Chillaholic schrieb:
Ich bin mir übrigens sehr wohl bewusst wie Parlamentarismus funktioniert und benötige da keine Nachhilfe.
Das weiß ich. Sei doch nicht gleich so. Die Dinge, die die Republik zusammenhalten, kann man gar nicht oft genug wiederholen. Ich hätte da auch einiges vorzutragen, was mir nicht gefällt, es spielt nur keine Rolle. Ich sehe mich als Verfassungspatriot. Darf man das heute überhaupt noch sagen? Ich lebe im freiesten Deutschland aller Zeiten. Ob es das Beste ist, steht auf einem anderen Stück Papier und darüber lässt sich vortrefflich streiten. Aber nie in all den Jahrhunderten vor uns, lebten die Deutschen so frei wie heute. Kodifiziert und jederzeit nachlesbar sind diese Freiheiten im Grundgesetz. Man kann sogar den ganzen langen Weg bis zum höchten Gericht des Landes gehen, wenn man sich in seinen Rechten unzulässig beschnitten sieht.
Dieser Tage ist es recht schwer, sich zur Republik zu bekennen, weil Schreihälse und Demagogen von links , rechts und grün die Republik wo es nur geht schlechtreden.
Chillaholic schrieb:
Diese Gutachten zu ignorieren und den Gesetzestext nicht anzupassen, obwohl man ja gewarnt wurde ist die höchste Stufe der Ignoranz.
Ja, das ist der Vorteil eines freien Mandats. Das ist gut und richtig so. Entscheidend sind parlamentarische Mehrheiten und nicht externe und mandatslose Personen in Form von Wissenschaftlern, Juristen etc., denn die habe ich ja nicht gewählt. Das ist zugleich Schwäche und Stärke eines Parlaments, denn die sog. Fraktionsdisziplin steht er echten Mandatsfreiheit oft genug im Weg. Ein Mandat ist weisungsfrei. (vgl. Art. 38 GG)
Ich jedenfalls billige (fast) jedem Abgeordenten in einem Landes- bzw. um Bundesparlament genügend Verfassuntreue zu, um sich explizit zu verhalten. Mit der Rechtstreue hingegen nimmt es der eine oder andere Parlamentarier nicht so genau, wie man so hört. Beispiele hierzu kann man in den Annalen unterschiedlichster Zeitungen finden und auch jüngst sollen sich ja einige Abgeordnete die Taschen mit Maskenvermittlungsspesen vollgemacht und/oder sich beim Impfen vorgedrängelt haben. "Homo sum, humani nihil a me alienum puto." (
Ich bin ein Mensch, nichts Menschliches ist mir fremd.) sage ich nur. Solche Leute sind politisch erledigt, haben sich juristisch zu verantworten, auch vor ihren Familien und Freunden und irgendwann vor ihrem Schöpfer. Damit müssen die selbst klarkommen. Unschön, aber eben menschengemacht und in der Natur der Sache liegend.
