Neues SPD Programm, laut Beck "linke Volkspartei" ?

Ich denke nicht das der Beitrag von extrasy "Propaganda" ist wie du unterstellst er ist nur etwas mehr aus Arbeitnehmer-Sicht geschrieben während du gleich wieder aus Sicht der Unternehmen argumentierst.
 
Richtig keshkau. Meiner Meinung nach sollte es eine Art Mix aus Alter und Bezugsdauer geben. Schwer dies genau zu definieren. Ich kommte aus dem Herzen des Ruhrgebiets, mein persönliches Umfeld ist geprägt vom Bergbau, von Industrie. Meine halbe Familie, sowohl väterlicherseits als auch mütterlicherseits, war im Bergbau, ist im Bergbau. Und das man teilweise nur noch mit dem Kopf schüttelt, wenn man im Thema ist, wenn die Medien Hetze gegen den Bergbau betreiben, sollte, so hoffe ich, verständlich sein.

Wie kann es sein, das Bergbau Beispielsweise, totgeredet wird, bis zum letzten diskreminiert wird, obwohl zum anderen die heimischen Tabbakanbauer ebenfalls Subventionen erhalten, zum Trotze der Gesundheitspolitik der Regierung? Kann man da noch etwas farcenhafter agieren? Wohlkaum!

Auch wenn ich hier diverse Themen Mixe, für mich und aus meiner familiären Situation geht vieles, sehr vieles, einher.
 
@smacked2
Mach doch die Augen auf! Er bezeichnet Arbeitneher als Sklaven und betreibt bei seinem Lieblingsschlagwort "Neoliberalismus" nichts als Schwarz-Weiß-Malerei, indem er behauptet, es gabe nur zwei Ausprägungen: Verlierer, die das Notwendigste abgekommen, und Gewinner, die den gesamten Rest einstreichen. Ich habe zur Verdeutlichung nur einmal die extreme Gegenposition dargelegt, die ja nicht meine eigene Meinung widerspiegeln muss.
 
Zuletzt bearbeitet:
Das ist mir zu undurchsichtig keshkau ich dachte immer Diskussionen leben von unterschiedlichen Meinungen und wenn du jetzt noch nichtmal deine eigene Meinung postest sondern nochmal irgendwas anderes wissen wir bald gar nicht mehr woran wir bei dir sind.

Und die Darstellung von extasy mag sicherlich etwas überspitzt sein ist dennoch prinzipiell richtig. Meiner Meinung nach. :)
 
Meine Meinung, wenn Du danach fragst, ist folgende:

- Arbeitnehmer (AN) sind keine Sklaven, sondern AN und AG sind Partner, weil der eine nicht ohne den anderen kann.

- Es gibt bei 82 Mio. Leuten im Land prozentual betrachtet relativ wenig Gewinner (vgl. ersatzweise die Zahlenangaen zu den Millionären im Land).

- Es gibt steigenden Lohndruck bei gering qualifizierten Kräften, der aber nicht zu einer Erosion des gesamten Mittelstands führt, wie man nach der Lesart von extasy meinen könnte.

- Ich habe absolut nichts dagegen, wenn man einem 50-Jährigen länger als ein Jahr Arbeitslosengeld zahlt.

- Die Lösung besteht weniger in einer längeren Zahlungsdauer, sondern in Mehranstrengungen bei der Jobvermittlung. Denn wenn jemand in dem Alter zwei Jahre aus dem Job ist, wird es verdammt schwer. Bevor man jemandem sechs Monate lang 1.000 Euro Arbeitslosengeld überweist, sollte man versuchen, einen Arbeitgeber zu finden, der ihn bei einem Lohnzuschuss von 6 x 1.000 Euro einstellt.
 
Um das zu erweitern wäre anzumerken, dass vor allem das Problem der älteren Arbeitslosen auf eine weitere Art und Weise sehr gut Handelbar wäre:

Es bräuchte endlich eine Neudefinition des Begriffes "Arbeit". Prinzipiell ist nämlich jede Tätigkeit die der Gesellschaft in irgendeiner Form von reellem Nutzen ist, eine Arbeit.
Dies bedeutet dann auch, dass gerade ältere Arbeitslose nicht zwangsläufig einer Erwerbstätigkeit nach der heutigen Definition des Begriffes nachgehen müssen. Es wäre durchaus möglich, dass diese Menschen sind in karitativen Einrichtungen, in Vereinen, etc. verstärkt engagieren.
Die soll natürlich auch entlohnt werden, es muss aber klar sein, dass diese Arbeiten nicht derart hoch entlohnt werden können wie es auf dem "ersten Arbeitsmarkt" üblich ist.

