News Soziale Netzwerke: EU droht mit Gesetzen gegen illegale Hasskommentare

[XCPTNL]

Irgendwie ist das ganze Thema nicht wirklich mit der ach so dollen freien Meinungsäußerung verträglich. Also entweder wird zensiert und gelöscht oder es wird akzeptiert, dass jeder sagen darf was er will...

 

[Pure Existenz]

Tjo... Jetzt, wo die Netze die Meinung der Bevölkerungen wiedergeben, erfüllen sie plötzlich nicht die Erwartungen.
Merkt er was? Solange das alles nach "deren" Regeln gelaufen ist, war's ok - jetzt, wo sich die Meinungen entgegen der Führung entwickeln, werden sie unbequem. Was folgt? Zensur! So mag ich das in einer Demokratie

Da leben wir schon lange nicht mehr bzw. haben nie gelebt.
Nur kapieren das die meisten nicht und arbeiten auch noch für das System...

 

[Tinpoint]

Und wer beurteilt was ein sogenannter "Hasskommentar" überhaupt ist?

na sowas wie die Gedanken Polizei, gibt es doch schon zB als sharia polizei

Hate Speech nimmt in USA überhand. wenn du dich mit Kumpels trifft und sagst "morgen ihr pussys" bist jetzt halt ein Frauen Hasser.

Unterschwellig wird jetzt suggeriert und alles mögliche Interpretiert. Das man halt aufpassen muss was man schreibt oder sagt

wird halt alles überwacht und irgendjemand sagt " das ist Rassismus, Anti Feminismus usw..."

Kennst Demolition Man mit dem fluchen das ist die Zukunft "schöne neue Welt" xD

ich empfehle mal dieses Video , etwas anderes Thema aber auch interessant, find ich.

https://www.youtube.com/watch?v=5y4iuI1dOpU

 

[Tomsenq]

Auf welcher Plattform kann man denn noch gepflegt hetzen, ohne das es gelöscht wird?

Auf Facebook, wenn man sich in einem Land aufhält wo der entsprechende Beitrag nicht Strafbar ist.

 

[Tinpoint]

Auf Facebook, wenn man sich in einem Land aufhält wo der entsprechende Beitrag nicht Strafbar ist.

Aber wehe du postest Brüste

 

[Mustis]

Und wieder blöcken die gleichen erneut los. In jedem thread zu dem thema kriechen die selben aus den löchern mit ihrem populistischen wutargumenten mit denen sie versuchen zu rechtfertigen warum sie ihre eigene unfähigkeit anderen in die schuhe schieben.

 

[Koto]

Immer wieder Lustig die Kommentare.

Zensur, unterdrücken Weltuntergang.
Es gab schon immer Rechtliche Grenzen. Da ist die Welt noch nicht untergegangen. Nun will man diese Grenzen die es immer gab. Auch mal Online anwende nun geht wieder die Welt unter.

Die korrekte Bezeichnung für die Deutschen lautet : berufsempört.

Sich über alles zu kleinstlich aufzuregen gehört mittlerweile zum fixen Hobby des deutschen Bürgers. Und unter dem Weltuntergang machen Sie es auch nicht mehr.

Irgendwie ist das ganze Thema nicht wirklich mit der ach so dollen freien Meinungsäußerung verträglich. Also entweder wird zensiert und gelöscht oder es wird akzeptiert, dass jeder sagen darf was er will...

Nette Utopie. Die Meinungsfreiheit war nie absolut. Bzw Du darfst Sagen was Du willst. Nur die Konsequenzen gehören natürlich dazu. Wenn Du die Grenze überschreitest.

Allgemein verbreitete Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit sind (nicht abschließend):

der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung oder Verleumdung,
die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen,
die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten,
die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes,
die Grenze der öffentlichen Sicherheit (in den USA rechtshistorisch häufig angeführtes Verbot des missbräuchlichen Ausrufes „Feuer“ in einem Theater)
der unlautere Wettbewerb durch Diskreditierung der Ware oder Dienstleistung eines Konkurrenten.
die nichtautorisierte Weitergabe urheberrechtlich geschützter Informationen (z. B. Art. 5 Abs. 2 S. 1 GG: Schranke der „allgemeinen Gesetze“; das Urheberrechtsgesetz ist ein solches Gesetz, da es nicht meinungsspezifisch wirkt)

Das schöne ist allein beim 1 kann man natürlich trefflich streiten. Wenn jeder meint er legt den Maßstab für sich selber fest. :-)

Vereinfacht ist es so. Man kann alles sagen bis einem gegenüber es zu bunt wird. Oder eben der wo das Hausrecht hat Dann hat man es zwar gesagt muss aber damit rechnen ärger zu bekommen. Und das ist richtig so.

