News Uber: Landgericht Frankfurt verbietet Taxi-App deutschlandweit

[ChronosX]

Richtige Entscheidung, denn:

-Bei Mitfahrgelegenheiten steht die Route bereits fest

Nicht wirklich, evtl. Eckpunkte aber eine feste Route direkt wohl kaum.

 

[iBuddy]

Geld regiert die Welt - und die Gerichte

Vielleicht war aber auch das Personenbeförderungsgesetz und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ausschlaggebend,
klar hört sich nicht so plakativ an wie "Geld regiert die Gerichte" - trifft aber wohl eher die Wahrheit!

hmmm ... hat so ein Landgericht überhaupt das "Recht" ein deutschlandweites Verbot zu beschließen ? Nur mal so in den Raum geworfen. Läßt sich sowas irgendwo nachlesen ?

Nö - die machen das nur, weil der Vorsitzende schlechte Laune hatte und sich gerne angreifbar macht. Einfach mal das Gesetz lesen:

[h=1]§ 938 Inhalt der einstweiligen Verfügung[/h]
(1) Das Gericht bestimmt nach freiem Ermessen, welche Anordnungen zur Erreichung des Zweckes erforderlich sind.





Wenn ich manche Kommentare lese, denke ich, dass unsere Bildungsgesellschaft langsam Richtung amerikanische Zustände abdriftet.
Richtige Diskussion findet hier nur noch in jedem 3.-4. Post statt. Über Taxifahrer, Gericht und Regierung schimpfen, anstatt sich mal
mit der Sache an sich auseinanderzusetzen ist natürlich einfacher, muss man das Hirn weniger einschalten.

Ich persönlich setze mich lieber in ein Taxi und zahle auch entsprechend dafür, anstatt mich zu irgendeinem 0815-Fremden, ins Auto zu setzen.
Bin mal gespannt was die Masse sagt, wenn die erste weibliche "Mitfahrerin" von ihrem Privat-Chaffeur nicht ans Ziel sondern für gewisse
Dinge sonstwo hingebracht wird.

 

[C0B]

UBER handelt als AGENTUR und das ist freies Gewerbe.

UBER wird den Gerichtsprozess garantiert gewinnen und des weiteren sind Taxifahrten sowieso viel zu teuer.
War hier schon mal jemand in NEW YORK?

 

[just_fre@kin]

Sehr gute Entscheidung des Gerichtes. Diese" informellen" Fortbewegungsmethoden wie in China, auf welchen Uber basiert, sind komplett unsicher, weisen keinerlei Qualitätsstandards auf, laufen zu 100% auf Vertrauensbasis und werden wahrscheinlich großteils nicht mal von irgendeiner Versicherung gedeckt. Ohne Regeln ist Derartiges in Deutschland rechtmäßig zum Scheitern verurteilt - und wenn dann Standards geschaffen werden bzw. Regelungen entstehen, ist der Mist genauso teuer wie normales Taxifahren. "Uber" funktioniert nur als rechtliche Grauzone, die jetzt geschlossen wurde, sehr gut!

 

[Lost_Byte]

So gesehen müsste man doch dann aber auch Seiten ala mitfahrgelegenheit.de verbieten oder?!

1) Gewerbsmäßigkeit nicht gegeben
2) Nur auf ausgewählten Strecken, die vom Fahrer vorgegeben werden verfügbar. Wenn es dem Kunden nicht passt hat dieser Pech

Wenn UBER, das Taxi fahren günstiger hinbekommt, dann ist das doch ok.

Und da ist man auch schon beim Problem. Du bist nicht versichert, wenn du gewerbsmäßig Leute umherkutschierst und keine entsprechende, sauteure Versicherung abgeschlossen hast. Wenn dann etwas passiert darfst du als Fahrer persönlich haften und das kann schnell in die Millionen gehen. Uber bleibt davon natürlich unberührt.
Auch müssen Taxifahrer andere Anforderungen und Pflichten erfüllen. Neben dem Personenbeförderungsschein, der auch ärztliche Untersuchen beinhaltet um sicher zu stellen, dass der Fahrer überhaupt noch sicher fahren kann (bei Uber kannst du auch an einen halb blinden 90 jährigen mit Narkolepsie geraten) und alle 5 Jahre erneuert werden muss. Zudem müssen sich Taxifahrer an das Personenbeförderungsgesetz halten, was auch dir zu Gute kommt.

