Patente (Seite 3)
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News Apple erhält Patent auf MacBook-Air-Design
Passend zur Computex, auf der die zweite Ultrabook-Generation eines der großen Themen war, hat Apple ein neues Patent auf das Design seines MacBook …
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News Einfuhrstopp von HTC-Geräten in die USA aufgehoben
Der von der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) verhängte Einfuhrstopp von diversen HTC-Smartphones ist zumindest vorerst aufgehoben. …
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News Microsoft erreicht einstweilige Verfügung gegen Motorola
Nachdem Motorola Anfang Mai einen bisher eher symbolischen Sieg gegen Microsoft erzielen konnte, hat der Software-Konzern aus Redmond nun …
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News ITC-Richter empfiehlt Verkaufsverbot für Xbox 360
Der in dem Fall zuständige Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat einen Verkaufsstopp von einigen …
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News Teilerfolg für Google: Android verletzt kein Oracle-Patent
Im Falle der Auseinandersetzung Oracles mit Google hinsichtlich der Rechtsmäßigkeit bestimmter Code-Passagen im mobilen Betriebssystem Android hat …
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News Samsung Electronics optimistisch vor Gesprächen mit Apple
Unmittelbar vor dem Beginn der Schlichtungsgespräche am heutigen Montag und morgigen Dienstag hat sich der Leiter der Mobil-Sparte bei Samsung …
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News Update Patentstreit mit Apple verzögert US-Einführung des HTC One X
Die Auseinandersetzung mit Apple sorgt derzeit dafür, dass HTC seine beiden LTE-Flaggschiffe One X und Evo 4G LTE nicht in den USA anbieten kann. …
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News Landgericht Mannheim setzt Apple-Klage gegen Samsung aus
Das Landgericht Mannheim hat eine von Apple angestrengte Klage gegen Samsung wegen Verletzung eines Patents vorerst ausgesetzt. Wie Foss Patents …
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News Nokia klagt gegen HTC, RIM und ViewSonic
Wie Nokia vor wenigen Minuten bekannt gegeben hat, hat man mehrere Klagen gegen die Konkurrenten HTC, Research in Motion und ViewSonic vor insgesamt …
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News Einstweilige Verfügung gegen Windows 7 und Xbox 360
Am heutigen Morgen erging am Landgericht Mannheim die Entscheidung über vier inhaltlich miteinander verwandte Klagen von Motorola gegen Microsoft. …
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News Gespräche zwischen Apple und Samsung starten im Mai
Das vom Bezirksgericht im kalifornischen San Jose initiierte direkte Gespräch zwischen Apple-CEO Tim Cook und Samsung-Electronics-Chef Gee-Sung Choi …
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News Update Teilweises Vertriebsverbot für einige HTC- und Nokia-Handys
Der Münchner Patentverwerter IPCom hat vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Telekom und Vodafone erwirkt. …
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News ITC-Richter: Xbox 360 verletzt Motorola-Patente
Richter David Shaw der International Trade Commission (ITC) der USA hat in einem Rechtsstreit zwischen Motorola und Microsoft in vier von fünf …
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News Facebook lizenziert ehemalige AOL-Patente von Microsoft
Wie der Redmonder Software-Konzern Microsoft via Pressemitteilung bekannt gab, lizenziert der Windows-Entwickler einige seiner erst vor kurzem von …
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News Streit zwischen Apple und Samsung: Gespräch zwischen CEOs
Die beiden sich in zahlreichen Gerichtsprozessen gegenüber stehenden Unternehmen Apple und Samsung sollen innerhalb der nächsten drei Monate auf …
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News Microsoft kauft mehr als 800 AOL-Patente
Microsoft hat mehr als 800 Patente des Internet-Unternehmens AOL gekauft. In der durchgeführten Auktion konnte sich der Software-Konzern mit einem …
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News Facebook reicht Gegenklage im Patentstreit mit Yahoo ein
Facebook hat die Patentklage von Yahoo mit einer Gegenklage gekontert. Nichtsdestotrotz sorgt die gerichtliche Auseinandersetzung für Unruhe bei dem …
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News Intel und Qualcomm unterstützen Apple im Streit mit Samsung
Im Streit mit Samsung hat Apple nun überraschende Unterstützung von Intel und Qualcomm erhalten. Beide Unternehmen haben den US-Anwälten des …
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News EU-Kommission leitet Untersuchungen gegen Motorola ein
