Grundgesetz?
"Hasskommentare" oder "Hatespeech" gibt es erstmal juristisch gar nicht. Es gibt den Straftatbestand der Volksverhetzung (§130 StGB), der wohl damit gemeint ist.
Und selbstverständlich kann nur ein ordentliches Gericht entscheiden, ob eine Äußerung die Bedingungen im §130 StGB erfüllt oder nicht. Andernfalls würde Anschwärzung und Verleumdung Tür und Tor geöffnet.
Falls das Gesetz so kommt, dann wird FB eben schneller und mehr löschen und darunter werden dann legale, aber kontroverse Kommentare als Kollateralschaden sein. Schöne neue Welt!

Bingo, bevor Leute hier wieder rum quatschen wie toll das alles ist und alles wieder auf Rechte Spinner abwälzen, sollte erst das rechtliche geklärt werden. Und das ist es bereits wie SkycladGuardian hier beschreibt. Fakt ist, Hass und hatepeech ist hier nicht gesetzlich definiert und das finde ich das gefährliche. Herr zweierlei Maas ist da jemand sehr weit in der linken Ecke unterwegs ist und will hier Sachen einführen über die man sich in der DDR und im 3. Reich die Finger geleckt hätte. Ich denke auch nicht das sein Vorhaben vor Gerichten stand halten würde aber warum muss man immer erst klagen, es ist doch jetzt schon klar das dies Meinungsunterdrückung ist.

Klar es gibt viele widerliche Kommentare aus allen politischen Richtungen welche man strafrechtlich verfolgen sollte aber das sollen Gerichte machen nicht irgendwelche regierungsnahen Bertelsmann Tochterunternehmen. Was da alles gelöscht wird kann man schnell mal ergoogleln und wie schon geschrieben, es geht eher in Richtung gelöscht wird was gegen die Regierung geht, speziell Merkel, aber auch viel rechte Hetze aber weniger Antifa Hetze oder radikale Muslime etc. Sehe das alles als sehr sehr bedenklich an!

 

[Herdware]

zwei Kriterien: einmal das Gesetz, einmal das Hausrecht. Letzteres sticht Ersteres. Ändert aber nichts daran, dass Facebook erstmal löschen darf was es möchte. Genauso wie CB das darf. Kein Anbieter einer Plattform muss dir die Möglichkeit geben, irgendwas zu posten.

Richtig.

Wobei natürlich auch das Hausrecht gewisse Grenzen hat.
Das Hausrecht muss sich ebenfalls im Rahmen der (Grund-)Gesetze bewegen. Es darf z.B. nicht diskriminieren (aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Religion usw.), muss für alle gleichermaßen gelten usw. Wenn man der Meinung ist, dass das nicht der Fall ist, kann man gegen die Löschung seiner Beiträge klagen.

Was aber gar nicht geht ist, dass Facebook und Co. von Regierungen gezwungen werden, ihr eigenes Hausrecht so zu gestalten, dass sie gezielt bestimmte Meinungsäußerungen löschen, obwohl die nicht gegen Gesetze verstoßen. Das wäre dann einen Form staatlicher Zensur, mittels unfreiwilliger Handlanger.
Verstoßen die Meinungsäußerungen aber offensichtlich gegen Gesetze, braucht man auch nicht darauf zu drängen, dass Facebook sie aufgrund des Hausrechts löscht. Dann können die Behörden darauf aufgrund der Störerhaftung bestehen und selbst gegen den Täter ermitteln.

Deswegen verstehe ich das ganze Theater nicht wirklich.
Das ganze Gerede um neue Gesetze gegen "Hasskommentare" ergibt keinen Sinn, es sei denn, es sollen (auch) legale Meinungsäußerungen gelöscht werden, oder illegale, aber es soll komplett an der Justiz vorbei geschehen und keine rechtsstaatliche Strafverfolgung gegen den Täter erfolgen.
Beides wäre gleichermaßen bedenklich.

