Klamann
Lieutenant
- Registriert
- Nov. 2006
- Beiträge
- 967
Solange wir uns auf deutschem Boden befinden (bzw. Server im Inland - Online-Recht ist so amüsant ^^) müssen wir uns wegen Patenten wie diesen keine Sorgen machen.
Reine Softwarepatente (auf "Software als solches") sind in Deutschland nicht erlaubt, und genausowenig auf Verfahren zur Informationsverarbeitung, wie z.B. zur Client-Server Kommunikation. Man kann zwar ganz schön tricksen, weil man Software patentieren kann, wenn sie zur Lösung eines anderen patentfähigen technischen Problems eingesetzte wird, aber das ist hier nicht der Fall.
Außerdem ist das ein US-Patent, das hat bei uns erstmal überhaupt keine Wirkung. Sofern die Firma kein Patent in Deutschland anmeldet (oder ein in Deutschland anerkanntes internationales Patent) betrifft das niemanden in Deutschland, da alle bei uns über welche Umwege auch immer eingetragenen Patente zwingend der deutschen Rechtssprechung entsprechen müssen.
Reine Softwarepatente (auf "Software als solches") sind in Deutschland nicht erlaubt, und genausowenig auf Verfahren zur Informationsverarbeitung, wie z.B. zur Client-Server Kommunikation. Man kann zwar ganz schön tricksen, weil man Software patentieren kann, wenn sie zur Lösung eines anderen patentfähigen technischen Problems eingesetzte wird, aber das ist hier nicht der Fall.
Außerdem ist das ein US-Patent, das hat bei uns erstmal überhaupt keine Wirkung. Sofern die Firma kein Patent in Deutschland anmeldet (oder ein in Deutschland anerkanntes internationales Patent) betrifft das niemanden in Deutschland, da alle bei uns über welche Umwege auch immer eingetragenen Patente zwingend der deutschen Rechtssprechung entsprechen müssen.
