Neues SPD Programm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

[extasy]

Beck frohelockt über das neue SPD Pogramm wodrin sich die SPD als "linke Volkspartei "präsentiert. Vom "demokratischen Sozialismus" ist darin ebenso die Rede wie vom "Teil der Arbeiterbewegung". Sogar die "marxistische Gesellschaftsanalyse" wird als Quelle sozialdemokratischen Denkens genannt.

Schöne Worte die mit der gegenwärtigen Realität jedoch wenig zu tun hat. Man koaliert lieber mit der rechten Reaktion und stimmt gegen den eigenen Entwurf zum Mindestlohn den die Linkspartei Wort wörtlich von der SPD als Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht hat. Nach dem Sündenfall unter Schröder und den HartzIV Gesetzten muss man den Eindruck gewinnen das die SPD jetzt auf "links" macht, dieses aber nur aufgrund des Drucks des linken Originals von Seiten der Linkspartei.

Ist die SPD tatsächlich die "linke" Volkspartei nach ihrem neuen Pogramm ? Oder sollte sie nach den Jahren der Neoliberalisierung so konsequent und ehrlich sein und direkt mit der CDU fusionieren ? Die wirklich linke Klientel könnnte dann ihre politische Heimat bei der Partei Die Linke finden. So währen dann die Fronten wieder klar und der Wähler wüsste auf was er sich einlässt.

 

[Fu Manchu]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

...Oder sollte sie nach den Jahren der Neoliberalisierung so konsequent und ehrlich sein und direkt mit der CDU fusionieren ? ....

Weder hatte die SPD ihre "Jahre der Neoliberalisierung" noch trifft das auf die CDU zu. Dieser Satz ist einfach nur polemisch und effekthaschend.

Es ist nun mal so das die SPD einfach Schritte gehen musste um Deutschland aus der Krise zu führen, sei es Hand in Hand mit der CDU oder alleine.
Die jetzige Situation zeigt doch eigentlich gut das in den letzten Jahren vieles richtig gemacht wurde. Zwar war nicht alle richtig und gerecht, aber das kann und muss natürlich nachgesteuert werden.

 

[extasy]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

@Fu Manchu
Schön von den neoliberalen Meinungsmachern gelernt. Wer sagt denn das Deutschland in einer "Krise" war ? Jedenfalls einer "Krise" die diesen Namen verdient. Der Oberschicht ging und geht es dank der Politik der letzten Jahre prächiger denn jeh, von "Krise" bei dieser Klientel kann also kaum die Rede sein. Kein Geld da ? In den Taschen der arbeitenden Bevölkerung sicherlich immer weniger, dank SPD, CDU & CO.

Aber es geht jetzt hier nicht um das Austauschen längst bekannter Argumente sondern um das neue SPD Pogramm.

 

[Fu Manchu]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

...Schön von den neoliberalen Meinungsmachern gelernt. ...

Du solltest bitte vorher klären in welchen Punkten die SPD neoliberal gewesen ist. Dann kannst du in deinen Beiträgen die SPD und die anderen Teilnehmer des Threads kritisieren bzw. über das neue Programm sprechen. Wo war das alte Programm neoliberal, dann kann man das neue Programm besser daran beurteilen.
Hast du überhaupt eine Ahnung was neoliberal bedeutet oder hast du das irgendwo aufgeschnappt? In welchen Punkten hat die SPD neoliberale Handlungen gezeigt?

Und Begriffe wie "Oberschicht", "Klientel" und "arbeitenden Bevölkerung" sind in keiner ernstzunehmenden Diskussion angebracht. Das klingt zu kämpferisch und teilweise zu hetzerisch. Wer ist Oberschicht oder arbeitende Bevölkerung? Auch viel Millionäre arbeiten hart und mancher Arbeiter lebt durch Glück in der "Oberschicht".

...Der Oberschicht ...bei dieser Klientel ...

Wer ist bei dir denn Oberschicht? Du meinst bestimmt eine Bevölkerungsgruppe mit einem bestimmten Vermögen oder Einkommen, oder?
Dein Begriff Klientel bezeichnete ursprünglich aber die Gesamtheit der Armen, heute steht dieser Begriff für Auftraggeber oder Leistungsempfänger bestimmter Dienstleistungsträger. Passt also nicht .

