Wulff rechtfertigt sich zu Vorwürfen

[.Sentinel.]

Wenn wir schon so weit sind, uns künftig von der Presse regieren zu lassen, dann sollte die Presse auch entsprechende Kontrollmechanismen einführen.

Ich könnte mir vorstellen, dass man BEVOR man Herrn Gauck zum Bundespräsidenten macht:
1. Seinen Lebenslauf unter die Lupe nimmt (Schulkarriere - Ob er vielleicht irgendwann mal einen Spickzettel angefertigt hat, oder bei einem Klassenkameraden abgeschrieben). Da wäre auch das Studium zu durchleuchten.
2.Seine Finanzen komplett durchleuchtet.
3.Sein familiäres Umfeld untersucht (hat er vielleicht uneheliche Kinder oder Freunde, die aus der Wirtschaft kommen, Affären, Geliebte, Puff-Besuche etc.?).
4.Sämtliche Urlaube, Reisen, Restaurantbesuche und deren Finanzierung müssen vorab geklärt werden.
5.Zudem muss er natülich künftig auf Schritt und Tritt überacht werden, dass nicht auch Herr Gauck den Verlockungen der Macht erliegt.

Das ist der Maßstab, den die Presse jetzt an alle mitglieder des polititschen Lagers, der eigenen Belegschaft und der mitglieder der Wirtschaft anlegen muss, denn diese hat nun die moralische Wächterinstanz des Volkes inne.

Wenn auf diese Art und Weise alle unserer Volksvertreter gecheckt werden, dann bewegt sich vielleicht wirklich mal was in unserem verkrusteten System. Problematisch ist wohl nur, dass die meisten unserer Voksvertreter durch Beziehungen, Verflechtungen, "Freundschaften" und Vorteilsnahme erst an ihre Ämter gekommen sind bzw. mindestens die Hälfte beim Moralcheck durchfällt und den Hut nehmen muss.

Verzwickt das Ganze....

 

[Sinthuria]

Und wie deckt sich ein solcher Anspruch mit den Persönlichkeitsrechten der Kandidaten? Das was du forderst, sind sehr tiefe Einschnitte.

 

[.Sentinel.]

Naja- Sind halt Personen des öffentlichen Lebens. Zudem sind es Personen mit einer ganz herausragenden moralischen Verantwortung dem Volk gegenüber. Da müssen die Persönlichkeitsrechte, wie bei Herrn Wullf, dann einfach hinten anstehen.

Das scheint ja der Grundtenor des Volkes zu sein.
Mein Gerechtigkeitsempfinden gebietet mir nunmal, dann nicht nur einige wenige herauszupicken, die machtpolitisch vielleicht gerade unangenehm sind und durch "investigativen Journalismus" zur Strecke gebacht werden, sondern dass dieser Maßstab an allen angesetzt werden muss.

Vor allem die Journalisten und Presseleute müssen da extrem genau unter die Lupe genommen werden, weil die ja, wie man sieht unsere modernen Sittenwächter und Ritter im Kampf für Moral und Recht sind.

Leider wird dann sehr schnell rauskommen, mit welch moralisch verwerflichen Methoden man dort teilweise an die gewünschten Informationen kommt.
Da wird geschmiert, bestochen, eingeladen, was das Zeug hält.

Aber egal... Das sind ja die "Guten".

 

[gokkel]

Wer bezeichnet die Presse denn als "die Guten"?

 

[BeeHaa]

Das fängt ja gut an...

Das ist unabhängig von dem Bild zu sagen, wenn du einen Presidenten kriegst, für den sich die 0%-Partei begeistert. Schon dieser Umstand sollte bei jedem die ersten Alarmglöckchen leuten lassen...

Im Gründe wäre es am besten, wenn der neue Grußgustav genauso wenig verkackt wie der alte. Sprich, politisch nichts tut. Bei den ganzen Neocon (subjektiv) Details die zu Gauck mittlerweile aufgetaucht sind kann man das nur hoffern. Leider aber nicht erwarten.

 

[Tandeki]

Wenn wir schon so weit sind, uns künftig von der Presse regieren zu lassen, ...

