Sparplan der Bundesregierung - Jetzt zahlen die Armen?

[DDM_Reaper20]

@ Alrik

Man kann niemals so hohe Diäten zahlen, dass keiner mehr korrumpiert würde. Viele Reiche kriegen den Hals nicht voll, das zeigt doch schon die Geschichte. Marcus Licinius Crassus, Gnaeus Pompeius Magnus, Caius (Gaius) Julius Caesar, um nur drei der berühmtesten Politiker ihrer Zeit zu nennen -- sie waren alle zu einem bestimmten Zeitpunkt stinkreich, aber rafften trotzdem zusammen, was sie nur konnten.

Wer sagt im Übrigen, dass die Besten in die Politik gehen WOLLEN, und dass es nur auf die Kohle ankommt? Wer sind überhaupt "die Besten"? Jemand, der von etwas richtig Ahnung hat, wird der automatisch Minister? Wenn ich mir angucke, wie Ministerien zugeschanzt und umverteilt werden, würde ich eher mal proletenhaft behaupten, das richtige Parteibuch entscheidet, und wie gut/schlecht man sich mit den Mächtigen versteht.

Wohlgemerkt -- einer Diätenerhöhung stünde ich nicht im Wege, wenn ein absolutes Verbot des Dazu-Verdienstes erginge. Volkes Diener sollten an die Interessen der Wähler, und nur an diese, denken, nicht an die Interessen derer, die ihnen zusätzlich mächtig Asche zuschustern.

 

[Metzlor]

Wenn ihr um die Diäten diskutieren wollt, dann macht einen neuen Thread auf, hier gehört das nicht rein!
Die Armen könnten sich ja zusammen schliessen und eine eigene Partei gründen, die würden auch 5 % der Stimmen bekommen, vorrausgesetzt die Armen gehen auch wählen! Dann könnt ihr auch bei den Diäten mitreden, aber wer von den Armen der auf einmal Politiker ist, würde freiwillig sein Gehalt mindern?

Aber ist immer das gleiche, alles ist falsch und die da oben bekommen eh zuviel Geld, nur man selbst nicht. Ihr könnt dagegen etwas ändern! Aber solange man nichts unternimmt passiert nix!

 

[Cypherian]

So ich trag auch mal meinen Teil dazu bei.
Ich finde auch das dieses Sparpaket sehr unausgewogen ist und die eigentlichen Missstände nicht beheben wird.

Viel eher sollte man beispielsweise im Schulsystem gewisse Regeländerungen vornehmen und auch bei anderen Staatlichen Projekten.

Hier will ich erstmal auf die Schulen zu sprechen kommen da ich dort aus erster Hand ein paar Sachen erzählen kann.
An meiner ehemaligen Schule sah es so aus das im Fachbereich Informationstechnick jährlich neue Rechner gekauft werden für einen der 5 Räume (also alle fünf Jahre wird Raum a mit neuen Rechnern bestückt). Anfangs denkt man das ist doch super man hat immer gut ausgestattete Räume, aber wie so oft trügt der Schein. Die Rechner die gekauft werden sind in einem Preissegment wo einige Leute das Träumen anfangen und Firmen ihr Büro mit Apple Pcs bestücken würden. Wir reden hier von Rechnern im Wert von 2.500€. Das macht bei 20 Rechnern pro raum eine jährliche belastung von 50000€ für die Rechner. zuzüglich den 10000€ für das active board das auch immer mit erneuert wird. Als wir mal nachfragten wieso die Schule 2500€ wegschmeißt für rechner die vielleicht maximal 10% mehr leisten als ein rechner für 1300€ kam folgende antwort von unserem Bildungsgangleiter:

Es ist so das wir das Geld ausgeben müssen. Wenn wir das nicht tun würden wir nächstes jahr weniger bekommen und könnten eventuell auftretende zusatzkosten falls etwas anderes anfällt nicht decken.

