News NSA scheitert bisher großflächig am Tor-Netzwerk

[modena.ch]

Vielleicht solltest du dich mit diesem Beispiel noch einmal auseinander setzen. Es wurde niemals bewiesen, wer diesen Anschlag verübt hat und alles deutet darauf hin, dass die veröffentlichte "Wahrheit", nicht wahr ist.

Genau auf solche Menschen zielt doch die ganze Schnüffelei ab. Es wird gehofft, dass sich so wenig wie möglich zur Wehr setzen und dieses "Gegen den Terror"-Geschwafel glauben.

Ganz davon ab, dass ich meinen Vorposter nur zustimmen muss.

Legitimiert der Tot von 5`XXX Amerikanern, wer es denn schlussendlich auch immer getan haben soll,
den Einmarsch in ein Land, den Tod von hundertausenden unschuldiger Menschen und die Verstrahlung über Generationen durch Uranmunition?
Ich denke nicht dass dies auf irgend eine Weise zu beschönigen oder zu legitimieren wäre.
Wenn es nicht die USA wäre, würden sämtliche Befehlshaber bis hin zum Präsidenten wegen Krigsverbrechen angeklagt und
für Jahrzehnte in ein dunkles Loch wandern.

Genausowenig ist das massenhafte Ausspionieren der halben Menschheit irgendwie zu rechtfertigen, egal welche Pseudostory einem dazu
aufgetischt wird. Das ist demokratisch nicht zu legitimieren und verstösst ganz klar gegen hart erkämpfte Grundrechte.
Zusätzlich sind die gewonnen Informationen keineswegs vor Missbrauch geschützt, schon gar nicht bei der USA und ihren
Geheimdiensten und beauftragten Unternehmen.

 

[Dese]

Hast du eine Gegenüberstellung wieviele Menschen durch gezielte Ausschaltung von Terroristen gerettet wurden ?

Nein, das hängt nämlich keiner an die große Glocke ... nur die Verstösse werden hoch geputscht!

eine gezielte aufstellung habe ich dazu nicht. aber das wird doch immer wieder gerne (auch in den medien) hochgespielt, dass man mal wieder hunderte oder gar tausende von toten dadurch verhindert hätte.

wir können ja mal als näherung die große zeit des terrorismus nehmen (ende der 60er bis frühe 80er jahre). da hat man so nen eindruck von dem, was terrorismus so für menschenleben fordert.
stellen wir dem doch mal gegenüber, wieviele tote, geiseln, folterungen und freiheitsberaubungen gab, aufgrund kriege und staatsmanipilationen durch geheimdienste.

sadam hussein, eingesetzt von der CIA.
afgahnistan, CIA und KGB

allein, wenn man sich nur mal z.b. die Plame-Affäre anschaut, oder damals der einzug der irakischen armee in kuweit (ausgespielt durch die britische und amerikanische regierung), sieht man, dass da ganz großes schach gespielt wird, mit mehr opfern als 20 jahre terrorismus vor der existenz heutiger antiterrorprogramme.

aber man kann natürlich auch einfach glauebn, dass die welt so viel schlimmer drann wäre ohne cia, nsa, bnd und co. genauso daran glauben, wie dass die raubkopiererei die gesamte musik und filmindustrie binnen wochen ruinieren würde, wenn wir DRM abschaffen würden.

so verkauft man das eben, mit angst.

ich weiß nicht. vieleicht hab ich die angst verloren bei dem bombenattentat, das ich in den 80ern miterleben durfte, oder bei den vielen falschen bombenalarmen bei denen ich auch dabei war. das war alles für mich nicht annähernd so beängstigend, wie ein Scheuble oder ein Heyden (oder wie der ex-CIAler sich heißt).

 

[Reglohln]

@Luxuspur: Ich glaube, dass eben genau diese "vereitelten Anschläge" an die große Glocke gehangen werden (siehe die angeblich geplanten Anschläge auf ICE-Züge in DE, was die NSA [sofern ich mich recht erinnere] herausgefunden haben will). Einfach, um die Angst gegen den angeblichen Terrorismus aufrecht zu erhalten.

