Frand Patente beschreiben Industriestandards. Diese fallen im übrigen nicht vom Himmel sondern wurden gemeinsam und übereinstimmend definiert.
Deshalb müssen die entsprechenden Patente danach zu fairen Sätzen jedem Mitbewerber zur Verfügung gestellt werden. Ansonsten ist es kein Industriestandard.
Im Gegensatz dazu besteht bei regulären Patenten weder der Zwang diese an Konkurrenten zu lizenzieren noch eine Preisbindung. Genau darüber verfügt Apple in Bezug auf moderne Smartphones.
Motorola und Samsung haben praktisch nur Frand Patente gegenüber Apple (berechtig) geltend gemacht. Prinzipiell ist das unproblematisch solange diese eben zu marktüblichen Konditionen zur Verfügung gestellt werden. Genau hier ist der Haken begraben.
Entweder wird bei der Lizenzierung von Frand Patenten ein gemeinsames Abkommen erzielt oder die Festsetzung erfolgt schlussendlich über Gerichtsprozesse. Eine reine Verweigerung der Lizenz durch den Inhaber der Rechte ist nicht möglich. Genauso wie Apple aufgrund der Nutzung verpflichtet ist diese Konditionen zu erfüllen.
Ab da wird es interessant denn natürlich sind weder Samsung noch Motorola gewillt ihre Patente an Apple nach den entsprechenden Richtlinien zu lizenzieren. Der Grund liegt auf der Hand denn nach Frand lizenzierte Patente sind in einem später zwangsläufig nötigen (Tausch) Abkommen (mit Apple) im Vergleich zu Apples "normalen" Patenten sehr viel weniger wert.*
Es wird also momentan von allen Seiten versucht den Wert der eigenen Patente über Entscheidungen der Gerichte festzulegen bzw. zu maximieren. Je höher der Wert ausfällt desto besser ist die Ausgangsposition bei späteren Verhandlungen. Wer im Vorfeld (die aktuellen Prozesse) den kürzeren zieht wird später nicht genug Material haben und damit neben den Patenten zusätzlich Kapital für die Lizenzierung aufwenden müssen.
Um was für Summen es dabei geht und warum sich die Kosten dieser Prozesse mehr als rechnen können zeigen die absichtlich ziemlich deplatzierten Forderungen von Motorola. Man will natürlich das Maximum heraus holen und setzt die Zahlen deshalb entsprechend weit oben an. Allerdings kann genau das für Samsung und Motorola mittelfristig auch böse nach hinten losgehen denn das sehen die Kartellbehörden alles andere als gerne.
*Dieser Punkt wurde bereits bei der Ankündigung der Motorola/Google Übernahme mehrfach angesprochen. Motorola verfügt zwar im Bereich GSM/UMTS über eine Vielzahl von Patenten, unter Einbeziehung der Frand Richtlinien sind diese aber weit weniger Wert als von vielen angenommen.
Google spielt hier mit sehr großen Einsätzen denn diese Strategie geht nur dann vollständig auf wenn die Gerichte die Frand Einstufung durch neue Urteile über alle Instanzen deutlich aufweichen. Darauf würde ich aber absolut nicht wetten wollen.
Wie ich zu vollkommen überzogen komme:
Im Gegensatz zu den älteren Apple Produkten (Infineon) verfügen die neueren Geräte über GSM/UMTS Lösungen von Qualcomm. Bei letzteren sind praktisch alle Ansprüche mit dem Erwerb des Chips bereits abgegolten da Qualcomm bereits über alle nötigen Lizenzen verfügt. Preis des Chips: Unter 20$. Deshalb wurden die neueren Geräte auch nicht für kurze Zeit aus dem Apple Onlineshop entfernt
Damit ist eine Forderung von 2,5% vom Umsatz (Gerätepreis) utopisch und erfüllt nicht im geringsten die Anforderung der Frand Richtlinie.