Softwarepatente

[mercsen]

Ich grüße euch liebe CB Gemeinde.

Da es ja mittlerweile zum guten Ton in der Software Branche gehört andere Unternehmen und Software Anbieter zu verklagen frage ich mich wo man denn diese ganzen (sinnfreien) Patente nachschauen kann. Meine Google suchen führten mich fast immer nur zu Hinweisen darauf das man einen Patent rechercheur anschreiben soll, die sind nun aber nicht ganz billig.
Ich habe keine Lust, da ich ja Software für unternehmen entwickle, irgendwann einen Brief von Apple zu bekommen weil die meinen das patant darauf zu haben das ein Button bei einem Klick auf ein Bild ebenfalls gedrückt wird oder so

Wo ist denn da die Grenze? Ich habe gelesen das Apple z.b. gerade wieder am Klagen ist weil die möglichkeit in einem Frame innerhalb eines Fensters unabhänig zu zoomen von denen patentiert ist. Was kann man denn Patetntieren? Kann ich mir eine for schleife patentieren lassen in der über einen nummerischen Index ein Array ausgelesen wird?

Für eines meiner Projekte habe ich in JS ein kleines Fenster System entwickelt, kann ich mir das Patetentieren lassen?

Ok, das alles mist, mir geht das Thema nur tierisch auf den Keks, meine eigentliche Frage ist nur ob jemand eine zentrale Anlaufstelle für Software Patente kennt wo man sich mal informieren kann was denn wo auf der Welt so Patentiert ist.

P.S.
dmpa ist keine große hilfe....

 

[Sc0ut3r]

müsste nicht das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig sein, bzw. würde man dort nicht die infos bekommen?

http://www.dpma.de/

zumindest würde ich dort mal anfragen, die könnten doch zumindest weiter helfen

 

[FreddyMercury]

Ich wuerde es mal hier probieren: http://patft.uspto.gov/
Du musst halt aufpassen, wo du deine Software verkaufen willst. Viele freelancer und software entwickler hoeren auf ihre software in den USA zu verkaufen, aus Angst verklagt zu werden. Hab da letztens einen Artikel drueber gelesen, weiss allerdings nicht mehr wo ich den her hatte.

Ansonsten, kann alleine schon dieses Beispiel patentiert werden:

class foo() {
public:
void bar();
};

 

[blablub1212]

http://ip.com/search.html#patent hier findest auch einiges

 

[mercsen]

Ich wuerde es mal hier probieren: http://patft.uspto.gov/
Du musst halt aufpassen, wo du deine Software verkaufen willst. Viele freelancer und software entwickler hoeren auf ihre software in den USA zu verkaufen, aus Angst verklagt zu werden. Hab da letztens einen Artikel drueber gelesen, weiss allerdings nicht mehr wo ich den her hatte.

Ansonsten, kann alleine schon dieses Beispiel patentiert werden:

class foo() {
public:
void bar();
};

aber ist das nicht ein wenig zu allgemein? Muss da doch Bestimmungen geben was Patentiert werden kann.
Auf nosoftwarepatents.de steht z.b. das es nur deshalb so viele patente gibt weil irgendwelche ahnungslosen patenmitarbeiter entscheiden müssen ob der code schnipsel bzw. die art und weise der umsetzung zu allgemein sind und damit natürlich maßlos überfordert.

Ich meine, es gibt ja auch nur eine endliche Anzahl an möglichkeiten, wie man ein Programm bedienen oder Algorithmen designen kann, wieso kann man das überhaupt Patentieren?

 

[Xetoxyc]

gutes beispiel is der 1 click buy button also sozusagen den warenkorb überspringen is auch patentiert....
naja ich persönlich seh darin keine besondere LEISTUNG!!!!!

Ergänzung (1. September 2011)

irgendwo hab ich letzmal nen schönen artikel gelesen

Softwarepatente - Tickende Zeitbomben

 

[FreddyMercury]

Genau das wollte ich dir damit sagen Mercsen. Es sind unwissende, Ahnungslose Mitarbeiter die entscheiden muessen was patentiert wird. Die Patentantraege sind so unverstaendlich und schwer zu verstehen das man warscheinlich einfach alles patentiert, was beantragt wird.
Es geht nicht nur ums design deines Programm, sondern auch auf welche Art du das machst. Du kannst 5 verschiedene Design fuer einen Algorithmus haben, wenn der aber patentiert ist, bringt dir das absolut nichts.

Und ich stimme Xetoxyc zu, softwarepatente sind tickende Zeitbomben. Siehe die Anzahl an patente die IBM hat, Apple, Microsoft... Man meldet sich einfach nicht und irgendwann verklagt man auf teufel komm raus.

