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NewsHausdurchsuchung bei Kim Schmitz war unzulässig
Entsprechend eines Berichtes des New Zealand Herald hat das neuseeländische Höchstgericht – der New Zealand High Court – jenen Durchsuchungsbefehl, der als Rechtsgrundlage für eine Razzia am Anwesen des Megaupload-Gründers diente, für unrechtmäßig erklärt.
Wie kann denn ein Durchsuchungsbefehl viel zu unpräzise sein?
Da steht doch nur drauf, dass es ein Durchsuchungsbefehl ist und wo der gilt.
Ich finde es aber auch gut, dass das FBI einen vor den Bug bekommt.
Es kann nicht sein, dass die USA mit ihren Behörden die Weltpolizei spielen.
In den USA ok, aber außerhalb haben die nichts zu melden.
Ergänzung ()
JiJiB! schrieb:
Nur juckt die das nicht, wer will die denn jetzt zwingen die Daten wieder rauszugeben?
Erstmal abwarten, ob die illegal beschlagnahmten Daten nicht trotzdem in den USA vor Gericht verwendet werden können.
Wäre Schmitz ein US-Bürger und die illegale Durchsuchung hätte in den USA stattgefunden, wäre die Sache klar. Aber was die Rechte von Ausländern angeht, nehmen es die USA traditionell nicht so genau.
Da werden sogar schon mal Verdächtige mit fremder Nationalität einfach verschleppt und jahrelang ohne Anklage und Prozess gefangengehalten und gefoltert oder auch gleich direkt an Ort und Stelle umgebracht.
Dieser Fall entwickelt sich immer mehr zu einer Farce und zu einer Blamage für das FBI bzw. für die ganze Justiz und den ganzen Firmen die Kim S. beschuldigt haben.
Erst durch diesen Fall kam zum Beispiel heraus, dass diese Firmen Interesse hatten, dass Ihre Filme und Musik verbreitet werden. Genauso wie Sie wussten und das Recht hatten diese Daten löschen zu lassen.
Des Weiteren finde ich es eine Frechheit wie hier mit den Beschuldigten umgegangen wird. Da wird z. B. den Verteidigern kein Einblick in die Beweise und beschlagnahmten Daten gegeben, oder aber das Vermögen konfisziert sodass Kim sich gar keinen Anwalt hätte leisten können.
Ich habe mir das schon gedacht das es noch ein Drama um die Geschichte gibt, der ist einfach viel zu clever um so ein Ding durchzuziehen ohne Sicherheitsnetz. Am Ende kommt er unbeschadet aus der Geschichte raus und plant den neuen coup indem er Sicherheitslücken in den Gesetzen aushebelt.
Ich seh in dem Bericht (hatte keine Zeit mich weiter darüber zu informieren) kein Wort das dem FBI die Schuld zuschiebt. Entweder hat das FBI den Neuseeländern einen Durchsuchungsbefehl beschafft (der dann wohl in den USA gültig wäre) und die Neuseeländer haben einfach mal los gelegt, oder aber die Neuseeländer haben sich den Durchsuchungsbefehl mal schnell besorgt und nicht groß drauf geachtet ob der gültig ist. Und auch die Übergabe, der beschlagnahmten Daten und Objekte hat die neuseeländische Behörde verbockt und nicht das FBI. Das FBI muss ja nicht wissen, dass die Neuseeländer die Daten nicht einfach rausgeben dürfen.
Alles sehr spekulativ, immerhin könnte das FBI doch schuld daran sein, aber Beweis seh ich dafür keinen. Ist halt immer das selbe Problem eine US-Behörde fragt um Unterstützung an, alle laufen zusammen ums sich bei den Amis einzuschleimen und wenns dann schief läuft kriegen die Amis den schwarzen Peter zugeschoben. Niemand zwingt Behörden außerhalb der USA mit den Behörden der USA über die geschlossenen Verträge hinaus zu kooperieren. Aber man will ja gut da stehen in den Augen der Amis.
wüsste jetzt nicht warum man das fbi verklagen müsste, denn es ist eine verfehlung der neuseeländischen behörden, die das überhaupt erst zugelassen haben.
was man allerdings fordern könnte, ist das nachweisliche löschen der daten auf dem fbi server.
wenn sie dem nicht nachkommen, wüsste ich wie ich zukünftig ebenso respektvoll mit derartigen internationalen abkommen umzugehen hätte. sorry aber die usa und ihre einrichtungen überschreiten nicht zum ersten mal ihre kompetenzen. was aktuell mit drohnen alles gemacht wird, finde ich ein unding. die usa erkennen keine gerichtbarkeit gegen sie an und erkennen keine souverenität anderer länder an. die eu muss stärker werden und mehr verschmelzen, um dem einhalt zu gebieten.
Warum wundert man sich darüber so wie auch in Deutschland kann es nicht funktionieren das Kriminelle Terroristische Vereinigungen wie das FBI gegen Kriminelle ermitteln.
Die kümmern sich gerade darum den kleinen Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen (wird wohl einiges an Inflation geben).
Also keine Zeit für so unwichtige Dinge wie Internationales recht...
Geld / Macht > Mensch
galt schon immer und wird wohl noch eine ganze weile so bleiben
Und so langsam brökelt der gesamte Prozess in sich zusammen.
Hausdurchsuchung, Festnahme, Enteignung der Besitztümer ...
War wohl alles entwas sehr überhastet und nicht auch nur annähernd durchdacht .
Dann wird das FBI wohl auch bald die gesamten Megaupload Server wieder freigeben müssen, wenn sich das so weiter entwickelt.
Kommen jetzt die gesamten Filehoster wieder und Rapid wieder mit Fullspeed ?
Und nu?
Unschuldig ist er noch lange nicht.
Er gewinnt immer nur kleine Kriege aber die grosse Schlacht hat er noch vor sich, und hier sieht es duster aus.
Herr Schmitz schlägt gerade um sich, und versucht Stimmung zu machen.
Er schlägt schon die ganze Zeit um sich, ob es was bringt ist fraglich.
Die ganzen Verschwörrungsnasen die in allem und jedem eine Verschwörung sehen hat er aber wie immer auf seiner Seite.
Er feiert jetzt noch alle kleinen Siege als wären es grosse, aber ich bin mir sicher die Grossen Siege feiert jemand anderes.
Die Daten wurden nicht umsonst nach USA gesendet, sie Beweisen was Kim Schmitz wirklich wusste.
Die E-Mails in der Anklageschrift geben einen kleinen Eindruck.
Ich konnte zwar Kim Schmitz noch nie ausstehen, aber hier scheinen so einige Sachen der Australier und FBI nicht zu stimmen, mal sehen wie die Blamage noch weiter geht.