 

[Madman1209]

Hi,

Was aber gar nicht geht ist, dass Facebook und Co. von Regierungen gezwungen werden, ihr eigenes Hausrecht so zu gestalten, dass sie gezielt bestimmte Meinungsäußerungen löschen, obwohl die nicht gegen Gesetze verstoßen.

definitiv, das sollte auch nicht so rüber kommen, dass das in irgendeiner Art und Weise akzeptabel oder in Ordnung ist!

VG,
Mad

 

[tobi14]

Wenns der Regierung nicht passt sollen die doch ihre lächerlichen STOPP-Schilder auch bei Facebook scharf schalten wie sie es so grandios bei den KiPo Seiten gemacht haben
Facebook ist USA und fertig. Die haben hier keine Server noch senden die da was ungefragt was der User nicht sehen will. Der User holt sich sein "Hasskommentare" immer noch selbst ab. Was unsere Regierung als Hasskomentare sieht dem schenkt man im Ausland noch kein Wimpern zucken als Aufmerksamkeit. Der reinste Kindergarten was unsere Regierung da wieder will besonders weil Hasskomentare ja wieder alles sein kann. Und bei unsere Einstellung der Regierung wird das eh wieder alles nur einseitig zensiert. Ja ja wir schaffen das. ISIS darf weiter seine Enthauptungsvideos im Netz versträuen und der angebliche "Wutbürger" wird dafür Mund tot gemacht. Friede Freude Eierkuchen. Aus den Augen aus dem Sinn

 

[KTelwood]

Hasskommentare sind scheiß egal. Sie sind das Ergebnis von Unzufriedenheit, Versagen und vielleicht verfehlter Bildung. Kombiniert mit der Annonymität des Netzes ergibt sich eine Schamlosigkeit die niveaulose Grütze zulässt.
ABER, solange es nur Annonyme-Troll-Scheisse ist, hat dieser Kram garkeinen Wert. *Ignore* und gut.

Den Fokus auf diesen Mist zu legen ist nur ein politischer Offenbarungseid. Es kostet wenig und sieht nach "Handeln" aus, vertuscht aber nur die hässlichen Gedanken die Leute bekommen, ohne deren Ursachen anzugehen.

Meinungsfreiheit...BLABLA, die Meinung annonym im Internet zu äußern kostet nichts und berührt keinen. Im Internet aktiv sein ist ein Blitzableiter für wahres Engagement. Alle Wut über einen Zustand geht ins Netz, und wenn jemand das "Liked" dann fühlen wir uns für wenige Sekunden wie wahre Revolutzer, an der Welt ist aber nichts geändert, und das Thema morgen schon vergessen.

 

[Child]

Natürlich könnte man beurteilen ob etwas gegen das GG verstößt. Das ändert aber nichts daran, dass in einem Rechtsstaat (und ich hoffe den will hier niemand aufgeben) nur ein Gericht wirklich feststellen kann ob dem so ist.
Wenn man zu schnell fährt, kriegt man Post von der Behörde, weil diese vermutet man habe gegen das Gesetz verstoßen. Nun kann man ein Geständnis in Form der Zahlung der Strafe abgeben oder behaupten man habe nicht gegen das Gesetz verstoßen, ab da muss ein Richter klären ob dem so war. Und das obwohl anhand des Bildbeweises, der genormten Messtechnik usw. jeder Laie sagen kann ja das war ein Verstoß.

Naja - ein Gericht ist wohl kaum notwendig.
Schließlich hat Facebook auf dem eigenen Portal Hausrecht und kann - mehr oder weniger - frei Schnauze regeln.

So wie jeder von uns den Parolen schwingenden Nazi des eigenen Grundstücks verweisen darf
ohne dafür vorher ein Gericht anzurufen.

 

[Herdware]

ABER, solange es nur Annonyme-Troll-Scheisse ist, hat dieser Kram garkeinen Wert. *Ignore* und gut.

Solange die Troll-Sch* keine Gesetze verletzt, sehe ich das auch so.

