andi_sco schrieb:
Schauen wir mal, was schlauere Leute dazu sagen
Relativ einfach: Bei rein technisch beschreibenden Grafiken und Texten gibt es keine Urheberrecht.
Sieht anders aus, wenn man gestalterische Elemente unter bringt, aber das wird bei den hier verwendeten Grafiken schwer, vorfallen wenn man bedenkt, das sie hier zitierend verwendet werden!
Also nicht weiter wild!
Piktogramm schrieb:
Patente besitzt wer sie beantragt und gewährt bekommt. Wer der Meinung ist, dass Dritte technische Erfindungen patentieren lassen wollen, die es bereits (öffentlich) gibt, kann dies beim Patentamt anzeigen.
Naja, mit Anzeigen ist das nicht! Man muss dafür schon Geld in die Hand nehmen und das nicht zu knapp!
Patente - gerade in den USA - werden oft sehr leicht fertig erteilt! Ich hab mal ein Praktikum im Patent- und Markenamt gemacht und genau in der Abteilung, die die Gutachten schreibt.
Da wird recherchiert, aber primär in den eigenen Datenbanken. Es ist zeitaufwendig. Dann werden Vermerke gemacht. Wirklich breite Recherche findet selten statt! Dadurch gehen einige Patente auch in der EU durch, die so nicht neu sind.
Problem ist heute dabei auch, das die rechtliche Beurteilung sich in den letzten Jahrzehnten geändert hat. Früher reichte es bei einem Patent, wenn man es weiter entwickelt hat oder an entscheidenden Punkten veränderte und eine neue Lösung brachte.
Heute wird immer öfter in Patenten eine allgemeine Idee patentiert, die dazu führt, das man dennoch Gefahr läuft verklagt zu werden, selbst wenn man wirklich eine eigene Umsetzung wählt und eigene Wege geht.