Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[Banger]

Neuer Programmentwurf von der AfD: https://assets.documentcloud.org/documents/2773859/AfD-Programmentwurf.pdf

 

[hallo7]

Das mit der "Umsiedlung" is auch nix.
Wer zahlt denn den Grundstückspreis in den "besseren Vierteln"?
O.K wenn da mal einige Leute angesiedelt hat sinkt der Preis rapide - ändert aber nix an den hohen Kosten.
Für ein Häuschen bei uns im "Villenviertel" kannste mindestens 5 woanders bauen.

Die Stadt (soll ja Sozialbau werden). Die Stadt widmet die Grundstücke, sprich bestimmt was darauf gebaut werden darf (Gewerbe/Wohungen/Freifläche/Parkfläche). Stell dir vor, die können die Grundstückspreise ziemlich einfach umgehen.
Alternativ gibt man Investoren nicht die Wahl was sie bauen können. Wenn sie in Immobilien investieren wollen, dann nach den Regeln der Stadt oder gar nicht. Macht man das im ganzen Land/ganz Europa, dann wird das funktionieren.

 

[Elfhelm]

Also Enteignung im Namen der sozialen Gerechtigkeit?
Die Stadt muss sich doch auch über Steuern refinanzieren. Wer zahlt denn dann die vielen Steuern, wenn Investoren aus den Städten gedrängt werden?

 

[Lübke]

@hallo7:

Das ist ein historisch gewachsener Konflikt, der viele Gründe hat, unter anderem die "Ausbeutung der Rohstoffe" des Landes durch westliche Konzerne.

wie gesagt, ich erkenne durchaus das konfliktpotential der rohstoffverteilung, aber ganz speziell im nahen osten ist das ein eher unbeutendes problem national betrachtet, denn das öl hat dem nahen osten sehr viel reichtum eingebracht, dass aber die menschen dort sehr ungleich verteilen. dubai ist ein paradebeispiel dafür. im falle syriens oder des irak hingegen haben die länder insgesamt durch ihre reichen ölvorkommen an wohlstand gewonnen. die konflikte dort sind vor allem konflikte zwischen den volksgruppen und religionen. allem vorran sunniten und shiiten. diese länder waren in sachen wohlstand sehr viel ausgeglichener als viele andere länder, möglicherweise auch ausgeglichener als deutschland wenn man die schere zwischen arm und reich als maßstab heranzieht, dabei aber natürlich nicht so reich.
als gründe für den IS und für den syrienkrieg würde ich resourcenverteilung daher ganz weit nach hinten schieben. vielmehr liegen die ursprünge im ersten weltkrieg und der anschließenden neuverteilung der länder insbesondere durch die briten und franzosen, die bei der grenzziehung keine rücksicht auf völker, kulturen und religionen genommen haben. als beispiel kurden: anstatt eines kurdistans haben wir eine irakische kurdische minderheit, eine syrische kurdische minderheit und eine türkische kurdische minderheit und in allen drei ländern schwelen daher seit vielen jahren konflikte, die nicht selten auch zu waffengewalt und attentaten führen.
natürlich kann man alles soweit runterbrechen, dass man irgendwann auf resourcenverteilung stößt, aber imho wird das in diesem konflikt einfach der sache nicht gerecht. wenn wir hier die ursachen bekämpfen wollen müssen wir ganz wo anders suchen.

@frankpr: im irakkrieg ging es durchaus um wirtschaftliche interessen der amerikaner, aber eben primär um wirtschaftspolitische interessen. saddam wollte seinen ölpreis an den euro koppeln und nicht an den dollar. man wollte ihm die resourcen nicht wegnehmen, es ging schlicht um die vormachtstellung des us-dollars und der us-wirtschaft. die waffengeschäfte sollten auch nicht unerwähnt bleiben, aber auch hier ist das eine wirtschaftliche, aber keine wirkliche resourcenfrage. da gings dann mehr um vetternwirtschaft. die waffenfirmen im kreise der familie bush hatten eine sehr gute auftragslage, zu lasten des us-steuerzahlers.
auch hier kann mans natürlich runterbrechen bis zu adam und eva um irgendwo auf rohstoffvorkommen für den panzerbau zu stoßen (keine ahnung ob amerikanischer stahl verwendet wurde), aber auch hier wirds der sache wohl eher nicht gerecht.