 

[Species 8472]

Vielen Leuten fällt es schwer, zu verstehen, dass das Ausspionieren deutscher Informationen von einem Ort außerhalb Deutschlands nicht illegal ist. Und da es nicht illegal ist, ist es eine Option.

Wir reden hier von deutschem Recht, Spionage ist immer noch Straftatbestand in der BRD.
Landesverrates ist die Kernstraftat der Spionage
Zur strafrechtlichen Verfolgung der Spionage stehen im Wesentlichen zwei Straftatbestände zur Verfügung:
1. Das unmittelbar auf die Geheimsphäre des Staates abziehende Delikt des Landesverrats (§ 94 StGB), das als Verbrechen mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu 15 Jahren, in besonders schweren Fällen mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedroht ist, und
2. die alle sonstigen nachrichtendienstlichen Bestrebungen erfassende geheimdienstliche Agententätigkeit (§ 99 StGB), die mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bedroht ist.


Doch mal abgesehen davon, wenn die NSA Aktivitäten von deinem Standpunkt aus Legal sind, wie erklärst du dir den Spionagevorwurf und den Strafantrag gegenüber E. Snowden.
Wohlgemerkt: die Anklage(punkte) beruhen auf einem Gesetz von 1917, das vor allem im Zweiten Weltkrieg eine Rolle spielte. Dabei ging es um klassische Spionage, wenn also jemand Staatsgeheimnisse an eine fremde, feindliche Macht liefert. Er hat jedoch keiner fremden Macht Informationen geliefert und dafür auch keine finanziellen Vorteile erhalten. Er hat die Öffentlichkeit über ein Interview mit dem "Guardian" über einen Missstand informiert.
Wenn die Aktivitäten der NSA ausnahmslos Legal sind findest du es nicht ein wenig seltsam und ein wenig paradox, dass die US-Regierung jemanden wegen Spionage verfolgt, der das Ausspionieren aufgedeckt hat (?)

Warum sollten die USA bei den Aktivitäten ihrer Aufklärung freiwillig ein Land aussparen, aus dem die Attentäter stammten, die das World-Trade-Center gänzlich und das Pentagon teilweise in Schutt und Asche legten und Tausende Menschen ermordeten? Ich würde mich auf einen derartigen Deal lediglich einlassen, wenn das betreffende Land selbst in der Lage wäre, ausreichende Vorkehrungen zu treffen.

Du sprichst von Tausendfachem Mord - kannst du bitte einen Nachweis der Attentäter erbringen mit den Offiziellen Anklagepunkten der Staatsanwaltschaft in diesem Fall?

 

[Magellan]

Immerhin - schade nur dass es oft recht umständlich ist Tor zu nutzen und natürlich dass es für die aufstrebenden Kommunikationswege ala Facebook Whatsapp usw nichts bringt.

Hatte letztens Orbot und Orweb auf meinem Androiden installiert aber so recht Alltagstauglich ist das auch nicht.

 

[Valerus]

Wir reden hier von deutschem Recht, ...

Deutsches Recht käme nur zur Anwendung, wenn die Spionage auf deutschem Boden begangen worden wäre.

... wie erklärst du dir den Spionagevorwurf und den Strafantrag gegenüber E. Snowden.

Snowden hat auf amerikanischen Boden spioniert - also fallen seine Handlungen unter amerikanisches Recht.

... Er hat die Öffentlichkeit über ein Interview mit dem "Guardian" über einen Missstand informiert.

Er hat Informationen an die Öffentlichkeit gegeben, zu deren Geheimhaltung er sich verpflichtet hatte. Das würde vermutlich als Spionage gewertet. Unterstützung einer fremden Macht könnte hinzukommen, dann wäre die Strafe drakonisch. Wie bereits an anderer Stelle erwähnt: Die Hautaufgabe der NSA ist es, der amerikanischen Regierung Handlungsoptionen zu erschließen. Snowden hat mehr Handlungsoptionen verschüttet, als die NSA in 10 Jahren aufbauen kann. Sein Handeln wird nicht als Bagatelle angesehen. Irgendein russischer Führer wird ihn in einigen Jahren gegen

Wenn die Aktivitäten der NSA ausnahmslos Legal sind ...

