Smartphone ist eben Smartphone, hier wird es immer Ähnlichkeiten geben.
Und auch wenn Apple das gerne hätte, wird sicher kein Hersteller Anfangen Dreieckige Geräte auf den Markt zu bringen nur weil Apple Rechteckige Displays in ihren Geräten verbaut und alltägliche, des Anwendungszecks entsprechende Merkmale eines Produktes gerne mal als "Geschmacksmuster" deklariert.
Designmerkmale dürfen wegen mir gerne einen Schutz unterliegen, sofern es denn für das Anwendungsgebiet sinnvoll ist, aber sobald Hersteller aufgrund eines "Geschmacksmusters" die Funktionalität ihrer Produkte einschränken müssen und zum Beispiel Quadratische Räder auf Autos verbauen müssen weil Fa. X die Standardräder als Designmerkmal deklariert,
wird es leider etwas Absurd.
Und so lächerlich der Vergleich mit den Rädern auch klingen mag, entspricht dies doch dem Geschäftsgebahren von Apple. Und an dem Punkt muss das Patentrecht grundlegend überarbeitet werden.
Und auch wenn Apple das gerne hätte, wird sicher kein Hersteller Anfangen Dreieckige Geräte auf den Markt zu bringen nur weil Apple Rechteckige Displays in ihren Geräten verbaut und alltägliche, des Anwendungszecks entsprechende Merkmale eines Produktes gerne mal als "Geschmacksmuster" deklariert.
Designmerkmale dürfen wegen mir gerne einen Schutz unterliegen, sofern es denn für das Anwendungsgebiet sinnvoll ist, aber sobald Hersteller aufgrund eines "Geschmacksmusters" die Funktionalität ihrer Produkte einschränken müssen und zum Beispiel Quadratische Räder auf Autos verbauen müssen weil Fa. X die Standardräder als Designmerkmal deklariert,
wird es leider etwas Absurd.
Und so lächerlich der Vergleich mit den Rädern auch klingen mag, entspricht dies doch dem Geschäftsgebahren von Apple. Und an dem Punkt muss das Patentrecht grundlegend überarbeitet werden.