Patente (Seite 2)
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News Google erweitert Open-Source-Patent-Portfolio
Im März 2013 hatte Google mit der Open Patent Non-Assertion Pledge“ (OPN) eine Initiative gestartet, um den Zugang zu eigenen Patenten gegenüber …
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News US-Regierung stoppt Einfuhrverbot für alte Apple-Geräte
Es war für Samsung ein wichtiger Sieg im mittlerweile unübersichtlichen Patentkrieg mit Apple: Anfang Juni verhängte die US-Handelsbehörde USITC aus …
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News Apple-Erfindung kombiniert USB-Port und SD-Karten-Slot
Apple ist offenbar auf der Suche nach einem neuartigen Anschluss, der zwei Schnittstellen in sich vereint, um somit Platz bei kompakten Geräten wie …
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News US-Patentamt rückt von Software-Patenten ab
Nachdem der deutsche Softwarehersteller SAP in einem Verfahren in den USA gegenüber dem US-Unternehmen Versata in mehreren Instanzen wegen der …
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News Rambus und SK Hynix legen Patentstreitigkeiten bei
Rambus, in den letzten Jahren fast ausschließlich mit namhaften Herstellern in Patentstreitigkeiten verwickelt und wenig mit Innovationen …
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News Zahlreiche Digital-Netzteile mit Drahtlosschnittstelle
High Power konnte uns bereits auf der CeBIT 2013 Prototypen der kommenden digitalen Netzteile präsentieren, jetzt ziehen zahlreiche andere Marken …
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News ITC: Microsofts Xbox 360 verletzt kein Google-Patent
Die Internationale Handelskommission der USA (USITC) hat einen Antrag Googles, ein Importverbot gegen Microsofts Xbox zu verhängen, endgültig …
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News Microsoft schließt Patentabkommen mit ZTE
Nachdem sich der Redmonder Konzern in der Vergangenheit im Bezug auf Patentlösungen, die in Android und Chrome OS zum Einsatz kommen, unter anderem …
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News Bundestag will Softwarepatentierung effektiv eingrenzen
In einem gemeinsamen Antrag haben sich die Regierungsfraktion von CDU/CSU und FDP sowie die SPD und die Grünen im Bundestag darauf verständigt, …
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News Foxconn künftig Microsofts größter Lizenznehmer
Der taiwanische Auftragsfertiger Foxconn sowie der Software-Konzern Microsoft haben ein Lizenzabkommen vereinbart, das einen großen Teil der …
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News Bundespatentgericht hebt UMTS-Patent von Samsung auf
Nachdem Samsung bereits mit mehreren Klagen bezüglich seines Patentes EP1005726 vor diversen Gerichten scheiterte, musste das südkoreanische …
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News Samsungs Textauswahl auf Smartphones verletzt Apple-Patent
Bereits Ende März ist die Internationale Handelskommission der USA, kurz ITC, zu dem vorläufigen Urteil gekommen, dass Samsung mit der …
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News Apples „Slide to Unlock“-Patent in Deutschland für ungültig erklärt
Nachdem es längere Zeit ruhig rund um den Themenblock Patente, Apple und Samsung war, hat das Bundespatentgericht am späten gestrigen Tag für eine …
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News Microsoft erhält Design-Patent für Surface-Tastatur
Das US-amerikanische Patent- und Markenamt hat Microsoft drei mit dem Surface-Tablet in Zusammenhang stehende Design-Patente (D678.880, D678.881, …
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News Xbox 360 verletzt Motorolas H.264-Patente nicht
In der Auseinandersetzung zwischen Motorola und Microsoft, bei der es um eine mögliche Verletzung von H.264-Patenten geht, ist es zu einer …
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News Urteil: Nokia erwirkt Verfügung im Patentstreit mit HTC
Nachdem Nokia vergangene Woche am Landgericht Mannheim in zwei Patentverfahren gegen HTC, in welchen der finnische Mobilfunkhersteller den …
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News LG vermutet Patentverletzung durch Samsung Galaxy S4
Nach der gerichtlichen Auseinandersetzung rund um verschiedene mit der OLED-Technik in Verbindung stehende Patente könnten sich Samsung und LG in …
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News Sony patentiert Kopierschutz mittels Ladezeiten-Analyse
