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NewsNetzsperrendisput in Frankreich weiter am köcheln
In Frankreich nimmt die Brisanz der Meinungsverschiedenheiten bezüglich des am 15.12.2010 erlassenen Netzsperrengesetzes, welches die Möglichkeit der Sperrung für bestimmte Websites ohne jegliche richterliche Kontrolle vorsieht, weiter zu.
Sollte soetwas in Zeiten in denen ich noch in diesem Land lebe durchkommen, packe ich sofort meine Koffer .... Willkürliches und unkontrolliertes Sperren .... das sowas überhaupt juristischen Bestand hat ist schon schlimm genug ...
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juhu, dann kann die diktatur in Frankreich ja endlich einzug erhalten, der Rest der EU folgt ja bald...
Hatten die heutige Politiker kein Geschichtsunterricht in der Schule? Mehr braucht man doch nicht um zu peilen das Zensur (und dann noch so willkürlich und unkontrollierbar) nix taugt...
Mal sehen wie lang sich das hält und ob der eine oder andere Franzose deswegen auf die Straße geht.
Die Franzosen werden diesen Eingriff in die Grundrechte bestimmt nicht einfach so hinnehmen.
Wobei auch in Frankreich Proteste nichts bewirken und das wird so lange so bleiben, bis sich die Politiker nicht mal unter Bewachung aus dem Haus trauen - das kann aber noch dauern und "nur" wegen Meinungsfreiheit wird es keinen Aufstand geben...
Zensur dient der Kontrolle und diese kann nicht unendlich aufrecht erhalten bleiben. Um KiPo geht es bei diesen Gesezen aber mit sicherheit nicht, ist aber wie immer ein guter Vorwand.
Mal sehen wie lang sich das hält und ob der eine oder andere Franzose deswegen auf die Straße geht.
Die Franzosen werden diesen Eingriff in die Grundrechte bestimmt nicht einfach so hinnehmen.
Zensur dient der Kontrolle und diese kann nicht unendlich aufrecht erhalten bleiben. Um KiPo geht es bei diesen Gesezen aber mit sicherheit nicht, ist aber wie immer ein guter Vorwand.
Ich würde mich freuen, wenn die Medien, dazu zähle ich auch CB, anstatt von Sperren von Zugangserschwerung sprechen würden. Vielleicht wacht der ein oder andere Politiker dann doch noch auf und begreift, dass das was der Kollege neben ihm sagt totaler Mist ist.
Oh mann...da können einem die Franzosen schon leid tun. Bleibt nur zu hoffen, dass sowas in Deutschland nicht in absehbarer Zeit eingeführt wird (oder besser noch: nie!).
Immer dieses Argument mit den KiPo's, man man man
Das haben die bei den Deutschen gesehn und wollten es auch haben. Immer unter dem Deckmäntelchen der KiPos. Also mal im Ernst die wahren Verbrecher lachen sich doch darüber kaputt.
Kurioserweise bekunden sogar anerkannte, französische Kinderschutzorganisationen ihr Unverständnis ob dieser Regelung. Diese wird als „nutzlos“ in Sachen Kinderpornobekämpfung und als „unmittelbare Gefahr für die Meinungsfreiheit“ von diesen bezeichnet. Dieser Ansicht wird jedoch sowohl in Frankreich selbst als auch in den relevanten Gremien der EU eher spärlich beachtet. In letzterer herrschen vielmehr von Seiten der Innen- und Justizminister – mit Ausnahme Deutschlands und Rumäniens – intensive Bestrebungen, eine unionsweit verpflichtende Netzsperreneinführung zu forcieren. Über einen entsprechenden Vorschlag der zuständigen Ministerin Malmström soll im EU-Parlament im Februar abgestimmt werden.
