News CDU/CSU fordert SOPA für Deutschland

[Weltenspinner]

Nichts Schriftliches? Also nicht mal einen Arbeitsvertrag?

 

[Lübke]

im arbeitsvertrag werden wohl kaum die schwarzarbeitsstunden festgehalten, oder?
allerdings wars in einigen fällen tatsächlich so, dass der arbeitsvertrag aus irgendwelchen gründen immer "ein anderes mal" geschlossen werden sollte. btw ich hab auch keinen arbeitsvertrag... allerdings bekomme ich mein festes gehalt und überstunden mache ich nur wenns wirklich erforderlich ist. das ist aber saisonal bedingt und absehbar und dafür gibt der chef dann der belegschaft einen aus. also alles fair.

 

[Bulletchief]

Die geringste und ins Knie geschossen? Österreich mit seinen Anti-Lohndumpingvorschriften und Luxemburg mit seinem hohen Mindestlohn von 9,30€ sind weit tiefer als wir. Ich rede von 2010, da die Zahlen für 2011 dort noch nicht belastbar sind. Selbst wenn sich die Zahlen so entwickeln wie dort orakelt sind selbst die Niederlande unter uns.

Du willst nicht ernsthaft einen Zwergstaat wie Luxemburg, dessen Wirtschaft hauptsächlich aus dem Banken-/Dienstleistungsgewerbe besteht, mit einer 82 Mio. Industrienation wie Deutschland vergleichen?

Du spielst auf das oft zitierte, aber nirgends wirklich hinterlegte, Lohnabstandsgebot an. ALG2 liegt unter dem was in Deutschland Armutsgrenze genannt wird, ein Mensch der weniger verdient als ALG2 wird ausgebeutet.

Da ich mich zufälliger (oder leider Gottes) etwas intensiver mit dem SGBII auseinandersetzen muss, kann ich dazu nur sagen, dass dieses Lohnabstandsgebot sehr wohl hinterlegt ist, nämlich in §11b Abs. 3 SGBII.
Darin liegt auch zugrunde, dass ein arbeitender Leistungsbezieher IMMER mehr verdienen wird als ein nicht arbeitender.

Wie du schon selbst geschrieben hast, liegt die Lösung nicht bei der Politik, sondern bei den Tarifparteien, die bessere Tarife aushandeln müssen. Arbeitgeberverbände und Gelbe Gewerkschaften müssen selbstverständlich konsequent mit rechtlichen Mitteln davon abgehalten werden, das Tarifsystem zu Ungunsten der Arbeitnehmer auszunutzen.

was bedeutet denn in deutschland armut?

Es gibt in der Soziologie grundsätzlich zwei Arten von Armut: absolute und relative Armut.
Absolute Armut beschreibt den Kampf um die tägliche Existenz, die echte Armut, wie wir sie in Afrika kennen, aber in den modernen Staaten so gut wie ausgerottet ist.

Relative Armut basiert auf einer kulturell festgelegten Armutsgrenze des menschenwürdigen Lebens. Diese liegt in Deutschland beim Median des gewichteten Nettoäquivalenzeinkommens.

 

[nicoc]

wie gesagt sollte man die Armut die wir aus Afrika (meist aus den ärmsten Gegenden der Welt) kenne nicht mit der Armut in einer der reichsten Gegenden der Welt vergleichen. Das wäre Absurd.

 

[Dr. MaRV]

Relative Armut basiert auf einer kulturell festgelegten Armutsgrenze des menschenwürdigen Lebens. Diese liegt in Deutschland beim Median des gewichteten Nettoäquivalenzeinkommens.

In Deutschland sind es 850 € Netto/Monat (wenn ich mich nicht Irre), darunter gilt man als Arm oder in Armut lebend.

 

[Weltenspinner]

Das entspräche einem Mindestlohn von 5,44 EUR/h.
Das kann doch nicht so schwer sein? Viel ist das
bei weitem nicht. Der durchschnittliche Mindestlohn
in Westeuropa beträgt 8,40 EUR/h.

Es gibt Leute, die für eine 40h/Woche gerade mal
550 EUR im Monat bekommen. Damit kann man weder
am öffentlichem Leben teilnehmen, noch zur Arbeit
fahren, nicht mal mit dem Bus.