Die Kommission der Europäischen Union hat zwei kartellrechtliche Untersuchungen gegen Motorola Mobility eingeleitet. In einer heute veröffentlichten …
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News Vergleich zwischen Google und Oracle geplatzt
Der vom zuständigen Richter Paul S. Grewal angestrebte Vergleich zwischen Google und Oracle ist nicht zustande gekommen. Dies berichtet ZDNet und …
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News Asus Transformer Prime verletzt Namensrechte nicht
Mitte Dezember 2011 hatte Hasbro in Los Angeles Klage gegen Asus aufgrund der vermeintlichen Verletzung von Namensrechten eingereicht. Nach Ansicht …
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News Nokia plant den Einsatz von Tattoos als Vibrationsalarm
Eine Anrufsignalisierung der etwas anderen Art hat Nokia entwickelt. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das finnische Unternehmen bereits im …
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News IBM verkauft Patente an Facebook
Um die eigene Position in künftigen Patentstreitigkeiten zu stärken, hat Facebook etwa 750 Patente von IBM übernommen. Dies berichtet Bloomberg …
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News Apple will Mitbewerbern Lizenzen anbieten
In den zahlreichen Auseinandersetzungen zwischen Apple, Motorola Mobility und Samsung Electronics könnte sich eine bislang nicht für möglich …
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News Apple schaltet Push-E-Mail-Service ab
Die vor drei Wochen vom Landgericht Mannheim auf Antrag von Motorola erlassene permanente Verfügung gegen Apple zeigt erste Auswirkungen. Denn wie …
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News Auch Microsoft kritisiert Motorolas Patentforderungen
Nach Apple hat sich nun auch Microsoft bei der EU Kommission über Motorolas Lizenzforderungen beschwert. Im eigenen Blog begründete der …
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News Apple reicht kartellrechtliche Beschwerde gegen Motorola ein
Der Rechtsstreit zwischen dem iPhone-Hersteller Apple und der baldigen Google-Tochter Motorola Mobility scheint kein Ende zu finden. Der Konzern mit …
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News Landgericht Mannheim weist Motorola-Klage gegen Apple ab
Wie Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents erklärt, wies Richter Andreas Voss des Landgerichtes Mannheim eine Klage von Motorola …
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News Galaxy Tab 10.1N darf weiterhin vertrieben werden
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 auch weiterhin in Deutschland vertreiben. Dies geht aus der heute getroffenen Entscheidung des Landgerichts …
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News Rambus und Nvidia unterzeichnen Lizenzabkommen für Patente
In einer unscheinbaren Pressemitteilung hat Rambus am gestrigen Tage die Zusammenarbeit mit Nvidia angekündigt. Während man sich beim kalifornischen …
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News Apple beklagt generelle Missachtung des FRAND-Prinzips
Eigentlich sollte die Einführung des sogenannten FRAND-Prinzips, demzufolge die Inhaber von Standardpatenten diese zu fairen und …
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News Zu hohe Forderungen seitens Motorola gegenüber Apple?
Die am vergangenen Freitag von Motorola gegen Apple in Kraft gesetzte einstweilige Verfügung, die das temporäre Entfernen zahlreicher iPhone- und …
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News Update Motorola: Verfügung gegen Apple - Geräte aus Shop entfernt
In den vergangenen Wochen und Monaten waren die zahlreichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung eines der wichtigsten und präsentesten …
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News Samsung darf Galaxy Tab 10.1N und Nexus weiter vertreiben
Apple ist vor dem Landgericht München I mit seinem Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung gegen Samsung und das Galaxy Tab 10.1N und …
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News EU ermittelt gegen Samsung
Das juristische Vorgehen gegen Apple und andere Mitbewerber auf dem Handy-Markt hat womöglich ein teures Nachspiel für Samsung Electronics. Denn wie …
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News Verkaufsverbot des Galaxy Tab bleibt bestehen
Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat das Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 bestätigt. Seit September letzten Jahres ist Samsung der …
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News Liegen die Wurzeln Androids tatsächlich bei Apple?