Ich halte es für extrem unwahrscheinlich, dass alle Handlungen der NSA legal sind. Die NSA ist eine gigantische Organisation mit ca 100.000 Mitarbeitern. Da passieren Fehler. Hunderte, vermutlich Tausende. In Einzelfällen wird es auch zu Missbrauch kommen. Kompetente Menschen wissen das, bevor sie einen Geheimdienst gründen.

Du sprichst von Tausendfachem Mord - kannst du bitte einen Nachweis der Attentäter erbringen mit den Offiziellen Anklagepunkten der Staatsanwaltschaft in diesem Fall?

Es gibt einen ausführlichen Artikel dazu in der Wikipedia.

Gerade jetzt zur Zeit gibt es ja mal wieder einen Skandal über den BND wie er mit EX-Nazis -die im Krieg in der SS dienten und für Deportationen/Mord etc. verantwortlich sind- Jahrzehnte arbeitet bzw. diese als aktive Quellen führte.

Skandale haben meistens den Zweck, den Medien die Taschen zu füllen. Nach der Stunde Null gab es fast nur fähige Leute in diesem Bereich, die zuvor für Nazi-Deutschland gearbeitet hatten. Diese Leute haben einen Eid auf die Bundesrepublik Deutschland und die Freiheitlich Demokratische Grundordnung geschworen. Hast Du einen Beleg dafür, dass jemand von ihnen seinen Eid gebrochen hat?

... denn solche Menschen dürften nach deiner Definition nicht im Dienste des BND stehen.

Doch. Ich bin Pragmatiker. 1950 konnten man sich das Personal nur bedingt aussuchen.

Bei der NSA zeigte sich ja auch das einige Agenten die Spionagetechnik für private Zwecke missbrauchten ...

Woher weist Du das? Gilt hier nicht die Unschuldsvermutung? Sobald da Konkretes bekannt ist, bilde ich mir eine Meinung. Vorher nicht.

Es ist der Auftrag eines Geheimagenten im Zweifel vom schlimmsten auszugehen und "Beweise" für seine Vermutung zu besorgen. Du musst also von Beruf her eigentlich Paranoid sein ...

Naja ...

... gib einem Verein von Paranoiden diese Überwachungswerkzeuge und du wirst den maximalen Schaden damit anrichten. Genau das passiert im Moment.

Ich kann keinen "maximalen Schaden" entdecken.

... Stell dir mal vor die Nazis hätten ein solches System gehabt um Juden zu finden.

Die Nazis hatten ein solches System - die Gestapo. Nur wurden deren Mitglieder nicht auf die Freiheitlich Demokratische Grundordnung vereidigt, sondern auf Adolf Hitler.

... vielleicht sogar Menschen gefunden die einen Juden verstecken...

Auch solche hat die Gestapo gefunden und ermorden lassen - lesen hilft.

... Es wurde niemals bewiesen, wer diesen Anschlag verübt hat und alles deutet darauf hin, dass die veröffentlichte "Wahrheit", nicht wahr ist.

Für mich ist die Sache bewiesen.

... @Valerus jeder hat natürlich seine Meinung aber hier kann man nur sagen 6 setzen.
mfg

Aha - eine Lehrer.

habe noch keinen getroffen, der das nicht verstanden hat ...

Ich schon - richtig viele - gerade erst wieder in diesem Form.

Du stehst sicherlich nicht allein mit deiner Meinung da ... Ich wäre sogar wesentlich beunruhigter, würde es jetzt niemand mehr wagen, aus Furcht vor Repressionen auch nur ein einziges kritisches Wort über diese Vorgänge zu verlieren.

Wir leben in einem freien Land. Das es so bleibt, daran wirken auch die Verfassungsschutzämter und der BND mit.

Auch bei Ed Snowden kann ich bislang keine übertriebene Panikmache finden. ... nämlich dass ein derart totalitärer Überwachungsapparat, ohne demokratische Diskussion und ohne transparente Kontrolle im Verborgenen errichtet, heute oder zukünftig unter einer anderen Regierung sich ebenso dazu eignet, Menschen- und Bürgerrechte irreversibel zu bedrohen ...

