Bounceback
Cadet 4th Year
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DerOlf schrieb:@bounceback:
Bei vielem muss ich dir tatsächlich sogar zustimmen ... bei einigen anderen Dingen nicht, aber die nenne ich jetzt mal einfach "Ansichtssache". Ich fürchte aber andere könnten vieles anders sehen.
Bei der Sicherheitsgefährdung durch Einwanderung wirst du aber immer das Problem haben, dass du die wirklich bösen Buben erkennen musst.
Hier wurde das Beispiel mit der Schale Äpfel gebracht (vllt. von Dir?), bei der du nur weißt, dass ein Apfel vergiftet ist. Du entscheidest dich vernünftig dafür, keinen der Äpfel zu essen. [...]
ABER ... du hast keinerlei Möglichkeit, den vergifteten Apfel zu erkennen, [...]
Bei Flüchtlingen ist die Situation nunmal etwas anders. Klar ... auch da können böse Buben darunter sein (die gibts in jeder größeren Gruppe Menschen). Klar wäre es insgesamt besser, die NICHT hier zu behalten oder sie wenigstens gut im Auge zu behalten. Aber auch hier hast du das Problem, dass du die bösen Buben ja an irgendwas erkennen musst. [...] aber du bist verpflichtet, Hilfe anzubieten. Genau wegen dieser Verträge und Übereinkünfte (eine davon ist die Menschenrechtscharta, eine andere das Seerecht) funktioniert der Totalausschluss, der dich beim Apfelbeispiel in Sicherheit bringt, in diesem Fall nicht
[...]
Gleiches gilt für die Einwanderung aus wirtschaftlichen Interessen ... es sind lang nicht alle, aber woran erkennt man die Wirtschaftsmigranten (oder die wirklichen Flüchtlinge)? [...]
Die Frage ist, woher man es wissen will ... auch Flüchtlingen/Terroristen/Wirtschaftsmigranten kann man nur VOR den Kopf gucken, und die, die böses im Schilde führen, werden obendrein noch versuchen, sich zu tarnen ... [...]
Das Erkennen ist eine echte Aufgabe ... und die wird auch angegangen ... aber wie immer gibt es eben nicht genug Geld, Personal, Platz, komische Freiheitsrechte, die man nicht beschneiden darf usw. usf.
[...]
Es ist richtig, dass Deutschland Verpflichtungen hat. Der Totalausschluss ist nicht möglich und nicht notwendig. Wirklich festgesetzt - ohne Grundgesetzänderung - ist aber nur das Asylrecht. Internationale Vereinbarungen lassen sich kündigen oder modifizieren (Mitstreiter hätte man genug).
Aber schon mit den geltenden Regelungen ist der Anteil derer, die Deutschland aufnehmen MUSS, sehr gering:
- Nach Asylrecht werden derzeit unter 1% der Zuwanderer anerkannt.
- Die Flüchtlingskonvention gilt nur bei politischer Verfolgung
- Legale Wirtschaftsmigration geht im Wesentlichen nur über Blue Card oder als EU-Bürger.
Die Gretchenfrage, wie man nun kontrolliert, bzw. die bösen / illegalen Buben erkennt, beantworte ich mit zwei Maßnahmen.
Die eine Maßnahme reduziert das Risiko, dass solche Personen einreisen, die andere Maßnahme reduziert das Risiko, dass solche Personen in Deutschland Schaden anrichten:
1. Transitzonen! Sie sind prinzipiell im EU-Recht vorgesehen bzw. könnten problemlos explizit für Landesgrenzen definiert werden. Sie sind der effektivste Weg, illegale Migration drastisch zu reduzieren. Sie sind eine Art Durchgangsschleuse:
a) Jeder Ausländer, der nach Deutschland einreisen will und keine bestehenden Rechte dazu hat, muss in dieser Zone warten, bis ihm die Erlaubnis zur Einreise nach rechtlicher Prüfung gegeben wird.
b) Er kann jederzeit die Zone verlassen, in die Richtung, aus der er eingereist ist. Entsprechende Kaskadeneffekte verhindern automatisch, dass andere Länder zu Durchgangszonen würde Migranten fungieren, die sich ihr Lieblingsland für ihre Zuwanderung aussuchen.
c) Je nach Antrag wird dann auf Asyl, Flüchtlingskonvention oder Bluecard-Eignung geprüft. Fehlende Pässe lassen sich in Botschaften beantragen und nachreichen. Dazu sollte jeder Einreisende ohne Pass entsprechende Bemühungen nachweisen.
