Umgang mit zunehmender Gewalt politischer Randgruppen

[Einhörnchen]

Auch wenn schwere Ausschreitungen in den letzten Jahres wohl zurückgegangen sind, haben die Einzeldelikte dieses Jahr wohl eine neue Stufe erreicht.

Besonders schockierenden fand ich folgenden Bericht:

Einige der Randalierer brachen nach Polizeiangaben Gehwegplatten aus dem Bürgersteig, zertrümmerten sie und nutzten die Brocken als Wurfgeschosse. Müllcontainer wurden angezündet, Ampeln demoliert. Polizeipräsident Dieter Glietsch schilderte einen Fall, in dem drei Beamte mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen und angesteckt wurden. Auch dank des schnellen Eingreifens von Kollegen seien sie unverletzt geblieben. In einen anderen Fall hätten die Randalierer ein Fahrzeug mit zwei Beamten angegriffen. Die blieben zwar unverletzt, aber einer habe mit einem Schock ins Krankenhaus eingeliefert werden müssen.

(Quelle)

Das ist, wie ich finde, schon sehr krass und nachvollziehen kann ich das auch nicht mehr.

Wie denkt ihr, sollte man damit bzw. mit solchen Leuten umgehen? Sind die Mittel des Rechtsstaates ausreichend?

Ich hoffe mal, dass solche schweren Delikte zu einer Verurteilung als versuchter Totschlag führen. Konsequent durchgesetzt müsste man damit die entsprechenden Leute von der Straße bekommen, aber irgendwann werden sie auch wieder in Freiheit entlassen.

Bei Amokläufen in der Vergangenheit wurde ja wiederholt vorgeschlagen, dass die Medien keine bzw. nur eine eingeschränkte Berichterstattung durchführen, wie das bei Selbstmorden ja schon länger der Fall ist. Ich könnte mir vorstellen, dass das bei sowas auch wirkt. Vielleicht machen die krassen Dinge ja weniger Spaß wenn sich niemand daran erschreckt bzw. darüber berichtet? Andererseits hätte das auch zunehmend was von einem bevormundenden Staat, in dem irgendjemand (vermutlich der Staat selbst) entscheidet, was die Leute wissen dürfen und was nicht.

 

[Adam_Smith]

Ich sehe jetzt schon wie dieser Thread quasi zwangsläufig in eine Richtung gleiten wird in der am Ende die Eskalation durch die Polizei, oder die sozialen Ungerechtigkeiten in diesem Lande dafür verantwortlich gemacht werden, dass Menschen so etwas tun. Sprich, es wird alles getan um den Radikalen die Verantwortung für ihre Taten zu nehmen und die Schuld wem anderes, zumindest implizit, zuzuschieben.

Trotzdem möchte ich kurz meine Meinung wiedergeben:

Was dort immer wieder unter dem Deckmantel der politischen Meinungsäußerung geschieht ist einzig und allein Lust nach Gewalt ... Es hat nichts mit politischer Meinungsäußerung zu tun, wenn Menschen anderen Menschen schaden zufügen (und sei es auch nur materieller Natur).

Dies zu erkennen und entsprechend zu handeln ist in meinen Augen der einzige Weg dieses Problem effektiv zu bekämpfen.
Gruppen die politische Demonstrationen nutzen um ihre eigene Gewaltgeilheit auszuleben gehören von allen Seiten geächtet. Dies passiert leider viel zu selten. Statt dessen wird immer wieder versucht das ganze zu verklären, eben so wie es auch hier wieder passieren wird...

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Am Rande:

Ich bin der Meinung, dass jeder der einen Stein in Richtung Polizei wirft wegen versuchter schwerer Körperverletzung zu verurteilen ist.
Und jeder der einen Brandsatz in Richtung einer Menschenmenge / Polizeigruppe wirft ist wegen versuchten Todschlags zu verurteilen.
Denn nichts anderes sind diese Waffen! Sie sind dazu Menschen zu verletzen und zu töten! Wer sie nutzt, soll sich auch vor Gericht entsprechend verantworten.

Leider sieht unsere Rechtssprechung anders aus.

 

[Basti87]

Man muss härter druchgreifen, wesentlich härtere Strafen. Ich will nicht wissen wieviel der festgenommenen Randalierer wieder frei gelassen werden ohen jegliche Strafe.