 

[Palomino]

Ich frage mich was die Taxifahrer machen wenn selbstfahrende Fahrzeuge eingefuehrt werden, duerfte ja auch nicht so lange dauern.

Die Taxifahrer sind dann pleite und die Taxizentralen freuen sich, dass sie Lohnkosten sparen können.

Ich habe mit Taxifahrern schon so viel Mieses erlebt, dass ich mir nicht mehr vorstellen kann, wozu eigentlich so ein Personenbeförderungs-Schein gut sein soll wenn sowieso jeder kleinkriminelle Halunke den bekommt. Die haben nie Wechselgeld damit sie auf Fahrten von 22 Euro direkt 30 Euro behalten können. Die vergessen immer gesperrte Straßen und Baustellen, so dass sie teilweise Straßen mehrfach in beide Richtungen befahren müssen. Die verlangen von zwei Fahrgästen dass beide den vollen Preis bezahlen, weil man sich mal eben am Flughafen kennen gelernt hat und beschlossen hat ein Taxi zu teilen. Etc. etc. Etc.

Taxifahrer sind der betrügerischste Berufsstand den ich kenne!

Und Du lässt Dir das gefallen? Wenn der Fahrer kein Wechselgeld hat muss er eben wechseln gehen. Sonst Polizei rufen, das dauert und darauf hat der Fahrer kein Bock.
2 Fahrgäste sollden beide den vollen Preis bezahlen? Drauf geschissen, dass darf er nicht. Hier muss man einfach mal Streit suchen, de Taxifahrer kann nur verlieren. Notfalls Polizei holen. Den Schwanz einziehen und hinterher meckern bringt nichts, so wird man nur immer wieder beschissen.


@Topic:
Das war abzusehen. Es gibt nicht umsonst ein Personenbeförderungsgesetz, an das sich alle zu halten haben. Auch ein Dienst wie Uber. Es müssen gwisse Standards eingehalten werden. Und nur, weil es unter den Taxiunternehmen einige schwarze Schafe gibt ist es noch lange kein Grund, alles und jeden gewerblich auf die Straßen zu lassen.

 

[Themis]

Geld machen indem ich alle geltenden Gesetze einfach ignoriere und dann so tue als hätte ich das "bessere" Produkt als die Konkurrenz die sich eben an diese Gesetze haltet und deshalb auch höhere Kosten hat.

Is ein altes Spiel

 

[Magellan]

Wo ist den der Unterschied zu den zahlreichen Online Seiten wo ich als Privatperson eine fahrt von A nach B einstelle und für eine kleine Gebühr andere Pesonen mitnehme ???

Rein nach persönlicher Beurteilung ist der Unterschied der des gewerblichen Ausmaßes. Bei Mitfahrgelegenheiten habe ich in der Regel vereinzelte Fahrten die zu nem festen Zeitpunkt einer festen Route folgen.
Bei UBER dagegen scheint das ja wie ein ganz normales Taxi zu laufen, der Fahrer färt mich wann ich will wohin ich will und ein Fahrer kann im Prinzip den ganzen Tag seine Dienste anbieten. (Man möge mich korrigieren wenn das nicht korrekt ist).

Auf die Weise entsteht also ein richtiger Taxi Dienst mit Arbeitern die keine Versicherung haben, keinerlei Tarifrecht unterliegen, keine Arbeitgeberabgaben für Sozialleistungen erhalten...

Ich denke also schon dass hier der Rahmen einer privaten Fahrt deutlich gesprengt wird von daher verstehe ich die Entscheidung - die Gegenfrage ist aber ob die aktuelle Taxi Regelung so optimal ist...