 

[Lübke]

@Bulletchief: danke für die definition.

was passiert also mit der armutsgrenze, wenn das lohnniveau steigt? richtig, sie steigt mit. damit würde ein mindestlohn also dazu führen, dass ich und andere unter die armutsgrenze rutschen. oder wenn mans auf die spitze treibt, sind wir wieder bei meinem scheichbeispiel. multimilliardär = standard -> multimillionär = arm.

also nochmal die frage nach dem sinn eines mindestlohns.
mehr geld für die kleinstverdiener und hoffen dass sich die ausbeuter plötzlich daran halten klingt ja im ersten moment toll. dachte ich im ersten moment wo ich das das erste mal gehört hab auch. aber es ist kurzsichtig und kontraproduktiv.
die resultate wären: mehr armut unter rentnern (renten steigen ja nicht mit). mehr armut unter kleinverdienern durch gestiegene armutsgrenze. deutlich gestiegene lebenshaltungskosten. höhere belastung für die sozialkassen -> höhere lohnabzüge für alle. schlechtere exportquoten durch gestiegene produktionskosten und damit verbundene steigende arbeitslosenzahlen. schlechterstellung von harz4 empfängern...

 

[Creeed]

@Bulletchief: danke für die definition.

die resultate wären: mehr armut unter rentnern (renten steigen ja nicht mit). mehr armut unter kleinverdienern durch gestiegene armutsgrenze. deutlich gestiegene lebenshaltungskosten. höhere belastung für die sozialkassen -> höhere lohnabzüge für alle. schlechtere exportquoten durch gestiegene produktionskosten und damit verbundene steigende arbeitslosenzahlen. schlechterstellung von harz4 empfängern...

Warum Belastung der Sozialsysteme? Durch einen Mindestlohn würden viele Jobs überhaupt erst sozialversicherungspflichtig. Damit wäre der Umkehrschluss richtig, es wäre eine Entlastung. Zudem käme ein erhöhtes Steueraufkommen dazu.

Und hört auf den Export anzubeten, wenn der mal weg bricht, aus welchem Grund auch immer, sind wir am Arsch. Der Binnenmarkt wurde in den letzten 20 Jahren so rigoros in Grund und Boden gerammt dass es eine Krise gäbe, wir können die 150 Mrd. € Jährlich die wir an Außenhandelsüberschuss haben nicht im Binnenmarkt kompensieren. Wir sind was die Lohnstückkosten angeht doch siet Jahren am Sinken, in dem Sinn sind wir in Europa schon fast ein Billiglohnland.

 

[Lübke]

weil wenn die armutsgrenze steigt, die sozialleistungen ebenfalls steigen müssen. außerdem fallen damit diejenigen, die aktuell noch leicht drüber liegen automatisch darunter. und viele rentner ebenfalls. dazu die besagten zusätzlichen arbeitslosen durch die verteuerung des produktionsstandorts deutschland... sind viele faktoren die da einfließen. ob diejenigen, die dadurch mehr verdienen das auch nur ansatzweise ausgleichen könnten? ich bezweifle es stark.

du würde das eigentliche problem auch nicht wirklich bekämpfen. ich hab ja schon beispiele für ausbeutung aus meinem umfeld genannt. auf dem papier würden sie dann höheren stundenlohn haben und dafür offiziell weniger stunden arbeiten. in wirklichkeit steigt nur die zahl der unbezahlten überstunden an. der mindestlohn würde das problem nur kaschieren aber viele andere probleme verursachen. das ist zu kurzsichtig. die kollateralschäden wären enorm, die wirkung gering. aubeutung kann man imho nur an der wurzel ausrotten: bei den ausbeutern selbst. meiner friseuse jedenfalls wäre nicht geholfen wenn das friseurstudio schließen müsste. ich bezweifle auch dass die damen in dem salon sich ausgebeutet fühlen...

Und hört auf den Export anzubeten, wenn der mal weg bricht, aus welchem Grund auch immer, sind wir am Arsch.

eben. was glaubst du, warum so ein rohstoffarmes, kleines land eins der reichsten der welt ist?

 

[nicoc]

... was passiert also mit der armutsgrenze, wenn das lohnniveau steigt? richtig, sie steigt mit...

... eben. was glaubst du, warum so ein rohstoffarmes, kleines land eins der reichsten der welt ist?..

wenn Armut so berechnet werden würde wäre das natürlich ziemlicher Quatsch. Die Berechnung der Armut misst sich nicht am durchschnittlichen Nettolohn (liegt bei 3225 Euro). In dem Fall wäre sonst Arm wer weniger als 60% von 3225 Euro hätte (1935 Euro).

