Pipmatz
Lieutenant
- Registriert
- Juli 2006
- Beiträge
- 919
Noxiel schrieb:Nur sind Umfragen rund fünf Monate nach einer Wahl nicht mehr als Momentaufnahmen. Und wer die Zeit der Sondierungen als Rumgehampel abtut, interessiert sich meiner Meinung nach nicht wirklich für das politische Geschehen in Berlin. Die Verhandler haben nicht Nussecken und Kaffee getrunken sondern um Kompromisse gerungen. Die beteiligten Politiker saßen zum Teil mehrere Tage in den Verhandlungen, nur unterbrochen von wenigen Stunden Schlaf. Summa summarum hat die GroKo selbstverständlich einen Regierungsauftrag.
Nein es ist natürlich leicht alles zu verteufeln.
Aber mich würde interessieren wie lange sie gebraucht haben die Posten und Ministerien aufzuteilen.
Noxiel schrieb:...
Europa kann nicht die Fluchtbewegungen aus Afrika aufnehmen. Abgesehen davon, dass das aber auch niemand, aus egal welchem politischen Spektrum fordert (abgesehen von den extremen Rechten, die dieses Vorhaben pauschal "den Linken" -> alles links der CDU), ist es eine Tatsache, dass sich Europa in Afrika engagieren muss, wenn es seinen Wohlstand auf absehbare Zeit sichern will. Zäune hoch und vorsichtshalber den Stacheldraht vorbestellen, wird nicht funktionieren.
Ich sehe uns (Deutschland, die EU, "der Westen") in der Pflicht Menschen in Not zu helfen, das bedeutet jedoch NICHT dass wir Wirtschaftsflüchtlingen den selben Schutzstatus zuerkennen wie Kriegsflüchtlingen.
Da bin ich bei dir:
- man kann nicht alle Flüchtlinge aufnehmen
- europa (industrienationen) müssen es endlich besser machen
Das gesicherte Grenze aber hilfreich sind und funktionieren lässt sich nicht abstreiten.
aber man muss helfen in Afrika!
Noxiel schrieb:Und das halte ich für populistisches Geblubber der AfD. Denn selbstverständlich sprechen deutsche Gerichte Recht und die Exekutive setzt diese um. Nur weil "Gleiches Recht für Alle" den Populisten gehörig gegen den Strich geht, heißt dass in meinen Augen nicht, dass hier Rechtsbrüche begangen werden. Wenn du mir den Zirkelschluss gestattest. Seit 2015 gibt es kein Gerichtsurteil, dass der Bundesregierung einen Rechtsbruch attestiert, heißt doch im Umkehrschluss, dass es kein illegales Verhalten der Bundesregierung gab?!
Und nein. Die FDGO ist die Quintessenz aller deutschen Politik, die unabänderliche Struktur unseres Gemeinwesens. Menschenwürde, das Demokratieprinzip und die Rechtsstaatlichkeit.
Ist jetzt die einreise ohne gültigen Pass zur Normalität geworden und gegen Gesetze?
http://www.huffingtonpost.de/entry/bosbach-markus-lanz-fluechtlinge_de_5a7a91a8e4b07af4e81f0822
"....“Wenn nach wie vor 60 oder 70 Prozent ohne Papiere kommen und ein nennenswerter Teil der vorgelegten Papiere gefälscht sind, dann bekommen wir große Probleme.”
“Aber alleine der Satz ‘Ich reise ein, um einen Asylantrag zu stellen’ ersetzt schon die Passpflicht”, behauptete Bosbach. ..."
Noxiel schrieb:Oder funktioniert sie für dich nicht mehr?
Hast du dich schon mit Volksentscheiden bei den Schweizern auseinander gesetzt? Wie lange sie dauern, zu welchen Themen sie veranstaltet werden, wie häufig sie stattfinden und wie sie letztlich von der Regierung umgesetzt werden? Viele singen ein Loblied auf die direkte Demokratie der Schweizer, meiner Meinung nach OHNE sich im Detail damit zu beschäftigen.
Ich bin persönlich auch kein Freund von Volksentscheiden, zumindest auf Bundesebene.
