Coronavirus - welche Bedeutung hat das Thema für Euch?

[drago-museweni]

.... ärztliches Attest zückte.....

Das lasse ich mir eingehen aber kann man diese Person nicht des Ladens verweisen, den dieses Artest sagt ja nur das er keine Maske tragen darf, aber es bedeutet doch nicht das dieser sich über das Hausrecht hinwegsetzen darf, wenn da Maske gefordert ist muss er eine tragen, kann er das nicht muss dieser draußen bleiben, und jemand anderes reinschicken in den Laden, wenn dieser da was benötigt, vor allem bei den ganzen Fakeartesten wo nicht einmal eine Diagnose drinnen steht..

Ich kenne dazu die rechtliche Lage nicht, aber ich würde auf das Hausrecht setzten es bleibt jedem selbst überlassen wen man bedient, oder greift da das Antidiskreminierungsgesetz was ich aber nicht glaube..

So kleines Update habe recherchiert, wie es aussieht darf man die Kunden abweisen solange keine Behinderung vorliegt, und auch bei dieser kann ein Laden desinfizierte Gesichtsschilde verteilen, hierzu der Link.
Antidiskreminierungsstelle Hausrecht vs Artest also der Raucher hätte rausgeschmissen gehört...

 

[krong]

Ich könnte mir schon vorstellen, dass da irgendein Antidiskriminierungsgesetz drüber stünde. Als Hausrecht müsste man dann einen anderen Grund vorschieben, was idR. kein Problem sein sollte.
Als Wirt hast du aber wenig Interesse jeden aus dem Laden zu schmeißen, der Unsinn erzählt.

 

[drago-museweni]

Habe ein kleines Update gemacht habe etwas dazu gefunden von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes..

Kleine Anekdote dazu: In einem Nachbarlandkreis haben sich viele Eltern so ein Artest für ihre Kinder ausstellen lassen, damit diese in der Schule keine Maske tragen brauchen. Die Schule will nun einen extra Unterricht nur für die Schüler machen, und der Arzt bekommt vermutlich richtig Ärger weil er die Arteste einfach so ausgestellt hatte und auch teils anscheinend ohne Diagnose, kann ihn sogar die Zulassung kosten...

Meine Kinder tragen die Masken schimpfen zwar auch aber es geht, habe die auch in der Arbeit dann bei körperlich anstrengender Arbeit nicht so schön aber was solls ich werde es überleben, meine Frau trägt die auch immer in der Praxis...

 

[Pandora]

besonders unter dem Aspekt, das man 75% des Vorjahresumsatzes des Monats November ersetzt bekommt, finde ich das Vorgehen der Gastronomie lachhaft.

Bis zu 75%, aber dazu gibts ja noch Kurzarbeitergeld und gerade die Gastronomie hat doch sowieso einen sehr geringen Anteil Festangestellter. Wird sicher wieder Einzelfälle geben, aber grundsätzlich finde ich die Regelung doch sehr gut.

 

[sedot]

Das erlebe ich hier allerdings etwas anders ... mag aber auch daran liegen, dass hier echt viele Idioten wohnen.

Idioten gibts überall. Hier im Stadtteil sind das tendenziell eher expats, sprich neue Zuwanderer aus englischsprachigen Ländern, Italien, Spanien (etc.) die prekär vor sich hin leben und „irgendwas mit Medien und/oder Kunst“ machen.
Alle anderen geben sich schon Mühe, jede:r im Rahmen der eigenen Möglichkeiten natürlich. Sag ich mal so weil selbst die Alkoholiker mit Entzugs-Tremor ne Maske tragen beim Nachschub-Einkauf.

 

[DerOlf]

Sag ich mal so weil selbst die Alkoholiker mit Entzugs-Tremor ne Maske tragen beim Nachschub-Einkauf.

Alkoholiker und sonstige Drogensüchtige sind da nicht das Problem ... wenn sich einer von denen nicht benimmt, dann hat das direkt unangenehme Konsequenzen (kein Stoff). Also benehmen die sich, solange der Affe auf der Schulter sitzt.

Ich kann nicht einen bestimmten Typus Kunde ausmachen, dem die Einhaltung der Regelungen Probleme bereitet. Es geht scheinbar durch alle Schichten (scheinbar, weil ich die Kunden als Kassierer ja nicht nach ihrem sozio-ökonomischen Status fragen kann ... der geht mich nichts an).

Ich kann nur sagen, dass es eben Kunden gibt, die aus jeder Mücke einen Elefanten machen.