 

[BeezleBug]

Na die Taxiunternehmen tragen hier aber schon eine Teilschuld. Die Preise sind teilweise echte Abzocke und auch der Service ist unterirdisch.
@iSight2TheBlind "Dazu kommen natürlich noch Gesundheitstests, Ortskenntnisprüfungen..."
Das mag zwar in der Theorie stimmen die Praxis sieht aber ganz anders aus. Vor allem was die Ortskenntnis betrifft. Teilweise haben die keine Ahnung wie sie ans Ziel kommen sollen, haben irgendein billig Navi in der Kiste das mehr schlecht als Recht funzt und sind ohne Teil komplett aufgeschmissenen. Auch die Preise an Flughäfen sind ein Schlag ins Gesicht der Kunden. Beim Gepäck helfen, zu 90% Fehlanzeige.

Was machen die denn wenn in ein paar Jahren wenn voll automatisierte Fahrzeug ihren Job übernehmen? Das wird nicht mehr allzulange dauern. Die Taxiunternehmen werden solche Fahrzeuge bestimmt gerne einsetzen, da es natürlich Kostengünstiger ist. Das ganze System muss einfach überarbeitet werden, eine Kundenfreudliche Dienstleistung sieht anders aus.

 

[Dr.Pawel]

Ganz ehrlich die Münze hat doch zwei Seiten oder. Ich mein einerseits müsste man sonst auch alles andere wie z.B. Mitfahrgelegenheiten etc. abschaffen, auf der anderen Seite ist Uber mMn Mafiös..... Die halten sich aus allem raus, wollen aber !!!20%!!!!! Ich denke befor nichts passiert ist das Verbot erstmal in Ordnung und sich von anderen (sprich Taxi) befördern lassen ist halt nunmal teuer, nicht umsonst gibt es Busse, S- und Stadtbahnen und Züge (oder das eigene Auto).....

Letztendlich müssen aber denke ich auch die Taxifahrer Konkurrenz ertragen, so wie alle anderen auch! Ich denke dahingehend muss halt etwas geschehen, wie auch immer das dann aussehen wird.

Mfg
PaWel

 

[JuggernautX]

Wie bereits mehrfach aufgeführt wird das Personenbeförderungsgesetz umgangen. Nicht umsonst gibt es selbiges um einen gewissen Standard zu halten. Klar sind mit den Auflagen auch demensprechende Kosten verbunden aber Gesetz ist Gesetz. Da beißt die Maus keinen Faden ab.

Auch kann ich nachvollziehen, dass die Preise der Taxiunternehmen unverschämt hoch sind. Aber so bin ich wenigstens auf der sicheren Seite im Falle eines Falles.

Aha, hier haben wir einen ganz Heiligen und im Falle eines Falles auf der sicheren Seite stehen? Jetzt wird es richtig lächerlich aber Du glaubst auch bestimmt noch an den Weihnachtsmann!

Im Falle eines Falles winden die sich wie ein Aal auf der Sache raus, von wegen sichere Seite!

 

[dreamy_betty]

dass organisierte Taxikartelle die Preise hochhalten würden oder sonstige lächerliche Aussagen

Ich habe mir nur diesen Teil deines Beitrages herausgepickt, weil ich nicht nur persönlich ganz andere Erfahrungen machen konnte, sondern auch einen Freund habe, dem früher mal ein kleines Taxiunternehmen gehörte. Mittlerweile arbeitet er in einer anderen Branche und auch wenn er dort nur mehr angestellt ist, so freut er sich jeden Tag aufs Neue, beruflich nichts mehr mit Taxis zu tun haben zu müssen. Ohne seine Erfahrungen groß im Detail zu erklären, kann ich dir versichern, dass Taxikartelle nicht nur die Preise künstlich hochhalten, sondern dabei auch Schikane (und Einschüchterung) gegen die kleinen Taxiunternehmen einsetzen.

Von meinen eigenen Erfahrungen und denen eines guten Freundes aus der Branche kann ich zwar nicht auf ganz Deutschland schließen, aber es ist doch anzunehmen, dass eine ähnliche Masche auch in anderen Städten abgezogen wird. Schließlich stecken hinter der klagenden Taxi Deutschland eG einige "Branchenschwergewichte", die bestimmt ausführlicher kooperieren als nur bei einer nationalen Taxi-App und Rufnummer.

