News Datenmaut-Pläne: Telekom-Minister gegen Netzgebühren für Tech-Konzerne

[Klingeldraht]

Beim Klimaschutz halt weder im Sinne der Wirtschaft, noch der Bürger

Deshalb gab es z.B. bei der Abstimmung in B auch eine Abfuhr, ein Hoch auf die Demokratie!

 

[aid0nex]

Warum ist es in Deutschland so schwer, Fakten zu akzeptieren und darauf basierend Entscheidungen zu treffen, egal wie unpopulär es ist. Es ist nötig. Und das sagen die Fachleute quasi weltweit

Weil wir in Deutschland in einer Demokratie und nicht in einer Technokratie leben - und das ist auch gut so.

 

[ShutdownButton]

schon faszinierend was die Leute hier an Schnapp-Atmung bekommen wenn nur der Name FDP geschrieben wird

Ich finde es persönlich toll dass hier Widerstand gegen die Maut angekündigt wird.

Ich kann es nicht verstehen warum man einer (Regierungs-)Partei egal welcher Farbe nicht auch Erfolge zu gestehen kann. Es gibt einen unglaublichen Hass auf die FDP. Warum? Hat sie in der Vergangenheit irgendwann mal mit deren Entscheidung daneben gelegen? Ja, sicherlich aber spoileralarm, das hat JEDE Partei bisher geschafft und warum? Weil es Menschen sind die fehleranfällig sind. Aber die Art und Weise WIE hier diskutiert wird, ist selbst eines Stammtisches in der tiefsten Provinz nicht würdig.

Ich bin kein GRÜNEn Wähler und finde manches gut, ich bin kein SPD oder CDU Wähler und finde manches gut.
Vielen würde mal durchatmen, nachdenken, Perspektive ändern und die strittige Aussage verstehen zu wollen mal helfen. Dieses stumpfe/ dumpfe Ablehnen nur weil es von der FDP ist, hilft definitiv nicht auch wenn es Mainstream ist.

 

[kicos018]

Mitforisten hier Populismus unterstellen und im gleichen Atemzug "Komm du schaffst das" und "Leg dich wieder schlafen" zu schreiben, was einfach maximal unsachlich und respektlos ist und in einer Diskussion nichts verloren hat, ist aber auch eine schöne Form von Doppelmoral.

Wer auf polemische Art und Weise einer Diskussion aus dem Weg geht, nachdem er sie u.a. mittels Whataboutism angeheizt hat, muss sich nicht wundern wenn auf ähnlicher Diskussionsbasis reagiert wird.

 

[Rockstar85]

und weiter gehts. Meinst du, dass du mit dieser Schreibart dein Gegenüber von irgendetwas überzeugen kannst?

30 Jahre währende Erkenntnisse immer neu zu diskutieren ist halt irgendwann nicht mehr geil. Damit ja!

Alleine die Aussage der gekauften Wissenschaft macht mich nicht wirklich Gesprächsbereit

Und die Abstimmung war in Berlin ein Erfolg. Nur scheiterte es halt an der Teilnehmerzahl. Auch hier geht der dank an die FDP

 

[Exar_Kun]

30 Jahre währende Erkenntnisse immer neu zu diskutieren ist halt irgendwann nicht mehr geil. Damit ja!

Interessant, was du mir unterstellst. Ich habe nie infrage gestellt, dass wir nachhaltiger und klimaschonender werden müssen. Ich habe grüne Politik kritisiert. Durch grüne Politik geht es allen schlechter als vorher und auch die Co2-Bilanz hat sich durch das Wiederhochfahren von Kohlekraftwerken verschlechtert. Dazu die Korruptionsaffäre, die zeigt, dass die Grünen ganz gewöhnliche Berufspolitiker sind, die nicht anders ticken als die gerne kritisierten Unions- oder FDP-Leute.

