Sparplan der Bundesregierung - Jetzt zahlen die Armen?

[MrPsst]

Aber die Deppen von der FDP reden uns ja auch immer ein, daß man in Deutschland Manager gut bezahlen muß, weil sie sonst abwandern.

Nur will im Ausland keine Firma von einem deutschen Trottel gemanaged werden.
Diese Tatsache wird natürlich stets verschwiegen.

Ja dann schau doch mal z.B. wer so alles im Vorstand der Deutschen Bank sitzt, die ist International Besetzt.

Und diese Manager überlegen sich schon ob sie in Deutschland, England (London), New York oder Asien arbeiten.

Es geht um die Vermögenssteuer oder Grundsteuer oder Erbschaftssteuer, die bei uns niedriger sind als in den USA oder GB. Und trotzdem wandern dort die Reiche nicht aus.

Und das stimmt auch nicht so ganz denn in diesem Fall liegen die Bemessungs Grenzen viel höher.

 

[Metzlor]

Das Argument klingt erst mal nachvollziehbar, aber bei genauerem Hinsehen fällt auf, dass der Großteil der Sozialausgaben für Gesundheit und Altersleistungen draufgeht. Da wird allerdings nicht gespart, sondern stattdessen bekommen Hartz4-Empfänger die volle Wucht der Sparkeule ab. Wenn man bedenkt, dass Hartz4 aber mit ca. 5% nur einen Bruchteil der Sozialausgaben ausmacht, wird der Rotstift hier überproportional eingesetzt, zumal ja auch noch durch die Kürzung des Elterngeldes eine weitere indirekte Streichung vorgenommen wurde.

22 Mrd. € wurden ausgezahlt. Die Verwaltungskosten der Argen etc. nicht eingerechnet.

Wo sollen die Gelder stattdessen herkommen?
Bei mir wäre nach dem Verursacherprinzip gekürzt bzw. mehr eingenommen worden. D.h., als erstes hätte ich die Finanzbranche viel stärker in die Pflicht genommen. Und dann hätte ich die Beamtenpensionen an das allgemeine Rentenniveau angepasst. Die Politiker und politischen Beamte in den Ministerien haben die Schuldenkrise mitverursacht und sollten nun ihren Teil dazu beitragen, den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen. Es ist ohnehin eine Frage der Gerechtigkeit, dass Beamte verglichen mit Rentnern einen solchen exklusiven Sonderstatus in Zeiten des demographischen Wandels eigentlich nicht mehr behalten dürfen.
Man könnte außerdem noch über die Rücknahme der Rentengarantie sprechen. Damit wollte sowieso niemand die Rentner schützen. Es war nichts als ein milliardenteures Wahlkampfgeschenk der politischen Kaste, um sich die Gunst der Rentner zu kaufen.

Bei der Finanzbranche wird etwas erhoben. Aber da ist das Problem der Globalisierung, das Geld kann ich auf der ganzen Welt anlegen, wenn nur in Deutschland erhoben wird und deswegen die Zinsen hier geringer sind, gehe ich ins Ausland.

Viele Rentner haben privat nicht vorgesorgt, weil sie es entweder erst erfahren haben, das die staatliche Rente nicht reicht, wo sie bereits in Rente waren, oder kurz davor standen.

Der Wiederstand der Gewerkschaften ist bei den Beamten sehr stark, so etwas durchzusetzen ist nicht so einfach. Aber durch die Streichung von 10-15.000 Beamtenstellen ist ja schon ein anfang.

Die Politiker sparen doch nicht bei sich selber.

 

[L 1]

Hallo,

hmmm...

part1:
Ich finde das dieses Land - Volk es verdient hat verarscht zu werden
part 2:
Warum jammern alle?
part3:
Der reichere überlebt
part4:
Gebühren, Gier, Gott, Geld
part5:
alles wird teuer und alles wird teuer
part:6 etc bla bla man kann es endlos weiter führen part ...part ...part...

Wir bestreiten unseren Lebensunterhalt mit dem, was wir bekommen, und wir leben von dem, was wir geben.
Winston Churchill

Warum sind die menschen hier nicht in der lage, gemeinsam durch dick und dünn zu gehen?
Warum wird der grösste teil des Landes bzw der Menschen in stich gelassen? Das ganze gejammer ist ja nichts neues in dem land hier, die Menschen wollen es so.