Snowden glaubt offenbar, man habe in die Dienste keine Sicherungen eingebaut. Die NSA besteht jedoch aus 100.000 Sicherungen. Das liegt vermutlich daran, dass er kein Geheimdienstmitarbeiter war und die Dienste nur von außen und durch seine persönliche Spionagetätigkeit kennt. Außerdem ist er sehr jung und ein Idealist. Aus der Sicht des U.S.-Präsidenten ist die NSA transparent. Damit kein Missverständnis aufkommt: Für mich sind die bislang bekannt gewordenen Aktivitäten der NSA und des BND im Wesentlichen in Ordnung.

... Dafür gönne ich ihm Asyl und auch den Friedenspreis in spe.

Ich wünsche ihm auch keine zu harte Bestrafung. Er ist jung und naiv.

Nach einer ehrlichen Reform und bei echter demokratischer Transparenz und rechtsstaatlicher Kontrolle bräuchte es solche Vorbilder nicht mehr. Nur dann kann die Grenze zwischen Verrat und verantwortungsvollem Handeln im Sinne unserer unveräußerlichen Werte trennscharf definiert werden.

Geheimdienste und Transparenz vertragen sich definitiv nicht.

Vielleicht stimmst du mir aber an dem Punkt zu, ... , dass man möglichen feindseligen Stimmungen zwischen den Bevölkerungen entgegenwirken sollte, ...

Auslandsgeheimdienste demokratischer Staaten leisteten im Kalten Krieg einen großen Beitrag zum Erhalt des Friedens. Darüber gibt es Bücher.

Die US-Regierung muss jedoch einsehen, dass wir hier keine Menschen zweiter Klasse sind und nur ohne verbindlichen Rechtsschutz und nur mit ihnen als eine Art Supergefängnisaufseher existieren dürfen.

Die Bundesregierung kann versuchen, mit der U.S.-Regierung entsprechende Abkommen auszuhandeln. Hoffentlich tut sie es nicht.

... Bei privater Kommunikation via Internet oder Telefon, wenn Menschen aus meinem Umfeld mit mir über Beziehungsprobleme, Erkrankungen oder andere intime Dinge sprechen möchten, muss ich inzwischen permanent daran denken, dass dies alles aufgezeichnet und missbraucht wird. ...

Wenn Du über das transatlantische TAT-14-Kabel telefonierst, wird der Gesprächsinhalt für 3 Tage aufgezeichnet. Niemand hört ihn ab, keiner kann Milliarden von Telefonaten mithören. Das wäre doch Extremfolter. Nach 3 Tagen wird das Gespräch gelöscht. Die Verbindungsdaten werden für 30 Tage gespeichert. Sollte ein verheerender Anschlag passieren, kann es allerdings tatsächlich passieren, dass ein superkrasser Geheimagent Deine Beziehungsdramen abhört. In einem solchen Fall wäre die Wahrscheinlichkeit etwa so groß, wie die eines Sechsers im Lotto - aber immerhin. Bloß dann hat der Agent vermutlich keine Zeit, Dein interessantes Telefonat zu genießen.

... Das Internet bedeutete mir viel. Es ist (noch) der letzte Ort für mich, wo ich mich direktdemokratisch engagieren, meine Meinung sagen und gelegentlich auch mal meine Empörung ausdrücken darf.

Die Bedrohung für Menschen mit nonkonformer Meinung geht m.E. hier und jetzt nicht vom Staat aus. Anonymität ist wichtig.

Ich will aber unter keinen Umständen als Bedrohung für irgendwen wahrgenommen werden. Trotz aller Kritik möchte nicht einmal amerikanische oder andere Gefühle verletzen. Eher schweige ich online für immer.
Was aber, wenn ich mich dennoch bereits verdächtig gemacht haben sollte?
Falls du diese Zeilen liest, meinst du, ich sollte dafür bereits als ein "Verfassungsfeind" eingestuft und bekämpft werden?

Auch wenn sich Deine Worte langsam etwas trollig anhören - seis drum: Ein Verfassungsfeind ist jemand, der die Freiheitlich Demokratische Grundordnung beseitigen will. Deine Äußerungen deuten auf das Gegenteil hin.