 

[Pandora]

Ja genau, wir Verbieten einfach jeglichen Ausdruck von Unzufriedenheit. Das funktioniert in anderen Ländern auch super, oder hat schon mal jemand einen Nordkoreaner gesehen der nicht lächelt

 

[Overprime]

Und wo beginnt ein Hasskommentar? Wenn ich sarkastisch schreibe: "Unser Finanzminister hat schon unter Kohl den einen oder anderen Geldkoffer sicher im Rollstuhl transportiert."

Ist das ein Hasskommentar, weil ich einen mich über einen Querschnittsgelähmten echauffiere? Ein Großteil der "Hasskommentare" ist ohne Frage Dreck, aber es ist gefährlich unter politischer Korrektheit ein Zensurklima zu schaffen.

 

[Koto]

Nun wir haben schon Gesetze.

Der Punkt ist, dass man hier immer ins Extrem geht. Also wenn man Aktuelle Gesetze anwendet, darf man nix mehr sagen. Ist doch bescheuert.

Du kannst alles Sagen trotz der Gesetze, die es gibt. Das man eben zwar alles sagen darf. Aber eben damit rechnen muss, dass man ärger bekommt. Ist aktuell auch so. War immer so. Wird immer so bleiben.

Die Rechte gehen schon weitreichend. Nur es gibt Grenzen.

Hier wird nun immer die Totschlagskeule raus geholt wenn es darum geht Gesetze anzuwenden.

Das ist ja hier auch. Wir haben Foren regeln. Trotzdem geht hier auch jede menge geflamme. :-)

Polemik, Propaganda, Provokationen und Beleidigungen sowie grundsätzlich das Abweichen vom eigentlichen Inhalt eines Themas.

Alle schon aufgeregt dadrüber? Erlaubt ja auch Komplett Zensur rein formal. Diese Regeln diskutiert doch auch keiner oder schreit Zensur oder?

Es geht nicht immer gleich die Welt unter. Wenn es Regeln gibt.

 

[22428216]

Ich bin auf die Definition eines "Hasskommentars" gespannt.

 

[Baumschule]

Das internet trägt zur Verrohung der sprache bei. Wenn die Menschen in der wirklichkeit so reden würden, würde es Mord und Totschlag geben.

 

[Koto]

Vermutlich so was

Ein Mann aus Lemgo wünscht einer Hamburger Grünen-Abgeordneten eine Vergewaltigung durch Dunkelhäutige. Nun wurde er vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt.

http://www.zeit.de/digital/internet...sextremismus-haftstrafe-landgericht-wuerzburg.

Rahmen ist das was eben bereits heute schon Strafbar ist.

 

[Herdware]

Es gab schon immer Rechtliche Grenzen. Da ist die Welt noch nicht untergegangen. Nun will man diese Grenzen die es immer gab. Auch mal Online anwende nun geht wieder die Welt unter.

Aber die Frage ist dabei doch, wer darüber entscheiden soll, wann diese Grenzen überschritten wurden und wann nicht.

Der rechtsstaatliche Weg, gegen mutmaßlich illegale Meinungsäußerungen, egal ob "online" oder "offline", vorzugehen, ist doch wohl, dass (eventuell nachdem jemand Anzeige erstattet hat) Strafverfolgungsbehörden ermitteln, wenn dabei genug Beweise gesammelt wurden, die einen konkreten Verdacht ergeben, geht es vor Gericht und dort wird dann in einem ordentlichen Verfahren vom Richter entschieden, ob gegen ein Gesetz verstoßen wurde oder nicht.

Das ist aber hier offensichtlich nicht gewollt. Statt dessen sollen Facebook und Co. eigenständig Hilfssheriff und Richter in Personalunion spielen. Sie sollen ihre Nutzer aktiv überwachen und mutmaßliche Gesetzesverstöße nicht mehr (nur) an die Strafverfolgungsbehörden melden, sondern einfach auf eigene Faust löschen. Dabei geht es nicht mehr darum, Straftäter zur Verantwortung zu ziehen, sondern nur, diese Meinungsäußerungen schnell und unkompliziert verschwinden zu lassen. Ohne dass sich Polizei, Staatsanwaltschaft oder Gerichte damit befassen müssen.

