Zhan
Commander
- Registriert
- Juni 2006
- Beiträge
- 2.244
@happy mutant - also entweder verstehst du mich nicht, oder das urteil um das es hier geht. oder ich dich nicht. oder alles zusammen
edit: aber bezüglich dessen, ob sich das nun auch auf haftung bei nichtkenntnis eines rechtswidrigen eintrags bezieht: Einer der beisitzenden Richter äußert sich darauf mit „Wer ein öffentliches Forum betreibt und auch noch selbst daran teilnimmt, der haftet für alles, was dort passiert – ob er davon weiß oder nicht.“ Wer die News gelesen hat, dem ist also schon recht klar, dass es hier darum geht, ob jede meinungssäusserung im deutschen teil des internet vorzensiert werden muss, oder nicht. einziges schlupfloch wäre demnach derzeit: foren betreiben, an denen man selber nicht teil nimmt. super
aber dennoch ein paar weitere mosaiksteine: auch diese woche wurde verhandelt, ob ein provider für durch seinen dienst übermittelte inhalte haftbar gemacht werden kann (hier gings um den betreiber einer newsgroup). nächster schritt? provider werden für emails haftbar gemacht und chat-netz betreiber für das was an chats bei ihnen stattfindet. und weil das dann ja eine unfaire bevorteilung der post ist kommt dann was als nächstes?
tja - ist nun natürlich ein leichtes sowas als wirre verschwörungstheorien abzutun - aber wer sich die bundesrepublik deutschland und ihre gesetzeslage heute anguckt und mit deutschland vor 15 jahren vergleicht - dem kann eigentlich nur schlecht werden.
edit: aber bezüglich dessen, ob sich das nun auch auf haftung bei nichtkenntnis eines rechtswidrigen eintrags bezieht: Einer der beisitzenden Richter äußert sich darauf mit „Wer ein öffentliches Forum betreibt und auch noch selbst daran teilnimmt, der haftet für alles, was dort passiert – ob er davon weiß oder nicht.“ Wer die News gelesen hat, dem ist also schon recht klar, dass es hier darum geht, ob jede meinungssäusserung im deutschen teil des internet vorzensiert werden muss, oder nicht. einziges schlupfloch wäre demnach derzeit: foren betreiben, an denen man selber nicht teil nimmt. super
aber dennoch ein paar weitere mosaiksteine: auch diese woche wurde verhandelt, ob ein provider für durch seinen dienst übermittelte inhalte haftbar gemacht werden kann (hier gings um den betreiber einer newsgroup). nächster schritt? provider werden für emails haftbar gemacht und chat-netz betreiber für das was an chats bei ihnen stattfindet. und weil das dann ja eine unfaire bevorteilung der post ist kommt dann was als nächstes?
tja - ist nun natürlich ein leichtes sowas als wirre verschwörungstheorien abzutun - aber wer sich die bundesrepublik deutschland und ihre gesetzeslage heute anguckt und mit deutschland vor 15 jahren vergleicht - dem kann eigentlich nur schlecht werden.
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