Also langsam glaube ich, man kann euch Deutsche (ihr seit angeblich ja kein Volk oder so) nur verstehen, wenn man in Deutschland erzogen und verschult wurde. Ich versteh euch jedenfalls nicht! Für mich lebt ihr Doppelmoral, dh mal so und mal so.
Ich zitier nochmals den Spiegel.
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http://www.spiegel.de/panorama/just...schimpft-keine-volksverhetzung-a-1136813.html
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"Es muss sich um eine Gruppe handeln, die als äußerlich erkennbare Einheit sich aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt", sagt Frombach. "Und hier ist es ja gerade nicht der Fall."
"Alle Deutschen" sind nach Ansicht der Hamburger Staatsanwaltschaft demnach keine solche Gruppe. Im führenden Strafgesetzbuch-Kommentar des BGH-Richters Thomas Fischer steht dazu: "Dass dies auch die Bevölkerungsmehrheit sein könnte, erscheint zweifelhaft." Fischer stützt damit tendenziell die Position der Staatsanwaltschaft. Das bedeutet aber auch:
Die Rechtslage ist hier unklar, der Bundesgerichtshof hat diese Frage noch nicht entschieden, und es gibt in der Rechtswissenschaft auch die gegenteilige Auffassung.
Und warum handelte es sich bei Karabuluts Äußerung aber nicht um eine Beleidigung? Die Äußerungen seien zwar sicherlich als Herabwürdigung zu sehen und wären im Prinzip geeignet, eine Beleidigung darzustellen, so Frombach.
Doch es gebe eine verfassungsgerichtliche Rechtsprechung, die fordere, das Objekt einer Beleidigung "kann nur ein verhältnismäßig kleiner und hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbarer Kreis von Menschen sein". Dies sei bei "allen Deutschen" nicht der Fall.
Man könne also etwa auch "nicht pauschal alle Polizeibeamten, alle Soldaten, alle Hamburger beleidigen", sagte Frombach. So stellte das Bundesverfassungsgericht im Juni 2016 fest, das öffentliche Zeigen der Buchstabenkombination ACAB als Abkürzung für "All Cops Are Bastards" (Alle Polizisten sind Bastarde) stelle nicht zwingend eine Beleidigung dar.
Zitat Ende
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Wenn "alle Deutsche(n)" keine erkennbare Gruppe sind, dann trifft dies ja logischerweise auch auf alle anderen Völker zu. Somit wären alle Völker oder alle Bürger anderer Staaten genauso beleidigbar- das glaube ich aber nicht. Ich glaube nicht, das das Urteil genauso ausgegangen wäre, hätte dies ein Deutscher zu einen Juden oder Türken so gesagt. Warum dieses Gericht so urteilte? Keine Ahnung, vielleicht hat es Angst vor dem Beklagten, was weis ich??
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Im übrigen sind sich ja lt Spiegel auch die deutschen Gerichte auch nicht einig, was zu tun ist. Mit anderen Worten: Deutschland hat diesbezüglich optimierungsbedarf, um nicht ra..istisch dazustehen. Ist nicht mein Problem, das stimmt.
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Das das Ausland sich aber über solche Gerichte sich verwundert die Augen reibt und euch Bürger der BRD (seit ihr jetzt ein Volk oder nicht?) für seltsam hält, ist da schon verständlich. Ich kenne jedenfalls keinen anderen Staat, indem soetwas möglich wäre.