 

[drago-museweni]

Lockdown „Light“: Kippen neue Corona-Regelungen schon nächste Woche? | Anwalt Christian Solmecke finde das sehr interessant aus Juristischer Sicht allerdings mit Juristenbrille und Grundrechtsbrille, wie er selber sagt....

 

[Pym]

In dem gleichen Maße, wie die Regierung Maßnahmen ergreift, die nicht immer sinnvoll und nachhaltig sind, stören mich die ganzen Winkeladvokaten, die überall Gelegenheiten für Klagen sehen, egal in wessen Namen und für welchen Zweck. Manchmal überziehen die sich gar gegenseitig mit Klagen bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht. Der ganze Berufsstand ist aus meiner Sicht für viele Missstände mit verantwortlich, die wir heute in Deutschland haben und auch dafür, dass Gesetze teilweise dysfunktional und die Gerichte überlastet sind. Im Bundestag ist diese Berufsgruppe inzwischen so häufig vertreten, dass eine Physikerin wie Merkel eine willkommene Abwechslung darstellt.

 

[deekey777]

Lockdown „Light“: Kippen neue Corona-Regelungen schon nächste Woche? | Anwalt Christian Solmecke finde das sehr interessant aus Juristischer Sicht allerdings mit Juristenbrille und Grundrechtsbrille, wie er selber sagt....

Die ersten Minuten waren mir zu dumm, abgebrochen. Aber was soll man von einem Youtuber erwarten?

 

[drago-museweni]

....Aber was soll man von einem Youtuber erwarten?

Naja was soll das wieder bedeuten, wie als wäre es nur irgend ein Troll, so ohne Hintergrund ist Solmecke nicht und ihn einfach so abzutun, halte ich in dem Fall als falsch und nicht angebracht, da kann man ja jeden so abfertigen der einem nicht passt, und als aktiver Jurist kann er die Lage doch schon einschätzen um so ein Video zu machen..

 

[deekey777]

Ein Rechtsanwalt, also ein Volljurist mit zwei Staatsexamina, sollte schon in der Lage sein, die richtigen Begriffe zu nutzen. Wenn aber dieser Youtuber in der Einleitung meint, die Verwaltungsgerichte hätten im Frühling die Politik gewähren lassen, jetzt aber die politischen Entscheidungen überprüfen, dann hat das nichts mit dem Anspruch an ein Video eines Rechtsanwalts zu tun.

Die Judicative hat keine Kontrollfunktion der Politik, sie kontrolliert keine politischen Entscheidungen.

Richtig wäre: "Die Bundesregierung und die Landeschefs haben Beschlüsse gefasst, die auf kommunaler Ebene in Allgemeinverfügungen ihre Kraft entfaltet haben. Betroffene Bürger haben sich dagegen vor Verwaltungsgerichten gewehrt und zum Teil wurden diese Allgemeinverfügungen vorläufig außer Vollzug gesetzt oder gänzlich für rechtswidrig erklärt."

Wer sich ein Bild schaffen will, bitte sehr https://www.juris.de/jportal/nav/juris_2015/aktuelles/nachrichten_1/nachrichten.jsp Da findet man recht viele (Eil-)Entscheidungen zu Coronamaßnahmen.

 

[Mustis]

Die ersten Minuten waren mir zu dumm, abgebrochen. Aber was soll man von einem Youtuber erwarten?

Lol, das ist einer der bekanntesten Anwälte und äußerst kompetent im Thema.... Heißt nicht, dass er nur unverrückbare Wahrheiten verkündet, aber dumm ist (bzw. macht dumme Videos) das ganz sicher nicht und er ist auch ganz sicher mehr als ein Youtuber, denn zu aller erst ist das ein praktizierender Anwalt einer großen Kanzlei.

Ich bezweifele daher auch, dass er da was falsch verwendet...

Die Judicative hat keine Kontrollfunktion der Politik, sie kontrolliert keine politischen Entscheidungen.

Wenn ich dann aber das lese... Natürlich hat die Judikative Kontrollfunktion der Legislative (was die Politik ist), wer den sonst? Das ist das grundlegende Prinzip unserer Gewaltenteilung... Das dazu ein Kläger auftreten muss, ist natürlich obligatorisch. Die Judikative prüft nur auf verlangen (sprich Klage).

 

[drago-museweni]

@deekey777 du weißt aber für wen die Videos gemacht werden, die sind sicher nicht für Profis sondern für den einfachen Bürger und deswegen wird er einiges anders Formulieren, und sehe das wie Mustis...

 

[deekey777]

Lol, das ist einer der bekanntesten Anwälte und äußerst kompetent im Thema.... Heißt nicht, dass er nur unverrückbare Wahrheiten verkündet, aber dumm ist (bzw. macht dumme Videos) das ganz sicher nicht und er ist auch ganz sicher mehr als ein Youtuber, denn zu aller erst ist das ein praktizierender Anwalt einer großen Kanzlei.