Wenn man darüber nachdenkt das hier allein an einer schule in einem Bildungsgang 25000€ gesparrt werden könnte wenn die Regierung dieses hirnverbrannte system ala du hast nur das zur verfügung was du die letzten Jahre verschleudert hast ändern würde und sparsame schulen die bewusst einkaufen und ihr geld verwalten können vorzüge geben würde, wäre hier ein enormes sparpotential was man auch wieder in Bildung stekcne könnte die was bringt. Oder kann mir hier einer ernsthaft erklären wozu ein Berufskolleg ein Glasdach für Raucher baut damit diese beim regen draussen seinen können und dann das Rauchen an der schule verbietet? Oder wieso eine Elektronikfirma beauftragt wird die komplett realitätsferne Preise bietet und dann welch überraschung den Rahmen sprengt als neue Sicherungen her mussten udn am ende unser alter Etechnick lehrer die sache in die hand nahm weil der it bereich 1 Woche ohne strom war.

Und genau das verhalten was dieses Kolleg zeigte ist bei der Auftragsvergabe vom Staat gang und gebe. Ich glaube ich würde einen Schlaganfall bekommen wenn in den Nachrichten der Sprecher sagen würde das Firma xy das Bundestagsgebäude nicht zu den angesetzten 3 Mrd gebaut hat sondern nur 2,8 Mrd benötigt wurden und nicht wie jetzt 4 Mrd. (Als Beispiel die Zahlen entsprechen nicht den reellen).

Von daher nicht sparen sondern bewusster ausgeben das niedrigste angebot ist nicht immer das beste.

Mfg Cypherian

 

[wunschiwunsch]

Viel eher sollte man beispielsweise im Schulsystem gewisse Regeländerungen vornehmen und auch bei anderen Staatlichen Projekten.

An meiner ehemaligen Schule sah es so aus das im Fachbereich Informationstechnick jährlich neue Rechner gekauft werden für einen der 5 Räume (also alle fünf Jahre wird Raum a mit neuen Rechnern bestückt).

Damit, das bei staatliche Projekte viel Mist passiert und damit, dass die Baukosten sehr oft überschritten werden hast du sicher recht. Glaube deine Schulerfahrung kannst du aber nicht auf alle Schulen übertragen. Die Gelder für die Rechneranschaffung kommt vermutlich ja auch vom Land und nicht vom Bund. Also kann die Bundesregierung da auch vermutlich niemanden hineinreden. Glaube das deine Schule auch ne Ausnahme ist. Wenn ich die es richtig in Erinnerung habe, dann fehlen in den Meisten Schulen immer noch Rechner bzw. taugliche Rechner um einen vernünftigen Informatikunterricht anbieten zu können.

Um mal was zu den Diäten der Politiker zu sagen. Eine extreme Kürzung ist nicht möglich, da die Politiker von ihren Diäten auch ihre Angestellte bezahlen. Ohne Angestellte, die die Unterlagen die sie zugeschickt bekommen sichten ist das Politiker Dasein nicht mehr möglich. Man stellt sich nur vor, dass sie alle Seiten selbst lesen sollen.Gesetzesvorlagen umfassen meist sehr viele Seiten. Wenn sie die nicht mehr bezahlen könnten, würden die jedes Jahr nur noch ein Gesetz bearbeiten.

 

[Mr_Eyeballz]

Um mal was zu den Diäten der Politiker zu sagen. Eine extreme Kürzung ist nicht möglich, da die Politiker von ihren Diäten auch ihre Angestellte bezahlen.

Um mal was zu den Reallöhnen zu sagen. Eine extreme Kürzung ist nicht möglich, da die Arbeitnehmer von Ihrem Einkommen Familien ernähren müssen.

>>> Und da interessierts aber keinen, da ist die Verarmung der Bevölkerung möglich <<<

Da kommt nur der dumme Sprüche mit denen auf Verständnis gehofft wird.
Gott ich hoffe dass wir bald mal auf die Barrikaden gehen.

 

[DDM_Reaper20]

Hmm, ich dachte, Politiker kriegen zusätzlich eine Pauschale, die gerade für solche Sachen (Angestellte etc.) ausgegeben werden soll. Von ihren regulären Bezügen müssen sie das ja wohl nicht decken.

 

[MrPsst]

Gott ich hoffe dass wir bald mal auf die Barrikaden gehen.