Die Webseite Darkzero ist über ein Patent von Sony gestolpert, das eine neuartige Idee im Kampf der Hersteller gegen illegale Kopien beschreibt. …
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News Samsung und LG möchten OLED-Patentstreitigkeiten beilegen
Bereits seit Längerem herrscht zwischen den beiden Unternehmen ein erbitterter Streit um OLED-Patente: Nachdem Samsung im September des vergangenen …
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News Samsung verletzt Apple-Patente nicht vorsätzlich
Im August 2012 wurde Apple ein Schadenersatz von 1,05 Milliarden US-Dollar zugesprochen, wobei seitdem beide Parteien über die Höhe der …
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News IBM führt US-Patentliste im Jahr 2012 erneut an
Patente, welche von Unternehmen für ihre Erfindungen angemeldet werden, sind aus dem Alltag vieler Konzerne nicht mehr wegzudenken. Diesbezüglich …
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News Google zieht zwei Patentklagen gegen Microsoft zurück
Nach der Einigung zwischen dem Suchmaschinen-Spezialisten Google und der Federal Trade Commission (FTC) am 2. Januar, über die wir berichteten, …
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News Sony reicht Patentantrag für Gebrauchtspielsperre ein
Sony hat einen neuen Patentantrag beim US-Patentamt (PDF) eingereicht, der ein System beschreibt, das auf die Nutzungsbeschränkung von …
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News US-Wettbewerbsaufsicht einigt sich mit Google
Nachdem wir gestern erst über Microsofts Beschwerde bezüglich Googles Verhalten in Sachen YouTube-API berichteten, kam heute eine Einigung zwischen …
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News LG geht gegen Samsung Galaxy Note 10.1 vor
LGs Bildschirmsparte LG Display hat im Heimatland Südkorea gegen den ebenfalls südkoreanischen Konkurrenten Samsung eine Klage wegen angeblicher …
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News Marvell soll wegen Patentverletzungen Milliardenstrafe zahlen
Der US-amerikanische Halbleiterhersteller Marvell soll aufgrund von Patentverletzungen eine Strafe in Rekordhöhe zahlen. Dies zumindest hat die …
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News Samsung reagiert auf Ericssons Patentklage
Nachdem Ericsson bereits im November 2012 aufgrund abgelaufener Lizenzen und der daraus resultierenden Patentverletzungen Samsung verklagt sowie vor …
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News Nokia und RIM schließen Lizenzverbeinbarung
Nachdem Nokia und Apple bereits im Juni ihren Patentstreit beigelegt haben und eine Lizenzvereinbarung schließen konnten, gibt der finnische Konzern …
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News Zentrales Apple-Patent vorläufig für ungültig erklärt
Nachdem das US-Patentamt bereits im Oktober das „Gummiband“- sowie vor Kurzem das als „Steve-Jobs“-Patent bekannte Schutzrecht vorläufig für …
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News EU-Verfahren gegen Google zieht sich ins kommende Jahr
Der Kartellstreit um einen möglichen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung verfolgt Google in Europa in das neue Jahr. Bis Januar hat der …
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News Kodak verkauft Digitalfoto-Patente für 525 Millionen US-Dollar
Kodak revolutionierte das Geschäft mit Fotokameras und wurde innerhalb kürzester Zeit zu einem weltweiten Synonym für hochwertige Produkte, musste …
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News Samsung hebt Forderung nach Verkaufsverbot für Apple auf
Wie das Wirtschaftsmagazin Bloomberg berichtet, ließ der südkoreanische Hersteller Samsung verlauten, ein Verkaufsverbot für Apple-Produkten als …
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News Apple iPhone verletzt Sony- und Nokia-Patente
Das Jahr scheint für Apple abseits der Einigung mit HTC in Hinsicht auf Patente nicht besonders gut zu laufen. Nachdem zuletzt zwei wichtige …
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News Amazon erhält Patent zum Schutz vor Sturzschäden
Der Online-Händler Amazon hat dieser Tage ein Patent auf eine Idee von Jeff Bezos – Gründer und CEO des Unternehmens – erhalten, mit welcher sich …
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News Patentstreit: Google und die FTC angeblich vor endgültiger Einigung
Das Verfahren der US-Handelsbehörde FTC gegen den Suchmaschinenbetreiber Google aufgrund zahlreicher Verletzungen der FRAND-Prinzips läuft seit Juni …