Vorteile: Niemand kommt rein, der keinen rechtlichen, geklärten Status hat. Keine illegalen Einreisen.
Nachteile: Es braucht vorübergehend ein starkes Grenzkontrollregime. Die Kosten dafür dürften aber definitiv deutlich niedriger liegen als die für die Unterbringungen, Verköstigung, Gesundheitspflege, Wohnungsbau usw. der aktuellen Zuzügler seit 2015.
(Wahlhilfe: Wer hat Transitzonen abgelehnt und als "Gefängnis" oder "Haftzone" verleumdet?)
2. Erweiterte Überwachung neu Eingereister, nichtdeutscher Staatsbürger für 3 Jahre, mit dem Ziel, Strafttäter sowie externen Extremismus und Terrorismus so weit es geht aus Deutschland herauszuhalten:
a) Überwachung und Kontrolle der elektronischen Kommunikation insbesondere ins Ausland, zu extremistischen Gruppen, radikalislamischen Verbänden im In- und Ausland
b) Überwachung und Kontrolle jeglicher Geldströme von oder ins Ausland
c) Erweiterte, regelmäßige Meldepflicht und periodische Befragungen, um zu gewährleisten, dass Wohnsitzauflagen eingehalten werden und vorgeschriebene Sprach-/Bildungs-/Integrationskurse erfolgreich absolviert werden.
d) Langfristig Aufbau und Abgleich einer internationalen Führungszeugnis-Datenbank, damit Strafrechtsverstöße nicht durch Grenzübertritt auf 0 gesetzt werden.
Diese beiden Punkte hätten viel Leid, Kosten und Aufwand verhindert und sind rechtlich und politisch umsetzbar. Ausländische Doppelidentitäten gäbe nicht mehr. Es wären viel weniger Straftäter im Land, ein Amri und andere Terroristen hätte keine Chance gehabt, hier Fuß zu fassen. Das Gleiche gilt für Sexstraftäter aus Nordafrika etc. Die Punkte ließen sich auch auf die gesamte EU übertragen.
Es eine reine Frage des Wollens. Es wäre Aufgabe der Regierung, die per Eid verpflichtet ist, zum Wohl der Deutschen zu handeln, solche Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen.
DerOlf schrieb:10 - 20% schwarze Schafe durchzufüttern könnte da tatsächlich billiger sein, als eine ganz korrekte auf die Sicherheit der Deutschen bedachte Kontrollmaschinerie. [...] Gegen deutsche Straftäter kannst du auch keinen "Präventivschlag" anordnen ... das Rechtssystem kann nur reagieren ... [...]
Gegenstände, die es in jedem haushalt normalerweise gibt (Messer, Hammer, Schraubendreher z.B.) können als Waffen missbraucht werden. Und wenn die Ordnungshüter nicht zur Rechten Zeit in ausreichender Zahl am passenden ort sind, können sie eine Gewalttat auch nicht so besonders effektiv unterbinden. [...]
Deutschland hat in den letzten Jahrzehnten viel getan, gesellschaftliche Verhältnisse zu verbessern. Trotz Fehlentwicklungen (Justizielle Milde mit Gewalttätern) haben wir durch gesellschaftliche Debatten, Bildungssystem, Erziehungsreformen, soziale Fortschritte, Extremismusbekämpfung usw. Gewaltkriminalität reduzieren oder zumindest auf einem Level halten können, der uns von anderen Ländern positiv unterscheidet.
Es gilt diese Kultur und diesen Level zu halten und zu verbessern. Nicht umgekehrt! Es kann nicht sein, dass wir durch den Import mittelalterlicher Gesinnungen, frauenverachtender Ideologie und intoleranter Glaubensfanatismen in einigen Bereichen wieder von vorne anfangen müssen. Auch wenn es immer nur bestimmte Gruppen betrifft, ist es in der Auswirkung doch viel zu stark.
Es geht mir also nicht nur ums Geld. Natürlich sind die dutzenden Milliarden Euro für "Flüchtlinge" (inzwischen Sammelbegriff für alle, die irregulär die Grenze überschreiten) rein finanziell gesehen eine Verschwendung historischen Ausmaßes - die Finanzierung der Unterbringung im Ausland hätte aufgrund von Kaufkraftunterschieden vielleicht ein Zehntel gekostet.
Es geht mir um die Todesopfer durch Terroristen, um Gewaltopfer und um die erwähnten, tausenden deutschen Opfer sexuellen Missbrauchs.
Die waren es in meinen Augen NICHT wert.
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