Wenn es sich aber um offensichtlich strafbare Beleidigungen, Aufrufe zum Mord usw. handelt, dann reicht ignorieren nicht. Aber auch Löschen ist dann nur Nebensache. Viel wichtiger ist in solchen Fällen konsequente Strafverfolgung. Die Täter müssen angezeigt, ermittelt und vor Gericht gestellt werden. Ob und wie schnell Facebook nebenher den betreffenden Beitrag löscht, ist wie gesagt eher zweitrangig.

Und genau deshalb verstehe ich die Herangehensweise von Maas und Co. nicht. Die wollen offenbar nur an Symptomen herumdoktern und Meinungsäußerungen (egal ob strafbar oder nicht) verschwinden lassen. Das halte ich für den komplett falschen Weg.

Eigentlich sollte man sich sogar freuen, wenn sich ein Straftäter auf Facebook und Co. derartig einblößt, vor aller Welt Gesetze bricht und dabei seine radikale Weltanschauung offenlegt. Ganz so anonym ist Facebook dann ja doch nicht. Dann kann man ihn schnappen, bevor er seinen Worten vielleicht doch Taten folgen lässt.
Und ein über die Stränge schlagender Internettroll wird sich zukünftig vielleicht auch etwas zurückhalten, wenn er erstmal ein paar Monate im Knast verbracht hat oder mit einer Bewährungsstrafe knapp daran vorbeigeschrammt. Das dürfte jedenfalls viel besser wirken, als bloßes Löschen seiner Kommentare ohne wietere Konsequenzen.

 

[Hovac]

Das ist nicht zuende gedacht, was ist mit den ganzen TV Debatten und Nachrichten, was da teilweise verkündet wird fällt auch unter den sogenannten Hass.

 

[flappes]

Ich nehme jetzt schon mal Wetten an, dass dieses Gesetz vor allem deutsche Firmen treffen wird und Facebook so gut wie nicht tangiert.

Im Prinzip alle Internetgesetze bei uns waren nur ein Wettbewerbsnachteil für deutsche Unternehmen und juckten US-Riesen nicht.

Statt weiterer unsinniger Gesetze, sollten Maas & Co. mal ein paar Milliarden zusammenkratzen und in Bildung investieren, davon haben wir auf Dauer mehr.

 

[Conroy]

Auffällig ist, dass nirgendwo definiert wird, WAS ein Hasskommentar ist und was nicht.

So können wir wohl davon ausgehen, dass "Hass" per Tagesbefehl vom Ministerium je nach Opportunität definiert wird und in der Hauptsache von der persönlichen Meinung des kleinen Ministers und Superdemokraten abhängen wird.

Fühlt er sich auf den Schlips getreten, kommen Kahanes Dobermänner.

A propos Kahane : Es ist ein absolutes Unding, die Zensur einer privaten weltanschaulichen Organisation zu übergeben. Das spricht allen demokratischen Spielregeln Hohn.

Des Weiteren kann man auch heute schon beobachten, dass eine unkonventionelle Meinung deren Inhaber - per Denunziation - die Existenz kosten kann. Jetzt mal abgesehen von Büros, Autos und Wohnungen, die auch heute schon zerstört werden, wenn ein Meinungsinhaber den Unwillen der Zensoren auf sich gezogen hat.

Edit : Typo

 

[KTelwood]

Und genau deshalb verstehe ich die Herangehensweise von Maas und Co. nicht. Die wollen offenbar nur an Symptomen herumdoktern und Meinungsäußerungen (egal ob strafbar oder nicht) verschwinden lassen. Das halte ich für den komplett falschen Weg.

Zu mehr ist aber diese Generation von Politikern nicht in der Lage. Sie können FB niemals "abschalten lassen", dass weiß auch FB.
Sie können niemals verhindern, dass FB daten in die USA überträgt, so funktioniert "Das internet" halt, das weiß FB.
Also wurde Safe Harbour das Privacy Shield, indem einfach vor unerwünschten Zuständen kapituliert, und sie legalisiert werden. Problemlösung 2016.
Nur wollen wir die hässlichkeiten bitte nicht mehr sehen, und schon stehen MINISTER bereit.