 

[sturme]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

Die Ausrichtung der großen Parteien als "Volksparteien" ist wie auch in Österreich eine ganz normale Entwicklung. Die alten starren Cleavages entlang derer sich die Parteien früher formieren konnten sind schon lange am Zerbrechen und so wird versucht, eine möglichst breite Basis der Wählerschaft ansprechen zu können (man könnte auch sagen so wenigen wie möglich auf die Zehen zu treten).

 

[BessenOlli]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

Ja logisch reagiert die SPD auf den Druck durch den zweifelhaften Erfolg der Linkspartei. Und? Was soll man da nun diskutieren? Oder ist das wieder ein ideologischer Werbethread (wie die Wortwahl vermuten lassen könnte)?

PS: Ist der Spruch in deiner Signatur von dir, extasy? Oder hast du vergessen, wer das gesagt hat?

PPS: Habe eben bei Google News was gelesen, von wegen Nettolöhne auf dem Stand von 1986. Warum beklagst du dich nicht darüber? Weil es der Staat ist, der den leuten die Kohle webnimmt, du aber einen allumfassenden Staat sinnvoll findest?

 

[SheepShaver]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

Kann mit dem neuen SPD Grundsatzprogramm überhaupt garnichts anfangen genauso wie mit der Partei ansich. So Ausdrücke wie "demokratischer Sozialismus" wirken auf mich eher abschreckend. Aber gut, wenn sie unbedingt in linken Gewässern fischen wollen... dem Ansehen der Partei wird das sicherlich nicht gut tun.

Was mir hier in der Diskussion aber mal wieder wirklich arg auf den Wecker geht, ist die Verwendung des Audrucks "Neoliberalismus" als eine Art Schimpfwort. Ich befürchte, dass hier jemand garnicht weiss, wofür Neoliberalismus eigentlich steht.

 

[smacked2]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

Ich befürchte, dass hier jemand garnicht weiss, wofür Neoliberalismus eigentlich steht.

Dann klär uns doch bitte auf

 

[extasy]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

Ach wieder so ein Trick der neoliberalen Heilsbringer diesen Begriff zu relativieren und zu verklähren. Was der bedeutet braucht hier ja wohl nicht nochmal ergiebig erklährt werden.

Aber gut: Neoliberalismus bedeutet das höherstellen der Wirtschafts und Profitinteressen einiger weniger über die Interessen des Allgemeinwohl. Allgemeinwohl wird in der neoliberalen Irrlehre sogar damit gleichgesetzt. Der Spruch "Sozial ist was Arbeit schafft" ist dafür bezeichnend. Liberal steht hier für die absolute Handelsfreiheit ohne staatliche Regulierung und das auch wenn es gegen das Interesse der arbeitenden Bevölkerung (Lohndumping, hohe Steuern und Abgaben für die Allgemeinheit wenig Steuern für die "Eliten" usw) gerichtet ist. Der Ausverkauf öffendlichen Eigentums in private provitorientierte Hände ist hier ein weiteres Beispiel.

Neoliberale versteigen sich sogar in die Behauptung das es auch "Freiheit" für alle bedeutet. Klar hat der Arbeiter theoretisch im Neoliberalismus die "Freiheit" sich seinen Ausbeuter selber auszusuchen, richtige Freiheit bedeutet aber sein Leben selbstbestimmt mit ausreichenden Einkommen ohne Ausbeutungsstrukturen und Sicherheit zu bestreiten. Ausbeutung der eigenen Arbeitskraft kann daher kaum "Freiheit" für alle sein. Die Wertschöpfung aus der Arbeit muss denen zugute kommen die diese Erarbeitet haben. Das ist ein grundsätzlicher Paradigmenwechsel zum Neoliberalismus der die Wertschöpfung nur in der Hand des Kapitalbesitzers sehen will. Dem Arbeiter gönnt der Neoliberalismus aber nur das was er zum erhalt der Arbeitskraft und zum Überleben braucht.

 

[Fu Manchu]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

Vielen Dank für deine Erklärung des Neoliberalismus - so sehe ich das auch und kann dem inhaltlich zustimmen.