Dauern? Interessiert doch nicht solange sie transparent und öffentlich sind.
Vorselektierte Themen/Entscheidungsmöglichkeiten von Parteien werden nicht die Zukunft sein können.
Danke für das Video, ich werde es mir noch anschauen.Noxiel schrieb:Schön dass du das Thema ansprichst. Ich habe die Sitzung des Bundestags damals im Dezember nämlich live verfolgt. Der Redebeitrag von Britta Haßelmann (Grüne) in seiner Länge von knapp fünf Minuten ist ein Paradebeispiel dafür, was von vielen Empörten schlicht ausgeblendet wird. Nämlich, dass das eigene alltägliche Desinteresse an der Politik ein Gradmesser für die tatsächlichen Vorgänge in Berlin sein soll.
Sieh in dir bitte in Gänze an. Da ist viel erhellendes dabei.
https://www.youtube.com/watch?v=xVA8ZeZzS7Y
ich erinnere mich das Gauck damals sein Ok hinausgezögert hatte.
Ich bin der Meinung das der Bundestagspräsident und der Bundespräsident (unterzeichnet Gesetze) immer von den freien Wählern
kommen müsste. Dieses geschachere mit diesen Ämtern ist lächerlich -> siehe damals Merkel /CDU und die Abstimmung mit Wulf.
Noxiel schrieb:Die SPD sieht das mehrheitlich (wenn auch knapp) anders. Letztlich wird man sehen, was die Parteibasis zur GroKo sagt. "Auf jeden Fall" ist schon ein ziemlich hartes Urteil, wenn die Gemengelage so unübersichtlich wie derzeit ist.
Sie lernen halt nichts. Damals waren auch Stimmen dagegen aber die SPDler die gerne ihre Mandate und Posten haben wollten,
waren stärker.
Noxiel schrieb:Hilf mir kurz. Stand auf deinem Wahlzettel eine weitere Spalte auf der du deine Wunschkonstellation eintragen konntest? Ich meine mit Wissen um den Ausgang der Jamaika-Sondierungen oder dem Parteitagsvotum der SPD zu Koalitionsgesprächen?
Sorry, da die SPD gerne mal Wahlergebnisse benutzt wie es ihnen passt (Damals gegen Linke)
dachte ich habe den selben Interpretationsspielraum. Und ich sehe es wie Martin Schulz.
Noxiel schrieb:Ich habe mein Kreuz im September 2017 mit dem Wunsch gesetzt, dass meine Partei Regierungsverantwortung übernimmt und nicht, dass sie als Opposition im Bundestag sitzt. Ich möchte meine Überzeugungen im Bundestag vertreten sehen und zwar in gestalterischer Art und Weise und nicht in destruktiver, wie von "anderen" Parteien gezeigt.
Dein gutes Recht. Aber SPDler heulen hoffentlich nicht rum, wenn in 4 Jahren die SPD eventuell bei 16-17 % sind.
Ich hatte großen Respekt vor der FDP die Verhandlungen nicht um jeden Preis mitzumachen.
Noxiel schrieb:Wenn ich die Diskussion noch richtig in Erinnerung habe, ist er nicht aus Brüssel gekommen sondern wurde geholt. Wen hätte es denn in der SPD Anfang 2017 gegeben, um den Job zu machen?
Martin Schulz hätte den Genossen auch den Finger zeigen können und weiterhin EU Parlamentspräsident bleiben können.... wäre er so ein Machtmensch hätte er sich der Gefahr gegen Angela Merkel anzutreten nicht auszusetzen brauchen. Da spielte viel Überzeugung mit und auch wenn ich kein SPD Wähler bin, nötigt mir diese Entscheidung zumindest mehr Respekt ab, als die hämischen und beleidigen Kommentare, mit denen er, nach den SPD Wahlschlappen in den Ländern, abgestraft wurde. Wie gesagt, das Personalroulette dreht sich immer aber ich habe Ende 2016 niemanden gesehen, der es bei der SPD hätte machen können.
Ich muss kein Unternehmensberater von Roland Berger sein, aber wie wäre es mit folgendem:
Gabriel, Steinmeier, Schulz, Nahes uvm. .....gehen alle in Rente und machen Platz für einen Neuanfang.
