Ukraine Beistand > EU Aufnahme

[ModellbahnerTT]

Langfristig spricht nichts gegen eine EU Mitgliedschaft jedoch erst wenn wir viele Sachen erstmal in der EU verbessert haben.

 

[5HT2AC]

Langfristig spricht nichts gegen eine EU Mitgliedschaft jedoch erst wenn wir viele Sachen erstmal in der EU verbessert haben.

Naja, Griechenland hat sich auch in den €uro geschummelt und wir sehen, was daraus geworden ist. Man sollte schon dabei bleiben, dass es gewisse Zugangshürden gibt. Rauswerfen kann man sie hinterher nämlich nicht mehr.

 

[RalphS]

Schnellschüsse sind immer, immer ein Problem. Ob das jetzt im kleinen ist ("oh der BMW da kostet nur 2500 Euro, nehmen wir mit" - polter - okay, der hat uns nicht sehr lange gehört") oder im großen.

Ob die Ukraine in die EU paßt? Keine Ahnung, zuwenig Kenntnisse darüber.

Jetzt in einer derart aufgeheizten Stimmung einfach aufnehmen, weil traut sich eh keiner was dagegen zu sagen? Falscheste Entscheidung ever.

Denn das wäre exakt das, was im OP schon prima dargelegt wurde: eine prinzipiell erstmal nicht verkehrte Sache, die aber aufgrund maximaler Überstürzung, getrieben von Emotionen und nicht von Verstand, total und mit Ansage gegen die Wand gefahren würde.

Und ehrlich gesagt... bin ich immer noch nicht sicher, ob Staaten wie die Schweiz nicht besser dastehen als die, die der EU beigetreten sind. Ist wie mit Verkehrsverbunden: Am Ende profitiert ein anderer.

 

[The_waron]

Es geht darum ob die Ukraine als Kandidat unabhängig der aktuellen Ereignisse für euch zur EU gehört oder nicht.
Die Eskalation durch die aktuellen Ereignisse den Beitritt zu beschleunigen werden ja nicht nur 2-5 Jahre bestehen, sondern die EU wird ja durch ihre Mitglieder geformt. Da ist schon die Frage wer dabei sein soll oder nicht und genau diesen Aspekt hätte ich hier gerne im Fokus.

Das ist natürlich verständlich, jedoch ist eine Diskussion einer EU Mitgliedschaft der Ukraine losgelöst von der russischen Invasion ungefähr genauso fiktiv wie eine EU Mitgliedschaft von Nordkorea, denn:

Sämtliche Kapitel die ein Staat "abarbeiten" muss im Beitrittsprozess sind davon betroffen, nahezu alle Themen die hier aufgelistet sind, sind unmöglich zu validieren oder auch nur vorsichtig anzutasten ohne den Ausgang der Invasion und des dann eingetretenden IST-Zustandes abzuwarten.

Es hat ja seinen Grund warum man ein solches Verfahren für eine EU Mitgliedschaft einführte und wir alle Wissen was passiert wenn dieses Verfahren aus anderen politischen Motiven ignoriert (z.B. Griechenland) oder verwässert wird und im Fall der Ukraine müsste man eigentlich sogut wie alle Kapitel verwerfen, das funktioniert nicht, unabhängig davon das es geopolitisch unmöglich ist.

 

[strempe]

Naja, Griechenland hat sich auch in den €uro geschummelt und wir sehen, was daraus geworden ist.

EU Mitgleidschaft und Eurozone hängen nochmal wie zusammen? hm?

 

[OdinHades]

Die Ukraine verteidigt europäische Werte und Überzeugungen gerade gegen Despoten und zahlt dafür den höchsten nur erdenklichen Preis. Ukrainerinnen und Ukrainer geben ihr Leben dafür, unsere Vorstellungen von einem gewaltfreien Miteinander, in dem das Recht und nicht der Stärkere herrscht, gegen Faschisten und deren Handlanger zu verteidigen.