An der Stelle müssen wir nicht weiter nachdenken, denn wir lassen uns nicht von der Presse regieren. Erstens sind Wege der Entscheidungsfindung über kommunikative Kanäle schon seit der Antike Basis der demokratischen Partizipation (siehe "deliberativer Prozess"). D.h. wir informieren uns über Themen, entscheiden aber selbst. Und zweitens geht es nicht nur darum, ob ein Politiker Dreck am Stecken hat oder nicht. Es geht viel mehr darum, wie er damit umgeht und wie brisant die Themen unabhängig von journalistischem Sensationsgezeter sind.

 

[.Sentinel.]

@deliberation
Anscheinend scheint ja der Presse z.B. mehr Glauben geschenkt zu werden, als Herrn Wulff, bzw. seinen Anwälten, die sich sicher extrem genau überlegt haben, wie eine Verteidigung auszusehen hat.
Und das zudem sich viele der Anschuldigungen der Presse im Vorfeld schon als nachweislich nichtig herausgestellt haben. Problem ist, was eimal auf der Titelseite der Bild steht, wirkt. Ein Dementi oder eine Richtigstellung bzw. rechtlich erzwungene Gegendarstellung auf Seite 17 interessiert niemanden.

Wie sehr auf die Werte der Demokratie Wert gelegt wird, zeigt zum einen die Wahlbeteiligung. Zum Zweiten Meinungsumfragen zu Themen, nachdem die Presse Stimmung bezüglich eines Themas gemacht hat.

Ein kleines Beispiel. Der elitäre Kreis der Presse- Bosse beschliesst, dass es zu viele Ausländer in Deutschland gäbe.
Nun werden tagtäglich in riesigen Schlagzeilen Fälle herausgestellt, in denen ein Ausländer wahlweise schwere Körperverletzung, schweren Raub, Mord oder was weiss ich was verbrochen hat.
Sobald über mehrere Tage hinweg dieses Thema die Titelblätter beherrscht, wird das Volk unruhig. Es fühlt sich nicht mehr sicher. Es wird nicht lange dauern, bis sich die Politik zu Wort meldet und überhastet mit zahnlosen Gesetzesentwürfen versucht dem ganzen entgegenzusteuern.

Auch wenn es rein faktisch völliger Blödsinn ist und sich die Zahl der Verbrechen von Mitbürgern mit Migrationshintergrund keinen Milimeter nach oben bewegt hat, so hatte die Presse trotzdem die Macht, Politik zu betreiben.

Sehr schön untermauert wird diese These von Beispielen jüngster Vergangenheit. Ein Thema wird herausgepickt und über alle Maßen gepushed, bis die Politik versucht hat dem ganzen parteipolitisch beizukommen.
Schweinegrippe, SARS, Waldsterben, EHEC, Vogelgrippe, U-Bahn Schläger, Doktorarbeit- Betrüger, Steuerhinterzieher etc. etc.

Zudem:Es wird sich sehr schnell herausstellen, ob die Jagd auf Herrn Wulff politisch bzw. durch eigene Vorteilsnahme motiviert war. Einfach mal beobachten, wie viele Enthüllungen und Schlagzeilen jetzt nach seinem Sturz noch kommen werden. Ich würde mal vermuten, dass das Interesse der Presse an der Person Wulff in Zukunft "gegen null" tendieren wird und das obwohl es wahrscheinlich noch so viel zu enthüllen gäbe....

 

[inversematrix]

Ich hab das ganze Schmieretheater um Wulff nicht verstanden. Wenn nach solch einem Maßstab gemessen wird wie beim Herr Wulff, dann kann jeder Bundestagsabgeordneter abtreten.

Ich hab mir diesen Thread nicht durchgelesen , aber einen Artikel gefunden, indem es um die Ursache dieser Hetze geht. Herr Wulff hat gegen den ESM gestänkert und das hat einigen hohen Tieren anscheinend nicht gepasst. Sie waren sich nicht sicher ob er ihn ratifizieren würde oder nicht.

link

 

[Creeed]

Kopp Verlag? Oha, die Esos schlagen wieder zu. Die haben schon einige krude Themen an den Tag gelegt.