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News Apple und Google wollen gemeinsam Kodak-Patente erstehen
Seit Kodak seine Zahlungsunfähigkeit bekannt gegeben hat, versucht das insolvente Unternehmen durch den Verkauf seiner Patente an Geld für einen …
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News IT-Größen fordern das Ende von vage formulierten Patenten
Es vergeht kein Tag an dem man nicht zu lesen bekommt, dass sich Unternehmen wegen angeblichen Patentverletzungen verklagen. Dabei wird vielmals auf …
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News Wichtiges „Steve-Jobs“-Patent vorläufig für ungültig erklärt
Bereits Ende Oktober erklärte die US-Patentbehörde das sogenannte „Gummiband“-Patent von Apple vorläufig für ungültig, welches das Unternehmen …
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News FTC unterstützt Apple im Patentstreit mit Motorola
Ende Juni 2012 wurde die Klage von Apple gegen das Google-Tochterunternehmen Motorola vom zuständigen Gericht endgültig abgewiesen, wobei sich beide …
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News Ericsson will Vertriebsverbot für zahlreichen Samsung-Produkte
Nur eine Woche nach der Klageeinreichung vor einem Bezirksgericht im US-amerikanischen Bundesstaat Texas hat Ericsson nun auch die internationale …
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News Ericsson und Samsung streiten um Höhe von Lizenzgebühren
Auch wenn hinter verschlossenen Türen die weltweiten Auseinandersetzungen rund um Patentverletzungen weitergingen, in der Öffentlichkeit war es in …
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News Microsoft mit eigener Augmented-Reality-Brille?
Nachdem Google bereits seit einigen Jahren an ihrem Augmented-Reality-Projekt Google Glass in Form einer Brille arbeitet und zuletzt auch das …
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News Apple schaltet E-Mail-Push bei iOS für weitere Dienste ab
Bereits Anfang Februar 2012 hat das Landgericht Mannheim entschieden, dass Apple mit iCloud und den kompatiblen Endgeräten Patente von Motorola …
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News Apple und Google im Streit um Patente vor Einigung?
Nachdem Apple sich bereits vor Kurzem mit dem taiwanesischen Mobilfunkhersteller HTC bezüglich der Patentstreitigkeiten einigte und beide …
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News Samsung schließt gütliche Einigung mit Apple aus
Nachdem Apple und HTC ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und im Rahmen der Einigung ein zehnjähriges Lizenzabkommen getroffen haben, wurde von …
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News Kodak sammelt 793 Millionen US-Dollar von Investoren
Das insolvente Traditionsunternehmen Eastman Kodak Company hat sich von Geldgebern fast 800 Millionen US-Dollar für einen Neuanfang sichern können. …
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News Apple und HTC legen Patentstreit bei
Nachdem bereits Osram und LG vor Kurzem ihre Patentstreitigkeiten beigelegt haben, scheinen sich nun andere große Konzerne ein Beispiel an der …
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News Update Facetime: Apple wegen Patentverletzung schuldig gesprochen
Es scheint für Apple in letzter Zeit im Bezug auf Gerichtsurteile nicht gut zu laufen: Nachdem der Konzern aus Cupertino bereits vor einigen Tagen …
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News Osram und LG legen Patentstreit bei
Seit Juni 2011 herrschte zwischen Osram und Samsung beziehungsweise LG ein Patentstreit um die sogenannte „Pseudo-White“-Technik, bei der mit blauen …
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News Patentverfahren gegen Microsofts Windows-Kacheln
Das Kachel-Design wurde von Microsoft bereits in Windows Phone 7 eingeführt und findet nun ebenfalls in der vor Kurzem vorgestellten neuen Version …
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News Justizministerium untersucht Samsungs Patentklagen
Dieser Tage sind Meldungen laut geworden, nach denen nun auch das US-Justizministerium Samsungs Rückgriff auf standardrelevante Patente zu …
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News Apples „Gummiband“-Patent in den USA vorerst ungültig
Mit Hilfe des „Gummiband-Effektes“, welcher Elemente zurückfedern lässt, wenn diese vom Nutzer über den Bildschirmrand hinaus verschoben werden, …
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News Google: Einigung im Kartellstreit um Mobilfunkpatente in Sicht?