Auch sollte man endlich von den deeskalierenden Maßnahmen wegkommen, die bringen eh nichts wie man jetzt wieder gesehen hat.

 

[Wiggum]

"Demonstranten"..."Randalierer"...
Das sind zum größten Teil extrem gewaltbereite Linksextremisten die sich wohl über einen toten Polizisten noch freuen würden.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M532594e52ae.0.html?&tx_ttnews

 

[Adam_Smith]

Wiggum:

Klasse, dass du dich über linksextreme Randalierer aufregst, dann hier eine rechtsextreme Page verlinkst ...

Am gestrigen 1.Mai ging die Gewalt auch, mal wieder, von rechten Extremisten aus. So und jetzt keine "rechts, links" Vergleicherei.

 

[Nossi]

Komisch Wiggum, ich habe heute vorallem von Rechtsextremen gelesen, welche in mehreren Städten Demonstrationszüge des DGB überfallen haben. Alleine 280 Verhaftungen in Dortmund. Also lieber mal den Ball flach halten mit deiner rechtsextremem Propaganda.

 

[Basti87]

Naja, die Medien stürzen sich aber auch eher auf rechtsextreme Straftaten

 

[Wiggum]

@ Nossi
Ganz schön mutig mir "rechtsextreme Propaganda" vorzuwerfen, ich hoffe du editierst deinen Beitrag nocheinmal.

@ Adam_Smith
Wie bitte, "rechtsextreme Page"...wo denn ?
Natürlich ging auch Gewalt von Rechtsextremisten aus, was ich natürlich genauso verurteile.
Aber im 1. Beitrag ging es offensichtlich um die Krawalle in Berlin, waren da etwa keine Linksextremisten am Werk ?

 

[Andy]

Vorne weg: Ich bin ebenfalls gegen die gewaltätigen Auseinandersetzungen und kann den Steineschmeißern, etc nicht allzu viel abgewinnen, aber mal eine etwas andere Sicht der Dinge zum Thema "Unruhen" bzw. "Demonstrationen":

http://www.sueddeutsche.de/politik/523/467101/text/

Ich sehe jetzt schon wie dieser Thread quasi zwangsläufig in eine Richtung gleiten wird in der am Ende die Eskalation durch die Polizei, oder die sozialen Ungerechtigkeiten in diesem Lande dafür verantwortlich gemacht werden, dass Menschen so etwas tun. Sprich, es wird alles getan um den Radikalen die Verantwortung für ihre Taten zu nehmen und die Schuld wem anderes, zumindest implizit, zuzuschieben.

Oke, du willst einerseits die Gewalttäter gesellschaftlich ächten, ziehst aber andererseits nicht in Betracht (bzw. willst das nicht), dass viele von denen nun mal aus den sozialen Brennpunkten dieses Landes stammen und diese Herkunft möglicherweise eben jene Entwicklung befördert hat? Was denkst du, wie sehr es diejenigen juckt, wenn ~ 70 Prozent der Gesellschaft mit den Finger auf die Zeigen? Ich denke mal, viele (autonome) Gruppen fühlen sich eher bestärkt in ihrem Kampf gegen diese (in ihren Augen falsche) Gesellschaft, als das sie sich davon auch nur in irgendeiner Weise einschüchtern lassen.

Die gewalthaltigen Straßenschlachten mögen keine politische Meinungsäußerung sein, aber sie zeigen, wie weit bestimmte Gesellschaftsschichten mittlerweile bereit sind zu gehen. Ob man weiter kommt, wenn man bestimmte Erklärungsversuche von vorneherein ausblendet und schlicht verstärkt draufknüppeln will, wage ich zu bezweifeln.

Allerdings geb ich dir in dem Punkt recht, dass man die Taten nicht bagatellisieren darf und auch nicht zwischen rechten und linken Gewalttätern unterscheiden sollte. Den meisten von denen wird ihre politische Ansicht im Grunde eh egal sein, solang sie 'nen Ziel zum Draufknüppeln haben....

Man muss härter druchgreifen, wesentlich härtere Strafen. Ich will nicht wissen wieviel der festgenommenen Randalierer wieder frei gelassen werden ohen jegliche Strafe.