Wulff hat zuallererst mal den niedersächsischen Landtag belogen bei einer Befragung. Dann hat er mutmaßlich für Freunde Landesbürgschaften angestoßen. Zudem steht die Frage im Raum ob bei den Urlauben, Krediten und Partys nicht eine "Vorteilsnahme" im Spiel war, da Abgeordnete aber keine Beamten sind ist hier eher der moralische Standpunkt zu klären. Es ist also sehr viel offen an Fragen die zum Teil juristisch geklärt werden müssen. Das hat nichts mit einer Pressekampagne zu tun, es gab zwar stellenweise ziemlich üble Aussetzer bei der Presse wie mit dem Bobbycar was an Lächerlichkeit nicht zu überbieten war. Aber im großen und ganzen hat sich die Presse halbwegs vorbildlich verhalten.

Wulff hat durch seine Informationspolitik sein eigenes Grab geschaufelt. Hätte er nicht immer um den heißen Brei geredet und nur das zugegeben was eh schon bekannt war hätte er es mit einem blauen Auge und einem ehrenhaften Rücktritt überstanden. Aber er hat den Punkt zu Rücktritt verpasst.

 

[Second Nick]

Ich hab das ganze Schmieretheater um Wulff nicht verstanden. Wenn nach solch einem Maßstab gemessen wird wie beim Herr Wulff, dann kann jeder Bundestagsabgeordneter abtreten.

Politiker haben extrem strenge Regeln gegen Korruption angestoßen. Jeder Beamte und Angestellte im ÖD muss sich daran halten. Die Politiker müssen sich erst recht an ihre strengen Regeln halten. Alles andere ist Doppelmoral. Im Übrigen steht ein Strafverfahren gegen das (nun ehemalige) Staatsoberhaupt im Raum. Ein begründeter Anfangsverdacht besteht. Das ist ein Skandal und der Rücktritt ist gerechtfertigt.

Dazu:

Korruption fängt schon bei kleinen Gefälligkeiten an.
[...]
Trennen Sie strikt Dienst- und Privatleben. Prüfen Sie, ob Ihre Privatinteressen zu einer Kollision mit Ihren Dienstpflichten führen.
[...]
Diese strenge Trennung zwischen privaten Interessen und dienstlichen Aufgaben müssen Sie ohnehin – unabhängig von einer Korruptionsgefahr – bei Ihrer gesamten dienstlichen Tätigkeit beachten. Ihre Dienststelle, jeder Bürger und jede Bürgerin haben Anspruch auf Ihr faires, sachgemäßes, unparteiisches Verhalten. Prüfen Sie daher bei jedem Verfahren, für das Sie mitverantwortlich sind, ob Ihre privaten Inte-ressen oder solche Ihrer Angehörigen oder z. B. auch von Organisationen, denen Sie verbunden sind, zu einer Kollision mit Ihren hauptberuflichen Ver-pflichtungen führen können. Vermeiden Sie jeden bösen Schein möglicher Parteilichkeit. Sorgen Sie dafür, dass Sie niemandem befangen erscheinen, auch nicht durch „atmosphärische“ Einflussnahmen von interessierter Seite.

http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/D...r_Bundesverwaltung.pdf?__blob=publicationFile
http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Oe...ionSponsoring/Korruption/korruption_node.html

 

[inversematrix]

Politiker haben extrem strenge Regeln gegen Korruption angestoßen. Jeder Beamte und Angestellte im ÖD muss sich daran halten. Die Politiker müssen sich erst recht an ihre strengen Regeln halten.

Guter Witz. Es gibt unzählige Möglichkeiten sich als Politiker zu berreichern ohne gleich gegen die Korruptionsgesetze zu verstoßen. Da mal ein Pöstchen bei Gazprom, hier mal ein Pöstchen im Vorstand bei RWE oder der Allianz Versicherung. Hier mal ein Gastvortrag bei Firma XY oder an Uni bla. Natürlich alles nur aus Nächstenliebe und nicht für irgendwelche Gefälligkeiten.

 

[Lars_SHG]

Es gibt unzählige Möglichkeiten sich als Politiker zu berreichern ohne gleich gegen die Korruptionsgesetze zu verstoßen.