Nach wie vor streitet Apple vor zahlreichen Gerichten mit verschiedenen Herstellern von Android-Handys und -Tablets, darunter auch mit HTC. Zuletzt …
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News Landgericht Mannheim entscheidet gegen Samsung
Innerhalb von nur acht Tagen hat das Landgericht Mannheim in zwei Verhandlungen gegen Samsung entschieden und sich somit zumindest auf den ersten …
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News Apple unterliegt Samsung in den Niederlanden
Auch wenn es in den vergangenen paar Wochen ruhiger um die zahlreichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung war, gingen die vor Gericht …
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News Neuer Standard für SD-Karten soll Patente verletzen
Der IT-Branche droht ein neuerlicher Patentstreit. Dabei geht es dieses mal nicht um zwei konkurrierende Unternehmen, sondern um die SD Association, …
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News Nokia verkauft 450 Patente an Patentverwerter
Der finnische Konzern Nokia hat 450 seiner Patente an den italienischen Patentverwerter Sisvel International verkauft. Über 350 dieser Patente …
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News Apple gegen Samsung: Neue Klage um 10 Smartphones
Der US-amerikanische Konzern Apple hat in Deutschland ein weiteres Mal vor Gericht Klage gegen den Konkurrenten Samsung erhoben. Nachdem es …
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News IPCom klagt gegen HTC-Händler
Zwei Wochen nach der Aufforderung an den Handel, den Vertrieb von HTC-Smartphones einzustellen, hat IPCom nun gegen mehr als 20 Händler und Ketten …
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News Gericht weist Verfügung gegen Galaxy Tab 10.1N ab
Die Ende November von Apple beim Landgericht Düsseldorf beantragte einstweilige Verfügung bezüglich eines Vertriebsverbots für das Galaxy Tab 10.1N …
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News Hasbro klagt gegen Asus
Der Spielwarenhersteller Hasbro hat vor einem Gericht im kalifornischen Los Angeles Klage gegen Asus eingereicht. Hintergrund ist die vermeintliche …
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News HTC reagiert auf drohendes Verkaufsverbot in den USA
Binnen kürzester Zeit hat HTC auf das von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) verhängte, ab dem 19. April 2012 …
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News Apple erwirkt Vertriebsverbot gegen HTC in den USA
Am Ende dürfte der Sieg Apples über den taiwanischen Konkurrenten HTC vor der US-amerikanischen Internationalen Handelskommission (ITC) nur …
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News British Telecom reicht Klage gegen Google ein
Eines der Themen des Jahres dürfte die aktuelle Flut an Patentklagen sein, insbesondere die Mobilfunkbranche ist hier involviert. Ganz neue …
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News Motorola erwirkt weitere Verfügung gegen Apple
Derzeit sorgt Apple eher mit juristischen Auseinandersetzungen als mit seinen Produkten für Aufsehen. Denn nicht nur mit Samsung liefert man sich …
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News Samsung darf Galaxy Tab in Australien wieder anbieten
Seit wenigen Stunden darf Samsung in Australien sein Galaxy Tab 10.1 offiziell wieder vertreiben und bewerben. Dies ist das Ergebnis einer …
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News Update IPCom fordert HTC-Verkaufsstopp vom Handel
Die Auseinandersetzung zwischen HTC und IPCom geht in die nächste Runde. Rund eine Woche nach der Aussage des taiwanischen Smartphone-Herstellers, …
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News US-Gericht erlässt keine Verfügung gegen Samsung
In der Auseinandersetzung mit Samsung in den USA hat Apple in der vergangenen Woche eine Niederlage einstecken müssen. Ein Bezirksgericht im …
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News Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in Australien weiter verboten
Neben Deutschland gilt Australien als Hauptaustragungsort der juristischen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung. Wie hierzulande ist dem …
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News Apple geht gegen Samsung Galaxy Tab 10.1N vor
Vor fast genau zwei Wochen stellte Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1N eine modifizierte Version des in Deutschland von einem Vertriebsverbot …
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News HTC kommentiert drohendes Verkaufsverbot
Dem drohenden Verkaufsverbot in Deutschland tritt der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC selbstbewusst entgegen. In einer Erklärung vertritt man …
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News EU Kommission schaltet sich in Streit zwischen Apple und Samsung ein
In der rund um den Globus verteilten Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung ist nach wie vor keine Einigung in Sicht. Mittlerweile steht man …
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News Apple soll S3-Patente nicht verletzen
Die von S3 Graphics vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) eingebrachte Klage wegen Patentverletzungen seitens …
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News Modifiziertes Samsung Galaxy Tab 10.1 soll Vertriebsverbot umgehen