 

[JP-M]

aber ist das nicht ein wenig zu allgemein? Muss da doch Bestimmungen geben was Patentiert werden kann.(

Das mit dem "allgemein" bei Software Patenten ist ja so ne Sache. Bestes Beispiel war da 2009 der Streit zwischen Microsoft und i4i, wegen der Art wie man Struktur und Daten eines Dokumentes speichert und bearbeitet (http://www.heise.de/newsticker/meld...ntstreit-um-Textverarbeitung-Word-892013.html). Im Grunde etwas, auf das man selbst irgendwann kommt, wenn man in dem Bereich entwickelt und eine saubere Trennung in der Verarbeitung schaffen möchte..

 

[Xetoxyc]

naja ich bin mitlerweile n gegner von patenten
manche patente sind udn waren wirklich sinnvoll aber heutzutage sind wirklich 75% der patente nur dazu da um inovationen anderer zu hindern und zu klaun...

beste beispiele sind die aktuellen streiterein zwischen Microsoft/Google/Apple

Ergänzung (1. September 2011)

keiner weis mehr was er überhaupt patentiert hat aba irgendwas findet sich sicherlich um damit geld zu machen...

und wenn ein normaler mensch eine idee hat die es wert wäre patentieren zu lassen hätte er nciht die chance dazu da es solche unmengen von geld kostet sich etwas patentieren zu lassen --> man verkauft seine idee zum spottpreis an nen riesen der damit min 10x soviel geld macht wie er dir gegeben hat dafür...

 

[ice-breaker]

Es ist unmöglich nicht gegen Patente zu verstoßen Du kannst die Patente auch nicht selbst suchen, da brauchste dann Patent-Anwälte, die sich auch Tage durch allen Mist wühlen und trotzdem die Hälfte übersehen.

Mach dir weniger Gedanken darum Wer unbedingt will findet etwas um dich zu verklagen, aber das muss sich auch lohnen, und das ist eben nie der Fall.

Bestes Beispiel: Ebay oder Amazon hat ein Patent auf eine Navigation auf Webseiten im Stil von Karteikarten-Reitern, also eine Tab-Navigation. Und nun scroll hier mal nach oben und schau dir die Navigation an...


Es ist viel wichtiger, dass du Software-Lizenzen, also auch OpenSource-Lizenzen nicht verletzt.

 

[FreddyMercury]

Die MPEG LA ist z.B. ein weiteres gutes Beispiel. Die haben NUR Patente, die machen nichts produktives. Deswegen gibts auch immer wieder Probleme mit h.264 und opensource. Z.B. duerfen distributionen keine MP3 und h.264 decoder mehr vorkompiliert bei der installation mit ausliefern. Zumindest war das mal eine Zeit lang so, vllt. hat es sich ja gaendert.

 

[mercsen]

aber wie kann man sich z.b. eine navigation mit Tabs denn patentieren lassen?
irgendwie geht das nicht in meinen Kopf rein :S

Ich hoffe Software Patente werden in der EU bald abgeschafft, dann sollen die amis sehen woe sie bleiben.

 

[ice-breaker]

aber wie kann man sich z.b. eine navigation mit Tabs denn patentieren lassen?

weil es vor 10/15 Jahren niemand hatte, man ist der erste: Patent

 

[FreddyMercury]

Du musst nicht mal der erste sein. Du kannst es auch nach 1 1/2 - 2 jahren patentieren, wenn keiner ein Patent angemeldet hat. Oder machs so wie Apple es einmal gemacht hat mit einem user interface. Einfach in deinen AGB schreiben dass das Programm DIR gehoert und dann patente anmelden wie wild.

 

[Fhat the Wuck]

Hab hier noch einen interessanten Diskussions-Thread der sich mit dem gleichen befasst.
3DCenter

 

[ice-breaker]

Einfach in deinen AGB schreiben dass das Programm DIR gehoert und dann patente anmelden wie wild.

Wofür? Für so etwas existiert das Urheberrecht

 

[FreddyMercury]

@ice-breaker
Ich meinte auch jetzt in dem Fall z.B. Apple. Du als entwickler stellst was ins App-Store ein und es gehoert nicht dir, sondern Apple.

 

[ice-breaker]

Dann zeig mir wo das in den AGB stehen sollte
Viel Spaß.

 

[can320]

Bestes Beispiel: Ebay oder Amazon hat ein Patent auf eine Navigation auf Webseiten im Stil von Karteikarten-Reitern, also eine Tab-Navigation. Und nun scroll hier mal nach oben und schau dir die Navigation an...

Ah deswegen wird das CB Design alle Jahre überarbeitet