Ich bezweifele daher auch, dass er da was falsch verwendet...

Wenn ich dann aber das lese... Natürlich hat die Judikative Kontrollfunktion der Legislative (was die Politik ist), wer den sonst? Das ist das grundlegende Prinzip unserer Gewaltenteilung... Das dazu ein Kläger auftreten muss, ist natürlich obligatorisch. Die Judikative prüft nur auf verlangen (sprich Klage).

Kontrollfunktion der Legislative? Wow... Das grundlegende Prinzip der Gewaltenteilung... wenn man zwischen Executive (Verwaltung, Landes- und Bundesregierung) und der Legislative (Bundestag, Landtag... also Gesetzgebung) nicht unterscheiden kann...

 

[Idon]

Ich stimme Herrn Solmecke auch nicht in allen Punkten zu (generell). Er hat seine Schwerpunkte, in denen ist er sicher sehr gut.

Aber kein Jurist kann in jedem Fachbereich gut sein. Manche Fachbereiche, z. B. auch Öffentliches Recht, sind so breit gefächert, dass es Fachleute für Teilbereiche gibt.

Gleichwohl hat er eben eine bestimmte Zielgruppe. Ich erkläre Ingenieuren Sachverhalte auch nicht juristisch und Sachbearbeitern sowieso nochmal ganz anders. Die sollen ja was verstehen und lernen, und zwar für's tägliche Doing, und nicht, damit die sich nebenbei einen LL.B. erarbeiten.


Grundlegend finde ich die Corona-Regelungen notwendig. Missbrauch habe ich oft genug gesehen und erlebt, auch wenn das zu Lasten von den Leuten geht, die sich an alles gehalten haben.


Zuletzt:
Das Hausrecht von z. B. Supermärkten geht sehr weit, da diese keine Schlüsselstellung besitzen. Davon gibt es eben einfach extrem viele.

Letztens hat eine Olle bei Aldi Süd Hausverbot bekommen, weil sie ewig diskutiert hat, wieso sie keine fünf Packungen Klopapier bekommt und irgendwann beleidigend geworden ist. Womöglich hab ich aber auch mitgeholfen die Situation aus Entertainmentgründen zu eskalieren. ;o)

 

[Mustis]

Kontrollfunktion der Legislative? Wow... Das grundlegende Prinzip der Gewaltenteilung... wenn man zwischen Executive (Verwaltung, Landes- und Bundesregierung) und der Legislative (Bundestag, Landtag... also Gesetzgebung) nicht unterscheiden kann...

Was willst du? Wer ist den gesetzgebende Gewalt? Nicht die Politik? Wusste nicht, dass die Parlamente nicht zur Politik gehören. Du sprachst aber rein von der Politik. Du hats nicht zwischen Legislative und Exekutive unterschieden. Die Politik ist in der Form der Parlamente die Legislative, in Form der Regierung die Exekutive. In der Theorie. In der Praxis sind die Übergänge zwischen Exekutive und Legislative in DE seit je her verwaschen und es ist dank der Parteienlandschaft eher die Opposition, die die Regierung überwacht als die "Legislative". Daher ist es durchaus passend von Politik zu reden statt Legislative und Exekutive. Denn diese klassische Teilung existiert so in DE an sich nur bedingt, da der Bundestag als Legislative gleichzeitig mit der Regierung besetzt ist. Im Falle der Regierungsmehrheit im Parlament ist eine ernsthafte Kontrolle der Exekutive durch die Legislative defacto nur auf dem Papier existent.

Lange Rede kurzer Sinn: Du sprachst von Politik, was eben beides beinhaltet, Legislative und Exekutive. Beides sehe ich durch die Judikative kontrolliert, zumindest durch verlangen (Klage). Genannt habe ich jetzt die Legislative, da die Regierung hier in dieser Form (und aufgrund der "Besonderheit" der Gewaltenteilung in DE) defacto als Legislative auftritt.

 

[Acrylium]

Meine Freundin rutscht immer mehr in die Szene der Corona-Leugner und -Protestierer ab. Sie regt sich täglich fürchterlich über die beschlossenen Maßnahmen auf und will nun zum ersten Mal in ihrem Leben eine Demonstration anmelden um gegen die Maßnahmen zu protestieren. Weil laut ihr ja kaum jemand an dem Virus stirbt und die Maßnahmen daher völlig überzogen seien. Sie hat nun ihrem Bundestagsabgeordneten geschrieben, doch der hat leider nur ein paar vorgefertigte Textbausteine geantwortet. Das hat sie noch wütender auf die Politik gemacht.