Um hier wirklich zu einem Erfolg zu kommen müssten sich allerdings die Vorstellungen von Politik und Bürgern radikal ändern. Vor allem muss erst einmal die Bereitschaft der älteren Leute da sein derartige Tätigkeiten auch freiwillig anzunehmen ohne direkt nach der Kohle zu fragen die man dafür bekommt. Diese Bereitschaft existiert zwar bereits, aber keinesfalls bei der breiten Masse.

Verdammt neoliberal, finde ich ^^
 
Puh, das ist aber ein weites Feld, das diesen Thread locker sprengen kann. Der Ansatz der Neubewertung von (Erwerbs-)Arbeit kann problemlos auf alle Altersgruppen ausgedehnt werden. Da fühlen sich die Hausfrauen ebenso auf den Plan gerufen wie die Inhaber von Ehrenämtern und vielleicht sogar die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr und des Krankenhaus-Besuchsdienstes. Ach, da fällt mir noch so viel ein: häusliche Pflege oder Kinderbetreuung könnten solche Themen sein.

Aber es stimmt schon. Ein arbeitsloser Lehrer muss nicht unbedingt in einer Schule arbeiten, sondern könnte in einer Jugendeinrichtung Nachhilfestunden geben. Weil das momentan aber nicht entlohnt wird und man als Lehrer davon nicht (über-)leben kann, bleibt das allerdings die absolute Ausnahme.
 
Nun die Neubewertung fand ja teilweise statt. Die sogenannten "1 € Jobs" sollten ja eigentlich genau in diese Bresche schlagen. Leider war das Konzept nicht richtig durchdacht.

Allerdings ist hier die Politik einen Schritt in die richtige Richtung gegangen, da so auch Arbeiten entlohnt werden die für die Gesellschaft von Nutzen, aber nicht in Form einer Erwerbstätigkeit finanzierbar, sind.
 
Naja die "1€ Jobs" und damit auch die Neudefinition sind Element der Agenda 2010. Wohl der erste deutliche Wandel in der Grundsatzpolitik der SPD. Also durchaus interessant diese Aspekte im Zusammenhang mit der politischen Grundausrichtung der SPD zu diskutieren.
 
Bei uns im kleinen Stättchen war am Samstag ein SPD Stand.
Habe mich auch erstmal als Linkspartei-Stammwähler geoutet, bei denen ging erstmal die Klappe runter. Habe dann noch gesagt, "Münte" muß weg, blockierer, letztes überbleibsel von Schröder, und der Vorstand " wo ist da Links ?".
Anschließend gings dann in die Diskussion, Rente mit 67, Strommarkt, Hartz IV, Leiharbeit.

Thema Leiharbeit:
ca. 800.000 Menschen, die sofort auf der Straße liegen, wenn das Wirtschaftswachstum sich verkleinert, enormes Risiko bezügl. für die Lebensplanung der Menschen (keine Sicherheit) , dann noch Total unterbezahlt und ausgebeutet. Und verbrockt hat das unsere ehem. Superminister Clement. Meine Aussage: der Mann bekommt eine Menge Geld um sich über die Folgen seiner Leiharbeitsregelungen vorher im Klaren zu sein.
Eigentlich müssen die Leiharbeiter mehr bezahlt bekommen als die Stammbelegschaft, da höheres Risiko und AG kein Risiko bezügl. Abfindung hat. Dies würde auch die AG bei längerfristigem Einsatz von Leiharbeiter eher überlegen, preiswertere Festangestellte zu nehmen. Das hat man positiv aufgenommen, ist aber erstmal froh, wenn die Leiharbeiter überhaupt erstmal gleiches Geld wie die Stammbelegschaft bekommen.

Dann Mindestlohn
eigenen SPD Vorschlag, seitens der Linkspartei eingebracht, von der SPD abgelehnt, wo bleibt da die Glaubwürdigkeit ?
Warum kann man nicht parteiübergreifend positives fürs Volk erwirken und alles erst
Parteitaktisch abgeleht, blockiert und über Jahre verögert wird. ?
Beantworten konnten die Damen und Herren dies nicht, lediglich mit den Argument Koalitionsszwang.
Meine Antwort: es kann doch nicht wahr sein, wenn überhaupt Politiker gegen das Volk arbeiten und man sich nicht wundern sollte, wenn die Wahlbeteiligung immer weiter
in den Keller geht.