Man verzeihe mir die Anflüge von Pathos, doch wenn es irgendjemand aktuell verdient hat, in Beitrittsgespräche mit Aufnahmeperspektive aufgenommen zu werden, dann die Ukraine. Natürlich sollte der Beitritt an sich jetzt nicht Hals über Kopf über die Bühne gebracht werden. Doch der Aufnahmeprozess sollte schnellstmöglich ins Rollen gebracht werden. Und sei es nur aus symbolischen Gründen.

Ferner sollte, sobald Putin weg vom Fenster ist, sofort eine Aufnahme in die NATO vorbereitet werden. Denn dass die unbedingt notwendig ist, daran dürfte jetzt wohl niemand mehr ernsthaft zweifeln.

Das Thema unabhängig vom derzeit laufenden Krieg zu betrachten, wäre absolut weltfremd und nicht zielführend.

 

[@mo]

Man verzeihe mir die Anflüge von Pathos, doch wenn es irgendjemand aktuell verdient hat, in Beitrittsgespräche mit Aufnahmeperspektive aufgenommen zu werden, dann die Ukraine. Natürlich sollte der Beitritt an sich jetzt nicht Hals über Kopf über die Bühne gebracht werden. Doch der Aufnahmeprozess sollte schnellstmöglich ins Rollen gebracht werden. Und sei es nur aus symbolischen Gründen.

1. .... haben die gerade ganz andere Sorgen
2. Worin soll der Sinn bestehen, heute Verhandlungen mit einem Staat zu führen, von dem du nicht weißt wer dort morgen wie regiert. Und das wortwörtlich, nicht sinngemäß.
3. Symbole füttern weder Münder noch Kanonen.

Sorry, aber die Situation lässt aktuell nun Mal nichts anderes zu, als den Kriegsverlauf zu sehen. Alles andere zu gegebener Zeit. Und wenn es für die Ukraine übel ausgeht, wird es danach haufenweise Symbolik und Solidarität etc. geben. Die ihnen dann aber nichts mehr nutzt.
Es wird keinen weißen Ritter geben, der sie da raus holt. Die EU nicht, die NATO nicht und die UNO erst recht nicht.

 

[Peter A.]

Welche Kriterien gelten für eine EU-Mitgliedschaft?​

Ein Land muss eine Demokratie sein, den Kriterien des EU-Binnenmarktes genügen und denen der Rechtsstaatlichkeit. Weitere Punkte sind Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Minderheitenrechte. Zudem gilt, dass ein Land keine Grenzstreitigkeiten haben darf. Insgesamt gibt es 35 Verhandlungskapitel.

Erfüllt die Ukraine die Kriterien?​

Derzeit nicht, und zwar aus mehreren Gründen. Da ist die starke Einflussnahme von Oligarchen auf die Politik, Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit, Korruption, eine generell schwache Wirtschaft, marode Staatsfinanzen – und eben Grenzstreitigkeiten.

Zudem werden Minderheiten in der Ukraine aus öffentlichen Ämtern ferngehalten werden und es gibt Versuche, andere Sprachen als Ukrainisch aus dem öffentlichen Leben zu verbannen. Diese Maßnahmen zielen zwar darauf ab, den russischen Einfluss im Land einzudämmen, beschränken aber auch die zahlreichen anderen Minderheiten.

https://www.handelsblatt.com/politi...ml?ticket=ST-7431245-dkdI6aJJTF6Hyfqd4Jjg-ap3

 

[ThomasK_7]

Die Ukraine verteidigt europäische Werte und Überzeugungen gerade ...

Das stimmt zum Teil, aber wahr ist eben auch

Wer in der Ukraine gegen Korruption, für eine saubere Umwelt und für die Rechte von Minderheiten eintritt – als Aktivist, Oppositionspolitiker oder Journalist – hat einen schweren Stand und geht teils Gefahr für Leib und Leben ein.

und

Die ehemalige Sowjetrepublik Ukraine ist schon seit jeher gespalten in den eher auf die EU orientierten Westen und den traditionell auf Russland ausgerichteten Osten.

und die Wahl eines TV-Komikers zum Präsidenten war doch eher eine Protestwahl, anstatt gestaltender Demokratieaufbruch.