Wenn ein Hartz IV empfänger und sehr viele andere menschen auf eine teil seines geldes verzichten kann nein muss, dann kann es auch ein Politiker. 10000€ - 15000€ und mehr "kann" und wird er nicht ausgeben können, aber er kann sicher mit 5000€ leben.

Hartz IV empfänger kämpfen tag ein tag aus und die schikanen die sie sich anhören müssen und alle anderen die noch weniger haben oder sich schämen aufs amt zu gehen, oder ihre kinder die zum teil nicht wissen das die erltern schlange stehen müssen bei den tafeln die BOOOMEN....

Die kriminalität wird wachsen und ich kann das sehr gut verstehen, wenn der eine oder andere einen überfall begeht um nicht zu verhungern.

Es gibt hier KEINEN zusammenhalt alle jammern nur und jeder ist sich selber der nächste, die Politik schleimt und glotzt in Deutschen TVs und es geht doch... alles ist ok...

Einer der ne Familie hat und sagen wir mal 5000€ netto heim bringt warum braucht der kindergeld? warum ein Politiker? warum !? ja bla bla bla so stehet es geschrieben und alles ost ok , dann muss man auch nicht jammern. Aber selber schuld würde ich sagen, den DU Bist Deutschland. Es geht nur um GELD, das ist Macht und je mehr man kassiert desto kleiner werden die anderen... Armseliege Politik. Deutschland ist sehr teuer geworden seit jahren aber man hat nicht daran gedacht zu teilen fair, sonndern die gier wird grösser und grösser.

Warum wandern menschen ins ausland? nein nicht nur die menschen die arbeit suchen sonndern auch reiche... wer will den hier in deutschland leben? mit dem chaos!
Wer geld hat der lebt nicht in Deutschland der lebt irgendwo im ausland ein land seiner wahl. Und kommt nur hierher um papierkram zu erledigen oder halt den Doc zu besuchen.

an jeder ecke wird kassiert und kontroliert, die Menschen reissen sich den arsch auf um geld nachhaus zu bringen und um ihre familien die mäuler zu stopfen und nein die Politik die Konzerne machen was sie wollen. Tja wer ist der Schuldige!? Die Politik? Der Politiker? oder das VOLK.


lg

2006

 

[Helios co.]

Um Wahlversprechen einzuhalten und weil die Sozialleistungen das höchste Budget haben

Haben nicht Renten das mit Abstrand höchste Budget? Ich dachte Hartz 4 beläuft sich "gerade mal" auf 30 Milliarden. Anfangs sogar noch deutlich weniger (18 Milliarden?).
Der BW-Etat umfasst ebenfalls 30 Milliarden,nur um einen Vergleich zu haben.

Was bei der Agentur für Arbeit noch anfällt weiß ich nicht. Wenn man aber bedenkt, dass viele alte Menschen ARbeitslos sind und kein Recht auf Rente haben, weil sie mit 63 noch viel zu jung dafür sind, dann müsste dieser Betrag eigentlich auch auf die Rente geschoben werden.

Hier wurde in den letzten Jahren von der Politik eine Art Umverteilung betrieben. Das Ziel war eine Senkung der Rentenzahlungen und zugleich eine Schwächung der mächtigen Rentnergruppe an sich.

D.h. ein Teil der Rentner und der zukünftigen Rentner wurde einfach in das Lager der Arbeitslosen verfrachtet, und damit quasi politisch entmachtet.

 

[Exar_Kun]

Ja, Altersleistungen sind der mit Abstand größte Ausgabenposten, zählen aber wie auch Hartz4 oder den Ausgaben für das Gesundheitssystem zu den Sozialausgaben. Falls dich das interessiert, kannst du mal im Sozialbericht 2009 (S. 253 ff.) nachlesen. Da steht genau drin, wieviel wofür ausgegeben wird.