In Deutschland sind nur 10% der Bevölkerung reich. Ergo schuften 90% der Deutschen dafür, dass diese 10% reich bleiben und werden dabei selber immer Ärmer. Wozu jetzt eigentlich? Der Export würde genauso wie immer funktionieren (bei steigenden Löhnen wird es nur dann Exportprobleme geben, wenn die Unternehmen weiterhin den großen Reibach machen wollen. Wäre aber ein Schuss ins Knie, weil bei Preissteigerung zur Wettmachung der gestiegenen Lohnnebenkosten, der Export zurück gehen würde.) auch wenn man das Geld "gerechter" verteilt, also die Löhne im Dumpinglohnbereich anhebt.

Bei einem Mindestlohn von 8,50 Euro wären lediglich 15% der Lohnempfänger betroffen. Die restlich 85% verdienen Netto zwischen 1300 Euro und mehr als 7500 Euro.

 

[KL0k]

mal ne aussage abseits eurer off topic diskussion, die zwar über ACTA getroffen wurde, aber da SOPA ja auch vor der tür steht und es mich nicht wundern würde, wenn es dort genauso durchgetreten wird..:

"Ich möchte den gesamten Prozess auf deutlichte Art verurteilen, der zur Unterzeichnung dieses Abkommens geführt hat: Keine Einbeziehung der zivilen Gesellschaftsorganisationen, ein Mangel an Transparenz von Beginn an der Verhandlungen, ein wiederholtes Verzögern der Unterzeichnung des Textes ohne Angabe einer Erklärung, Ausklammerung der Forderungen des EU-Parlaments, die mehrmals in der Versamm...lung geäussert wurden.

Als Berichterstatter über diesen Text bin ich mit noch nie gesehenen Manövern vom rechten Flügel des Parlaments konfrontiert worden, um einen eiligen Abschluss durchzudrücken, bevor die öffentliche Meinung alarmiert werden konnte, wodurch das Parlament das Recht auf Meinungsäusserung entzogen wurde und auch das zur Verfügung stehende Werkzeug, um 'legitimen Forderungen' der Bürger einzubringen.

Jeder weiss das ACTA-Abkommen ist problematisch, ob es um die Auswirkung auf unsere Freiheiten geht, die Art wie es die Internet-Provider haftbar macht, die Konsequenzen die es auf die Hersteller von Generika-Medikamenten hat, oder wie wenig Schutz es unserer geographischen Situation gibt.

Dieses Abkommen wird erhebliche Konsequenzen auf das Leben unserer Bürger haben und trotzdem wird alles getan um das Europäische Parlament daran zu hindern etwas dazu zu sagen. Darum möchte ich heute, in dem ich diesen Bericht für den ich verantworlich bin veröffentliche, ein starkes Signal aussenden und die Öffentlichkeit über diese unakzeptable Situation warnen. Ich werde nicht an dieser Maskerade teilnehmen."

Kader Arif - EU-Berichterstatter für ACTA

 

[nicoc]

mal ne aussage abseits eurer off topic diskussion...

nicht wirklich Off Topic weil der Vorsatz ist der Gleiche: geht um die Lockerung von Menschenrechten zugunsten der Großunternehmen (oder wär hat die stärksten Lobbyisten). SOAP (Seifenoper?), sorry SOPA und ATAC (ATAC?) sorry ACTA.

ACTA ist letzendlich noch Böser als SOPA. Typisch ist, dass es von den AMIS stammt.

 

[Robo32]

Typisch ist, dass es von den AMIS stammt.

Wundert dich das nach dem was lt. National Defense Authorization Act for Fiscal Year 2012 beschlossen wurde ? - ist aber demokratisch legitimiert und daher voll OK

 

[Unnu]

nicht wirklich Off Topic weil der Vorsatz ist der Gleiche: geht um die Lockerung von Menschenrechten zugunsten der Großunternehmen (oder wär hat die stärksten Lobbyisten). SOAP (Seifenoper?), sorry SOPA und ATAC (ATAC?) sorry ACTA.

ACTA ist letzendlich noch Böser als SOPA. Typisch ist, dass es von den AMIS stammt.

Naja böser weil von den Amis?? Das war/ist soap ja auch.
Das wirklich böse an der Sache ist doch, das der gleiche Scheiß direkt an sämtlichen legislativen und/oder demokratisch legitimierten Institutionen VORBEI gehen soll.
SOPA ging ja immerhin noch in ein Gesetzgebungsverfahren.
Alles hübsch in Hinterzimmern ausgeknobelt.
Wir haben nur noch das Parlament. Und wenn das versagt, dann gute Nacht.