Auch sollte man endlich von den deeskalierenden Maßnahmen wegkommen, die bringen eh nichts wie man jetzt wieder gesehen hat.

Na klar, der Ruf nach härteren Strafen. Was die bringen, sieht man ja an den USA. Dank der Todesstrafe leben die dort in den friedlichsten Großstädten der Welt....

Und was heißt, die Deeskalationsversuche bringen nichts? Es wird wohl nie jemand behaupten, dass diese jede Gewalttat im Keim ersticken, aber du weißt auch nicht, ob diese wesentlich heftiger ausgefallen wäre, wenn man auf Deeskalation verzichtet hätte.

@Wiggum
Wenn man eine Zeitschrift verlinkt, die irgendwo zwischen Konservatismus, Neue Rechte und Rechtsextremismus pendelt, brauch man sich nun wirklich nicht beschweren, wenn entsprechende Reaktionen kommen.

 

[Wiggum]

@ Andy
Ich beschwere mich aber !!!
Ich sehe nicht ein das ich mir hier "rechtsextreme Propaganda" vorwerfen lassen muss.

 

[Fu Manchu]

Man muss härter druchgreifen, wesentlich härtere Strafen. ...

Härtere Strafen haben Täter noch nie von was abgehalten, dafür gibt es genug Beispiele (USA Todesstrafe auf Mord, trotzdem mit die höchste Mordrate weltweit).

Der Ruf nach härteren Strafen ist nur eine oberflächliche Lösung, meist als Reaktion aus Ratlosigkeit.
Edit: seh grad, das Andy das auch geschrieben hat.

 

[Adam_Smith]

Was denkst du, wie sehr es diejenigen juckt, wenn ~ 70 Prozent der Gesellschaft mit den Finger auf die Zeigen? Ich denke mal, viele (autonome) Gruppen fühlen sich eher bestärkt in ihrem Kampf gegen diese (in ihren Augen falsche) Gesellschaft, als das sie sich davon auch nur in irgendeiner Weise einschüchtern lassen.

Es nutzt zumindest so viel, dass die Autonomen als das offenbar werden, was sie sind. gewaltgeilie Menschen und keinesfalls politisch agierende.
Es geht auch nicht um das, was die 70% denken ... die haben eh schon lange die Meinung, dass diese Autonomen nichts mehr sind als Verbrecher.

Es geht speziell um die Gruppen die den gewaltbereiten nahe stehen. Ich nenne hier ausdrücklich Parteien wie die NPD und "Die Linke". Diese Parteien erheben für sich den Anspruch demokratischer Natur zu sein tun aber doch alles um die Gewalt welche von den Menschen am extremen Rand ihrer eigenen politischen Ausrichtung ausgeht, zu relativieren.
Ferner nenne ich Gruppierungen wie ATTAC und teils sogar unsere Gewerkschaften welche direkt oder indirekt Gewalt als Mittel des politischen Disputs propagieren oder zumindest relativeren.

Gerade von Seiten dieser Organisationen erwarte ich eine klare Distanzierung!

Und ich glaube schon, dass die Gewalt zurück gehen würde, wenn die jeweiligen politischen Gruppierungen sich intern klar von Gewalt aus ihren Reihen distanzieren würden. Warum zur Hölle lässt man denn überhaupt den schwarzen Block bei den eigenen Demonstrationen mitlaufen? Warum nimmt man sie noch in Schutz, wenn durch diese Autonomen die Demonstration zum Gewaltexzess wird?

Die gewalthaltigen Straßenschlachten mögen keine politische Meinungsäußerung sein, aber sie zeigen, wie weit bestimmte Gesellschaftsschichten mittlerweile bereit sind zu gehen.

Denkst du allen ernstes, dass diese gewaltbereiten Menschen die sozialen Verlierer unserer Gesellschaft sind?!
Es ist doch nicht so, dass der 45 jährige Bauarbeiter, mit 2 Kindern, der gerade arbeitslos wurde und nun von Hartz IV leben muss auf die Straße geht und Steine wirft!
Zeichne doch keine Realität, die nicht existieren würde.

Die Täter sind meist unter 30, und hätten alle Chance aus ihrem Leben was zu machen wenn sie sich ihr Leben nicht selbst immer wieder versauen würden!