 

[Alrik]

Politiker Diäten kürzen hört sich ja immer erste einmal sehr gut an und jeder unterstützt das natürlich auch sofort. Wenn man aber mal darüber nachdenkt wieso Politiker überhaupt Geld bekommen, sollte man vielleicht nicht ganz so vorschnell urteilen.
Die Diäten und (sicher zu hohen Pensionen) sollen ja dafür sorgen, dass Politiker unbestechlich und unabhängig sind. Wenn jemand für seine Tätigkeit als Abgeordneter überspitzt dargestellt nur 2000€ bekommt wird er sichernlich einen Teil seiner unabhängigkeit verlieren.
Damit will ich nicht sagen, dass viele Politiker sich nicht trotzdem von Lobbies kaufen lassen. Der Grundgedanke ist aber nunmal, dass Politiker finanziell unabhängig sein sollen, auch im Alter, wenn sie ihr politisches Amt nicht mehr ausüben.
Kritiesieren kann man sicherlich, dass die Diäten vom Parlament selbst beschlossen werden und das ein "reicher" Abgeordneter die gleichen Bezüge erhält wie ein "armer".

 

[muppler]

Politiker Diäten kürzen hört sich ja immer erste einmal sehr gut an und jeder unterstützt das natürlich auch sofort. Wenn man aber mal darüber nachdenkt wieso Politiker überhaupt Geld bekommen, sollte man vielleicht nicht ganz so vorschnell urteilen.
Die Diäten und (sicher zu hohen Pensionen) sollen ja dafür sorgen, dass Politiker unbestechlich und unabhängig sind. Wenn jemand für seine Tätigkeit als Abgeordneter überspitzt dargestellt nur 2000€ bekommt wird er sichernlich einen Teil seiner unabhängigkeit verlieren.
Damit will ich nicht sagen, dass viele Politiker sich nicht trotzdem von Lobbies kaufen lassen. Der Grundgedanke ist aber nunmal, dass Politiker finanziell unabhängig sein sollen, auch im Alter, wenn sie ihr politisches Amt nicht mehr ausüben.
Kritiesieren kann man sicherlich, dass die Diäten vom Parlament selbst beschlossen werden und das ein "reicher" Abgeordneter die gleichen Bezüge erhält wie ein "armer".

Bist du wirklich so naiv? Der Großteil der Politiker ist nun eben genau so. Lässt sich schon von den Lobbies kaufen. Schauste mal in das Abgeordnetenradar vom Spiegel wer alles dazuverdient...

Die EU Richtlinie 108e gegen Bestechung von Abgeordneten wird seit Jahren abgelehnt. Komisch oder? http://108e.de/

 

[Alrik]

Bist du wirklich so naiv? Der Großteil der Politiker ist nun eben genau so. Lässt sich schon von den Lobbies kaufen. Schauste mal in das Abgeordnetenradar vom Spiegel wer alles dazuverdient...
http://108e.de/

Mir ist durchaus bewusst das sehr viele Politiker die Diäten nicht brauchen, wenn du bei Spiegel mal genauer hinschaust wirst du aber auch sehr viele Politiker finden, die keine zusätzlichen Einkünfte haben. Im Bundestag grob überschlagen 80%.
Da könnte man ja genauso argumentieren rauf mit den Diäten, denn wer sich kaufen lässt hat anscheinend nicht genug zum Leben. (Würde natürlich nicht funktionieren, weil die Gier bie den Meisten zu groß ist und sie den Hals nicht voll genug bekommen.)
Ich bin aber schon der Meinung, dass ein Abgeordneter seinen Lebensunterhalt aus seiner Tätigkeit als Politiker bestreiten sollte.

 

[MasterSepp]

Rauf mit den Diäten und Verbot und jeglichen Nebeneinkünften? Wie wärs mal damit vollkommen abseits des sonstigen Populismus... Wir wollen doch die Besten Leute für die Leitung unsere Staates oder? Aber wenn ich als Bundeskanzler gerad mal 15k+ Aufschläge bekomme dann ist das einfach ein Armutszeugnis gegenüber den Gehältern in der Wirtschaft... Wie soll ich den da bitte als Abgeordneter/Minister(die ja noch wesentlich weniger bekommen) gefeit sein vor sonstigen Geldverdienstmöglichkeiten? Diese bringen dann meist auch interessen Konflikte mit sich und dann haben wir wieder nen Dilemma. Von daher sollte man z.b dem Bundeskanzler/in vllt ein Gehält zwischen 500.000-1.000.000€ zugestehen. Aber das kann man gegen die ganzen Bildleser sowieso net durchsetzen und von daher gehts halt weiter wie bisher(Wirtschaft+Politik passt einfach net).

mfg MasterSepp

 

[muppler]

Mir ist durchaus bewusst das sehr viele Politiker die Diäten nicht brauchen, wenn du bei Spiegel mal genauer hinschaust wirst du aber auch sehr viele Politiker finden, die keine zusätzlichen Einkünfte haben. Im Bundestag grob überschlagen 80%.