Dann Strommarkt: warum wurde abgeschafft, das Preiserhöhungen der Genehmigung unterliegen ? Darauf keine Antwort.
Ich: wie kann man so etwas tun. Die Stromkonzerne haben mehr Gewinn als so manch eine große Firma.
Ihr (SPD) wisst doch, was mit den Preisen passiert ?
Immer mehr Belastungen für das Volk, Rentner, Arbeitslose, Haushalte, etc.
Hoffen wir auf einem milden Winter.

Dann Rente mit 67.
Mit mir nicht zu machen, man kann nicht pauschal allen Rente mit 67 verpassen und es ist auch ein unding, gewisse Berufe ausklammern zu wollen. Es mag auch Berufe geben, wo andere Belastungen vorherrschen, nervliche, Lärm, seelische Belastungen, Stress, die man nicht äusserlich sieht. Jeder AN sollte selbst entscheiden ob er länger als bis 63 arbeiten will und nicht pauschal zwangsverordnen.
Dann kam das Schlagwort - Demografie - von der SPD.
ich: wir haben keins, entscheidend ist, was in die Sozialkassen als Einnahmen rein kommt, aber wenn man durch Niedriglohnsektor und Hartz IV Druck auf die Löhne macht, die Einnahmen dadurch im Verhältnis sinken, Kosten in den Sozialversicherungen aber steigen,
liegt das nicht an der Demografie. usw.

Habe denen mal die Nachdenkseiten empfohlen, damit die aufhören, dem Volk blödsinn zu verquatschen. :D

Weiter möchte ich da nicht mehr aufführen, die Disskussion ging über alle Bereiche, ca 1 Std.

Auf jeden Fall bleibe ich noch skeptisch bezügl. des SPD Programms, und möchte erst
eine gewisse Ernsthaftigkeit erkennen.
 
Alphamenpower61 schrieb:
Bei uns im kleinen Stättchen war am Samstag ein SPD Stand.
Habe mich auch erstmal als Linkspartei-Stammwähler geoutet,

Aus welchem Bundesland kommst du denn, ist da schon Wahlkampf bei euch?

Und Linkspartei Wähler find ich auch immer symphatisch, bin selbst bei DIE LINKE :D

Vieles was die SPD heute vorschlägt z.B. ALGI verlängern würde sie nicht machen wenn es keinen Druck von links gäbe.
 
Man muss beileibe kein Sozialist sein um zu erkennen wie es in der neoliberal geprägten Gesellschaft läuft. Immer wenn es darum geht dem einfachen Arbeitnehmer und dem Mittelstand in die Tasche zu greifen geht es ganz schnell mit entsprechenden Beschlüssen.

Zu nennen währen hier: Einschränkung der Pendlerpauschale, der Zugriff des Staates auf das Vermögen des kleinen Mannes die halbierung des Sparerfreibetrages, HartzIV usw. Bei kleinsten Korrekturen zugunsten der Arbeitnehmer jedoch wie jetzt die Verlängerung des ALG I Bezuges wird ein Fass aufgemacht und es folgen endlose Diskussionen mit dem sicheren Ergebniss das wenig bis garnichts passiert. Die Abschaffung der Vermögensteuer ging übrigens unter Kohl sang und klanglos ohne Probleme über die Bühne ;)

Für Neoliberale mag es der Untergang des Abendlandes bedeuten, wollen die doch alles in den Taschen der Reichen und "Gewinnern" wissen. Für die "Gewinner" ist der Sozialstaat eh überflüssig da die ihn auch nie brauchen werden. Für die übergroße Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung jedoch bedeutet der Sozialstaat eine wichtige Stütze in Notzeiten und in Zeiten der Arbeitsunfähigkeit und des Alters.

Als normal verdiendender Arbeitnehmer wird man selbst bei noch so starker Sparanstrengungen nie in die Lage kommen von Sozialstaatlichen Leistungen ganz unabhängig zu werden. Für Leute die auf einem riesen Sack von Geld sitzen ist dieses natürlich vollkommen unverständlich und so kommt der Ruf nach der Abschaffung oder neoliberalen Einschränkung des Sozialstaates natürlich auch hauptsächlich aus den Reihen der sogenannten "Eliten" die rundum bis zu ihrem Lebensende versorgt sind. Seien es Manager, Journalisten, Politiker all diese Leute können sich natürlich sehr leicht vorstellen ohne Sozialstaat auszukommen. Für die ist es natürlich garnicht nachzuvollziehen was es bedeutet mit 55 Arbeitslos zu werden und über Jahre auf HartzIV Niveau abgeschoben zu sein, dann mit über 60 von einer kargen Rente leben zu müssen. Diese Leute können bis ins hohe Alter mit "Beraterverträgen" (was die so alles "Beraten" war mir immer ein Rätsel) Aufsichtsratspöstchen und dergleichen einen feudalen Lebensstandart zelebrieren der weit ab von dem ist was HartzIV bedeutet.