Ok

und wie soll das aussehen ? wer Gegen wen ? gegen was genau ? und können unsere Politiker überhaupt was der Sache ändern ?


Man hat doch jetzt mal wieder gesehen, auf dem G8-G20 Gipfel, woran es hängt. Es ist in der Restlichen Welt, mit der wir Europäer Konkurrieren und Wirtschaften, einfach kein Wille da zu einer Sozialen Marktwirtschaft.

Und deshalb wird unseren Staaten und Regierungen nicht anderes übrig bleiben sich dem Kapitalistischen Globalisierungs System anzupassen.

Die meisten glauben noch das die Damen und Herren in Berlin was bewegen können, aber auch die sind nur noch Spielball der Weltwirtschaft (KONZERNE)


Was man braucht ist nicht unbedingt eine Revolution gegen unsere Politiker, sondern eine Art Boston Tea Party, gegen die Wirtschaft.

 

[DAU II]

Gott ich hoffe dass wir bald mal auf die Barrikaden gehen.

In Frankreich gab es kürzlich Demonstrationen, weil dort das Rentenalter von 60 auf 62 Jahre angehoben werden soll. Wir erinnern uns: Hierzulande muss, dank der SPD, bis 67 Jahre gearbeitet werden. Proteste blieben jedoch weitgehend aus.

Es fehlt in unserem Land an Solidarität! Wird z.B das Bafög gekürtzt, demonstrieren nur die Studenten. Erwerbslose, Rentner, Arbeitnehmer denken, was geht es mich an usw. usw....

Bei den Ärmsten im Lande sog. Einschnitte vorzunehmen ist in weiten Teilen der Bevölkerung sicher populär und der zu erwartende Widerstand gering. Das eigene Klientel bleibt hingegen verschont -das haben Angie und Zensursula geschickt gemacht.

Ich möchte auf eine Online-Aktion gegen dieses Sparpaket hinweisen:
http://www.campact.de/spar/home

 

[Shader]

Ja in Deutschland ist das offenbar weit verbreitet, jeder denkt in seiner Lagerangehörigkeit und nicht über den Horizont. In Deutschland wird über das Bildungssystem, dem Gesundheitswesen, den Arbeitsmarkt und co von vielen Seiten gemeckert und kritisiert, man bekommt es aber nicht hin gemeinsam an einem Strang zu ziehen, zu organisieren, aufzurufen und wie von dir beschrieben zu solidarisieren.

Ein Tag was wir uns alle festhalten sollen ist der 29.09.2010 mit dem Titel "Augen Auf".
An dem Tag soll europaweit gestreikt werden. Es gilt hier wirklich so viele wie möglich zu mobilisieren, egal welchen Bürgertums und welchen Alters.

Das Problem ist aber das unsere Politiker, man muss es einfach so sagen, etwas abgehoben ist vom Volke und sich nicht eines besseren belehren lässt oder auf die Bürger hört.
In den letzten Monaten waren viele Streiks, in Europa aber die Regierenden setzen sich darüber hinweg oder wollen es aussitzen - auch bei den PIGS-Ländern, man muss sich fragen muss es echt in Randalen und "Generalstreik" im Falle Deutschlands (was übrigens in Deutschland gesetzlich [Grundgesetz ect.] nicht erlaubt/legitimiert ist) enden?
Sehr beispielhaft sind die ganzen Diskussionen und Demonstrationen zu Netzsperren bzw. generell zum Internet, noch immer kommt man mit dem selbem Halbwissen und vagen Ausschweifungen an.
Auch bei Atomkraft in Sachen der Politikvorhaben kaum anders, der Druck ist hier nur anders da die Demonstranten direkt die entsprechenden Wirtschaftskonzerne belasten können.
Bei der Bildung (Studiumreform) geht das Spiel genau so weiter - die Schuld wird zwischen Bund und Ländern und Personen und Personen wie beim Staffellauf hin und hergeschoben! Es wird nicht angepackt, es wird nur Hingehalten, es kommen vage Ausschweifungen und Versprechungen und leere Sätze usw. usw. Super!