Nachdem im April 2012 die Kommission der Europäischen Union eine Untersuchung im Bezug auf einen möglichen Missbrauch einer marktbeherrschenden …
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News Amazon-CEO fordert Modifizierung der Patentsysteme
Aufgrund der letzten Patentstreitigkeiten, besonders zwischen Apple und Samsung, melden sich immer mehr Experten zu Wort, welche sich für eine …
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News Samsung setzt sich vor US-Gericht gegen Apple durch
Nach den gerichtlichen Erfolgen Samsungs in Deutschland (ComputerBase-News) kann der südkoreanische Hersteller im Patentkrieg gegen den Konkurrenten …
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News Samsung geht gegen iPhone 5 vor
Überraschend kommt dieser Schritt nicht: Im Streit um die Verletzung von insgesamt acht Patenten spielt nun auch das iPhone 5 eine Rolle. Denn aus …
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News LG beklagt Verletzung von OLED-Patenten durch Samsung
Es wirkt wie eine Trotzreaktion: Nachdem Samsung dem Konkurrenten LG Display vorgeworfen hat, zahlreiche Technologien unrechtmäßig erworben und …
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News Motorola unterliegt Microsoft im Streit um „virtuelle Eingabe“
Im Schatten der Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung hat sich ein weitaus weniger intensiv beobachteter Dauerzwist entwickelt. Denn …
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News Samsung kündigt juristische Schritte gegen iPhone 5 an
Nur wenige Stunden vor dem Verkaufsstart des iPhone 5 in den USA, Deutschland und einigen weiteren Ländern hat Samsung rechtliche Schritte …
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News Samsung droht Apple bei LTE-iPhone mit Patentklage
Laut dem Wall Street Journal soll das neue iPhone, welches höchstwahrscheinlich diesen Mittwoch vorgestellt wird, den neuen LTE-Mobilfunkstandard …
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News Patentrechtsstreit um Kompakt-Wasserkühlungen
Angebliche Patentverletzungen werden jetzt auch für die Hersteller von PC-Kompaktwasserkühlungen Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen. Der …
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News Apple unterliegt Samsung in Japan
Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge ist Apple am heutigen Tage vor einem tokioter Bezirksgericht mit einer Patentklage gegen …
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News Unterhalten sich Googles und Apples CEOs über Patentstreits?
Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen berichtet, sollen sich die Bosse der beiden IT-Giganten Google …
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News Keine Einigungsgespräche zwischen Apple und HTC
Wie Cher Wang, Chefin beim taiwanesischen Smartphone- und Tablet-Hersteller HTC, gegenüber The China Post erklärte, stünde ihr Unternehmen in …
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News Apple verlangt Verkaufsstopp für acht Samsung-Geräte in den USA
Basierend auf dem letzte Woche verhängten Urteil vor einem Geschworenen-Gericht in den USA im Patentstreit zwischen Samsung und Apple verlangt der …
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News Update Patentstreit: Samsung muss 1,05 Mrd. USD an Apple zahlen
Nach kurzer Bedenkzeit von nicht einmal drei Tagen hat die US-Jury im Prozess um Patentrechtsverletzungen zwischen Apple und Samsung das Urteil …
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News Apple und Samsung mit Verkaufsverbot in Südkorea
Im monatelangen Patentstreit zwischen Samsung und Apple mussten nun beide Hersteller eine Niederlage hinnehmen. In Samsungs Heimatland Südkorea …
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News Keine Einigung zwischen Apple und Samsung
Für Beobachter wenig überraschend sind am Montag die Gespräche auf der höchsten Ebene zwischen den Streitparteien Apple und Samsung erfolglos …
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News Apple und Google schmieden Bündnis für Kodak-Patente
Im Bieterstreit rund um die zum Verkauf stehenden 1.100 Patente des Fotospezialisten Kodak bahnt sich eine kleinere Sensation an. Denn entgegen den …
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News Apple-Samsung-Patentstreit: CEOs treffen sich erneut
Nachdem Apple in der vergangenen Woche seine Zeugen und Beweise präsentieren konnte, stehen seit dieser Woche Samsungs Ausführungen im Mittelpunkt. …
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News Apple-Patentstreit: Samsung hat 2010 Lizenzgebühren abgelehnt
Auch am vergangenen Freitag wurde der Prozess zwischen Apple und Samsung vor dem Bezirksgericht im kalifornischen San Jose fortgesetzt. Im …
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Kommentar Apple gegen Samsung: Ein Patentstreit mit vielen Folgen
Kopiert oder nicht kopiert? Diese eine Frage beschäftigt derzeit Gerichte und Beobachter, die sich mit der Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung beschäftigen.
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News Apple-Patentstreit: Designexperte untermauert Apples Vorwürfe
Nach der Veröffentlichung nicht zugelassener Beweise in der vergangenen Woche ist am gestrigen Montag der Prozess zwischen Apple und Samsung …
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News Microsoft verzichtet auf die Bezeichnung Metro
Etwa ein Vierteljahr vor der Markteinführung von Windows 8 und Windows Phone 8 wird Microsoft die wohl bekannteste mit beiden Plattformen im …
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News Apple-Patentstreit: Samsung veröffentlicht abgewiesene Beweise
Mit großen Erwartungen hat am vergangenen Montag die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht von San Jose, Kalifornien, zwischen Samsung und Apple …
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News Apple und Google rüsten sich zum Wettstreit um Kodak-Patente
Einem Bericht des Wall Street Journal zufolge betritt der Konkurrenzkampf zwischen den IT-Riesen Apple und Google samt seiner Android-Partner neues …
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News Microsoft erwirkt nächste Verfügung gegen Motorola
Erneut hat Microsoft vor einem deutschen Gericht einen Erfolg gegen Motorola Mobility erzielt. In einem Verfahren vor dem Landgericht Mannheim …
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News Warnte Google Samsung vor dem „Kopieren“ von Apple?
In der Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung könnte es spannend werden. Denn die Kollegen von AllThingsDigital wollen erfahren haben, dass …
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News Apple verlangt 2,5 Mrd. US-Dollar Schadenersatz von Samsung
In der kommenden Woche soll der andauernde Streit zwischen Apple und Samsung um Patente und Geschmacksmuster in einer Gerichtsverhandlung in …
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News Apple erwirkt EU-weites Vertriebsverbot für das Galaxy Tab 7.7
Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung sind um eine Episode reicher. Denn vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf mussten beide Parteien …
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News Patentklage gegen Minecraft-Entwickler Mojang
Der Minecraft-Entwickler Mojang sowie einige andere Unternehmen wurden von der auf IT-Sicherheit spezialisierten Firma Uniloc aufgrund von …