... fiktives Szenario:... werde ich plötzlich nachts verhaftet, in ein Geheimgefängnis verschleppt und verende dort unter geheimen Umständen. ... Würdest du mit deiner gegenwärtigen Einstellung meinen Tod nicht ebenso freudig begrüßen?

Du beschreibst einen totalitären Staat. Einen Staat, der Menschen in Geheimgefängnisse steckt und verrecken lässt. Hätten wir einen solchen Staat, würde in diesem Forum nur positiv über ihn geschrieben. Ich könnte nicht mit diskutieren sondern steckte mit Glück im Gefängnis.

... Grundsätzlich halte ich mein gegebenes Wort, solange es sich mit meinem Gewissen vereinbaren lässt, weil ich diese Bindung einmal bewusst eingegangen bin und weiterhin dazu stehen will. Das hängt mit meiner Struktur und meiner Lebenseinstellung zusammen.

Ich gebe ein Wort nur dann, wenn es sich mit meinem Gewissen vereinbaren lässt. Habe ich es einmal gegeben, dann halte ich es auch.

Es existieren jedoch höhere Ebenen in unserem Wertesystem, die, sollten sie von unserer Regierung und ihren Geheimdiensten schleichend und vorsätzlich zerstört werden, uns von allen nachrangigen Verpflichtungen entbinden, um Freiheit und Menschenrechte für unsere Nachkommen zu bewahren. Denn ohne diese Werte verkommt jede Herrschaft früher oder später zum Verbrechen. Das bilanziere ich vor allem auch aus der gehorsamen Dienstbeflissenheit und dem gutgläubigen Handeln meiner Vorfahren - ein wahrlich abschreckendes Beispiel fataler Inkompetenz und Naivität.

Amen - Du beschreibst nicht weniger als einen der Hauptgründe für die Gründung der Verfassungsschutzämter.

 

[Bart S.]

Auslandsgeheimdienste demokratischer Staaten leisteten im Kalten Krieg einen großen Beitrag zum Erhalt des Friedens. Darüber gibt es Bücher.

Wie man unter anderem an Operation Northwoods sehr gut sieht..

Du beschreibst einen totalitären Staat. Einen Staat, der Menschen in Geheimgefängnisse steckt und verrecken lässt. Hätten wir einen solchen Staat, würde in diesem Forum nur positiv über ihn geschrieben. Ich könnte nicht mit diskutieren sondern steckte mit Glück im Gefängnis.

Wie vor Jahren bekannt wurde hatten diie Amerikaner ein Geheimgefängnis unter anderem in Polen, wo "potenzielle Terroristen" welche irgendwo auf der Welt gekidnappt wurden, gefoltert wurden.
Oder schau dir Guantanamo an, dort werden ebenfalls Menschen seit vielen Jahren ohne rechtliche Grundlage festgehalten und gefoltert...

 

[Valerus]

Wie man unter anderem an Operation Northwoods sehr gut sieht..

Die Operation Northwoods hat es nie gegeben. Es handelte sich um eine Vorlage der Falken unter der amerikanischen militärischen Führung auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges. Der amerikanische Präsident verwarf diese Vorstellungen. Dein Einwand ist aber ein gutes Beispiel dafür, wie sinnfrei hierzulande Diskussionen ablaufen. Selbst wenn es die Operation Northwood im Jahre 1962 in den USA gegeben hätte, was hätte dies mit Chromkabels Befürchtungen im Jahr 2013 in der Bundesrepublik Deutschland zu tun gehabt?

Wie vor Jahren bekannt wurde hatten diie Amerikaner ein Geheimgefängnis ...
Oder schau dir Guantanamo an, ...

Ja, vielleicht foltern ja auch die Chinesen und die Russen. Trotzdem bin ich zuversichtlich, dass Chromkabels Kritik an den Verhältnissen in Deutschland oder sonstwo ihn weder nach Guantanamo oder Sibirien bringt. Und der BND wird ihn auch nicht foltern.

Ergänzung (10. Oktober 2013)

Seltsam - meine Antwort auf Chromkabel (die Mail aus der Du zitiert hast), ist weg. (?!)

 

[Bart S.]