 

[U-L-T-R-A]

@hallo7
Wie Elfhelm schon sagte, das ganze muß finanziert werden.
In NRW sind die Stätte eh pleite.
Die können nicht hingehn und mal so Grundstückspreise runtersetzen, darauf hochwertige Häuser bauen und die dann unter Marktwert vermieten - zumindest nicht im großen Stil.
Wenn Du dann noch die Wohnungen an Flüchtlinge oder Migranten vergibst - so schnell wie die AfD da 40% hat kannste nicht gucken

Wenn dann muß man die "schlechteren Stadtteile" aufwerten.
Aber das machste auch mal nicht so von jetzt auf gleich - zudem Fehlt auch da das Geld.

 

[hallo7]

Also Enteignung im Namen der sozialen Gerechtigkeit?
Die Stadt muss sich doch auch über Steuern refinanzieren. Wer zahlt denn dann die vielen Steuern, wenn Investoren aus den Städten gedrängt werden?

Wieso Enteignung? Es wird niemanden etwas weggenommen, nur reguliert wo was gebaut werden darf. Das wird auch jetzt schon gemacht, nur zurzeit werden andere Komponenten an erste Stelle gestellt. Klientelpolitik z.B.
Niemand wird enteignet wenn man Wohnungen unterscherschidlichster Preisklassen gleichmäßig in einer Stadt verteilen würde.

Die Umsetzung ist eine komplett andere Sache. Allerdings gibts ja zurzeit billigstes Geld und auch der soziale Wohnbau amortisiert sich (nur dauerts länger bzw. wirfts weniger ab - für eine Stadt eig. kein Problem).
Außerdem, wenn Investoren keine andere Wahl haben, dann werden sie auch darin investieren. Es ist ja ein risikoarmes Investment, zurzeit durchaus gefragt

 

[Sabr]

Und das fällt mit einem mal Hunderttausenden, Millionen Menschen gleichzeitig ein? Die haben das nicht kommen sehen, wenn der Kampf vor 5 Jahren begonnen hat? Da gab es noch nicht genügend Gründe auszuwandern?

Haben die Juden damals nicht gesehen, wie Hitler ihnen Jahr für Jahr immer mehr Rechte entzogen hat?
Nein, denn die Juden waren optimistisch, dachten es wird schon alles klappen
oder es wird sich nicht verschlimmer
oder es wird schon alles gut werden
oder oder oder


All die Fragen stellte ich mir bzgl den Juden damals in der NS Zeit.

 

[Lunke]

Neuer Programmentwurf von der AfD: https://assets.documentcloud.org/documents/2773859/AfD-Programmentwurf.pdf

Beim Thema Arbeit und Soziales bleibt dieser Entwurf sehr wage, aber ein Punkt sind ganz interessant:

Die ständige, vielfach ideologiegetriebene Expansion der Staatsaufgaben stößt an finanzielle und
faktische Grenzen. Sie bedroht inzwischen den Kerngehalt der elementaren Freiheitsrechte der
Bürger. Der Staat hat sich verzettelt. Es bedarf neuer Konzentration auf die vier klassischen
Gebiete: Innere und äußere Sicherheit, Justiz, Auswärtige Beziehungen und Finanzverwaltung.
Aufgaben jenseits dieser vier Kerngebiete bedürfen besonderer Rechtfertigung. Wir wollen prüfen,
inwieweit vorhandene staatliche Einrichtungen durch private oder andere Organisationsformen
ersetzt werden können. Die gewaltige demographische Problemlage, die uns in Deutschland
bevorsteht, wird uns zu einem veränderten Staatsverständnis zwingen.

Tja, liebe Arbeitslose und Geringverdiener, die ihr ja immerhin die Hauptwählergruppe der AfD seid, eure Versorgung jetzt und im Alter gehört nach Meinung der AfD nicht zu den wirklichen Aufgaben des Staates. Für euch wird, aufgrund des demografischen Wandels, nach dem Willen der AfD zukünftig kein Geld mehr da sein. Mit der AfD geht also alles so weiter wie bisher: Kürzen, Privatisieren, Ausgrenzen der sozial Schwachen. Genau die Leute, die jetzt die AfD gewählt haben. Wie ging nochmal dieser Spruch? Achja: "Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber".

