News Verordnung von US-Präsident Trump: Verstöße gegen TikTok-Bann werden 75 Tage nicht geahndet

[DennisK.]

Der frisch vereidigte US-Präsident Trump hat mit einer Verordnung beschlossen, den TikTok-Bann vom Sonntag nicht anzuwenden und somit den regulären Betrieb der Plattform für die nächsten 75 Tage zu gewährleisten. Ziel ist, TikTok mit einem Joint-Venture in den USA zu binden. Der Schritt löst rechtliche Fragezeichen aus.

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[Bruzla]

Mir wäre es lieber, mit Edukation und Erziehung die Kinder und Jugendlichen so weit einem realen Sinn im Leben zuzuführen, dass es gar kein Bedürfnis mehr gibt, sowas wie TikTok überhaupt zu nutzen.

Der extreme negative Effekt von solchen "sozialen Medien", insbesondere diesen Kurzclips auf die Psyche ist ja mehrfach deutlich nachgewiesen und belegt. Aber ich bin gegen Verbote und für Alternativen.

 

[Arzuriel]

Sowas sollte wie schonmal geschrieben komplett verboten werden. Die Menschen verdummen nur durch so eine App grade bei der Jugend ist das wunderbar zu erkennen.

 

[habla2k]

Ich bin mal gespannt, ob das rechtlich überhaupt durchsetzbar ist, oder hat er es extra so formuliert?

Ziel soll ja wohl sein, dass ein US-Unternehmen 50% an Tiktok erhält. Mal sehen wer darf.

 

[Firefly2023]

Die USA und Ihre Bürger, werden Ihre Wahl wahrscheinlich noch bitter bereuen. Es ist ein neues Zeitalter angebrochen. Mit Musk und Trump sind zwei Irre am Werk. Er verstößt ja jetzt schon gegen Gesetze. Das wird noch richtig bitter.

 

[Quidproquo77]

Trump möchte TikTok vermutlich gerne für sich nutzen um damit Reichweite zu erhöhen und Propaganda effektiver zu verbreiten.

 

[Weyoun]

Das geht ja "gut" los. Von den annähernd 100 Dekreten, die Donald in den ersten 12 Amtsstunden unterschrieb, "bis mir die Hand bricht", ist vermutlich die Hälfte (wenn nicht gar mehr) verfassungsrechtlich mindestens bedenklich. Die Anwälte mit Schwerpunkt "Verfassungsrecht" werden jedenfalls in den nächsten Jahren nicht über Arbeitslosigkeit klagen können. Die Frage ist, wie der Supreme Court am Ende jeweils entscheiden wird (da sitzt ja eine Mehrheit "Pro Donald")...

 

[knoxxi]

Das wird super.

/s

 

[Nihil Baxxter]

Gut, dass er sich direkt erstmal den wirklich wichtigen Dingen widmet. Ich hoffe, als nächstes veranlasst er, dass RDNA 4 doch noch im Januar kommt.

 

[Begu]

Bei mir kommen da Erinnerungen an das Nachtragshaushaltsdebakel (was ein Wort) bei uns hoch. Gesetze verabschieden, die gegen andere Gesetze verstoßen, das können wir auch. Vorratsdatenspeicherung wär noch ein Beispiel.
Wobei das in den USA schon noch ein bischen sonderbarer anmutet. Ich will gar nicht werten, ob dieses 75Tage verschieben "richtig" ist oder nicht, aber so ein ganz kleines bischen Monarchie klingt da schon durch.

 

[Lumi25]

Ich bin wirklich gespannt ob Herr Trump in 4 Jahren das Weiße Haus wirklich wieder verlässt angesichts dessen wie er bereits jetzt schon agiert.

 

[rentex]

Möge der Wahnsinn beginnen. Dieser US Präsident weiß nicht was er tut...er macht es einfach.
Das macht die USA damit zu einer Bananenrepublik.