Die SPD ist von 40% auf aktuell 18%, auf was will man noch warten?
hat man einen Plan, wo es heißt bei 15 % zieht man die Konsequenzen?
Noxiel schrieb:Die Formulierung war in meinen Augen Quark, allein schon die sprachliche Nähe zu den USA unter Trump war ein No-Go. Aber in meinen Augen ist Europa für das Wohl der BRD wichtiger als ein Heimatministerium.
Sie ist Quark, weil sie utopisch ist. Europa ist ein Vielvölker Staat -> den Europäer gibt es nicht.
Wenn man sich die Entstehung der USA mal anschaut wird es klar das es hier so etwas wahrscheinlich niemals geben wird.
Von den unterschiedlichen Sprachen, Mentalitäten, Kultur und Geschichte ganz zu schweigen.
Noxiel schrieb:Es gibt einen Unterschied im Detail auf inhaltliche Schwächen in Parteiprogrammen hinzuweisen oder völlig pauschal und ohne näher darauf einzugehen von Rechtsbrüchen zu fabulieren und vom Verrat am Volkswillen. Der Duktus, der sich in dieser Sprache versteckt, zieht vor allem Rechtsaußen ein.
Linke ähneln stark den rechten:
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/radikale-von-links-die-unterschaetzte-gefahr-102.html
"Mit einer kritischen Analyse der Straftaten-Statistik kommt die ZDFinfo-Dokumentation zu einem erstaunlichen Ergebnis. 2015 tritt der linksextreme Terror brutaler auf als der rechtsextreme. Denn die Hälfte der rechten Straftaten sind sogenannte Propagandadelikte. Auf der linken Seite gibt es dafür keinen Straftatbestand. Würde man diese Deliktform der Statistik zurechnen, ergäbe sich ein erschreckendes Ergebnis. So nennt das BKA für das Jahr 2016 2246 linke Gewalttaten gegenüber 1485 rechten. Dabei richtet sich linke Gewalt vornehmlich gegen die Polizei (1430 Gewaltdelikte) und "gegen Rechts" (1135). Bei den Körperverletzungen sind 1354 auf der linken und 1177 Gewalttaten auf der rechten Seite angegeben."
Noxiel schrieb:Und gerade Stuttgart 21 zeigt doch gerade, dass sich die Einwände der Grünen und anderen Bürgerbewegungen bewahrheitet haben. In meinen Augen zeigt sich wahre Größe jedoch darin, bis zu einer verbindlichen Entscheidung alles dafür zu tun, dass ein Projekt nicht verwirklicht wird um dann im Anschluss trotzdem für dessen Umsetzung zu sorgen. Der Wählerwille sagte Ja zu Stuttgart 21 und die grüne Landesregierung setzt es um.
Stimmt, da gebe ich dir recht.
Meinst du es könnte auch möglich sein das die Einwände von Gegnern der Flüchtlingsaufnahme sich bewahrheiten werden?
Noxiel schrieb:"Der Wähler" ist so vielschichtig, dass es sich eigentlich verbietet zu behaupten, dass Merkel, Schulz oder wer auch immer den Bürgerwillen nicht versteht oder schlicht ignoriert. Mir haben einige Entscheidungen der letzte GroKo absolut nicht gefallen. Käme ich auf die Idee zu sagen, dass diese Entscheidung - weil sie mir nicht passt - komplett am Bürgerwillen vorbei geht? Eher nicht....
Da Orientiere ich mich lieber an einen längeren Zeitraum, nämlich den bei der der SPD 22% an Wähler weggelaufen sind.
Ist ein guter Maßstab.
Noxiel schrieb:Junge Leute, Arbeiter, Pfleger und Reinigungskräfte sollen in den Bundestag. Im nächsten Satz beschwert man sich dann aber über die hohen Abgeordneten Diäten. Das beißt sich doch. Wenn wir den Bundestag als Querschnitt der Bevölkerung erleben wollen, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass jene die aus schlechter bezahlten Berufen kommen, auch überleben wenn sie sich dafür entscheiden in die Politik zu gehen. Und wir sollten beginnen, die Leistung unserer Politiker auf kommunaler, Landes- und Bundesebene auch zu würdigen. Wenn sich Maurer XYZ am Stammtisch immer anhören muss, wie korrupt, scheiße und scheinheillig "die Politiker" sind, wird der im Zweifel einen Teufel tun und sich politisch engagieren.