Fakt Check:
Macht uns der demografische Wandel wirklich unsere sozialen Sicherungssysteme kaputt? Nicht wirklich. Dieser Mythos wurde seitens der Versicherungslobby erfunden, um mehr Profit zu erwirtschaften. Und wie "effizient" z.B. die private Altersversorgung wirklich ist, wird hier ganz gut aufgezeigt.

P.S. Hier nochmal der Hinweis, wie Geringverdiener und Arbeitslose stattdessen ihrem Unmut Luft machen können, anstatt die AfD zu wählen. Schließt euch dem Bündnis von u.a. Inge Hannemann an. Sie ist ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin, die die dort herrschenden Zustände stark kritisiert. Hier findet ihr das aktuelle Projekt von ihr, das es Arbeitslosen leichter machen soll, ihre Rechte durchzusetzen und gegen willkürliches Verhalten der Jobcenter-Mitarbeiter vorzugehen.

 

[Benni90]

Ich finde diese Seite von Frau Inge Hannemann sehr unterstützenswert. Man muss endlich der Öffentlichkeit zeigen wie hart die Mitarbeiter der Agentur für Arbeit mit den Menschen umgehen.

 

[Banger]

...

Du kannst gerne konstruktiv unter dem Post was zu den Punkten schreiben, die dir nicht passen. Wenn die AfD Eindrücke, Meinungen und Anregungen von den potenziellen Wählern bekommt, fliegen die Dinge ggf. raus, die mehrheitlich schei** gefunden werden. Es ist ja nachwievor ein Vorentwurf und kein fertiges Programm. Beim Lesen (noch nicht fertig) ist mir bisher auch nicht mehr die Privatisierung von ALG1 untergekommen.

https://www.facebook.com/alternativefuerde/?fref=ts

Ich persönlich würde bei 5.3 den Text noch erweitern.
http://www.alternative-rlp.de/uwe-junge-fuer-mindestlohn-afd-ist-partei-der-sozialen-gerechtigkeit

Bei 4.3.2 würde ich nicht nur für Kriegsdienstverweiger, sondern auch für Grundwehrdienstverweiger alternativ Wehrersatzdienst anbieten. Unter Wehrersatzdienst können m.E. nach auch Berufe/Tätigkeiten in der Bunderswehr zählen, die nichts mit dem Heer/Marine/Flugtruppen etc. zu tun haben.

 

[Lunke]

Wenn die AfD Eindrücke, Meinungen und Anregungen von den potenziellen Wählern bekommt, fliegen die Dinge ggf. raus, die mehrheitlich schei** gefunden werden. Es ist ja nachwievor ein Vorentwurf und kein fertiges Programm. Beim Lesen (noch nicht fertig) ist mir bisher auch nicht mehr die Privatisierung von ALG1 untergekommen.

Das ist ja eine seltsame Argumentation. Wenn die anderen Parteien vor der Wahl ein gutes Programm haben, dann wird ihnen vorgeworfen, das doch alles nicht ernst zu meinen, das nur zu behaupten, um auf Wählerfang zu gehen und nach der Wahl sowieso alles ganz anders zu machen. Aber wenn sich dann die AfD, hauptsächlich bestehend aus Erzkonservativen und Neoliberalen (nochmal zur Erinnerung: Frau Petry wollte ihre Partei zu einem FDP-Ersatz machen), nach den Vorlieben ihrer Wähler richten und ein ganz tolles und soziales Programm verspricht, dann ist total glaubwürdig. Natürlich... Die AfD ist für viele ihrer derzeitigen Wähler einfach die falsche Partei. Ein Wolf im Schaftspelz sozusagen. Aber anstatt sich das einzugestehen, redet man sich das schön und verdrängt die Wirklichkeit.
Und übrigens: Im jetzigen Entwurf steht zwar nicht mehr explizit drin, dass die AfD das ALG1 privatisieren will, aber lies doch einfach mal, was ich oben geschrieben habe. Dann siehst du, dass die AfD nach wie vor auf Privatisierung aus ist.