Du liegst so gut wie richtig. 25% haben Nebeneinkünfte. Aber unter diesen 25% sind viele der wichtigsten Politiker welche auch Entscheidungen treffen ;-)

Auch interessant wie Politiker der Grünen und Linken kaum Nebeneinkünfte haben. Die CDU und FDP sehr viele.

Ich bin auch ganz klar dafür die Gehälter zu verdoppeln/verdreifachen aber dann jegliche Lobbyarbeit und Vorstandsposten verbieten. Korruption verbieten. Wenn irgendwas auffliegt hart bestrafen + Pensionen streichen. Politiker haftbar machen für ihre Entscheidungen. Was glaubst du wie gut das unseren Land über längere Zeit tun würde... Aber um das Land und die Menschen geht es doch gar nicht oder?

 

[DugDanger]

Der Lobby Einfluss ist viel tiefer in der deutschen Politik verankert, als das man dem mit Diäten Erhöhung und Nebeneinkünfte Verbot begegnen könnte.

Ich würde auch die Politiker aus der "1. Reihe" , also die, die man immer im TV sieht, nicht umbedingt als die "Mächtigen" bezeichnen.
Aufgrund des mangelnden Fachwissens vieler Politiker, auch weil die Themenfelder oft zu umfangreich sind, werden Gesetze oft von Komissionen geschrieben. Diese Kommissionen werden oft durch Manager, große Unternehmensberatungs Firmen und Anwaltskanzleien besetzt; also die Schlachtrösser der Wirtschaft, deren Mandanten sind die großen Unternehmen.
Somit beeiflussen die großen Unternehmen viel direkter als über ein paar popelige Politiker die Gestaltung von Politik - sie schreiben die Gesetze (zumindest beeinflussen sie diese maasgeblich), und nach welchen Maasstäben, nach denen der Marktwirtschaft, genauer, nach dem Gewinnmaximierungsstreben der Einflussreichen Arbeitgeber national und immer mehr auch international.

Die "kommunizierbaren Interessen" des wiederwahl-willigen "einflussreichen" Politikers ("wir teun etwas für den kleinen Mann, den Mittelstand) stehen in diamentralem Gegensatz zu den Federführenden Akteuren in den "Kommissionen".

Dies erklärt den Stillstand und das "Rumgeeier" in der Öffentlichkeit und das Sparpaket.

 

[Exar_Kun]

Wahlkampfgeschenk Rentengarantie kostet 5,1 Milliarden. Daran sieht man sehr schön, wie verantwortungslos die Politikerkaste mit unseren Steuermitteln umgeht. Im Wahlkampf werden Milliarden verpulvert, nur um die größte und wichtigste Wählergruppe milde zu stimmen. Man stelle sich vor, diese Summe hätte nicht eingespart werden müssen, oder besser, wäre zusätzlich in Bildung und Forschung investiert worden. Damit gewinnt man nur leider keine Wahlen in einer vergreisenden Gesellschaft...

 

[FastFood]

Und die Bundesregierung wundert sich über die stark anwachsende Zahl der "Gewalt"-Straftaten aus der Linken Szene, neue RAF im Anmarsch? Die Politiker haben doch selbst Schuld, sie schüren mit ihren unsozialen Gesetzen doch den gewaltsamen Protest geradezu. Das Sparpaket der Bundesregierung wird alles noch schlimmer machen, denn es trifft wieder mal "fast" nur die Ärmsten in diesem unserem Lande. Die Reichen kommen - wie immer - (fast) davon.

 

[wunschiwunsch]

Und die Bundesregierung wundert sich über die stark anwachsende Zahl der "Gewalt"-Straftaten aus der Linken Szene, neue RAF im Anmarsch? Die Politiker haben doch selbst Schuld, sie schüren mit ihren unsozialen Gesetzen doch den gewaltsamen Protest geradezu. Das Sparpaket der Bundesregierung wird alles noch schlimmer machen, denn es trifft wieder mal "fast" nur die Ärmsten in diesem unserem Lande. Die Reichen kommen - wie immer - (fast) davon.