Schon seit mehreren Wochen darf Samsung hierzulande das Galaxy Tab 10.1 nicht mehr bewerben oder vertreiben. Grund dafür ist ein Streit mit Apple …
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News Rambus verliert Milliardenklage gegen Micron und Hynix
Rambus, in den letzten Jahren fast ausschließlich durch Patentstreitigkeiten und keine großen technischen Neuerungen im Gespräch, hat eine der …
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News Patente: Motorola schlägt Apple in Deutschland
Dem im vergangenen Jahr losgetretenen Patentkrieg unter den Smartphone- und Tablet-Herstellern kann ein neues Kapitel hinzugefügt werden: Wie nun …
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News Apple beantragt Patent auf neuartige SIM-Karte
Fast auf den Tag genau vor einem Jahr berichteten wir über angebliche Pläne Apples bezüglich einer neuartigen SIM-Karte. Abgesehen von Gerüchten im …
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News Update Apple wird Patent auf Entsperren via Touchscreen zuerkannt
Das US-amerikanische Marken- und Patentamt hat Apple erneut eine Schutzschrift zuerkannt, die ein großes Potential für weitere Patentklagen gegen …
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News AVM soll Gigaset-Patent verletzen
Nicht erst seit den Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung werden Patentstreitigkeiten in der IT-Branche mit Spannung verfolgt, denn die …
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News Samsung erreicht keine Verfügung gegen Apple
Nach dem Rückschlag in Form einer einstweiligen Verfügung in Australien muss Samsung im Rechtsstreit mit Konkurrenten Apple nun erneut einstecken: …
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News Apple erwirkt Verfügung gegen Samsung in Australien
Kaum zwei Unternehmen liefern sich solche Klagewellen wie derzeit Apple und Samsung. Nun erlitt der koreanische Konzern einen weiteren Rückschlag: …
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News Samsung reagiert mit Update auf Vertriebsverbot in den Niederlanden
In der juristischen Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung in den Niederlanden zeichnet sich ein Ausweg ab. Ab morgen droht dem …
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News Samsung geht gegen iPad-Geschmacksmuster vor
Nach wie vor ist es Samsung in Deutschland verboten, das Galaxy Tab 10.1 zu bewerben oder gar zu vertreiben. Der Grund hierfür ist das Anfang …
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News Samsung will Vertrieb des iPhone 4S verbieten lassen
Der Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung steht je nach Standpunkt ein neuer Tiefpunkt beziehungsweise Höhepunkt bevor. Denn nur wenige …
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News Apple lehnt Samsungs Vergleich ab
Die Hoffnungen auf eine noch halbwegs gütliche Einigung zwischen Apple und Samsung dürften zerstört sein. Nachdem das südkoreanische Unternehmen …
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News Samsung geht auf Apple zu
In den zahlreichen Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung zeichnet sich erstmals eine Annäherung zwischen den beiden Kontrahenten ab, wenn …
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News Auch T-Mobile USA unterstützt Samsung
Ende vergangener Woche sorgte der größte US-amerikanische Mobilfunkanbieter Verizon mit einer klaren Positionierung pro Samsung im Streit mit Apple …
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News Samsung zahlt nun pro Android-Gerät an Microsoft
Wie der Software-Konzern Microsoft in einer Pressemitteilung bekannt gibt, hat das Redmonder Unternehmen eine Vereinbarung mit Samsung getroffen. …
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News Apple wirft Samsung überzogene Lizenzgebühren vor
Die Niederlande stehen seit einigen Wochen im Fokus der Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung. Zwar klagen beide Unternehmen auch in acht …
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News S3 Graphics klagt gegen Apple
S3 Graphics, das höchstwahrscheinlich baldige Tochterunternehmen von HTC, klagt wegen Patentverletzung gegen das US-amerikanische Unternehmen Apple. …
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News Apple vs. Samsung: Erster Provider bezieht Stellung
Lange Zeit vermieden es andere Unternehmen, die Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung zu kommentieren oder gar ein feste Stellung zu …
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News VIA verklagt Apple wegen Patentverletzungen
VIA hat gestern die nächste Runde der Patentklagen eingeläutet. Wie der Chiphersteller am späten Abend bekanntgab, hat man eine Klage bei einem …
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News Oracle vs. Google: CEO-Gespräche ohne große Wirkung
Als vor rund zehn Tagen bekannt wurde, dass die beiden Vorstandsvorsitzenden von Oracle und Google, Larry Ellison und Larry Page, zwecks eines …
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News Update Samsung plant Patent-Angriff auf iPhone 5
Der Patentkrieg zwischen Samsung und Apple könnte schon im Oktober in die nächste große Runde gehen. Dann nämlich wird es aller Voraussicht nach ein …
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News Apple klagt nun auch in Großbritannien gegen Samsung
Angesichts des Kleinkriegs zwischen Apple und Samsung kann mittlerweile auch der neutrale Beobachter nur noch mit dem Kopf schütteln. Nachdem …