Dies sagt natürlich nichts über die vom Gericht verbotene Uber App aus. Was ich davon halte? Die Idee ist eigentlich spitze, allerdings würde die Zahl der verfügbaren und interessierten Privatfahrer sehr stark abnehmen, wenn jeder einzelne davon für 5 Jahre im Voraus fast 100 Euro pro Jahr für einen Führerschein zur Fahrgastbeförderung bezahlen müsste und dann noch nicht mal gewerblich versichert ist, was noch weitere Ausgaben mit sich zieht. Ganz ehrlich, wenn Uber schon eine echte Alternative zu den herkömmlichen Taxiunternehmen bieten will, dann müssen sie sich auch darum kümmern, dass die von ihnen vermittelten Fahrer für den Kunden akzeptabel sind. Jeder interessierte Fahrer sollte also rechtlich abgesichert sein und - alleine schon aus eigenem Interesse - für den speziellen Umstand des gewerblichen Personentransportes versichert sein. All das kostet zwar, aber Uber kann trotzdem günstiger sein, weil der anfallende Overhead meistens deutlich geringer ist als beim örtlichen Taxiunternehmen.

 

[iBuddy]

UBER wird den Gerichtsprozess garantiert gewinnen und des weiteren sind Taxifahrten sowieso viel zu teuer.
War hier schon mal jemand in NEW YORK?

Ne ist klar, New York ist ja super billig.
Die Fahrt z.B. vom Washington Square Park zum UN-Gebäude kostet ungefähr 13-14 Dollar für ca. 4 Km, wenn ich in München
vom Olympiapark zum Bonner Platz fahre, sind das auch ungefähr 4 Km und kostet ca. 10 Euro. Jedesmal ausserhalb
der Rush-Hour.
Der umgerechnete Preis pro KM ist in New York netto übrigens fast identisch mit dem in München.

 

[Weyoun]

Ich verstehe nicht wieso die App verboten wurde. Wo ist den der Unterschied zu den zahlreichen Online Seiten wo ich als Privatperson eine fahrt von A nach B einstelle und für eine kleine Gebühr andere Pesonen mitnehme ???

Dann hast du das Prinzip der zahlreichen Mitfahrgelegeneits-Portale im Ansatz nicht verstanden!

Bei Mitfahrgelegenheiten (außer beim "Abzocker" mitfahrgelegenheit.de, die 11% Provision vom Fahrer verlangen) bietet ein Fahrer an, auf längeren Strecken (in der Regel > 100 km) Leute kostengünstig mitzunehmen, um seine Benzinrechnung im Zaun zu halten. Die Fahrtanbieter sind in der Regel Berufspendler (täglich oder am Wochenende) und die Mitfahrer sind häufig Azubis oder Studenten, die kein eigenes Auto haben und denen die Bahn zu teuer ist. Zudem werden die Fahrten meist mehrere Tage vorher inseriert.

Uber aber macht den städtischen Taxen Konkurrenz, im Bereich der Kurzstreckenfahrten. Zudem sind die, die über Uber Fahrten anbieten, in einer jurisitschen Grauzone unterwegs: Sie bieten Fahrten an (teilweise 10 oder 20 mal täglich),
1) ohne dafür einen Gewerbeschein zu besitzen
2) ohne Gewerbesteuer zu entrichten
3) ohne versichert zu sein (die private KFZ Haftpflicht zahlt bei gewerbsmäßigen Fahrten nicht und darüber müssen sich die Fahrgäste mal im Klaren sein!)

Somit gibt es deutliche Unterschiede zwischen einer Mitfahrgelegenheit, die vom Finanzamt sogar mit privaten Fahrgemeinschaften steuerlich gleichgesetzt sind) und einer Fahrt durch Uber.

 

[iSight2TheBlind]

Das ist halt das Problem an einem Job mit Nachtschichten, wenn man mal kein Auto zur Verfügung hat, da kann der ÖV noch so gut sein hier, wenn in der Nacht nichts fährt, hat man keine andere Möglichkeit. Und dass man in dieser Zeit nicht Nacht für Nacht Lust hat die horrenden Taxikosten zu bezahlen, oder bei Regen das Fahrrad zu nehmen, sollte ja auch klar sein.