 

[ShutdownButton]

Was die Afd als dagegen Partei ist, ist die FDP beim Thema Bürgerwille. Siehe Tempolimit, Bahnausbau, oder Wissings Fachthema Verkehrswende und digitalisierung.

aber deine Aussage hier ist, wahrscheinlich unwissentlich, falsch. Tatsächlich setzt sich gerade Herr Wissing stark für die Bahn ein - das will nur keiner lesen. Die Bahn ist nur ein so unglaublich schwerer Tanker dass alles was du bei dem ändern magst und willst, erst in Jahren wenn nicht in Jahrzehnten zum Tragen kommt.
Verkehrswende und eFuels - sicher ist eFuel kein Treibstoff für die Zukunft (Herstellung teuer und Wirkungsgrad schlecht) aber Verbrenner kategorisch auszuschließen, halte ich auch für falsch. Und bedenke auch an die Bestandsfahrzeuge die auch nach 2035 noch auf der Straße sein werden. Nicht alle werden bis dahin eAutos haben oder sich leisten können (Anschaffung nicht mehr wegen Unterhalt). Herr Wissing hat in seiner Zeit als Verkehrsminister etliche Bahnausbauten und Neubauten + Planungen für Radwege in RLP gestartet.
Digitalisierung - auch da ist er nicht falsch unterwegs. Digitalisierung ist nicht ein eingescanntes Papier. Ersetzt sich da auch schon lange für ein dass die Ämter weg von Papier kommen -> 9Euro Ticket war super einfach

Bitte nicht einfach alles SCHEISSE finden, nur weil es einer/ eine mit der falschen Parteinadel gesagt hat, sondern selbst nachdecken.

 

[foofoobar]

und auch die Co2-Bilanz hat sich durch das Wiederhochfahren von Kohlekraftwerken verschlechtert.

Gas war nicht so viel verfügbar und teuer und die Verfügbarkeit der französischen AKWs war auch nicht besonders pralle.

 

[aid0nex]

30 Jahre währende Erkenntnisse immer neu zu diskutieren ist halt irgendwann nicht mehr geil. Damit ja!

Du bestätigst also, dass du aus Frust mangelnden Erfolges den Boden einer demokratischen Diskussion verlassen möchtest? So, wie es die Chaoten der letzten Generation derzeit tun? Herzlichen Glückwunsch, dann gehörst auch du zu der Sorte Mensch die von unserem Verfassungsschutz dringend beobachtet werden sollte!

 

[Rockstar85]

aber deine Aussage hier ist, wahrscheinlich unwissentlich, falsch.

Weswegen 144 Projekte mit vornehmlichem Bedarf Autobahnen sind. Sorry aber nichts dergleichen, was man im Koalitionsvertrag verhandelt hat, hält die FDP ein.
Wir erleben hier lobby Politik.

Ach und wegen E Fuels, 16,7kwh pro Liter.. bei 60mio Liter Tagesbedarf, sollte jeder wissen, was für ein Humbug das Thema is.
Physik lässt sich nicht demokratisch umändern und ich bin nicht in die Wissenschaft gegangen, um mir erklären zu lassen, dass physikalische Grundsätze nur Empfehlungen sind. Dann bewegt man sich sehr sehr schnell beim Thema Deutsche Physik im 3 Reich

Wir reden hier von Planungssicherheit, die man mit einem: Wir fahren auf Sicht, nicht erreicht.
Und wir reden von Rechtsbruch, durch Wissing beim Thema Klimaschutz. Warum meinst du wohl, wird der protest immer lauter, weltweit?

 

[foofoobar]

Bitte nicht einfach alles SCHEISSE finden, nur weil es einer/ eine mit der falschen Parteinadel gesagt hat, sondern selbst nachdecken.

Der Minister sollte dringend § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO reformieren.

 

[Klingeldraht]

Physik lässt sich nicht demokratisch umändern und ich bin nicht in die Wissenschaft gegangen, um mir erklären zu lassen, dass physikalische Grundsätze nur Empfehlungen sind

Das mit der Demokratie wurde aber verstanden?