Ja richtig, es gibt aber eben immer auch dämliche Menschen, die meinen sich auf alle Arten bereichern zu können - und das kann eben auch mal schief gehen!

 

[Second Nick]

Das fragwürdige Verhalten eines Politikers rechtfertigt nicht das Fehlverhalten eines anderen Politikers.

 

[inversematrix]

Solang er dem Volk nicht Schadet ist es mir Sch.. egal wie und ob er sich bereichert. Das ganze ist eine Scheinheilige Disskusion die zu keinem Ziel führt. Mal schauen ob der nächste P den ESM unterschreibt.

 

[Lars_SHG]

Solang er dem Volk nicht Schadet ist es mir Sch.. egal wie und ob er sich bereichert

Er hat dem Volk geschadet, so wie noch kein Bundespräser vor ihm - meine Meinung!
Er war und ist Parteipolitiker und noch nicht mal ein guter, ich komme aus Niedersachsen, ich kann es beurteilen - der erste Fehler!
Er hat das Ansehen des deutschen Bundespräsidenten durch seine Halbwahrheiten weltweit geschädigt!
Er hat durch die von ihm vorangetrieben Bürgschaft des Landes Niedersachsen Resourcen in der Verwaltung gebunden, was dadurch für Kosten entstanden sind, ist mir leider nicht bekannt aber umsonst arbeiten auch Beamte nicht!

Der Witz ist doch, dass die teilweise rüde Presse neben dem Volk der Hauptgewinner ist! Egal welche Presse man weltweit liest, der Tenor ist, wenn ein Politiker Mist baut, kann er in Deutschland durch das Volk und die Presse zum Rücktritt gezwungen werden! Dafür beneiden uns die meisten Länder auf dieser Welt!

 

[JohnnyBerlin]

"deliberativer Prozess"? ... selbst wenn es zum Usernamen paßt, halte ich dies für eine gewagte These.
Wir werden sicher nicht von der Presse (allgemeiner, den Medien) regiert; Möglichkeiten der Entscheidungsfindung über kommunikative Kanäle zweifle ich allerdings deutlich an.
Versucht doch mal Informationen über die reale Wirtschaftslage Griechenlands, Spaniens oder auch Italiens zu bekommen - die oft geprießene Objektivität "unserer" Medien ist im realen Leben eher weniger zu finden.
Wir sind, so meine ich, weit entfernt von dem Gedanken, daß die Medien eine "vierte Macht" im Staate darstellen. Deren Funktion, Kontrolle auszuüben, scheint nicht gewollt und im Schatten der "Mächtigen" scheinen Medien ihre Niesche gefunden zu haben (?).

Fragen nach einem Maßstab brechen sich demzufolge auch weniger an objektiven Fakten, wohl eher steht die Frage im Raum "Welche Informationen sind gewollt ?" und werden uns demzufolge zugestanden (?).

Der Ex-CDU-Kleinstaatenchef von Niedersachsen, Ch. Wulff, hatte mich stets wenig interessiert. Seine "Wahl" ins "oberste Amt" also zum "Grüßaugust" war für mich lediglich Bestätigung dessen, daß nicht wenige Prozesse in diesem, unserem Land eher wenig mit Demokratie zu tun haben. Wenn er sich prasselig angestellt hat; dem normalen Steuerzahler hätte man evtl. das Fell über die Ohren gezogen (?), dann muß er in diesem pseudodemokratischen Konstrukt halt weg - zumal anderweitige Nachrichten (ich hatte darauf gehofft) beiseite geschoben werden konnten.

Gauck betreffend, erwähnte ich bereits, nicht im Fan-Club zu sein.
Ich hoffe, daß er wenigstens einen Arsch in der Hose hat, also Positionen vertritt.
Seine "Differenzen" zu Merkel, sprich CDU, sprich gewissen ökonomischen Interessen sowie seine Position zum Morden in Afghanistan interessieren mich durchaus !

MfG.

 

[Creeed]

Guter Witz. Es gibt unzählige Möglichkeiten sich als Politiker zu berreichern ohne gleich gegen die Korruptionsgesetze zu verstoßen. Da mal ein Pöstchen bei Gazprom, hier mal ein Pöstchen im Vorstand bei RWE oder der Allianz Versicherung. Hier mal ein Gastvortrag bei Firma XY oder an Uni bla. Natürlich alles nur aus Nächstenliebe und nicht für irgendwelche Gefälligkeiten.