Es empfiehlt sich auch mal mit der Kommune auseinanderzusetzen, in den letzten Monaten hab ich das auch gemacht und mach das auch jetzt noch - da geht der Albtraum genau so weiter und nimmt sogar groteske Auswüchse an.

 

[Lord-Agamemnon]

Ein Sparplan betrifft immer die kleinen Bürger, so war es und wird es wohl immer so bleiben. Bin sehr enttäuscht über die Politik in diesem Land, mehr Rückschritte als Fortschritte.....

Man sieht es ja immer wieder, die Reichen werden Reicher, die Armen immer ärmer weil die sich nicht wehren können....keine Macht besitzten!

Mfg

Agamemnon

 

[MrPsst]

Ja war ja heute in der Zeitung zu lesen

Das die Kommunen um die Sparziele zu erreichen,zusätzlich zu den Streichungen noch Steuer und Gebühren erhöhen wollen.

Hmm das trifft ja wohl nicht den Banker oder Manager denen wir diesen Schlamassel zu verdanken haben.

 

[GiGaKoPi]

Es kommt ja noch besser:
http://www.bild.de/BILD/politik/2010/07/02/krankenkassen-regierung-will/beitraege-erhoehen.html

Ein Skandal, die aktuelle Regierung ist echt .... da fehlen einem die Worte.

Spätestens das dürfte die Frage im Threadtitel "Jetzt zahlen die Armen?" beantworten.

 

[fripon]

http://www.welt.de/politik/deutschl...n-sollen-nicht-mehr-fuer-Unfaelle-zahlen.html


Ist ja der Burner.
Bald zahlt man in die Krankenkassen ein bekommt aber 0 Leistung

 

[StadtAffe]

Wer bei einem selbstverschuldeten Autounfall verletzt wird, soll die Behandlung nicht mehr von der Krankenkasse bezahlt bekommen

Das ist doch eine Frechheit.
Das verstößt aber sicherlich gegen das Grundgesetz.

 

[DAU II]

Die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge oder die jüngsten Rösler-Sparvorschläge haben nichts mit dem eigentlichen Thema zu tun. Der schlechte finanzielle Zustand der Krankenkassen ist auf eine verfehlte Gesundheitspolitik von Jahrzehneten zurüchzuführen. In unserem Gesundheitssystem herrschen offene Mafiastrukturen (Pharmakonzerne, Mediziner, Apotheker) an deren Zerschlagung sich bisher kein Gesundheitsminister herangewagt hat, das ist vermintes Gebiet. Nach dem Gesundheitminister Rösler (FDP) mit der Kopfpauschale gescheitert ist, wird nun eben ein neuer Versuch unternommen das Gesundheitswesen auszuhölen.


Toppic:
Nach dem Sparpaket für die Armen, werden vermutlich alle Bürger z.B durch eine Mehrwersteuererhöhung oder durch Wegfall der Steuervergünstigung für Lebensmittel belastet werden. Dies trifft Geringverdiener natürlich am härtesten.

Die Steuersenkungspläne der FDP galten ja nicht den kleinen Leuten, sondern sollten die Kommunen belasten um das Gemeinwesen zu schwächen.

Hier mal ein kleines Einnahmeverbesserungspaket:

-Einführung einer Börsenumsatzsteuer

-Rücknahme der FPD-Steuersenkung für Hoteliers

-Erhöhung des Spitzensteuersatzes von derzeit 42% auf 53% ,wie zu Helmut Kohl´s Zeiten der bekanntlich kein Linksextremer war.

-Wiedereinführung der Vermögensteuer (unter Kohl abgeschafft, von Schröder nicht wiedereingeführt)

-Einstellung von mehr Ermittlern bei den Finanzämtern, um Steuerhinterziehung zu bekämpfen

-Einsparungen bei der Überversorgung unserer Volksvertreter sowie ein Anti-Korruptiongesetz

- Verkleinerung des Bundestages, Zusammenlegung von Bundesländern

Achso, das kann man nicht machen.