 

[maksim]

Wobei der Regierung / Merkel die Löhne offensichtlich noch immer zu hoch sind: „Sie stellte eine Deregulierung wie eine Aufhebung von Zugangsbeschränkungen, eine Vereinfachung des Arbeitsrechts, eine größere Flexibilisierung des Arbeitsmarkt sowie niedrigere Löhne als Lösungskonzept vor. „Das sind Möglichkeiten, die kein Geld kosten, aber die Grundlage für Wachstum schaffen.“ „

Ehrlich gesagt fehlen mir, wenn ich so etwas lese die Worte und ich frage mich, wo ich lebe.

Während China, Korea, Vietnam, Thailand, usw. Jahr für Jahr die Mindestlöhne im zweistelligen Prozentbereich anheben, so z.B. für China: „Überall im Land steigen die Einkommen; die wichtige Industriestadt Shenzhen beispielsweise hebt 2012 den Mindestlohn um 15 Prozent an“, wird dagegen im Westen offensichtlich ausgelotet wie weit die Schere zwischen Arm und Reich geöffnet werden kann, bevor sich Widerstand regt.

Nur um nicht falsch verstanden zu werden, selbstverständlich sind die jährlichen Mindestlohnerhöhungen in Asien immer noch viel zu gering (z.B. Tagelöhner in Thailand von ca. 5 auf 6 Euro) – aber sie zeigen in die richtige Richtung und bringen als kostenlosen Nebeneffekt außer der marginalen Verbesserung der unteren Einkommensschichten einen nicht zu verachtenden Binnenmarktaufschwung, während die Ankündigungen von Merkel genau das Gegenteil bewirken. (1)

Bereits die ‚alten Griechen‘ hatten das Grundproblem mit der Demokratie richtig erkannt: Die Diskrepanz zwischen den Versprechen der Politiker vor der Wahl sich um die Belange des 'Wahlvolks' zu kümmern und ihrem Handeln danach im Amt.

Im Gegenteil würde mit einer Anhebung der Löhne auch und gerade im Westen eine Binnenmarktstärkung stattfinden, mit der so gestärkten Kaufkraft auch ein Teil der Raubkopien Schritt für Schritt rückläufig sein.


Hier noch ein kleines Beispiel wie man das Problem auch mal realistisch betrachten kann:

Bei einem Interview mit einer bekannten Shanghaier Modedesignerin, die auf die Kopien ihrer Entwürfe angesprochen, eine für mich plausible Antwort lieferte:

Auf die rhetorische Frage der deutschen Fernsehreporterin wie sie zu dem Problem stehe, daß ihre Waren kopiert würden, lächelt die Modedesignerin nur und sagte, daß sie sich sehr über die Billigkopien ihrer Entwürfe freuen würde, da es zeige wie beliebt und erfolgreich ihre Entwürfe seien.

Nun mußte die Reporterin ihr natürlich vorhalten wie groß doch der finanzielle Verlust für sie wegen dieser nachgemachten Kleidungsstücke sein müßte, und daß sie sich doch darüber eigentlich ärgern muß?

Darauf lächelte unsere chinesische Unternehmerin wieder nur und meinte ihr würde überhaupt kein finanzieller Schaden durch die nachgemachten Produkte entstehen, da ihre Kunden ja eine gänzlich andere Klientel sei: Diejenigen die es sich leisten könnten viel Geld für ihre Kleidung auszugeben würden ja in ihren Geschäften einkaufen gehen und diejenigen die eben leider dazu nicht in der Lage seien würden die Kopien kaufen, so daß ihr überhaupt kein Schaden dadurch entstünde.

Zu guter Letzt meinte sie noch, wieder mit einem bezaubernden lächeln, daß die Menschen die heute die billigen Kopien kaufen sicher später einmal, wenn sie denn das Glück hätten und über ausreichend Geld verfügen würden, natürlich dann auch viel lieber das Original bei ihr kaufen würden.

Dem ist, aus meiner Sicht, nichts hinzuzufügen.


__________________
(1) Zitate aus: http://www.handelsblatt.com/politik...loesungsrezepte-fuer-die-krise/6140314-2.html

 

[Unnu]

Ehrlich gesagt fehlen mir, wenn ich so etwas lese die Worte und ich frage mich, wo ich lebe.

Bei einem Interview mit einer bekannten Shanghaier Modedesignerin, die auf die Kopien ihrer Entwürfe angesprochen, eine für mich plausible Antwort lieferte:

...
Dem ist, aus meiner Sicht, nichts hinzuzufügen.