Zumindest in Deutschland sind Taxis Teil des ÖV, d.h. die können nicht einfach nach Gutdünken Preise für eine Fahrt bestimmen oder gar jemanden ablehnen weil ihnen sein Gesicht nicht passt.
(Wenn jemand aus allen Körperöffnungen Kotze versprüht ist das natürlich wieder etwas anderes)
Bei UberPop kostet eine Fahrt zu Silvester halt das Fünffache und Nachts bekommt man vielleicht gar kein Fahrzeug, weil niemand Bock drauf hat um die Zeit zu fahren.

Taxifahrer erhöhen an Silvester und ähnlichen Daten ebenfalls ganz heftig die Preise. Wer glaubt sie täten dass nicht, den bitte ich dann in 3 Monaten mal ins Taxi zu steigen. Der Fahrer wird sich weigern das Taxameter an zu machen sondern nur gegen krassen Festpreis fahren wollen - garantiert.

Du begehst den großen Fehler, dass du hier die Schuld verallgemeinerst.
Es gibt zigtausende Taxifahrer in Deutschland, dass es da auch mal welche gibt die Arschlöcher sind, unkorrekt arbeiten oder gar kriminell sind ist völlig klar. Aber die Chance auf so jemanden zu treffen ist bei Uber noch viel höher, denn dass denen eine ordentliche Geschäftsabwicklung egal ist sieht man ja schon daran wie sie gegen Taxis argumentieren oder sogar in den USA Konkurrenzfirmen Fahrer abwerben wollen oder dort Fahrten bestellen und dann kurz vorher wieder canceln.

Bei Uber besteht nicht nur eine Gefahr dass ein einzelner Fahrer kacke ist, da ist bereits die Firma selbst faul (im Sinne von "verfaulend").

Was machen die denn wenn in ein paar Jahren wenn voll automatisierte Fahrzeug ihren Job übernehmen? Das wird nicht mehr allzulange dauern. Die Taxiunternehmen werden solche Fahrzeuge bestimmt gerne einsetzen, da es natürlich Kostengünstiger ist. Das ganze System muss einfach überarbeitet werden, eine Kundenfreudliche Dienstleistung sieht anders aus.

Dann sind die eben arbeitslos... Ist ja nicht so, als wäre noch nie ein Job durch den Fortschritt, Automatisierung oder Technologisierung überflüssig geworden.
Das ist aber noch eine ganze Weile hin (Google - die übrigens in Uber investieren - ist nämlich noch lange nicht so weit mit ihren selbstfahrenden Autos wie sie es gerne scheinen lassen) und hier geht es auch um eine völlig andere Sache.

Kann gut sein, dass in ein paar Jahrzehnten Ärzte überflüssig geworden sind, weil alles von Computer diagnostiziert und von Robotern operiert werden kann.
Trotzdem kann nicht einfach aus irgend einer (reichen) Ecke jemand kommen und schreien dass er eine ganz neue innovative Geschäftsidee hat bei der ein Normalbürger mit Wikipediazugriff und einem Küchenmesser Krankheiten behandeln und operieren darf und dass alle Ärzte die dagegen argumentieren rückwärtsgewandte Mitglieder einer Ärztemafia sind.

(Übrigens ein Grund warum ich auf Heilpraktiker nicht gut zu sprechen bin)

 

[despa]

oh, dann muss man aber die ganzen Mitfahrgelegenheiten und deren Börsen auch verbieten. Am besten direkt die Beifahrer ganz abschaffen.

Genau so ist es!
Ist das gleich Prinzip nur eben nicht Ortsgebunden.
Der Fahrer muß dort nämlich auch Gebühren entrichten und ich denke nicht das irgend einer der Fahrer dort einen Personenbeförderungsschein hat oder als Freiberuflicher Mitarbeiter angemeldet ist.
Und Gewinn springt wahrscheinlich auch oft dabei raus. Und wenn es nur 1 Euro pro fahrt ist. Gewinn ist Gewinn

 

[KainerM]

Nachdem hier recht gut auf die "Taximafia" geschimpft wird, hier noch mal ein wenig Lesematerial zur "Ubermafia":
http://www.theverge.com/2014/8/26/6067663/this-is-ubers-playbook-for-sabotaging-lyft
Lesen, und dann entscheiden ob Uber so viel besser ist.