Wie weit dumm dabei die Täter vorgehen zeigt sich z.B. bei den Brandanschlägen auf Autos in Berlin.
"Linksradikale" zünden da seid langer Zeit immer wieder teure Autos an. Das es dabei dann auch einmal die Oma trifft die ihr ganzes Leben gearbeitet hat und ihren Lebensabend mi einem teuren Auto versüßen will, ist ja egal.
Und das neben dem Porsche auch ein alter VW Polo einer Hartz IV Empfängerin abbrennt die durch den Verlust des Autos noch weniger Chance hat einen neuen Job zu finden ist natürlich dumm gelaufen ...

Nein die Taten sind fast immer schlichte Lust an Gewalt! Sie werden von Menschen ausgeübt die selbst in den wenigsten Fällen unverschuldet in soziale Not geraten sind und sie werden einzig und allein durchgeführt weil es den Tätern Spaß macht.
Die scheinbare politische Motivation ist meist nur der Deckmantel unter dem all das geschieht. Eine Art Legitimation die gesucht wird.

 

[DugDanger]

zitat Andy

Na klar, der Ruf nach härteren Strafen. Was die bringen, sieht man ja an den USA. Dank der Todesstrafe leben die dort in den friedlichsten Großstädten der Welt....

Immer diese unzureichenden Quervergleiche.
Genauso wie "die Skandinavischen Länder haben noch höhere Steuern und alles funktioniert wunderbar"

Deutschland ist nicht Skandinavien und Deutschland ist auch nicht Amerika.

Es ist durchaus berechtigt, dass man für Leute, die Polizisten anzünden und Ziegelsteine auf unschuldige Passanten schmeissen härtere Strafen fordert.

Wie schon geschrieben - hier geht es um "Lust an Gewalt" und da müssen Wir als Volk und unsere Vertreter klar machen, dass sowas in unserer Gesellschaft nicht akzeptiert wird.

 

[AeS]

Es ist schon seit etlichen Jahren so das die Gewalt zu solchen Anlässen wie beim 1. Mai immer mehr von Links und Rechtsextremen Szenen genutzt werden um ihre Wut auf den Staat zu verdeutlichen.
Das diese Menschen dabei selbst unschuldigen Leid zufügen und somit nicht besser sind als die Hassfiguren die sie haben, das passt selten in den Verstand dieser minder bemittelten und engstirnigen Personen.
Oft aber geht es den Personen auch gar nicht um eine politische Message, es geht darum Schaden anzurichten, den sie verursacht haben, bei anderen Menschen, Taten mit denen sie sich profilieren können weil ihr Ego im System zu klein geraten ist oder vernachlässigt wird.
Menschen die sich nur mit Maske vor die Polizei trauen weil sie Angst davor haben erkannt zu werden, Mut zum Steine schmeißen ob Angst vor den Folgen.
Werden dann welche von ihnen festgenommen dann ist das Gezeter und Geheule groß, man habe ja gar nichts gemacht und man wäre doch friedlich und die Polizei provoziert, alles schon gehört.

Wie kann man nun gegen diese Dummköpfe vorgehen, zum einen Muss der Schutz der Polizei und die Autorität gestärkt werden, ein Steinewerfer muss kampfuntauglich gemacht werden können, alle Menschen die in irgendeiner Form das Leben der Polizisten und Mitbürger gefährden müssen kampfuntauglich gemacht werden dürfen.

In welcher Form das passiert, das ist mir eigentlich egal, meinetwegen Gummigeschoße, wir können nicht rechtfertigen das ein Leben eines Polizisten oder Mitbürgers unwichtiger ist als das eines extremistischen Demonstranten.

Diese Leute scheinen nicht soweit zu denken das die Polizisten nicht nur den Staat verteidigen , sondern Frauen und Kinder, Ehemänner und all das was sie sich aufgebaut haben und lieben, wofür sie bereit sind ihr Leben zu geben.