Einem innerlich so zerissenen Land wie der Ukraine sollte man jetzt nicht die EU-Mitgleidschaft anbieten, so lange wichtige Beitrittskriterien nicht erfüllt sind. Sie verteidigen jetzt gerade nur bestimmte EU-Werte und nicht alle. Sie verteidigen aktuell eben auch für sich nicht EU-Werte, das scheinen manche zu übersehen/nicht zu kennen.

Ich meine, die aktuell so überaus großzügige fremdstaatliche Hilfe für die Ukraine (also von anderen Regierungen) ist mehr aus Bestrebungen gegen Russlands Krieg zu sein initiiert, wie der Unterstützung des aktuellen ukrainischen politischen Systems.
Wer hat sich von den restlichen europäischen Regierungen vor diesem Krieg/der Krim-Annexion/dem Donbass stark für die Ukraine eingesetzt?

 

[Melu76]

Zudem könnte ein JETZIGER Beitritt zur weiteren Eskalation in Richtung Nuklearkonflikt führen.

ja das könnte sein. und wenn man als Staatsanwalt gegen die Mafia ermittelt, könnte man Ziel eines Mordanschlages werden. Das könnnte sein.

Was genau willst du uns damit sagen?

Das verbrecherische Regime tun und lassen können was sie wollen, weil DU Angst vor einem Atomkrieg hast?

Ich würde mal lieber Raketenabwehr etc ausbauen, anstatt einen Popanz aufzubauen der rechtfertigt warum du weiter wegschauen kannst. Und mein eigenes Land mehr Kompetenz dahingehend ausstatten, oder mich einfach damit abfinden das das Leben endlich ist.

 

[OdinHades]

Es sagt niemand, dass die Ukraine Hals über Kopf in die EU gedrückt werden soll. Aber alle berechtigte Kritik spricht nicht dagegen, sie als Beitrittskandidat aufzunehmen. Im Rahmen dessen lässt sich an den bestehenden Problemen immer noch arbeiten.

Ich mein, die Türkei ist offiziell auch noch in Beitrittsgesprächen und da liegt auch einiges im Argen.

 

[5HT2AC]

EU Mitgleidschaft und Eurozone hängen nochmal wie zusammen? hm?

Worauf möchtest Du hinaus?

 

[strempe]

Was verstehst du an der Frage nicht?

 

[5HT2AC]

Was verstehst du an der Frage nicht?

Ich verstehe deine rhetorische Frage nicht. Was hat die Differenzierung zwischen Währungsunion und EU mit meiner Aussage am Hut?

Mir ging es darum zu vergegenwärtigen, dass Zugangshürden nicht ohne Grund existieren (wie sich im Falle Griechenlands zeigt: https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/griechenland-raeumt-betrug-bei-euro-beitritt-ein/563024.html ) Dabei ist es völlig wumpe, ob Währungsunion oder EU! Wenn ungeeignete Kandidaten sich in eines von beidem oder in beides reinschummeln, obwohl sie nicht geeignet sind, dann führt dies zu fortdauernden Problemen...

Capiche?

 

[strempe]

Das hat aber nichts mit einem potentiellen EU Beitritt der Ukraine zu tun. EU Mitgliedland heißt nicht automatisch den Euro einzuführen. Daher frage ich nochmal: EU Mitgliedschaft und Eurozone hängen nochmal wie zusammen? hm?

Wenn das nur in ein Griechenland getrolle enden soll ist das Themenverfehlt.

 

[5HT2AC]

Das hat aber nichts mit einem potentiellen EU Beitritt der Ukraine zu tun. EU Mitgliedland heißt nicht automatisch den Euro einzuführen. Daher frage ich nochmal: EU Mitgliedschaft und Eurozone hängen nochmal wie zusammen? hm?

Wenn das nur in ein Griechenland getrolle enden soll ist das Themenverfehlt.

Von einem Beispiel auf ein anderes Beispiel zu abstrahieren bist Du aber schon in der Lage, oder etwa nicht?

Ergänzung (3. März 2022)

ja das könnte sein. und wenn man als Staatsanwalt gegen die Mafia ermittelt, könnte man Ziel eines Mordanschlages werden. Das könnnte sein.

Was genau willst du uns damit sagen?