Deinen Post finde ich sehr bedenklich. Glaube du verharmlost und rechtfertigst in starken Maße Gewalt. Gewalt kann und darf nie ein Mittel sein. Dachte wir haben die Zeiten schon hinter uns gelassen. Was macht eigentlich dein Gewalt in Anführungsstriche? Ist es nicht eine extrem unmenschliche Tat, wenn man mit einer selbst gebauten Bombe wie vor 2 Wochen Polizisten schwer verletzt, die nur ihren Job gemacht haben?

Halte es auch für ein Gerücht, dass linke Gewalt meist politisch motiviert sind. Nach meiner Sicht ist der Hintergrund linker Gewalt meist genauso intelligent wie von rechter Gewalt. Auf beiden Seiten gibt es eine große Zahl von Leuten, denen es bloß um Randale geht. Das Linke Kreise sich von Gewalttaten wie am 1. Mai immer nicht distanzieren, zeigt nur dass sie genauso demokratiefreindlich sind wie das Rechte Lager.

Finde das Sparpaket auch nicht gut. Aber nicht, weil es bei Harzt-4 Einschnitte gibt. Diese finde ich richtig. Sie haben kein schlechtes Leben. Ich lebe mit weniger als einem Arbeitslosengeld Empfänger. Das Sparpaket ist aber eine Lachnummer. es werden nun vielleicht nur noch 65 Milliarden Schulden mit Glück, da die Steuereinnahmen steigen. Aber eigentlich waren 80 Milliarden kalkuliert für den Haushalt. Es ist da Ironie von Sparen zu erzählen. Neben den Maßnahmen müsste noch viel mehr gemacht werden. Rentenkürzung, ermäßigten Mehrwertsteuersatz abschaffen außer auf Nahrungsmittel (Bier ist übrigens keine Nahrungsmittel), Abschaffen der Kohlesubvention... Es wäre noch so viel drin zum Sparen. Aber die Gesellschaft lebt halt nur auf Pump und lässt die die es nachher Zahlen, der Jugend, Nichtmal mitreden.

 

[CyberdyneSystem]

Ich lebe mit weniger als einem Arbeitslosengeld Empfänger

achja? Hartz4 ist das Existenzminimum, und wenn man unter diesem Minimum lebt, gibt es Möglichkeiten der Aufstockung!
Wer etwas anderes behauptet, ist entweder selbst dran schuld, oder guckt zu viel Talk Shows

 

[Exar_Kun]

achja? Hartz4 ist das Existenzminimum, und wenn man unter diesem Minimum lebt, gibt es Möglichkeiten der Aufstockung!

Aber nur, wenn man grundsätzlich anspruchsberechtigt ist. Schüler und Studenten können z.B. nicht aufstocken. Für einen Arbeitnehmer gilt es aber, dass egal wie niedrig sein Lohn ist, er durch ergänzendes ALG 2 und die Freibeträge für Erwerbstätigkeit immer mehr hat als jemand, der nicht arbeitet.

 

[Shader]

Ich glaube wunschiwunsch gehört der Kategorie Schüler/Auszubildender/Student an - deren Lebensverhältnisse fallen etwas aus der Reihe oder nehmen eine Besonderheit ein.

Dauerhaft kann man ein Schülerniveau mit eigener Wohnung nicht leben, wenn Auto und weitere solcher Luxusgüter dazukommen oder sein müssen oder man es nach jahrelanger Arbeit gewohnt ist, erkennt man wie Arm man als Schüler gelebt hat. Wichtig ist also das man nicht über die Verhältnisse der Zweckmäßigkeit und was man braucht steigt, auch bei Arbeit und Familie aber das ist das utopisch oder man wird dann gesellschaftlich ausgegrenzt, man brauch nur beim Thema Auto zu beginnen. ^^

Bezieht man als Schüler/Studenz Bafög so kann man mit ALGII nicht aufstocken, egal ob man unter einem bestimmten Niveau lebt.