Das der Hass immer gegen sie gerichtet wird , das ist mir unverständlich, am besten vergasen wir das ganze Pack egal ob Links oder Rechtsextrem, jedes Extrem trägt dazu bei das Menschen leiden und das Tage wie dieser zu solchen Missbräuchen friedlicher Demonstrationen führen.
Nun soll mir keiner kommen mit der Staat ist schuld oder die linken oder die rechten, nein, derjenige der einen Stein oder ähnliches wirft, derjenige ist Schuld, weil er sein Hirn nicht einschaltet.

Wir müssen diesen Menschen aufzeigen wo die Grenzen sind, das gilt bei der Stärkung der Polizei, sowie Stärkung der friedlichen Demonstranten, stärkere Strafen und gröbere Haltung.

Wir haben dieses Pack und Gesocks lange genug mit Samthandschuhen angepackt, nun müssen wir handeln um das wohl des Mitbürger und der Polizisten langfristig zu sichern.
Jeder der meint dieses Staat zu hassen, der soll das auf politischen Wege durchbringen, nicht umsonst ist die Klinge des Wortes oft schärfer als die eines Schwertes.
Alle anderen sollen die ganze Härte des Gesetzes zu spüren bekommen und ich wünsche jedem Steinewerfer einen Schlagstock ins Gesicht, das aber nur meine persönliche subjektive Haltung die hoffentlich von den wenigsten Polizisten gebraucht werden muss, was jedoch auch am Verhalten der Extremisten liegt.

 

[smacked2]

ich wünsche jedem Steinewerfer einen Schlagstock ins Gesicht

Im Umkehrschluss müsste man dann auch jedem übermütigen Knüppelschwinger einen Pflasterstein im Gesicht wünschen. Gewalt geht nie nur von einer Seite aus, egal wie es in den Medien dargestellt wird. So einseitig kann und darf man das nicht sehen.

Mir persönlich stellt sich aber die Frage was wohl schlimmer ist: Ein geworfener Stein gegen einen Beamten in voller Kampfmontur mit Helm, Arm- und Beinprotektoren oder ein jahrelang geübter Schlag mit dem Schlagstock gegen einen ungeschützten Kopf?

Egal ich will hier nichts legitimieren Gewalt ist immer abzulehnen ob sie von Gewalttätern in oder ohne Uniform kommt.

 

[AeS]

Bleibt doch die Frage, wer die agierende und welcher der reagierende Part ist, die Polizei ist der dazu verpflichtet zu reagieren, du wirst glaube ich seltener einen Polizisten sehen der bei klarem Verstand ist das er einfach mal auf einen los geht, weil es ihm gerade passt.
Zudem schön einen Satz aus dem Zusammenhang nehmen, qualifiziert ungemein, ich könnte ja jetzt sagen das ich mir das eher bildlich vorgestellt habe, aber auch das könnte man ja wieder mal weg lassen.
Am besten auch die Reaktion weg lassen, die Beamten haben ja Schutzmontur an, die Polizeiwagen sind ja gepanzert und die Bevölkerung hat in der Regel 2 gesunde Beine, ein hoch auf die Steinewerfer die Armen.
Da so ein geübter Schlag wohl selten gegen den Kopf geht sondern in der Regel richtig Brust, Beine und Arme, das wird natürlich außer acht gelassen, das so ein Stein auch mal größer und schwerer sein kann und oft ist, das wird natürlich auch weggelassen, hey wir haben doch die Panzerung.
Ja na klar, in welcher Welt lebst du? Austeilen aber nicht einstecken? Wer wirft denn freiwillig den Stein? Wurde die Person gezwungen? Es muss konsequenten für Fehlverhalten geben.
Und jeder Schlag ist somit gerechtfertigt, wenn er einen weiteren Wurf verhindert.
Jeder Beamte ist in erster Linie auch Bürger und hat das recht sich zu schützen bzw. zu wehren.
Notwehr nennt man so was und sag mir nicht das es noch nie tote bzw. schwer verletzte Polizisten durch autonome Gewalt gab.
Da verschließt hier jemand stark die Augen.

 

[Einhörnchen]

Im Umkehrschluss müsste man dann auch jedem übermütigen Knüppelschwinger einen Pflasterstein im Gesicht wünschen.

Haben die Polizisten in den Monturen nicht sogar solche Rückennummern, mit denen sie später identifiziert werden können? Die aktuellen Rechtsmittel um Gewalt zu verfolgen sind ja vorhanden, es steht jedem Demonstranten frei bei Übergriffen entsprechend Strafanzeige (auch direkt bei der Staatsanwaltschaft) zu erstellen.