Ach wieder so ein Trick der neoliberalen Heilsbringer diesen Begriff zu relativieren und zu verklähren. Was der bedeutet braucht hier ja wohl nicht nochmal ergiebig erklährt werden

....neoliberalen Irrlehre ....

Auch wenn ich selber gegen den Neoliberalismus bin so muss ich dennoch Kritik anmelden an deiner Art und Weise wie du diese Diskussion führst. Leider gehst du immer wieder in negativer Art den Neoliberalismus an, sprichtst von Tricks neoliberaler Heilsbringer und der "neoliberalen Irrlehre" - eine Wortwahl die andere vor dir auch schon verwendet haben.
Wen meinst du damit? Warum musst du dich in solche Worthülsen kleiden um deine Meinung zu transportieren? Geht es nicht auch ohne? Ganz objektiv?

Topic: jetzt wo wir geklärt haben was der Neoliberalismus ist kannst du uns sicher deine Kritikpunkte an der SPD näherbringen. In welchen Bereichen treffen Definition und SPD deiner Meinung aufeinander?

Edit: wortwahl falsch

 

[extasy]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

@Fu Manchu
wo die aufeinander teffen ? Wenn man sich die Politik der SPD unter ihrer Ägiede ansieht ergibt sich die Antwort von selber. Den Konzernen und Reichen wurde in den ersten Jahren Steuergeschenke in Miliardenhöhe gemacht während die Abgebenlast der arbeitenden Mittelstandes (auch der mittelständischen Unternehmen) stetig stieg. HartzIV und abschaffung der alten Rentenformel sind weitere offensichtliche Beispiele der neuorientierung der SPD zum Neoliberalismus. Und heute koaliert die "linke" SPD lieber mit reaktionären Konservativen als mit der Linken. Noch Fragen ?

Übrigens befindet sich die SPD hier aber in guter Tradizion zu ihrer Geschichte. Friedrich Ebert hatte mit rechts reaktionären Freicorps paktiert und so die Deutsche Revolution 1918/1919 niederschlagen. Mit den Freicorps und seinem SPD Polizieiminister Noske ließ er dann Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ermorden. Bezeichnend das sich die SPD heute gerne mit diesen "Vorbildern" schmückt.

Die verlogene Polemik der FDP über die angebliche "Sozialdemokratisierung der CDU" kann man da nur kopfschüttelnd zur Kenntiniss nehmen. Tatsche ist das die SPD sich viel mehr zur CDU orientiert hat als umgekehrt. Schlimmer als unter Schröder hätte es unter Kohl und der CDU kaum kommen können.

 

[Fu Manchu]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

@Fu Manchu
wo die aufeinander teffen ?....

Du sollst es nicht mir allein erzählen sondern dem Forum. Diese Dinge gehören eigentlich in dein Eingangspost damit du erklärst worüber du diskutieren möchtest und was die Basis deiner Aussagen ist. Das einzige was kam war "nach den Jahren der Neoliberalisierung" ohne Erklärung zum Neoliberalismus wie auch dem was die SPD denn eigentlich zum Thema Neoliberalismus getan hat. Aber das haben wir ja jetzt nach etlichen Anläufen geschafft

Gut gemacht!

 

[pcw]

AW: Neues SPD Pogramm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

Äh tut mir leid, wenn ich jetzt hier so reinplatze. Aber laut Titel dachte ich eigentlich, dass es hier um das neue Parteiprogramm der SPD gehen sollte.

Stattdessen wrid schon im Eröffnungspost auf die SPD eingedroschen. Und alles, was vom Parteiprogramm zu lesen ist, sind 3 rausgepickte Schlagwörter, die man als Aufhänger nutzt, um die Partei runterzumachen.
Mir kommt das hier eher vor, als ob jemand unbedingt seinem Frust über eine ihm nicht passende Orientierung der SPD Luft machen will, als dass ernsthaftes Interesse an einer Diskussion über das Programm besteht.

Was anderes soll man denken, wenn in einem Eröffnungspost in einem Thread über ein Parteiprogramm auf keinen einzigen Punkt des selbigen eingagangen wird, sondern direkt dahingehend verallgemeinert wird, dass die Partei sich eh nicht dran halten wird, weil sie Schoßhündchen einer anderen Partei sei.