 

[Banger]

Seltsam hin oder her, aber auf der Seite steht es doch auch: "Wir freuen uns auf Diskussionen und konstruktive Kritik."

Ich lese gerade den Entwurf weiter, damit ich mir selber Gedanken darüber machen kann.

 

[Lunke]

Hier noch Frau Petry im O-Ton:
"Es [der Front National] ist eine weitgehend sozialistische Partei, während die AfD [...] eine Partei ist, die auf Freiheit und Selbst- [bzw.] Eigenverantwortung setzt [...] Der Front-National ist [...] eine Partei, die sich eher im sozialistischen, im linken Bereich aufhält, während die AfD eine Partei ist von Liberalen und Konservativen [...]" (Quelle).
Die AfD ist so rechts, dass ihnen sogar der französische Front National (!) zu links ist. Und die sollen jetzt glaubhaft für soziale Gerechtigkeit einstehen? Träum weiter. Du kannst noch so viele Vorschläge zum AfD Parteiprogramm machen, letztlich sollte doch jedem klar sein, wenn er sich die Aussagen von Frau Petry anschaut, dass mit ihr als Parteivorsitzende keine soziale Politik für die Mehrheit der Bevölkerung zu machen ist.

 

[EAPOCS]

Es ist schon erbärmlich zu sehen wie hier einige versuchen noch mehr die Kuschelpolitik zu fordern für nicht integrationswillige Migranten, und sogar Eigenheime für die fordern, das wohl auch noch unironisch.
Das zeigt für mich ganz gut was in den letzten Jahrzehnten falsch gelaufen ist. Alles was nicht in das bunte rosarote Weltbild passt, wird gekonnt ignoriert, die eintönige Medienlandschaft hierzulande hilft da fröhlich mit.

Anfangs waren es Flüchtlinge vor Krieg, Syrer, nun redet man von Migranten und von Syrern ist kein Wort mehr, da der Großteil eben keine Syrer sind.

 

[Banger]

...

So machen es doch auch Medien. Erwirken, dass es negativ dasteht.

Edit:

Kürzen, Privatisieren, Ausgrenzen der sozial Schwachen.

5.4.2 “Aktivierende Grundsicherung” - Arbeit, die sich lohnt

Die AfD will eine „Aktivierende Grundsicherung“ als Alternative zum Arbeitslosengeld II
(sogenanntes „Hartz IV“). Dabei schmilzt der staatliche Unterstützungsbetrag der Grundsicherung
mit wachsendem Einkommen immer weiter ab, bis ab einem bestimmten Einkommen
Einkommensteuer zu entrichten ist, statt einen staatlichen Unterstützungsbetrag zu erhalten. Der
staatliche Unterstützungsbetrag wird nicht wie derzeit ganz oder nahezu vollständig auf den eigenen
Verdienst angerechnet. Stattdessen verbleibt dem Erwerbstätigen stets ein spürbarer Anteil des
eigenen Verdienstes. Dadurch entsteht Arbeitsanreiz. Wer arbeitet, wird auf jeden Fall mehr Geld
zur Verfügung haben als derjenige, der nicht arbeitet, aber arbeitsfähig ist (Lohnabstandsgebot).
Missbrauchsmöglichkeiten sind auszuschließen.

 

[Bogeyman]

Die AfD ist für viele ihrer derzeitigen Wähler einfach die falsche Partei. Ein Wolf im Schaftspelz sozusagen. Aber anstatt sich das einzugestehen, redet man sich das schön und verdrängt die Wirklichkeit.

Wie sähe es denn ohne AfD aus in Deutschland? Man muss die Partei nicht gut finden aber aktuell kann man wirklich froh sein dass es sie gibt ansonsten gäbe es absolut 0, aber auch wirklich 0 Druck gegenüber der Einheitspartei CDU-SPD-Grüne.

Finde es weitaus naiver weiterhin zu hoffen CDU-SPD-Grüne werden jemals irgendwas gebacken bekommen. Eine Frau bestimmt quasi für ganz Europa den Kurs, das kann es wirklich nicht sein.
Die AfD ist auch für Volksentscheide, ist den anderen natürlich nen Dorn im Auge.