Sollen junge Leute in die Jugendverbände der Parteien eintreten, wenn im Netz und auf Facebook völlig pauschal über Politik geschimpft wird.
Um beim Thema Ganztagsbetreuung zu bleiben. Es darf stark bezweifelt werden, dass es einen gesetzlichen Anspruch auf die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern geben wird. Im Umkehrschluss heißt dass doch, dass die klassische Hausfrauen Ehe weiterhin zementiert bliebe. Also die ganze Diskussion ist dahingehend ganz schön schizophren.
Probleme sind vielfältig:
http://www.mpifg.de/forschung/forschung/themen/schaefer_akademikerrepublik.asp
Ich bin für die aktuellen Diäten aber dann bitte mit glasklarer Angabe der Nebentätigkeiten ohne wenn und aber.
Dazu Zeiterfassung für die Abgeordneten im Bundestag, Homeoffice ist ja auch kein Thema.
Wenn Bundestagsabgeordnete 50-80 Stunden Wochen haben, dann bitte um Erklärung wie man neben noch Zeit hat um ein Zubrot zu verdienen. (ich spreche hier nicht von Leuten die für sich arbeiten lassen und damit Geld verdienen)
Noxiel schrieb:Im Cicero ist ein Artikel dazu erschienen. Lesenswert wie ich finde.
https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-gruene-bundestag-umgang-afd-glyphosat
Im Fazit: Die Grünen damaliger Prägung waren ebenso "radikal" für den Politikbetrieb wie die AfD heute. Nur bei denen Grünen, anders als bei der AfD gab es einen Selbstheilungseffekt. Bei letztgenannter haben wir da stattdessen einen Radikalisierungseffekt.
Lese ich mir noch durch.
Die Grünen hatten damals meine Sympathie, aber als sie an der Regierung kamen und keine Pazifisten mehr,
da waren sie für mich eine austauschbare XY Partei.
Noxiel schrieb:Man muß kein Nazi sein um faschistisches und rechtsradikales Gedankengut zu pflegen. Was Erika Steinbach von Zeit zu Zeit über Twitter raus haut, ist für mich schon arg fremdenfeindlich und in großen Teilen rechtsradikal. Und das Gauland weiß, dass es in der AfD viele "Kaputte" gibt, glaube ich gerne. Nur sind das eben nicht die Höckes, Maiers, Sayn-Wittgensteins und Brandners.
Und was sagst du zu Tuvia Tenenboms Interview:
"Und übrigens: Was Götz Kubitschek sagt, auch was Lutz Bachmann sagt, denkt in den USA jeder Zweite."
SPIEGEL ONLINE: Sie haben vom Liberalismus gesprochen. Was bedeutet er für Sie?
Tenenbom: Meinungsvielfalt. Wir öffnen allen die Tür, jeder hat ein Recht auf seine Meinung. Lutz Bachmann genauso wie Gregor Gysi. Und ich denke, ich habe beide gleich behandelt. Denn ich sehe keinen Unterschied zwischen ihnen. Inhaltlich gibt es den natürlich, aber der eine ist deshalb nicht besser als der andere. Demokratie bedeutet letztlich: Die Mehrheit legt die Regeln fest. Wenn die Mehrheit ihre Macht missbraucht, entscheidet das oberste Gericht gegen sie. So läuft das. Aber nicht, indem man Leute beschimpft, boykottiert oder schlecht aussehen lässt, nur weil eine Ansicht nicht politisch korrekt ist.
http://www.spiegel.de/kultur/literatur/tuvia-tenenbom-allein-unter-fluechtlingen-interview-zu-seinem-neuen-buch-a-1140837.html
Noxiel schrieb:Ich spreche nicht von Schuld, sondern von Verantwortung.