 

[GiGaKoPi]

Die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge oder die jüngsten Rösler-Sparvorschläge haben nichts mit dem eigentlichen Thema zu tun. Der schlechte finanzielle Zustand der Krankenkassen ist auf eine verfehlte Gesundheitspolitik von Jahrzehneten zurüchzuführen. In unserem Gesundheitssystem herrschen offene Mafiastrukturen (Pharmakonzerne, Mediziner, Apotheker) an deren Zerschlagung sich bisher kein Gesundheitsminister herangewagt hat, das ist vermintes Gebiet. Nach dem Gesundheitminister Rösler (FDP) mit der Kopfpauschale gescheitert ist, wird nun eben ein neuer Versuch unternommen das Gesundheitswesen auszuhölen.

Und weiterhin traut sich keiner ran .. nein, es kommt sogar noch besser: Wir, das Volk - vor allem die untere Schicht (ich nenn es einfach mal so, nicht abwertend gemeint - ich gehör ja auch dazu ), müssen dann einfach mehr zahlen, weil die Pharmaindustrie die Kassen ausnimmt, weil die Politiker in den letzten Jahren/Monaten einfach Mist gebaut haben.
Ein Skandal ist das.

 

[CyberdyneSystem]

Ich bin im Moment einer Krankheit erlitten, und daher Krank geschrieben.

Ich kann euch mal kurz erläutern was für kosten dadurch entstanden sind. Ein Arbeitsloser oder Genringverdiener hätte jetzt arge Probleme

10€ Praxisgebühr
Antibiotika + Kortison 50mg + Schmerzmittel = 17€uro und ein Paar Zerquetschte
Nun muss man es noch schaffen weiterhin zum Arzt zu kommen. Fahren kann ich selber in meinem zustand nicht. laufen fällt mir auch extrem schwer. Essen muss speziell gekauft werden, damit ich überhaupt essen kann (Kraftbrühe, Getränke ohne Zusatzstoffe)


Taxi fahrt hin Tour 8€uro
Rücktour 8€uro

Einweisung für eine Klinik bekommen. Dort darf ich allerdings nicht einfach so hin, sondern müsste (laut gesetzt) erst zur Krankenkasse fahren, dort meine Überweisung bestätigen lassen, und erst dann darf ich in die Klinik, da ich sonst die Volle Behandlungskosten trage müsste. und dies sind Kosten nur für eine Woche (abgesehen von der Praxisgebühr)

Das ist unsere Politik in der Letzten Jahren, und auch heute

Macht nur weiter so FDP und bürgt noch mehr uns auf...

 

[CHAOSMAYHEMSOAP]

Hmm das trifft ja wohl nicht den Banker oder Manager denen wir diesen Schlamassel zu verdanken haben.

Klar, die ganzen Sozialprogramme mit denen seit den 70ern Wählerstimmen gekauft werden gehen auf das Konto der bösen Banker und Manager und auf das der Politiker, die schon lange vor der Finanzkrise den Schuldenberg aufgehäuft haben.

 

[MrPsst]

CHAOSMAYHEMSOAP@

Im freien Fall -: Vom Versagen der Märkte zur Neuordnung der Weltwirtschaft


Kaufen und lesen, dann weist du was ich meine.

die ganzen Sozialprogramme mit denen seit den 70ern Wählerstimmen gekauft werden

Ich sehe das nicht so

Viel mehr stört es mich das diese Manager und Banker sich dieser Verantwortung in unserer Gesellschaft auf verschiedene Weise entziehen wollen. Und diese Kosten bleiben jetzt am Staat und Bürger hängen.


Deshalb halt ich nichts davon sich das Geld bei der Allgemeinheit zu holen sondern bei denen die uns die Probleme eingebrockt haben und damit auch noch einen Riesen Reibach machen.



Ich glaube das genau diese Sozialleistung eher Errungenschaften sind und das eher Ziel aller Länder seinen sollte.

Diese Leistungen führen meiner Meinung nach zu einem Sozialen Frieden den wir nun seit 65 Jahren in Europa haben.

So eine lange Zeit ohne Krieg hat es selten gegeben in Europa. Und dazu trägt auch der Sozialefrieden eine große Rolle.

 

[Minimalpitcher]

Aber an ihren Prämien und Diäten wird nix gespart was soll man von so einer Politik noch halten?