Ich will damit sagen, dass die Ukraine nicht Hals über Kopf in die EU gedrückt werden sollte. Das Beitrittsprozedere zieht sich nicht umsonst mehrere Jahre / Jahrzehnte.

 

[@mo]

Aber alle berechtigte Kritik spricht nicht dagegen, sie als Beitrittskandidat aufzunehmen.

Nein, macht derzeit überhaupt keinen Sinn! Mit wem bitte willst denn da aktuell überhaupt reden, und wer sagt dir dass derjenige in ein paar Woche noch was zu sagen hat.

Die Türkei wird in absehbarer auch kein Mitglied der EU. Sie erfüllt so gut wie keine Kriterien und es gäbe schlicht keinen Konsens der Mitglieder. Mindestens Griechenland und Zypern würden dagegen stimmen und damit ist eine Aufnahme blockiert. Die Türkei unter Erdogan dürfte eh kein allzu großes Interesse mehr haben.

 

[ghecko]

Ich versuche es ein letztes mal, bevor ich das Thema notfalls schließen lasse.

Das kannst du eigentlich machen, denn es macht keinen Sinn jetzt darüber zu diskutieren und dabei den aktuellen Konflikt und dessen Gründe und Verlauf auszuklammern.

 

[strempe]

Von einem Beispiel auf ein anderes Beispiel zu abstrahieren bist Du aber schon in der Lage, oder etwa nicht?

Ich bin sogar zu sehr vielen Dingen in der Lage und deswegen muss ich auch zu deinem Nachteil feststellen, dass das von dir gebrachte Beispiel Griechenlands (Beitritt zur Währungsunion) nichts mit einem potentiellen Beitritt der Ukraine zur EU zu tun hat und daher absolut unpassend ist. Das sind einfach zwei verschiedene Schritte und da gibt es auch nichts zu abstrahieren - das ist nämlich völlig fehl am Platz. Unverschämterweise unterstellst du weiterhin reflexartig ein "reinschummeln" obwohl der Aufnahmeprozess bzw. Prüfung dessen überhaupt nicht einmal begonnen hat. Aufnahmeanträge kann jeder unterschreiben, das heißt noch gar nichts. Ich bin davon überzeugt, dass man das Vorgehen der Ukraine bzw. seiner politischen Führung nach dem Wunsch der Aufnahme nachvollziehen kann aber das die entscheidenden Stellen besser beurteilen können auch ohne gleich mit dem Finger auf jemanden zu zeigen und in Zeter und Mordio zu verfallen. Um es mit deinen Worten, in der Hoffnung, dass du es verstehst, zu formulieren: Capiche, nicht wahr?

 

[The_waron]

Ich denke es bringt auch nicht sehr viel sich darüber zu zerstreiten welche und wieviele Standards man bereit wäre zu "opfern" um den Beginn möglicher Beitrittsgespräche der Ukraine formal zu ermöglichen. Die Frage, auch wenn der TE das anders sieht, lässt sich gar nicht mehr stellen, der Gedankengang eines EU Beitritt von Weißrussland ist "realistischer" als jener der Ukraine, ja ich meine das völlig ernst.

Es handelt sich bekanntermaßen um eine raumumfassende Invasion, das einzige Ziel eines solch gewaltigen Ressourceneinsatzes kann es nur sein die Ukraine als staatliche Entität in der Form wie wir sie kennen auszulöschen. So leid es mir für die Ukrainer tut und so tapfer ihr Widerstand ist, an der militärischen Realität und dessen Ausgang wird sich nichts ändern.

Mit wem sollen wir also über Beitrittsgespräche verhandeln? Mit wem über Vorgespräche? Mit einer machtlosen Pseudoregierung im Ausland? Mit den zukünftigen, russlandtreuen Machthabern? Über was verhandeln wir überhaupt? Über die Ukraine als ganzes von 2013 was nicht mehr existend ist? Über das verbliebende Restterritorium?

Wir wissen rein gar nichts, wir haben nichtmal einen Anhaltspunkt, nur Pathos und Wunschdenken, ein EU Beitritt der Ukraine wird nicht nur nie möglich sein, es wird keine Ukraine in der Form mehr geben wie wir uns das Vorstellen die beitreten könnte.