Ein geworfener Stein gegen einen Beamten in voller Kampfmontur mit Helm, Arm- und Beinprotektoren oder ein jahrelang geübter Schlag mit dem Schlagstock gegen einen ungeschützten Kopf?

Man sollte bedenken, dass die Protektoren nicht grundlos da sind. Jedes Verbrechen ist gleich zu Verfolgen, unabhängig davon, ob sich das Opfer schützt oder nicht, Beamter ist oder nicht.

Beide Beispiele zähle ich aber noch zu "normaler" Gewalt, die seit den 60ern bei Demos (insb. linken) zu beobachten sind. Erschreckender finde ich nun die (evtl. sogar organisierte) Gewalt, welche schwere Körperverletzung sogar mit Todesfolge in Kauf nimmt oder gar beabsichtigt, wie bei Brandanschlägen.

 

[cl0udt]

Leute, die hier in Deutschland meinen, sie müssten mit steinen nach leuten werfen, weil sie ja soooo unfair behandelt werden, haben eine mim knüppel verdient. Also ich könnte jetzt nicht sagen, welches land sein volk besser behandelt, als deutschland. Versicherungen, Löhne, Hartz IV...hier brauch sich echt keiner zu beschweren. Jedem stehen alle möglichkeiten offen. Natürlich haben es manche leichter als andere, aber so ist das leben nun mal.

Ich behaupte, dass bei demonstrationen die gewalt zu 99% von der demonstranten-seite ausgeht. Und welchem polizisten, der grade einen stein von einem demonstranten abbekommen hat, kann man es verdenken, dass er dem typen dafür net unterm kinn krault?


Aber grade mit der Berichterstattung bei Amokläufern oder leuten, die solche sachen machen, um irgendwie in die nachrichten zu kommen habe ich letztens was ähnliches in einem Buch gelesen...Man könnte Sie z.B. "Amokläufer Vollpfosten IV." oder so nennen und das in den nachrichten zeigen. Fand ich ne ganz gute Idee. Somit könnte man sie zumindest schonmal lächerlich machen...aber weiß nicht, ob die amokläufer das unbedingt interessiert, war nur ne spontane idee...

 

[Odium]

Gibt es das nicht überall, dass von 100 Menschen einer dabei ist, der ohne Rücksicht auf die Gesundheit der anderen nach Anarchie schreit und die Städte am liebsten brennen sieht?

Da braucht man gar nicht viel Politik oder Wut in solche Menschen hineininterpretieren, denn wie Adam schon richtig gesagt hat, ist es die pure Lust an der Gewalt. Im Schutze der Masse und des bedeutungsschwangeren Tages die Sau rauszulassen darf und wird nicht toleriert werden. Unser Staat verhält sich da schon richtig, das Aufgebot an 5000 erfahrenen Polizisten war richtig.

Dieses Gewalt-Phänomen tritt ja nur sehr selten auf und verursacht viel geringere Schäden als dezentral verübte Gewalt, etwa von gelangweilten Jugendlichen oder prügelnden Männern und Frauen. Insofern halte ich die Mittel derzeit für gerechtfertigt und sehe keinen Grund, die Freiheit der Gesellschaft aufgrund der paar primitiven Affen einzuschränken.

 

[smacked2]

Haben die Polizisten in den Monturen nicht sogar solche Rückennummern, mit denen sie später identifiziert werden können? Die aktuellen Rechtsmittel um Gewalt zu verfolgen sind ja vorhanden, es steht jedem Demonstranten frei bei Übergriffen entsprechend Strafanzeige (auch direkt bei der Staatsanwaltschaft) zu erstellen.

Nein, anhand der Rückennummer lassen sich die Beamten nur ihrer Einheit zuordnen (z.b. die Nummer der Hundertschaft). Eine eindeutige Kennzeichungspflicht gibt es bisher nicht, wird aber immer wieder gefordert. Das macht es den oftmals auch vermummten Gewalttätern natürlich leicht und demzufolge müssen sie sich auch nur äußerst selten vor Gericht für ihre Taten verantworten.