Dann schau dir halt Operation Mongoose an, welche zumindest zum Teil durchgeführt wurde.
Aber darum geht es auch nicht, ich wollte dir nur aufzeigen, das die Auslandsgeheimdienste eben nicht nur einen Beitrag zum Frieden geleistet haben.

Ich glaube auch nicht das du, oder Cromkabel in ein Geheimgefängnis verschleppt werden. Ich will dir nur zeigen das es eben Geheimgefängnisse auch in Staaten gibt, welche sich als Retter der Demokratie aufspielen

Auch ein ganz interesannter Beitrag: http://www.youtube.com/watch?v=Gg5f5iLCFhU

 

[Valerus]

... wollte dir nur aufzeigen, das die Auslandsgeheimdienste eben nicht nur einen Beitrag zum Frieden geleistet haben ... ich will dir nur zeigen das es eben Geheimgefängnisse auch in Staaten gibt, welche sich als Retter der Demokratie aufspielen

Ich zitiere mal aus einem anderen Thread:

"Eine demokratische Gesellschaftsordnung zeichnet sich dadurch aus, dass alle Macht vom Volk ausgeht. Das kann sehr indirekt sein, wie in Deutschland, oder auch etwas direkter, wie in der Schweiz. Ein Rechtsstaat wiederum ist daran zu erkennen, dass die wichtigeren Regeln des Zusammenlebens verlässlich und für alle gleich sind.

Ob eine Gesellschaft sich selbst oder andere Gesellschaften bespitzelt, hat mit den Kategorien Rechtsstaat/Demokratie zunächst einmal wenig zu tun. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schließen Spionage nicht aus. Selbst die aus humanistischer Perspektive als äußerst inakzeptabel eingestuften Methoden der staatlichen Folter und der Todesstrafe widersprechen den Konzepten von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit grundsätzlich nicht."

Die USA sind eine Demokratie. Und sie "spielen" sich nicht nur als Retter der Demokratie auf, sie waren und sind es in einer Weise, wie es in der Geschichte der Menschheit ohne Beispiel ist. Die USA haben die Demokratie in Europa erhalten und nach Deutschland gebracht. Ohne die USA wäre Eurasien heute eine nationalsozialistische Diktatur.

Die Auslandsgeheimdienste spielten in der Erhaltung der Demokratie nach 1945 eine bedeutende Rolle. Durch Auslandsspionage wussten wir, wer uns belog und wer uns die Wahrheit sagte; wem wir vertrauen konnten und auf wen wir aufpassen mussten. So konnten wir beides erhalten: Den Frieden und die Freiheit.

 

[Species 8472]

Bitte verschone uns mit Worthülsen. Demokratie wird in Deutschland nicht Umgesetzt. Es handelt sich um eine Repräsentative Demokratie.
Demokratie und Repräsentative Demokratie verhalten sich zueinander wie Birnen und Williams Schnaps - richtig bei letzterem werden die Sinne vernebelt.
Dein Zitat "Eine demokratische Gesellschaftsordnung zeichnet sich dadurch aus, dass alle Macht vom Volk ausgeht." trifft auf die Schweiz zu, auf Deutschland jedoch nicht. Wenn das Volk keine Entscheidungen in Sachfragen fällt so geht auch keine Macht von ihm aus.

Darüber hinaus untergräbt die USA die durch die Regierung in Deutschland verabschiedeten gesetzte.
Die NSA Aktivitäten sind Zeugnis und Beleg für die Missachtung freiheitlich demokratischer Grundordnung - sie Missachten die Verfassung, die Grundrechte, Datenschutz, das Fernmeldegeheimnis und noch vieles viels mehr...

Warum gibt es überhaupt einen Datenschutz und ein Fernmeldegeheimnis?

"Der Datenschutz leitet sich ab aus dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gemäß Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG. Danach kann jeder Bürger grundsätzlich selbst entscheiden, welche Daten er von sich hergibt bzw. andere von ihm speichern dürfen.
Das Fernmeldegeheimnis ist in Art. 10 GG und ist ebenso ein Grundrecht der Bürger."

Was schützt das Fernmeldegeheimnis?