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News Apple erhält Patent auf Scrollbalken für Mobilgeräte
Vor kurzem wurde dem aus Cupertino stammenden Unternehmen Apple ein Patent auf seine iTravel-Anwendung erteilt. Jetzt hat sich der Konzern eine …
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News Apple muss öffentlich erklären, dass das Galaxy Tab keine Kopie ist
Das von Apple in Großbritannien angestrebte Verkaufsverbot der Galaxy Tabs aus dem Hause Samsung hat sich in puncto Marketing in einen Bumerang …
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News Motorola Xoom verletzt Apples Geschmacksmuster nicht
Nicht nur gegen Samsungs Galaxy Tab versucht Apple vorzugehen, auch Konkurrent Motorola warf das Unternehmen die Verletzung eigener Geschmacksmuster …
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News Apple erhält Patent auf iTravel-Anwendung
Vor kurzem wurde die in iOS 6 integrierte Passbook-App vorgestellt, die in der Zukunft eine vollständige Geldbörse darstellen könnte. Diese …
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News ITU will Lösung für Patentstreitigkeiten finden
In den vergangenen Monaten hat die Zahl der Patentstreitigkeiten immer mehr zugenommen, im Mittelpunkt stehen dabei immer öfter sogenannte …
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News Facebook: Patentstreit mit Yahoo endet mit Partnerschaft
Der Patentstreit zwischen Facebook und Yahoo ist beendet, dies vermeldet das Internetportal in seiner Pressemitteilung. Weiter soll es nun, nach den …
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News Update Vertriebsverbot des Galaxy Nexus in den USA bleibt bestehen
Der Vertrieb des Galaxy Nexus ist in den USA weiterhin untersagt. Ein Antrag Samsungs auf Aussetzung der von Apple erwirkten einstweiligen Verfügung …
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News US-Richter kritisiert Patentsystem
Spätestens seit etwa zwei Wochen ist Richard Posner auch abseits der Gerichtssäle bekannt. Denn mit seiner Entscheidung, Klagen von Apple gegen …
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News Taiwans Regierung reagiert auf MacBook-Air-Patent
Etwa einen Monat nach dem Erteilen eines Patents in Bezug auf die Optik des MacBook Air hat die taiwanische Regierung reagiert. Man habe Kontakt zu …
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News Englisches Gericht erklärt drei Apple-Patente für ungültig
Nachdem Apple in den USA zuletzt einstweilige Verfügungen gegen Samsung erwirken konnte, musste das Unternehmen nun in England eine Niederlage gegen …
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News Nokia vermutet Patentverletzung durch Google Nexus 7
Die weltweiten Patentstreitigkeiten zwischen verschiedenen Smartphone- und Tablet-Herstellern könnte schon bald um ein eher ungewöhnliches Kapitel …
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News Samsung mit Googles Hilfe gegen Apple
In seinen Auseinandersetzungen mit Apple erhält Samsung Electronics nun Unterstützung seitens Google. Wie die Korea Times berichtet, hätten die …
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News Auch die USA untersuchen Motorolas Lizenzierungspolitik
Knapp drei Monate nach der Europäischen Union haben nun auch die USA in Form der Federal Trade Commission (FTC) eine Untersuchung bezüglich …
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News Apple erwirkt Vertriebsverbot für Galaxy Nexus in den USA
In den zahlreichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung konnte der iPhone-Hersteller nun wohl einen der wichtigsten Etappensiege …
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News Einstweilige Verfügung gegen Galaxy Tab 10.1 in den USA
Im monatelangen Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple gelang dem iPhone-Hersteller ein weiterer Etappensieg. Ein kalifornisches Gericht untersagt …
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News Klage von Apple gegen Motorola abgewiesen
Ein eher ungewöhnliches, wenn auch aufgrund früherer Äußerungen des zuständigen Richters wenig überraschendes Ende hat eine von Apple gegen Motorola …
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News Nokias Patente könnten das Unternehmen retten
Bei Nokia zieht sich die Schlaufe immer enger zu, nachdem das Unternehmen wegen dem versäumten Sprung auf den Smartphone-Zug bereits 10.000 Stellen …
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News Apple unterliegt Samsung in den Niederlanden
Der seit Mitte 2011 laufende Prozess zwischen Samsung und Apple bezüglich der möglichen Verletzung von UMTS-Patenten in den Niederlanden ist …
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News Intel kauft 1.700 Patente für 375 Mio. US-Dollar
Die Bandagen zwischen den großen Konzernen verhärten sich und auch Intel verschafft sich nun mit dem Zukauf von rund 1.700 Patenten eine bessere …