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News Samsung vs. Apple: Neue Klage und Berufung
Die Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Nach der erwirkten einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 7.7 …
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News Richter lädt CEOs von Google und Oracle vor
Durch die nach wie vor anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung ist der Rechtsstreit zwischen Google und Oracle beinahe in …
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News Galaxy Tab: Apple setzt sich gegen Samsung durch
Der Sieg im Streit um das Design von Samsungs Galaxy Tab 10.1 geht an Apple: Das zuständige Landgericht Düsseldorf entschied der eigenen Tendenz aus …
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News Apple: „Inspiration zu Android stammt von uns“
Apples patentrechtlicher Feldzug gegen Android und entsprechende Hersteller erhält eine neue Wendung: In einem Statement zum Prozess gegen HTC …
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News Apple erwirkt Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 7.7
Am Donnerstag war die Welt noch in Ordnung. In der komplett gemieteten Halle 20 auf dem Berliner Messegelände zeigte Samsung mit dem Galaxy Tab 7.7 …
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News Einstweilige Verfügung gegen Samsung bleibt bestehen
Zumindest für die nächsten zwei Wochen wird Samsung sein Galaxy Tab 10.1 in Deutschland auch weiterhin nicht vertreiben dürfen. Dies ist das …
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News Apple erwirkt neues Verkaufsverbot gegen Samsung
Nachdem das Landgericht Düsseldorf seine einstweilige Verfügung nach wenigen Tagen abschwächen musste, hat Apple nun an anderer Stelle die Einfuhr …
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News Microsoft verlangt Importverbot für Motorola-Smartphones
Die juristischen Auseinandersetzungen in der Smartphone-Branche gehen weiter. Nachdem in den vergangenen Tagen Apple und Samsung im Fokus der …
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News Apple soll Bild des Galaxy Tab 10.1 gefälscht haben
Apple soll zur Erlangung der am 10. August vom Landgericht Düsseldorf erlassenen einstweiligen Verfügung ein gefälschtes Bild des Samsung Galaxy Tab …
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News HTC klagt Apple wegen Patentverletzung an
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat der taiwanische Hersteller HTC nun Klage gegen Apple eingereicht. Der Hersteller soll in einigen …
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News Update Gericht untersagt Galaxy-Tab-Vertrieb in Europa
Das Landgericht Düsseldorf hat auf Antrag Apples eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erlassen. Diese verbietet ab sofort den Vertrieb des …
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News ITC leitet weitere Untersuchung gegen HTC ein
Vor drei Wochen entschied die Internationale Handelskommission (ITC) in der Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC zugunsten des …
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News Update Google beklagt Apples und Microsofts Verhalten
In einem Blog-Eintrag hat Google das Verhalten der Konkurrenz in Form von Apple und Microsoft scharf kritisiert. Chefjustiziar David Drummond wirft …
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News HTC verklagt Apple in Großbritannien
Der taiwanische Hersteller HTC hat, nachdem Apple einen Etappensieg vor der internationalen Handelskommission der USA erringen konnte, die Firma …
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News HTC „bereit“ für „Patent-Krieg“ gegen Apple
Vor rund einer Woche entschied die US-amerikanische Handelskommission ITC, dass HTC zwei Patente von Apple verletze. In einem Interview mit BBC …
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News Rundumschlag aus Indien: Patentverletzung durch 32 Firmen
Das in Indien beheimatete Unternehmen Kootol Software Ltd. hat 32 Unternehmen wegen Patentverletzungen informiert. Davon betroffen ist das „Who is …
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News ITC: HTC verletzt zwei Patente von Apple
Die US-amerikanische internationale Handelskommission hat ein erstes Urteil in einer patentrechtlichen Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC …
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News Nintendo 3DS soll Patent verletzen
Nicht nur die angeblich immer noch unter den Erwartungen zurückbleibenden Verkäufe des 3DS dürften bei Nintendo zum Nachdenken anregen. Denn wie nun …
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News Microsoft, Apple, Sony, EMC und RIM erhalten Nortel-Patente
Wochenlang galt Google als einziger Interessent für die rund 6.000 Patente des insolventen kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel Networks. …
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News Update Apple: Patent für Multitouch und Gestensteuerung
Vor drei Jahren hat Apple Multitouch und Elemente der Gestensteuerung als Patent angemeldet, nun wurde es dem kalifornischen Computerhersteller mit …
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News Rückschlag für Oracle im Streit mit Google
In der Auseinandersetzung mit Google muss Oracle nun einen ersten schwereren Rückschlag hinnehmen. Derzeit führt das US-Patentamt eine Überprüfung …