Ich weiß langsam nicht mehr, wie ich sie da wieder "einfangen" soll und stehe ihrer täglich zunehmenden Radikalisierung etwas hilflos gegenüber.

 

[Mustis]

Leg ihr Fakten vor wie die Todeszahlen auf der Welt. Leg ihr die Übersterblichkeitstabellen vor. Damit ist das "Argument" daran stirbt kaum einer faktisch widerlegt. Wenn sie es weiterhin behauptet, leugnet sie. In Frankreich, Belgien und Co, fangen nun erwartungsgemäß verzögert zu den Infektionszahlen auch die Todesfallzahlen wieder massiv an zu steigen. Auch das zeigt ganz klar den Unfug hinter dieser Behauptung.

Das der zustädnige Bundestagsabgeordnete zu dem Thema nur noch mit Bausteinen arbeitet sollte klar sein. Die Fakten liegen auf dem Tisch. Wenn da keine echten Argumentationsgrundlagen stehen (und dies vermeintlich Nichttödlichkeit ist keine) dann würde ich als Abgeordneter auch keine Zeit reininvestieren. Unsere Abgeordneten haben nicht die Aufgabe persönlich jedem Spinner die Stirn zu bieten und ihn zu widerlegen. Und ihn von seinem Irrsinn abzubringen wird ohnehin mehrheitlich bei dieser Klientel nicht mehr klappen.

Je nachdem wie du dazu stehst und wie sich sich überzeugen lässt würde ich irgendwann, so schwer das ist, mir überlegen, welche Konsequenzen ich für mich daraus ziehe bis dahingehend, ob ich mit so jemanden eine Beziehung führen will und kann.

Ich würde sie auch ganz klar damit konfrontieren, woher sie ihre aussagen hat und wenn sie in Telegrammgruppen von Querdenken, Nadoo und Hildmann steckt, sie auf die klaren Widersprüchlichkeiten hinweisen (Seiten wie Volkspverpetzer, Psiram etc. können damit sehr hilfreich sein) und sie fragen, wie sie darauf kommt, dass grade diese Menschen Expertise auf diesem Gebiet haben sollen.

 

[DerOlf]

@Mustis:
Mit der Kontrollfunktion der Judikative hast du prinzipiell Recht.

Ich halte deine Betrachtung aber dennoch für zu undifferenziert (daher kommt sie auch zu dem Trugschluss, es gäbe in Deutschland keine echte Trennung zwischen Legislative und Executive).

Zumindest auf Bundesebene ist weder die Regierung noch der Bundestag das gesetzgebende Organ ... diese Aufgabe kommt auch dem Bundesrat und letztlich sogar dem Bundespräsidenten zu.
Der Bundestag verfasst, elaboriert und verabschiedet nur Gesetzesentwürfe, welche erst nach der Bestätigung durch den Bundesrat und Veröffentlichung durch den BuPrä rechtsgültig werden.

Die Judikative (Gerichte usw.) erfüllt ihre Kontrollfunktion nur für geltendes Recht (also für Gesetze, die Bundestag UND Bundesrat passiert haben und dann zur praktischen Anwendung kommen).

Regierung und Bundestag können verabschieden und beschließen, was sie wollen ... wenn der Bundesrat dazu "nein" sagt, dann wird das nicht zum Gesetz erhoben (Verweigerungsgesetze) bzw. es muss erneut über den Entwurf im Bundestag oder Vermittlungsausschuss beraten und abgestimmt werden (Einspruchsgesetze).
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/v...ngsverfahren/gesetzgebungsverfahren-node.html
An der Bundesgesetzgebung sind in DE Regierung, Bundestag und Bundesrat beteiligt ... und keine dieser drei, kann eigemnmächtig einfach ein Gesetz verabschieden ... diese drei Organe kontrollieren sich gegenseitig.

 

[U-L-T-R-A]

Sie regt sich täglich fürchterlich über die beschlossenen Maßnahmen auf

Kann ich bedingt nachvollziehen.
Ich hatte mich mit den im Bund beschloßenen Maßnahmen angefreundet - und heut les ich das zumindest Bayern und Berlin da wohl wieder Anpassungen vornehmen/genommen haben.
Wozu hat man sich dann in Berlin zusammengesetzt?!

Aber unterm Strich wird ne Demo so oder so nix ändern (außer das man Dampf ablassen kann).
Dazu kommt, daß man dann mit dem ein oder anderen Spinner in nen Topf geworfen wird bzw die ertragen muß.
Da muß man dann doch vor Gericht gegen die entsprechende Maßnahme(n).