Übrigens das ALGII kein schlechtes Leben haben kommt ganz drauf an, klar manche kommen damit zurecht oder finden es Anfangs angenehm (dazu gehören durchaus Studenten/Schüler die mit ALGII mehr als bei Bafög bekommen) aber nur wenn alles glatt läuft. Der ALGII Papierwulst garantiert das nicht, gerät man an falsche Sacharbeiter hat man kein Spaß und das Recht und die Menschenwürde ist nichtig - bei 3sat Mediathek gibt es aktuell eine Doku dazu und in dieser Doku wird noch eine Masche sichtbar, die der nicht ausreichend eingereichten Unterlagen, fehlende Unterlagen, falsche Unterlagen, ständig wechselnde Sacharbeiter - eine Hinhaltetaktik der feinsten Sorte. Stell dir vor der Spaß geht um deine wirklich guten zukünftigen Arbeitschancen, sieht so Unterstützung für die Gewinnung eines Arbeitsplatzes aus?

 

[CyberdyneSystem]

Schüler und Studenten können z.B. nicht aufstocken

Ich denke dies ist klar, nur sollte man es dazu schreiben, wenn dies so ist. Jeder von uns war mal Schüler oder Student. Man sollte aber auch nicht vergessen, das gerade Studenten Wohnungen aber auch andere Vergünstigungen bekommen. Dies gab es zur meiner Zeit nicht.

Schade finde ich eher, das Schüler und Studenten sich meist über ALG2 Empfänger aufregen (kenne ich genügend), selbst jedoch gar nicht wissen, wie das Leben wirklich aussieht, da die meisten Mama und Papa im Rücken haben.~war jetzt nicht bezogen auf wunschiwunsch.

die der nicht ausreichend eingereichten Unterlagen, fehlende Unterlagen, falsche Unterlagen, ständig wechselnde Sacharbeiter - eine Hinhaltetaktik der feinsten Sorte. Stell dir vor der Spaß geht um deine wirklich guten zukünftigen Arbeitschancen, sieht so Unterstützung für die Gewinnung eines Arbeitsplatzes aus?

genau so sieht es aus

Edit 1.600 Beitrag

 

[Metzlor]

Die Kosten für Hartz4 Empfänger gibt es nirgendwo. Denn ein Hartz4 Empfänger bekommt erst mal Geld zum leben, als nächstes bekommt er Geld für die Wohnung, was wieder über einen anderen Punkt aufgeführt wird. Hartz4 Empfänger werden auch Krank die Kosten dafür sind wieder im Gesundheitssystem aufgeführt. Dann gibt es Fortbildungsmasnahmen die irgendwo in der Arge auftauchen etc.
Die wirklichen kosten kann man also nur erahnen, aber die sind weit von den 20 Mrd. entfernt die hier genannt werden.
nur mal selbst zum rechnen:
http://www.zeitong.de/ng/da/2010/01/28/zahl-der-hartz-iv-empfaenger-steigt-weiter-an/
6,5 Mio Empfänger * 300 € Miete * 12 = 23,4 Mrd. €
6,5 * 300 € zum leben * 12 = 23,4 Mrd. €
Die 1,6 Mio. Kinder die dort angehören und diesen Betrag erhöhen nicht inbegriffen.
nur die direkte Zahl also bei 46,8 Mrd. €. Dann kommen noch die Kosten für das Gesundheitssystem, die Verwaltung, die Fortbildungskosten etc. nicht inbegriffen. Vergünstigungen etc. nicht eingerechnet, größter Posten wohl GEZ (12 * 15 €) = 180 €/Jahr. Sonderleistungen ebenfalls nicht eingerechnet, wie z. B. Erstausstattung der Wohnung etc.

Direkte Kosten 45 Mrd. €.
Indirekte kosten mind. 20 Mrd. €.
Auch wenn jetzt noch einige selbst arbeiten und nur aufstocken sind diese zahlen realistisch.

@Exar_kun
Der Sozialbericht sagt doch nichts aus, ALG2 und die Wohnkosten sind dort 2 verschiedene Dinge, weiterhin werden ALG2 Empfänger auch Krank, diese kosten sind wiederum im Gesundheitssystem zu finden.

@CyberdyneSystem
Auszubildende können ebenfalls nicht aufstocken!

 

[Apollons Axle]

@CyberdyneSystem
Auszubildende können ebenfalls nicht aufstocken!

BAB