Das Perfide aber ist es wenn den Leuten weiß gemacht wird das diese Reformen in ihrem Interesse seien. Man redet dabei ja gerne von der "Mitte" der Gesellschaft die angeblich diese "Reformen" möchten. Dabei sind es gerade diejenigen gegen die diese "Reformen" gerichtet sind. Hier wird versucht die Gesellschaft zu spalten und der noch arbeitenden Mitte immer neue Feindbilder zu präsentierten. Vom "faulen Arbeitslosen" über "teure Rentner" und "ewigen Studenten" die Auswahl neoliberalen Schreckgespenster ist lang. Allen gemein ist jedoch die eine Gruppe gegen die andere aufzuhetzten damit man über das Gezänk untereinander die wahren Gründe und Zusammenhänge für die derzeitige Lage nicht erkennt.
 
extasy schrieb:
Hier wird versucht die Gesellschaft zu spalten und der noch arbeitenden Mitte immer neue Feindbilder zu präsentierten. Vom "faulen Arbeitslosen" über "teure Rentner" und "ewigen Studenten" die Auswahl neoliberalen Schreckgespenster ist lang. Allen gemein ist jedoch die eine Gruppe gegen die andere aufzuhetzten damit man über das Gezänk untereinander die wahren Gründe und Zusammenhänge für die derzeitige Lage nicht erkennt.

:lol:

Das machen die Linken natürlich ganz anders, was?
Da hetzt niemand, da werden keine Schreckgespenster gebaut um die Masse zu beeinflussen, nein, wie könnte ich da nur drauf kommen? :lol:
Das ist Politik. Da läuft das so, anders reagiert keiner auf das, was man kommunizieren will. Die Erfahrung hat gezeigt, das man Empörung stiften muss, um Erfolg zu haben. Wenn es denn Leuten nicht an die eigene Haut geht (und wenns nur suggeriert ist), ists ihnen scheißegal, was passiert. Und da ist es wurscht ob arm, ob reich, ob groß, ob klein.

Meinungsmache lässt sich auf linker Seite auch besser betreiben, als überall anders. Aber das geht echt OT ...
 
Ich möchte dem Horror-Szenario von extasy widersprechen. Er brandmarkt das Abschmelzen der Sparerfreibeträge und die Kürzung der Pendlerpauschale, vergisst aber zu sagen, dass dies die Kehrseite der Medaille beim Abbau der (staatlichen) Subventionen ist.

Es soll ja gerade nicht mehr so sein, dass z. B. Unternehmen (Bergbau, Schiffsbau) subventioniert werden. Aber Subventionen werden ebenso als Transferleistungen an private Haushalte gezahlt. Nun wird konsequenterweise auf beiden Seiten (Unternehmen und Haushalte) eingespart.

Und hier noch eine Quelle zu den viel kritisierten Beraterverträgen: http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/;art271,1966282
 
@Wintermute
natürlich ist es umgekehrt anders gelagert bei unserer Argumentation. Es geht darum das die Interessen einer vermögenden Elite die zahlenmäßig in der absoluten Minderheit ist über die Interessen der arbeitenden übergroßen Mehrheit gestellt wird im Neoliberalismus. Eine Mehrheit außerdem die dieses Vermögen auch noch erarbeitet. Oder mit Marx zu sprechen: Was des Volkes Hände erschaffen, muss des Volkes eigen sein". Das genaue Gegenteil zum Kapitalismus also.

@keskau
die Steuerschlupflöcher für große Körperschaften und Vermögen wurden im Gegenzug so gut wie granicht korrigiert oder nur sehr halberzig.

Übrigens begann der Umbau des Sozialstaates schon lange vor HartzIV. Zu nennen währe da z.B. die Abschaffung des Berufsunfähigkeitssutzes hin zur Erwerbsunfähigkeit für alle nach 1960 geborene. Ein sehr drastischer Einschnitt der im Stillen und ohne großes Aufsehens, aber mit weitrechenden Folgen für Arbeitnehmer von "Rot"/Grün verabschiedet wurde. Wenn man dann die vielbeschwohrene "Eigenveratnwortung" tragen möchte und die Berufsunfähigkeit privat absichern möchte stellt man ernüchtert fest das man diesen privaten Versicherungsschutz aufgrund von "Vorerkrankungen" (hier genügen dann schon Rückenschmerzen) garnicht mehr bekommt.