Besteht diese Verantwortung allen Armen gegenüber auf der Welt?
Wie steht es mit der Verantwortung der nigerianischen Bevölkerung, nigerianischen Mutter und Vater,
nigerianischen Jugend die Eltern auch mal kritisch zu hinterfragen?
Glaubst du das kann ein Westler tausende Kilometer entfernt?
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-02/suedafrika-pretoria-polizei-demonstration-auslaender
Noxiel schrieb:Das stimmt nicht. Der Bürger, in diesem Falle derjenige, der die typischen Vorurteile bedient, würde sich auch nicht für Politik interessieren, wenn er täglich eine persönliche Einladung in den Bundestag bekäme. Er würde sie zerreißen und in den Müll schmeißen, weil er davon vom Sofa hoch müsste. "Der" Bürger ist desinteressiert, weil er faul ist und sich nicht interessiert. Nicht weil ihm die Politik etwas vorenthalten würde oder ihn belügt. Das ist der Selbstbetrug, den sich all diejenigen leisten, die zwar immer über Politik schimpfen aber keinen blassen Schimmer von der politischen Struktur haben.
Das würde ich so pauschal nicht sagen. Es gibt genug die würden hingehen.
Aber du hast recht! Die Mitschuld liegt auch bei der Bevölkerung; Wochenende lieber begeistert Fußball schauen.
er hat es nett auf einen Punkt gebracht:
[video=youtube;HeMGqTwWA6U]https://www.youtube.com/watch?v=HeMGqTwWA6U[/video]
Noxiel schrieb:Das ist doch Populismus, der durch nichts zu belegen ist außer durch deine persönliche Ablehnung der Politik gegenüber. Würden mehr Wähler zur Urne gehen, müsste man sich nicht durch fünf Monate Sondierungsgespräche quälen.
Mehr Wähler zur Urne...
Viele sehen Themen die sie absolut nicht tangieren.
und es ist ja nicht so das ALLES vor der Wahl entschieden wird,
es gibt unzählige Themen während der 4 Jahre und da ist der Wähler aussen vor.
Ich glaube nicht das dieses System das Potential hat die nächsten 50 Jahre zu funktionieren.
Das Parteiensystem war nett, jetzt bitte Volksabstimmungen (mit seinen Problemchen).
Noxiel schrieb:Viele Menschen sehnen sich nach einem Führer, sag es doch. Nach totalitären Führern, die bestimmen und bei denen Entscheidungen nicht durch Konsensentscheidungen fallen sondern durch schlichtes Bestimmen. "Starke" Führer sind im Moment stark en vogue. Putin, Trump, Erdogan.... Pluralismus ist momentan überall auf der Welt auf dem Rückzug und in Deutschland gibt es mindestens 12%, die einen ähnlichen Wunsch haben. Bäh.
Ich ganz sicher nicht!
Ich will das man die Bevölkerung nicht benutzt und mit Wahlgeschenken kauft, damit man 4 Jahre wieder ruhe hat vor ihr.
Daher ist das aktuelle für mich nicht das Optimum.
Wie viele aus dem Bundestag, den Parteien lehnen Volksabstimmung ab aus Verlust angst:
Macht, Posten...
Und weil sie nichts anderes kennen?
Volksabstimmungen würden hier funktionieren, da bin ich mir sicher.
Noxiel schrieb:Weil Kommunalpolitik auch einen anderen Fokus als Bundespolitik. Parteien sind keine Wunschkonzerte bei denen Underdogs auf wundersame Weise entgegen der Parteilinie zum Vorsitzenden aufsteigen. Und Quertreiber werden, wie überall in der Gesellschaft schlicht aussortiert. Selten weil sie eine Gefahr für die Etablierten sind, sondern meistens weil sie nicht zur Gruppe passen. Wie man am Kevin Kühnert sieht, ist deine Behauptung den Mund aufzumachen sei schädlich für die Karriere plumper Aktionismus.
Sorry, der JUSO CHEF?
Den als Beweis zu nehmen das Mund aufmachen belohnt wird, halte ich doch für gewagt.
der kann sich in seiner Position natürlich mehr verbal leisten.