Ist so was ein Weltuntergang? Das muss jeder für sich entscheiden.
Aber mit Rechtsstaatlichkeit hat das nicht mehr viel zu tun.

Und nein,ich zähle nicht zu der "Neuen Rechten" oder wie auch immer sich die nationalistischen Wutbürger gerade nennen, die derzeit so einen Aufwind haben. Ich bin einfach nur jemand, der sich sehr für Freiheits- und Bürgerrechte interessiert. Schon lange bevor AfD, Pegida und Co. aufgekommen sind.(Politisch bin ich eher links/liberal eingestellt. Nicht dass das hierbei eine Rolle spielen würde, denn Meinungsfreiheit bedeutet immer auch Freiheit für Meinungen, die von der eigenen abweichen.)

 

[Valeria]

Wo muss man sich denn auf FB rumtreiben, dass man mit Hasskommentaren konfrontiert wird? Ich glaube ich abonniere die falschen (oder richtigen?) Seiten xD

 

[Koto]

Aber die Frage ist dabei doch, wer darüber entscheiden soll, wann diese Grenzen überschritten wurden und wann nicht.

Nun die meisten Plattformen haben ja eine Hausordnung. Und daher kann Facebook eben durchaus entscheiden was gegen diese Verstößt.

Nun komm der Punkt wenn Facebook das nicht macht. Kann man Sie eben verpflichten diese auch umzusetzen. Hier kam ja schon das Beispiel. Jeder Nippel ist blitzschnell weg. Und ganze Hass Profile nicht. Obwohl Sie gegen Facebook Regeln verstoßen.

Und wenn eine Seite eben die Regeln so hat. Das diese gegen Gesetze verstößt kann man Sie auch zwingen.

Ich mein hier gelten ja auch Regeln. Und keiner kommt auf die Idee. Wenn hier ein Posting gelöscht wird. Nun nach einem Richter zu rufen. Es liegt im Eigeninteresse von Computerbase. Diese Kontrolle auszuführen.

Muss denn immer gleich der Richter kommen um sich etwas zu benehmen? Scheint heute echt so?

Und Facebook muss auch irgendwie Rechtsverstöße melden oder nicht? Das passiert aber nicht. Oder kaum. Es geht hier doch weniger um Grenzfälle sondern eher um Krasse fälle. Islamisten und Nazi Profile usw. Also nicht um semantische Spitzfindigkeiten.

Ein Mann aus Lemgo wünscht einer Hamburger Grünen-Abgeordneten eine Vergewaltigung durch Dunkelhäutige.

So was zb. Am besten noch die Kinder dazu. Oder die gehört man umgeklatsct usw.

Beipiel:;

Auch er selbst habe den Text verlinkt und auf Facebook gestellt. Dort seien dann Kommentare erschienen wie „Öczan Mutlu du gehörst umgelegt du Ratte“, „Grüner Türken-Nazi!“ und „Türke, verpiss Dich“.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/h...tlu-will-strafanzeige-erstatten/13372912.html

Da braucht man doch nun echt nicht mehr groß Diskutieren oder doch?

Es geht doch nicht um kleine Verbale Ausfälle sondern massive Sachen die klar das Strafrecht tangieren.

 

[Mac_Leod]

Beleidigung, Volksverhetzung, Verleumdung. Genau die gleichen Sachen, wegen denen du in der Realität auch verknackt werden kannst (zu Recht). Ob es hilft, steht auf einem anderen Blatt.

genau das, es sollte eben nicht jeder "besonders intelligente" Mensch schreiben dürfen was wer will, alles hat Grenzen... Und genau diese Hasskommentare haben auf keiner Plattform was zu suchen, egal ob FB, YT oder Twitter...

 

[Herdware]

Nun die meisten Plattformen haben ja eine Hausordnung. Und daher kann Facebook eben durchaus entscheiden was gegen diese Verstößt.

Bei der Durchsetzung ihrer Hausregeln/Nutzungsbestimmungen, hat Facebook und Co. erst mal niemand reinzureden. Genauso wenig was diese Nutzungsbedingungen erlauben und was sie verbieten. Das geht nur die etwas an.

Wenn ein Beitrag aber nicht nur gegen die eigenen Nutzungsbestimmungen verstößt, sondern auch gegen Gesetze, dann ist das natürlich etwas ganz anderes. Aber in so einem Fall haben wie gesagt immer Strafverfolgungsbehörden zu ermitteln und Gerichte zu urteilen. Erst danach ist ja überhaupt erst festgestellt worden, dass ein Gesetz gebrochen wurde und dann wäre z.B. auch Löschen angesagt.