Überhaupt ist es mit unserer so hochgelobten Sozialversicherung im EU Vergleich nicht soweit her. Nehmen wir nur mal besagte Erwerbsunfähigkeitsrente. Nirgendes in der EU wird diese so restrektiv vergeben wie hier in Deutschland. "Erwerbsunfähig" heißt hier wirklich den Kopf unter dem Arm zu tragen. Theoretisch kann man hier fast alle Kranken noch als Pförtner arbeiten lassen. Ob man eine Pförtnerstelle auch bekommt ist dabei unerheblich, also bleibt für die Meisten hier nur HartzIV. Auch die Arbeitslosenversicherung ist woanders oftmals besser geregelt.
 
Zuletzt bearbeitet:
olly3052 schrieb:
....
@extasy,

willst Du ernsthaft über das neue Parteiprogramm der SPD diskutieren?
Dann mach es gefälligst und wenn es geht ohne die üblichen Parolen und ausgelutschten Schlagwörter.

@all,

auch wenn es bei dem Eröffnungspost schwerfällt, versucht beim Thema zu bleiben.


Gruß

olly

Ich erinnere an diesen Moderativen Einwurf.
Wenn es nicht möglich ist sich daran zu halten, wird der Thread geschlossen.
 
@olly3052
Hmm, nun ja wenn von der Gegenseite auch immer wieder die üblichen Parolen von der "nicht mehr finanzierbarkeit des Sozialstaates" vom "Pleitesaat" des "Abwanderns des Kapitals", "Verlagerung" und der "Eigenverantwortung" usw usw kommen muss ich halt auch meine "üblichen Parolen" dagegenhalten ;)

Aber es stimmt wohl das die Diskussion hier wieder abdriftet.
 
Zuletzt bearbeitet:
@extasy
Nun trägst Du aber leider sehr dazu bei, vom Thema abzukommen, weil Du - anscheinend ohne groß zu überlegen - immer wieder Parolen oder Behauptungen einbringst, die so einfach nicht haltbar sind. Wir hatten gerade das Beispiel mit dem Abbau der Subventionen für Arbeitnehmer. Das ist ja unstrittig. Ich habe dann darauf hingewiesen, dass man diese Maßnahmen in einem größeren Kontext sehen sollte, nämlich unter Berücksichtigung des Abbaus von Subventionen für Unternehmen. Auch das ist ja noch im Rahmen.

Du konterst damit, dass aber Steuerschlupflöcher (übrigens ein neues Thema) nicht oder nur halbherzig abgebaut worden seien. Aber das ist schlichtweg falsch. Dazu folgender Beleg:

Ex-Finanzminister Eichel betonte vor zwei Jahren, dass bereits 1999 mehr als 70 Steuervergünstigungen abgeschafft oder eingeschränkt wurden. An gleicher Stelle heißt es weiter, dass heute die oberen zehn Prozent der Steuerpflichtigen 54 Prozent des Aufkommens zahlen, die unteren 50 Prozent nur 7 Prozent.“ Daher sei eine Debatte über Steuerschlupflöcher für Reiche Unsinn.

Im Jahr 2006 wurde übrigens das Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen verabschiedet.

http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,401273,00.html

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Die Frage ist daher, warum Du innerhalb einer Diskussion über das SPD-Programm überhaupt über Steuerschlupflöcher reden willst (was allerdings durchaus passend sein könnte) und warum Du dann mit unbelegten oder falschen Kommentaren aufwartest.

Das gleiche Problem habe ich mit einem anderen Satz von Dir, der da lautet: "Als normal verdiendender Arbeitnehmer wird man selbst bei noch so starker Sparanstrengungen nie in die Lage kommen von Sozialstaatlichen Leistungen ganz unabhängig zu werden."

Das ist doch schlichtweg falsch. Ich kenne so viele Leute, die einem ganz normalen Job nachgehen und die eben kein Wohngeld und dergleichen beziehen. Du denkst vielleicht an die Gruppe der Geringverdiener. Aber dann solltest Du nicht hingehen und deren Situation so unqualiziert pauschalieren.

Also back to Sachlichkeit.
 
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