An unseren werten Threadersteller: Tut mir echt Leid, dass sich das politische Deutschland nicht so entwickelt, wie du es gerne hättest. Aber wie du hier auf alles und jeden eindrischt, ist nicht mehr normal. Du solltest mal überlegen dir ein Hobby zu suchen, wo du ein bisschen Dampf ablassen kannst.
Dein 'Diskussionsstil' lässt jede Sachlichkeit und Objektivität vermissen. Nach Argumenten will ich gar nicht erst fragen.
Ich will dir deine Ansichten nicht schlechtreden. Aber bitte atme 2 oder 3mal tief durch, bevor du drauflosschreibst. Dann könntest du deine Hasstiraden gegen die deutsche Politik vllt mit ein paar Fakten, Beispielen und Argumenten würzen, die als tatsächliche Grundlage für eine Diskussion dienen können.

Schön auch, dass du so überhaupt nicht auf Verallgemeinerungen stehst und aus jedem "reichen" nen skrupellosen, macht- und geldgeilen Wirtschaftsboss machst. Und überhaupt, wer gibt dir das Recht zu sagen, dass diese Leute das Geld nicht Wert sind, das sie bekommen. Natürlich mag es da solche und solche geben. Aber ich muss nur auf den Arbeitsplatz neben mir guggen und sehe einen aus "der hart arbeitenden Unterschicht", der sein Geld auch nicht wert ist.

Ich wäre dir also sehr verbunden, wenn du dir für den weiteren Threadverlauf eine diplomatischere Tonart angewöhnst. Das erhöht auf der Gegenseite die Bereitschaft, für deinen Standpunkt und deine Argumente Verständnis aufzubringen und sollte somit deinen Zielen hier dienlich sein. Nur so als kleiner Hinweis...

Und dann wäre ich noch ganz dankbar, wenn du mal 2 oder 3 Punkte aus dem Parteiprogramm nennen könntest, die dir gefallen/gegen den Strich gehen. Wenn möglich mit Begründung und ohne Polemik.
Sollte es dir aber nur darum gehen, auf der SPD rumzuhacken und kundzutun, dass du der Meinung bist, dass sie sich eh nicht an das neue Programm halten werden, solltest du evtl einen netten Mod bitten, den Thread in "SPD Bash Thread" .. oder wie du wahrscheinlich vorziehen würdest "Möchtegernlinke Verräter heucheln neues Parteiprogamm vor"...

 

[SheepShaver]

@extasy
Wenn hier jemand verklärt, dann bist das eindeutig Du mit Deinem völlig an der Realität vorbeigehenden, ideologisierenden Wortbrei.
Nur mal ans Anmerkung: die überall so gelobte deutsche soziale Marktwirtschaft ist aus der Lehre des Neoliberalismus hervorgegangen.

Um Dein Allgemeinwissen etwas zu erweitern empfehle ich dir folgende Bücher des großen Ökonomen Friedrich von Hayek:

* Die Verfassung der Freiheit
* Der Weg zur Knechtschaft





Sorry für Off-Topic, aber diese völlig unobjektive Meinungsmache durch realitätsverfremdende Schlagwörter vom linken Stammtisch kann man nicht unkommentiert stehen lassen.

 

[T&T]

@extasy
Wenn du schon hier Geschichtsunterricht geben willst, dann bitte richtig und nicht mit irgendwelchen Halbwahrheiten Die Gewalttaten der linksextremen Gruppen(KDP, USPD) im Spartakusaufstand die von Luxenburg und Liebknecht mit den Worten "gebraucht die Waffen gegen eure Todfeinde" sogar noch angestichelt worden sind hast du ja brav verschwiegen. Und dass Ebert diese Leute umbringen ließ ist mehr als umstritten Die meisten Quellen sagen im übrigen das Ebert zutiefst betroffen war...Und auch Noske bestritt immer das er Befehl für die Ermordung gegeben hat. Also erzähl hier nicht solche Halbwahrheiten

@Topic
Klar war der Kurs der SPD in den letzten Jahren nicht gerade "sozial" aber notwendig. Irgendetwas musste ja geschehen. Die Unternehmen noch mehr zu belasten, damit diese noch bessere Gründe hatten ins Ausland zu gehen wäre die Falsche Lösung gewesen. Die von Schröder eingeführten Reformen waren es, dass es uns jetzt wieder besser geht. Das hat auch inzwischen Frau Merkel eingesehn

 

[Unyu]

Die von Schröder einführten Reformen waren es, dass es uns jetzt wieder besser geht.