Das Problem ist doch dass es in Deutschland keine richtige Korruptionsgesetzgebung für Politiker gibt. Das Problem liegt nämlich darin dass sie keine Beamten oder Angestellten des öffentlichen Dienstes sind. Deutschland weigert sich seit Jahren beharrlich die entsprechende Resolution der UN zu unterzeichnen. Außerdem gibt es keine Sperrfristen die sich aus Interessenkonflikten zwischen Amt und späterem Arbeitgeber ergeben.

 

[Tandeki]

@deliberation
Anscheinend scheint ja der Presse z.B. mehr Glauben geschenkt zu werden, als Herrn Wulff, bzw. seinen Anwälten, die sich sicher extrem genau überlegt haben, wie eine Verteidigung auszusehen hat

Offensichtlich nicht, sonst hätte Wulff ja nicht Berater entlassen, eilige Erklärungen nachgeschoben und scheibchenweise Dinge zugegeben. Seine Taktik war ja ein Grund, warum sein Ansehen so schnell so beschädigt war. Ganz dem Motto "wer einmal lügt, dem glaubt man nicht".

Sobald über mehrere Tage hinweg dieses Thema die Titelblätter beherrscht, wird das Volk unruhig. Es fühlt sich nicht mehr sicher. Es wird nicht lange dauern, bis sich die Politik zu Wort meldet und überhastet mit zahnlosen Gesetzesentwürfen versucht dem ganzen entgegenzusteuern.

Das funktioniert doch mit jedem Thema so, wenn "das Volk" sich beunruhigen lässt. Es ist aber noch immer "das Volk" das entscheidet und nicht die Bosse, die Presse oder was auch immer.

Ich würde mal vermuten, dass das Interesse der Presse an der Person Wulff in Zukunft "gegen null" tendieren wird und das obwohl es wahrscheinlich noch so viel zu enthüllen gäbe....

Klar. Wieso sollte man auch über einen Bundespräsidenten mehr berichten, als über einen Ex-Bundespräsidenten...

"deliberativer Prozess"? ... selbst wenn es zum Usernamen paßt, halte ich dies für eine gewagte These.
Wir werden sicher nicht von der Presse (allgemeiner, den Medien) regiert; Möglichkeiten der Entscheidungsfindung über kommunikative Kanäle zweifle ich allerdings deutlich an.

Warum? Du basierst Deine Entscheidungen gezwungenermaßen auf Informationen. Dass die Diskussion auf dem Marktplatz in der Antike wie die morgendliche Zeitungslektüre oder (um Gottes Willen!) RTL Aktuell hier eine Rolle spielen, lässt sich kaum vermeiden.

Gauck betreffend, ...
Ich hoffe, daß er wenigstens einen Arsch in der Hose hat, also Positionen vertritt.
Seine "Differenzen" zu Merkel, sprich CDU, sprich gewissen ökonomischen Interessen sowie seine Position zum Morden in Afghanistan interessieren mich durchaus !

Er hatte wenigstens so viel Chuzpe, dass er sich als normalen Menschen und nicht als Engel bezeichnet hat. Mit Menschen könne man entscheidend besser zusammenarbeiten.

Ein sympathischer Seitenhieb auf die ganze Affäre Wullf und eine Äußerung, die ich mir früh von Wulff gewünscht hätte. Ganz nach dem Motto "wir sind ALLE keine Engel, aber als Menschen werden wir danach bewertet, welche Entscheidungen wir treffen".

 

[JohnnyBerlin]

"Du basierst Deine Entscheidungen gezwungenermaßen auf Informationen." Zitat Deliberation;
... Ja und Nein !
Entscheidungen basieren sicher auf Informationen. Das Wissen darum, daß Informationen auch gewissen Interesen dienen, unsere Medien seien ein gutes Beispiel dafür, erfordern also einer gewissen Wertung ! ... zumindest mein Grundsatz !
Ich stehe in recht engem Kontakt mit Griechen und Spaniern; ... deren Informationen lassen andere Entscheidungen zu, als dies deutsche Medien gestatten.
Auch anderweitig sind Tageszeitungen nicht unbedingt das Medium meiner Wahl !