 

[hennich]

FunFact: Trump kann nicht einfach wieder Schnick Schnock wieder an schalten wie er möchte.

• Sicherheitsbedenken: Trump hatte Bedenken, dass TikTok, das von der chinesischen Firma ByteDance betrieben wird, Daten von amerikanischen Nutzern sammeln könnte. Er befürchtete, dass diese Daten an die chinesische Regierung weitergegeben werden könnten, was ein Risiko für die nationale Sicherheit darstellen könnte.
• Rechtliche Auseinandersetzungen: Die US-Regierung versuchte, TikTok mit Executive Orders zu verbieten, was zu mehreren gerichtlichen Auseinandersetzungen führte. Die Gerichte entschieden in vielen Fällen, dass die Verordnungen nicht rechtmäßig waren oder dass TikTok nicht sofort aus dem App-Store entfernt werden konnte.
• Verhandlungen und Deals: Während der Trump-Administration gab es Versuche, TikTok zu zwingen, einen Teil seiner US-Geschäfte an ein amerikanisches Unternehmen zu verkaufen, um Sicherheitsbedenken zu beruhigen. Diese Verhandlungen führten jedoch nicht zu einer endgültigen Lösung, und der Verkauf kam nicht zustande.
• Politische Motive: Trump und sein Team sahen TikTok auch als eine Art geopolitisches Druckmittel im Rahmen des Handelskriegs mit China. Dies könnte eine Rolle dabei gespielt haben, warum die Plattform nicht wieder vollständig freigeschaltet wurde.

 

[DerMond]

Darf man zumindest fragen was der US Präsident in Zusammenhang mit einer App hier in einer News zu suchen hat?

Ist es die App Tik-Tok die den relevanten Zusammenhang liefert?

Ist es der Begriff App? Ist es die Tatsache dass die App auf einem Computer programmiert wurde?

 

[KlaasKersting]

Die Chinesen erzwingen seit Ewigkeiten Joint Ventures, um so die Kontrolle zu behalten und Wissen abzuschöpfen.

Trump dreht den Spieß jetzt um und gibt den Chinesen die selben Bedingungen, die sie dem Westen auferlegen.

Anscheinend braucht es manchmal eine Dampfwalze wie Trump, um längst überfällige Schritte zu gehen.

 

[Zornica]

Die Zuckerbrot und Peitschen-Politik ist zurück!
Im Grunde gehts genau so weiter wie es vor 4 Jahren endete. Staatliche institutionen und Gesetze werden missbraucht um Firmen und Staaten unter druck zu setzen und den USA einen Wettbewerbsvorteil unlauter zu erschleichen
und dann erzählen uns hiesige Politik wieder, dass wir soziale Netze zusammenstauchen müssen um wettbewerbsfähiger zu werden

 

[DrFreaK666]

Trump hat in den ersten Stunden schon zu Viel zum Schlechten geändert

 

[sikarr]

So blöd das jetzt klingt aber ich finde das es irgendwie der Richtige weg ist. Die US Regierung hat bytedance vorgeschrieben ihr US Geschäft vollständig an ein US Unternehmen zu verkaufen, gehts noch? Sinn hin oder her aber das ist ja schon eine Enteignung von daher ist ein Joint-Venture natürlich besser.

Auf der anderen Seite ist es keine gute Aussicht wenn er sich gleich am ersten Tag über geltendes Gesetz hinwegsetzt, da weiß man nicht was uns (Europa) noch blüht.

 

[cruscz]

Nachdem auch Zuckerbergs Meta gekuscht hat, ist es recht unwahrscheinlich, dass die nun eine große Klagewelle anrollt. Es scheint nicht so, als würde sich in den USA jemand zu trauen gegen Trump zu agieren.
Es wäre nicht einmal verwunderlich, wenn er die präventiv von Joe Biden vorgenommenen Begnadigungen versucht zurück zu nehmen und sich noch für die Wahlniederlage zu rächen…

 

[Triky313]

Crazy was in den USA aktuell abgeht.