"Das Fernmeldegeheimnis gewährleistet die freie Persönlichkeitsentfaltung in Form eines privaten, also der Öffentlichkeit verborgenen Austauschs von Nachrichten, Gedanken und Meinungen und wahrt damit die Würde der freiheitlich denkenden und handelnden Menschen. Sowohl der Inhalt telekommunikativer Kontakte sowie die näheren Umstände des betreffenden Kontaktvorgangs einschließlich der Tatsache, welche Personen an diesem beteiligt waren, werden nach § 88 Abs. 1 S. 1 TKG davon erfasst."

Quelle


Wie Du auf die Idee kommst die USA mit Retter von Demokratie in Zu|sam|men|hang zu bringen wo die Vergehen so offenkundig und in allen Medien Breitgetreten werden ist schon seltsam. Was im letzten Jahrtausend im zweiten Weltkrieg passiert ist kannst du nicht benutzen um die Toten bei Drohnenangriffen zu kaschieren. Die Freiheitliche Demokratische Grundordnung wird in den USA weder gelebt noch angestrebt.

Was willst du hier Verteidigen?! Die freiheitlich demokratische Grundordnung ist es definitiv nicht. Deine Äußerungen im Beitrag #32 Belegen dies. Forumsbeiträge in denen Menschen Besorgnis um Ihre Freiheit und Grundrechte Äußern, Stempelst du Abwertend als irrational und Beleidigend als Krankhafte Massenpsychose ab.
Der Beitrag #32 verstößt nicht nur gegen die Forumsregeln, er verstößt gegen die Global gültige Etikette weil er Beleidigend ist. Außerdem ist der Beitrag Zeugnis deiner Geringschätzung gegenüber freiheitlich demokratische Grundordnung weil du Menschen Angreifst die um ihre Grundrechte besorgt sind.
Außerdem Suggerierst du das Menschen die ihre Grundrechte wahrnehmen möchten und TOR nutzen gleichzusetzen sind mit Terroristen, Drogenhändlern und Päderasten oder gar schlimmeres.

"Es wird ein Hort von Terroristen, Drogenhändlern und Päderasten sein (es sei denn, es gibt noch was besseres). Schließlich haben derartige Leute ein hohes Interesse an wirksamer Geheimhaltung. Alles andere wäre absolut unlogisch."

Dies zeugt von dem Versuch Unbescholtene Bürger zu Kriminalisieren.

 

[Valerus]

Lieber Freund, meine Zeit wächst nicht auf den Bäumen. Wenn Dir nicht klar zu machen ist, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit völlig unabhängig von Fragen des Humanismus und der Bürgerrechte existieren, haben wir keine Gesprächsbasis. Zwischen Deiner und meiner Vorstellung von Kausalität lässt sich offenbar keine Brücke bauen.

 

[Species 8472]

Demokratie und Rechtsstaat bilden eine un-trenn-bare Einheit.
Was ist ein Rechtsstaat (?) Der Rechtsstaat stellt den Gegensatz zu einem Polizeistaat dar - oder wenn man so will zu einem Totalitärem System. Dort lebt der einzelne Bürger überwacht, Beobachtet und kontrolliert.

Weltweite also Globale Überwachung steht im Gegensatz zu dem Recht auf freie Entfaltung der eigenen Persönlichkeit. Das Schutz-Recht der Bürger vor der Regierung, wird durch die Globale Überwachung untergraben. Was sich Rechtsstaat nennen will muss die Grundrechte achten, die den Bürger in der Verfassung garantiert sind.

Freiheit des Volkes und jedes einzelnen Bürgers kann nur dann bewahrt werden wenn Machtmissbrauch ausgeschlossen bleibt. Die Verfassungs-Schöpfer waren sich dessen bewusst, denn die Grundrechte und die Verfassung sind ein mittel die staatliche Macht einzuschränken. Bleiben die Grundrechte und die Verfassung geschützt so darf man mit lauter und stolzer Stimme von einem demokratischem Rechtsstaat sprechen. Die Verletzung von Verfassung und Grundrechten unterschiedet einen demokratischen Rechtsstaat von einem totalitärem Staat.
Snowden hat diesen feinen Unterschied Publik gemacht.