Du lebst in einem kapitalistischen Niedriglohnland mit neoliberalier Ideologie in dem "Chancengleichheit" ein Wunschtraum ist. Warum?

Hast Du zu dem Interview einen Link zu 'ner Quelle?

 

[maksim]

Hallo Unnu,

vielen Dank für die Erklärung, die Frage war natürlich ebenso rhetorischer Natur wie deine Frage nach dem 'Warum?'.

Leider keine Quelle. Wenn ich mich recht entsinne müßte es entweder im WDR, 3SAT oder arte gelaufen sein. Es ging im Kern um die 'kapitalistschen' Auswüchse in China (Sonderhandelszonen), sowie die 'neue' Oberschicht der Reichen.

Ist auf jeden Fall länger her, ich hatte nicht die ganze Dokumentation gesehen und weiß so leider auch nicht den Titel.

Die Anekdote der Shanghaier Modedesignerin ist mir in Erinnerung geblieben, da sie, meinem Empfinden nach, einige gegensätzliche Grundzüge westlichen und östlichen Denkens exemplarisch und alltagstauglich illustriert.

 

[Unnu]

@maksim:


Schade eigentlich. Ja ich weiß, in China wird es als eine Anerkennung empfunden wenn etwas kopiert wird. Und das ist ja logisch: Wer würde schon Schrott kopieren wollen?
So gesehen überrascht mich die Einstellung der guten Frau nicht wirklich. Sie wird ja von ihren Landsleuten gelobt, ihre Leistung wird anerkannt und obendrein bekommt Sie Werbung und wird auch in Schichten bekannt, welche sich ihre Produkte (noch) nicht leisten können.
Klassische Win-win-Situation.

Ob man das allerdings auch auf Musik und Filme übertragen kann, bei denen ja eine Verschlechterung der Produktqualität bei Kopie nicht gegeben ist, halte ich für ... ahm ... fraglich.

Nichts destotrotz, ich mag Ausbeuter nicht. Und die Content-Industrie schon gleich dreimal nicht. Übles Pack. Leistet nichts, schmarotzt von anderer Leute Kreativität und Arbeit und haut denen dann auch noch "Verträge" rein, die schlicht sämtlichen "guten Sitten" wiedersprechen.

Ich habe zwar grad' kein Beispiel für Musiker/Grafiker, jedoch eins für "freie" Journalisten.
Hier, nennt sich Buy-Out-Klausel.
Und selbstverständlich geht es nicht nur Journalisten so. Wirklich ein ekelhaftes Pack.

 

[nicoc]

... Leider keine Quelle...

Eine Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik...loesungsrezepte-fuer-die-krise/6140314-2.html

 

[Dr. MaRV]

Das entspräche einem Mindestlohn von 5,44 EUR/h.
Das kann doch nicht so schwer sein? Viel ist das
bei weitem nicht. Der durchschnittliche Mindestlohn
in Westeuropa beträgt 8,40 EUR/h.

Es gibt Leute, die für eine 40h/Woche gerade mal
550 EUR im Monat bekommen. Damit kann man weder
am öffentlichem Leben teilnehmen, noch zur Arbeit
fahren, nicht mal mit dem Bus.

Du vergisst, dass der Stundenlohn den dir der Arbeitgeber Zahlt immer Brutto ist, um also 5,44€ Netto zu bekommen müsstest du wenigstens 7-8€/h Brutto haben. Genau daran scheitert es ja schon, für den Osten wurde mal etwas von knapp über 7,00 € gefaselt, für den Westen waren es etwas über 8,00 €. Selbst dieser Hungerlohn ist den Arbeitgebern schon zu viel. Und 850€ als ausreichend anzusehen ist ein Schlag ins Gesicht all derer die davon betroffen sind. Eine normale 2-3 Zimmer Wohnung kostet heute abhängig vom Standort gut und gerne 400-500€ warm, dazu kommen so essentielle Dinge wie Telefon, Internet, Strom, Wasser, KFZ, ein paar Versicherungen. Wie soll man da mit 850,00 € über die Runden kommen und dann auch noch der vom Staat geforderten privaten Altersvorsorge nachkommen. Ich bin der Meinung unter 1300€ /Netto im Monat sollte niemand nach Hause gehen müssen. Die Regierung verkennt den ernst der Lage und züchtet sich eine Schar von Menschen heran, der Altersarmut droht und die das marode Sozialsystem spätestens 2030 zum kollabieren bringt.