Der Größe Feind in der Politik ist sowieso wenn eine andere Partei Recht hatte womit. Politik ist schon lange nicht mehr logisch und sachlich, sondern einfach nur noch eine Mischung aus Machtspielchen, Schwänze messen, wer den längeren hat, und Emotionaler Bullshit.

Ich glaube die meisten wollen einfach Frieden und eine Zukunft für Ihre Kinder - wenn Du nichts hast, dann denkst Du nicht an BMW und Mercedes.

In meinen Augen haben diese "Leute" eine etwas andere Auffassung und Wertevorstellung ggü Kindern wie wir es haben und wissen es geschickt einzusetzen.
Ihre Kinder scheinen ihnen nicht so wichtig zu sein, ansonsten würde sie sie nicht instrumentalisieren.
Und dann gibt's ja auch noch den Ehrenmord. Man muss sich mal vorstellen wenn die Kinder sich nicht so verhalten wie die Eltern das gern hätten dann möchte man das Kind nicht mehr.
Diese Einstellung ist mal ca. Lichtjahre von der unseren entfernt.
Die Antwort darauf kann nur sein dass uns deren Kinder genauso egal sein sollten wie sie es ihnen selbst sind. Zumindest diese Moralische Erpressung finde ich lächerlich bzw. genauer gesagt dass wir da jedesmal einknicken.

nach den Vorlieben ihrer Wähler richten und ein ganz tolles und soziales Programm verspricht, dann ist total glaubwürdig.

Zumindest hat die AfD das Volk nicht schon x mal verarscht wie die Kanzlerin. Wieso soll ich den wählen wo ich schon weiß ist scheiße, einfach weil ich paarmal verarscht worden bin?
AfD mag zwar nicht DIE Lösung sein aber ne Alternative zur Alternative gibt's auch grad nicht wirklich.
Was also tun? Nicht wählen, oder irgendne Partei wählen die dann auf 0,3% kommt oder wie hätten sies gern? Oder doch aus Alternativlosigkeit CDU ?

Wo wurde denn der Bürger gefragt ob er diesen ganzen Multikultikram überhaupt haben will? Wenn Frau Merkel sagt "der Islam gehört zu Deutschland" so ist das vielleicht ihre Meinung, es wird aber so hingestellt als ob sei es die Meinung von ganz Deutschland.
Darüber hätte es eigentlich auch einen Volksentscheid geben müssen ob die Mehrheit das wirklich alles so will.

 

[Banger]

Wie sähe es denn ohne AfD aus in Deutschland? Man muss die Partei nicht gut finden aber aktuell kann man wirklich froh sein dass es sie gibt ansonsten gäbe es absolut 0, aber auch wirklich 0 Druck gegenüber der Einheitspartei CDU-SPD-Grüne.

Finde es weitaus naiver weiterhin zu hoffen CDU-SPD-Grüne werden jemals irgendwas gebacken bekommen. Eine Frau bestimmt quasi für ganz Europa den Kurs, das kann es wirklich nicht sein.
Die AfD ist auch für Volksentscheide, ist den anderen natürlich nen Dorn im Auge.

Zumindest hat die AfD das Volk nicht schon x mal verarscht wie die Kanzlerin. Wieso soll ich den wählen wo ich schon weiß ist scheiße, einfach weil ich paarmal verarscht worden bin?
AfD mag zwar nicht DIE Lösung sein aber ne Alternative zur Alternative gibt's auch grad nicht wirklich.
Was also tun? Nicht wählen, oder irgendne Partei wählen die dann auf 0,3% kommt oder wie hätten sies gern? Oder doch aus Alternativlosigkeit CDU ?

Wo wurde denn der Bürger gefragt ob er diesen ganzen Multikultikram überhaupt haben will? Wenn Frau Merkel sagt "der Islam gehört zu Deutschland" so ist das vielleicht ihre Meinung, es wird aber so hingestellt als ob sei es die Meinung von ganz Deutschland.
Darüber hätte es eigentlich auch einen Volksentscheid geben müssen ob die Mehrheit das wirklich alles so will.

1+

Und wenn die AfD nach Einzug in den Bundestag nur Mist bauen sollte, bekäme sie auch die Quittung. Die Quittung, die momentan ja SPD und CDU bekommen. Bei der FDP hat es ja schon soweit geführt, dass die schon froh sein müssen, überhaupt über die 5% zu kommen.