Keinesfalls leugnen möchte ich auch meine politisch-ökonomische Herangehensweise an gesellschaftliche Prozesse. Einen Bundespräsidenten betreffend erwarte ich keinen Engel und keinen "Übermenschen"; die Einordnung ins System, also das System selbst, bezogen auf seine Demokratiefähigkeit, ist für mich der Maßstab.
Namen oder Vorleben sind dabei nicht unbedingt relevant für mich.
Bei einem Oskar Fischer z.B. interessiert mich wenig sein Steinewerfen in der Vergangenheit, seine Machtgeilheit zu Zeiten mit Schröder; seine heutige Position, die ich zwar nicht uneingeschränkt teile, eine Grüne ist es keinesfalls, hat sich entwickelt und spricht heute von einer gewissen Realitätsnähe - seltsamerweise zog er sich bis zu einem gewissen Grad zurück (?).

Gauck spreche ich diese Fähigkeit zur Entwicklung ab; sein bisheriges Erscheinen deutet auf einen Inquisitor, der ähnlich einen Hubertus Knabe kaum in der Lage sein wird Realitäten zu erfassen. Kühler, sagen wir ruhig kalter Krieg beherrscht deren Denken; Deutschland wird es nicht helfen !

Der Slogan "Wir sind alle keine Engel!" paßt m.E. wenig in die Angespanntheit der aktuellen Thematik. Für nicht wenige in Teutonien mag angesichts der sogg. 5. Jahreszeit zwar Hirn weniger eine Rolle spielen - Rosenmontag usw. !
Wie gesagt; ich erwarte beides nicht. Keine Engel und keine, die bereit sind auf Hirn zu verzichten, da es der Kalender evtl. verlangt !

MfG.

 

[Tandeki]

Natürlich muss man Informationen bewerten. Genau deshalb kommen unterschiedliche Bürger auch zu unterschiedlichen Entscheidungen, obwohl sie u.U. die selbe Presse verfolgen. Genau das ist Deliberation, sich austauschen, Informationen aufnehmen, diese abwägen und persönliche Entscheidungen bzw. Schlußfolgerungen treffen. Das dies sich mal mehr und mal weniger an empirischen Tatsachen orientiert, liegt im Wesen des Menschen begründet. Das Optimum erreicht man nur in einer Welt, die nur eine allwissende Person enthält. Aber für Gott bedarf es keines demokratischen Prozeß', insofern ist dieses theoretische Konstrukt recht zirkulär angelegt.

Deine Einschätzung bez. Gauck kann ich so nicht nachvollziehen. Obwohl er in der DDR eine eindeutige Rolle spielte und seine Familie unter dem SED-Regime litt, dämonisierte er Mitglieder der Volkspartei als Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde nicht. Im Gegenteil, er stellte sogar Ex-Stasi-Mitglieder als Mitarbeiter ein und plädierte gleichzeitig für eine Aufarbeitung durch Gedenken und wider Vergessen. Eine beachtliche Leistung, die sein Nach-Nachfolger Jahn nicht zu erbringen bereit ist.

"Wir sind keine Engel" passt m.E. wie die Faust aufs Auge. Dieses Anprangern der Verfehlungen Wulffs durch andere Politiker ist lächerlich. Es wird mit Sicherheit nicht einen Politiker in Spitzenämtern geben, bei dem man nichts findet. Dazu ist das Vorankommen in der Politik einfach zu sehr auf Networking angelegt. Das ist deshalb nicht per se in Ordnung. Aber wer einen in der Politik auf Obermoralapostel macht, den kann ich wiederum per se nicht mehr ernst nehmen. Gauck hat das nicht gemacht, das ist schon mal ein guter Anfang. Denn Ehrlichkeit ist die einzige Chance auf Transparenz. Und nur diese kann statt Schein auch Sein schaffen.

Siehe auch: http://www.deutschland.net/content/...urt-beck-und-cem-özdemir-jetzt-auch-den-wulff

Und viele anderen Artikel von heute und der Vergangenheit.