Oder es waren die 1€ Jops, die Blumenschneider des Staates am Straßenrand, oder die Holzfällungen, oder die Steuererhöhungen, oder die Rentenstreichungen.
Auf jeden Fall geht es UNS nicht besser.
Es geht der Regierung/dem Staat und den Beamten/Einigen Bessergestellten besser.

Oder der "Aufschwung liegt an den Preiserhöhungen zusammen." (nur das die Löhne nur in den wenigsten Bereichen steigen)

 

[olly3052]

Die Themenerstellung liest sich wie eine Anwerbebroschüre für Die Linke.
Die Überschrift jedoch klingt eigentlich vielversprechend, auch wenn die Diskussionsgrundlage eigentlich untauglich ist.

@extasy,

willst Du ernsthaft über das neue Parteiprogramm der SPD diskutieren?
Dann mach es gefälligst und wenn es geht ohne die üblichen Parolen und ausgelutschten Schlagwörter.

@all,

auch wenn es bei dem Eröffnungspost schwerfällt, versucht beim Thema zu bleiben.


Gruß

olly

 

[T&T]

@Unyu
ich will mit dir jetzt nicht darüber streiten, wem es besser geht oder nicht. Ist auch nicht das Thema. Das hab ich auch im letzten Post etwas verfehlt. Also nun zum SPD Parteiprogramm:

Ich finde es eher ein bisschen schade, dass die Partei jetzt wieder weiter nach Links rückt. War aber klar, denn die Spd ist ganz schön durch Linkspartei in Beträngniss gekommen. Wenn ich heute lese, "SPD in Bayern bei 19%" dann musste da was passieren. Und leider macht es die Spd der Linkspartei nach und rückt einfach nach Links ab, anstatt sich klar von dieser abzugrenzen und so Wähler zu gewinnen. Die Partei unter Schröder hat mir weitaus besser gefallen als die die jetzt von Müntefering&Co sowie Beck angeführt wird. Zu viele Meinungen innerhalb der Partei, keiner der sagt wos langgeht, es fehlt eben ein starker Parteichef. Um doch noch Stimmen bei den nächsten Wahlen abzubekommen will man sich jetzt wieder ganz auf die "soziale Schiene" umsteigen.
Das ist mein Standpunkt zu diesem Thema!

 

[keshkau]

Bevor ich über das neue Programm diskutiere, wollte ich wissen, ob der aktuelle Entwurf schon veröffentlicht wurde. Bisher habe ich nämlich nur das kurze Statement von Kurt Beck vernommen, aber keine konkreten Inhalte gesehen.

Eine alternative Definition des Begriffes Neoliberalismus, der oben eingeworfen wurde, gibt es übrigens hier:

http://neoliberalismus.know-library.net/

 

[LeChris]

Nur weil man den gesetzlichen Mindestlohn proklamiert, wird man noch lange nicht zur "linken Volkspartei". Ich halte das eher für vorbereiteten Wahlkampf zum nächsten Bundestag. Es steht doch zu befürchten, das ihre Stimmen zu einer etwas neueren Partei abwandern. Der Wirtschaftslobbyismus hat aber auch die SPD(zusammen mit den Grünen) spätestens seit '98 erfolgreich infiltriert, so dass viel mehr als noble Worte kaum übrig bleiben.

Ob eine "richtige Linke"(soweit das überhaupt möglich ist...) eine allgemeine Alternative wäre, mag ich nicht sagen. Bleibt eigentlich nur die Wahl, die Mandate gleichmäßiger zu streuen, um zumindeste kleinere Lobbyblöcke zu erschaffen. Ich kann also dazu auffordern, bei nächster Gelegenheit doch eher die kleinere Partei der perönlichen Präferenz zu kreuzen.