mfg

 

[FaK]

Ich verstehe irgendwie beide Seiten - aber man kann sich nicht dauerhaft gegen neue Medien sträuben - es gab und gibt da schon mehr Vergleiche und der "Uber-Aspekt" ist nicht ganz von der Hand zu weisen:

=> Tante Emma-Läden gegen Discounter (mussten dem Neuen weichen)
=> Messenger gegen Social media Plattformen (mussten dem Neuen weichen)
=> ebook gegen klassisches Buch (hier hilft nur noch die Buchpreisbindung, ist aber auch nur noch eine Frage der Zeit

Wenn ich aber so manche Taxifahrt betrachte, fällt mir viel Negatives (teilweise selbst erlebt) ein:
=> Die Bestellhotline ist überlastet
=> Lange Wartezeiten bis das Taxi kommt
=> Unfreundliche Fahrer
=> Unhygienisches Fahrzeug
=> Keine Annahme "unretabler Fahrten"
=> Teure Preispolitik die leider meist nicht den Fahrern selbst zugute kommen
=> In Großstädten Mafia ähnliche Verbunde die keine Konkurrenz zulassen

Die meisten Taxiunternehmen leben doch mittlerweile fast nur noch von Krankenfahrten wo man noch richtig Geld abmelken kann oder an zentralen Anreisepunkten wie Bahnhöfen.

Fahre sehr oft Taxi in Frankfurt und kann all deine Punkte nicht im geringsten bestätigen. Ich verstehe nicht, wie man sowas wie über abfeiern kann. Dadurch werden nur Massen an Leuten in Beschäftigungsverhältnisse getrieben von denen sie ihren eigenen Lebensunterhalt nicht bestreiten können. Als Student oder Schüler ist einem das sicher egal, später subventioniert man im Endeffekt durch seine Steuern die Gewinne US-amerikanischer Unternehmen, statt seinen Mitmenschen ein erträgliches Leben zu ermöglichen. Aber jedem das seine...

Noch dazu kommt, dass ich als Fahrgast keinerlei(!) Sicherheiten bezüglich der Leistung die mir geboten wird habe. Einige hier sollten sich mal informieren welche Auflagen ein Taxifahrer erfüllen muss. Dann erklärt sich auch der Preis ganz von selbst. Und so teuer sind die Taxis nicht. Ich empfehle so manchem mal ein nichtsubventioniertes (kein Schüler/Studentenkarte) Ticket im ÖPNV zu kaufen...

 

[etking]

Die Richter haben sich ja gar nicht mit der Thematik befasst, bei einer Entscheidung im Eilverfahren reichen bloße Behauptungen. Jeder kann gegen jeden so eine Verfügung erwirken und aufgrund der Überlastung des Rechtssystems werden die Entscheidungen oft ungeprüft durchgewunken, eine Prüfung anhand von Beweisen ist in diesem Verfahren gar nicht vorgesehen.

Allerdings besteht Schadenersatzpflicht und dem Kläger könnte das die Existenz kosten, wenn sich die Verfügung als ungültig herausstellt.

Es wäre sehr im Sinne der Verbraucher, sämtliche mittelalterlichen Wettbewerbsverbote im Nahverkehr gegen Bus, Bahn und Taxiunternehmen komplett aufzuheben. Denn außerhalb von Großstädten ist es fast unmöglich, ohne eigenes Auto bezahlbar und ohne stundenlange Wartezeiten von A nach B zu kommen. Innovativen Diensten sollte man einen gesetzlichen Rahmen bieten, anstatt sie pauschal zu verbieten und zu verteufeln.

 

[teufelernie]

Kommt der Taxen Abzockschutz auch gleich mit ?
Für die letzten 12km Autobahn hat man mir 50€ aus der Tasche gezogen !

Wer Taxi 2x im Monat fährt, für den lohnt sich bereits ein eigener PKW.

Negativ. Carsharing und so...
Zumindest in den Großstädten, wenn du jetzt vom Land kommst hab ich nix gesagt. Aber da biste ohne PKW eh aufgeschmissen, anders verlautende Standpunkte entsprechen leider nicht der Realität ;o