Tatsächlich müsste man sich aber doch Sorgen machen, wenn Facebook und Co. wirklich eigenständig einfach alles präventiv löschen würden, was möglicherweise ein Gesetz verletzt, denn damit würden sie ja Beweise vernichten und eine eigentlich angesagte Strafverfolgung vereiteln.

Wichtig ist am Ende doch vor allem, dass Straftäter zur Verantwortung gezogen werden. Wer z.B. jemanden Beleidigt, oder zu Gewalt aufruft usw., der gehört vor Gericht gestellt und zu Geld- oder Freiheitsstrafen verurteilt. Facebook-Beiträge zu löschen oder Accounts zu sperren ist doch wohl nicht ansatzweise Strafe genug!

Zumal so ein Löschen vorbei an Polizei und Justiz grenzwertig nahe an Zensur wäre.
Meinungsfreiheit ist per Grundgesetz garantiert und Zensur ausdrücklich verboten.
Wer seine Meinungsfreiheit missbraucht, indem er die Grenzen des Gesetzes überschreitet, gehört wie gesagt von einem Gericht verurteilt und bestraft, nicht vorab mundtot gemacht.

 

[Koto]

Den Punkt das Facebook aber Gesetzesverstöße melden müsste kann man nicht wegreden. Und das passiert eben nicht wirklich.

Genauso das Sie prüfen muss ob das auf der Plattform stattfindet.

Wer eine Öffentliche Plattform betreibt hat auch Pflichten der Kontrolle.

Siehe Toppic

Die EU-Kommission verfolgt damit eine ähnliche Strategie wie in Deutschland. Auch hierzulande gab es in den letzten Monaten und Jahren mehrmals Kritik, dass soziale Netzwerke – und allen voran Facebook – nicht genug gegen Hasskommentare unternehmen.

Das es um Strafbares geht ist klar. Sonst kann ja Facebook wie Du sagst tun und lassen was sie wollen.

Also mehr löschen oder melden.

Und Schade ist es um die Inhalte wohl kaum.

Und wie gesagt das ist doch hier auch so. Oder rufst Du auch Zensur wenn Computerbase sagt das ist unangemessen?

Wird hier alles präventiv gelöscht? Warum sollte Facebook das tun? Machen andere doch auch nicht?

Man kann ja nun jeder Plattform unterstellen es wird alles Zensiert um Sich zu schützen. Wenn Sie kontrollieren.

Das ist irgendwie Typisch das immer die Welt zusammenbricht wenn irgendwo etwas Kontrolle eingefordert wird.

Das Eigeninteresse von Facebook es nicht zu übertreiben sollte man doch auch mal sehen.

 

[Dr. MaRV]

genau das, es sollte eben nicht jeder "besonders intelligente" Mensch schreiben dürfen was wer will, alles hat Grenzen... Und genau diese Hasskommentare haben auf keiner Plattform was zu suchen, egal ob FB, YT oder Twitter...

Wenn ich schreibe ich kann Araber, Chinesen und Inder nicht leiden und möchte mich mit diesen Ethnien nicht abgeben, einfach weil ich ihr Aussehen unattraktiv und ihre Kultur befremdlich und rückständig empfinde, ist das meine Meinung, aber für unsere Elitären Politiker, Bahnhofsklatscher und Eierkuchenesser Volksverhetzung.
Letztendlich ist es aber MEINE Entscheidung, mit wem ich verkehre und mit wem ich Freundschaften beginne oder eben nicht! Keiner würde auf die Idee kommen und einen Dalmatiner, der Schäferhunde anbellt und beißen will, einen Volksverhetzer oder Rassisten zu nennen.
Es ist völlig normal das es im sozialen miteinander Probleme und Konflikte gibt, diese unter den Tisch zu kehren und jeden dazu zu verdonnern die Klappe zu halten und Alles und Jeden toll zu finden, schafft aber nur noch mehr Konflikte.
Solange nicht explizit zum Mord oder Genozid aufgerufen wird, habe ich mit derartigen Meinungen und Äußerungen überhaupt kein Problem und kann diese einfach akzeptieren.
Oft sind die vermeintlich Toleranten die wahrhaftig Intoleranten und größten Denunzianten. Eines hat man in den letzten Monaten mit Blick auf Sachsen und Russland gesehen, solange man politisch korrekt hetzt, ist alles okay, auch für die, die jetzt die schärferen Gesetze fordern.