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Der Bundesbeauftragte für Informationsfreiheit und Datenschutz Peter Schaar hat dem Informationsfreiheitsgesetz fünf Jahre nach Inkrafttreten ein eher durchwachsenes Zeugnis ausgestellt. Im Interview mit heise online verwies er auf Schwächen, aber auch Erfolge des Gesetzes.
Wenn jensi251 jetzt im Aquarium untergeht, bin ich erster.
Ich wundere mich, dass nur so wenige daran interessiert waren, Daten vom Bund zu kaufen . Damit könnte man bestimmt ein paar Urheberrechtsabgaben eintreiben.
Die Frage ist auch, welche Daten werden freigegeben?
Kann ich die StaSi Akten meiner Eltern und Großeltern kaufen?
Oder: Wieviel Geld scheffelt der Schäuble?
Undf, Und, Und...
Hachja... der Personalausweis gehört dem Staat, aber man muss bezahlen um ihn tragen zu müssen.
Akteneinsicht ist gesetzlich geregelt und steht jedem zu - wenn er dafür bezahlt.
Dieses Gesetz ist sicherlich ein erster Schritt hin zur offenen und nachvollziehbaren Behörde. Schließlich ist es wichtig zu wissen, welche Behörde was über einen weiß. Allerdings bin ich über die Kostennote absolut unzufrieden. Das gehört dringend geändert.
Wär wirklich mal interessant zu wissen, was DIE wissen.. Aber wie Einige schon gesagt haben: es ist eine Frechheit dafür so tief in die Taschen greifen zu müssen.
Daran sollte man wirklich was ändern.