Achja, Volksentscheide kämen auch bei anderen Themen zum tragen. Fracking zum Beispiel.

 

[Motorrad]

Und wenn die "etablierten" Parteien jetzt mal ernsthaft Kontra kriegen und merken, daß sie mit ihrer volksübergehenden Arbeit nicht mehr richtig weiterkommen, fangen sie an, auf unterstem Niveau ihre Konkurrenz anzugehen.

Sie wollen die AfD vorführen, enttarnen, entlarven und merken dabei nicht (oder sind sie schon so verzweifelt), daß ihre ausgesendeten Blitze auch ins eigene Hemdchen fahren können (könnten) (Anlehnung an einen Spruch aus der Folge "Der Tempel des Apoll" Star Trek TOS).


Hier in der Phoenix- Runde vom 15.03.2016 bringen es die Gesprächsteilnehmer größtenteils schön auf den Punkt:

http://www.phoenix.de/content/1087237 "Zwischen Ablehnung und Anerkennung - Wie umgehen mit der AfD?"

Einzig der Moderator fühlt sich stellenweise nicht wohl, wenn es um die unqualifizierte Vorgehensweise der öffentlich rechtlichen Anstalten geht.

Eine Runde, die den Umgang mit der AfD schön aufzeigt und in dieser "Offenheit" scheinbar erst jetzt im ÖR möglich war!

 

[moshimoshi]

Also Asiaten integrieren sich mal gar nicht, die tauchen in der Gesellschaft unter und fallen nicht auf, aber bleiben gerne unter sich.
Ich kenne viele Japaner, die außer auf der Arbeit keine anderen Kontakte haben, man geht beim Asiaten einkaufen und auch nur in asiatische Restaurants und trifft sich nur mit eigenen Landsleuten.

Die tauchen nicht in der Gesellschaft unter.
Ihre Mentalität und Ihr verhalten ist auf Höflichkeit getrimmt.

Deswegen siehst du keine, die zum beispiel nach dem abi, sich besaufen und Menschen verprügeln wie das letzte Woche in Köln.

Diese Menschen lieben das Leben, die meisten sind überaus zu höfflich, daher ist es kein Wunder das es so schwer ist Menschen zu finden die genauso ticken.

Man geht zum Asiaten, weil man ein Asiate ist, nicht jedem schmeckt das einheimische essen, weil man ein Ausländer ist.

Das andere, weil man ein Stück kultur nicht verlieren will.

So extrem wie du es beschreibst is es nicht.

und uns dann über die Konsequenzen wundern, wenn mitunter wieder einmal einer ankommt der ebenso ein großes Stück vom Kuchen abhaben will. Indem Fall 1.4 Milliarden Chinesen und 1.3 Milliarden Inder. Russland ist dahingehend noch authark.

Ne, nur Menschen die verfolgt werden kriegen asyl. Sie haben gar kein Grund hierhin zu kommen, Dort lebt es sich auch wunderbar, es herrscht kein Krieg.

 

[Benni90]

Die tauchen nicht in der Gesellschaft unter.
Ihre Mentalität und Ihr verhalten ist auf Höflichkeit getrimmt.

Deswegen siehst du keine, die zum beispiel nach dem abi, sich besaufen und Menschen verprügeln wie das letzte Woche in Köln.

Diese Menschen lieben das Leben, die meisten sind überaus zu höfflich, daher ist es kein Wunder das es so schwer ist Menschen zu finden die genauso ticken.

Man geht zum Asiaten, weil man ein Asiate ist, nicht jedem schmeckt das einheimische essen, weil man ein Ausländer ist.

Das andere, weil man ein Stück kultur nicht verlieren will.

So extrem wie du es beschreibst is es nicht.



Ne, nur Menschen die verfolgt werden kriegen asyl. Sie haben gar kein Grund hierhin zu kommen, Dort lebt es sich auch wunderbar, es herrscht kein Krieg.

Ich kenne viele asiatische Menschen die sehr sehr höflich sind, das sit einfach deren Kultur.

Das sieht bei Leuten aus dem Arabischen/Türkischen Raum völlig anders aus.