Dann bewegt man sich sehr sehr schnell beim Thema Deutsche Physik im 3 Reich

Bitte was?
Wie kann denn Physik politisch werden?

 

[ShutdownButton]

--So vermeidet man Vollzitate--

hmm, ich erinnere mich dass ich den Punkt Autobahnausbau (oder so ähnlich) im Koalitionsvertrag schon gelesen habe

EFuels -> Stopp, ich widerspreche dir doch gar nicht (du geht's unnötig in die Luft :-) ). ABER wir werden auch nach 2035 Verbrenner-Fahrzeuge (PKW, LKW, Motorräder, Transporter, Busse, Boote, Flugzeuge, Militär, ...) im Land/ in der EU unterwegs haben. Dazu kommen die ganzen Transit-Fahrzeuge.
Es macht auch meiner Meinung nach Sinn diese Fahrzeuge durch eFahrzeuge zu ersetzen aber das werden wir es nicht in dieser Zeit ~10Jahre (auf demokratischer Weise) schaffen. Es werden, geschätzt, viele, sehr viele Verbrenner Fahrzeuge dableiben.
Und ja, die Aussage "es gibt doch nur gefühlt 3 Werke die eFuel herstellen": Ja, richtig das ist Stand heute. Aber gerade das JA zu eFuels gibt auch eventuellen Interessenten jetzt die Planungssicherheit hier überhaupt einzusteigen. Das war übrigens mit der Photovoltaik nicht anders. Auch die hatte mal Planungssicherheit gebraucht.

 

[Wechhe]

Das sogenannte "Verbrenner-Aus" ab 2035 gilt nur für neu zugelassene Fahrzeuge. Bereits zugelassene Fahrzeuge sind davon nicht betroffen und können selbstverständlich weiter betrieben werden.
Das "Verbrenner-Aus", auf welches man sich auf europäischer Ebene bereits politisch geeinigt hatte, wurde vom Wirschaftsverband, allen voran von den Automobilkonzernen selbst voran gebracht. Warum? Weil die selbst einsehen, dass es bessere Alternativen gibt - diese aber nur mit einer rechtssicheren Planungssicherheit umzusetzen sind. Schließlich müssen hier große Investitionen getrieben werden - und warum sollten die Hersteller das tun, wenn ihnen keiner versichert, dass die ihre "nicht-verbrenner" dann überhaupt verkaufen?

Die eFuels, sofern es sie bis dahin in ausreichender Menge gibt, sowie andere Alternativen könnten wir dann in erster Linie für die verbleibenden Fahrzeuge benutzen.

Ein Plan, bei dem sowohl politisch als auch seitens der Wirtschaft mit großer Mehrheit Zustimmung besteht. Von der Wissenschaft mal ganz abgesehen.

 

[Rockstar85]

Das mit der Demokratie wurde aber verstanden?

Bitte was?
Wie kann denn Physik politisch werden?

@foofoobar hatte es gepostet.
Physik wird dann politisch, wenn gegen Wissenschaftler Stimmung gemacht wird. Siehe drosten, Quaschning und leider auch Herr graichen, auch wenn er nur wirtschaftliche Forderungen vertritt.

Vernunftkraft, ein Atomlobby Unternehmen, redet von Umweltschäden durch WKA, obwohl diese Aussage widerlegt ist und der Nutzen um ein vielfaches höher als der Schaden. Aber die Argumentation ist bei denen auch, schon auf dem Niveau von Klimawandelleugnern, man sollte eher Katzen und Glasfenster verbieten um Vogelschutz zu schaffen. Oder aber sich an die lauten Warnungen aus der Wissenschaft und zunehmend Wirtschaft halten.
Zitat: MAN Energy Ceo: Deutschland investiert zu wenig in den Umbau der Industrie für mehr Klimaschutz.

Exakt damit schafft man die Demokratie auch ab. Ich wäge meine Worte immer ab.

 

[lynx007]

Wer die FDP wegen EINER übereinstimmenden Meinung mit der eigenen wählt, hat entweder die Parteienlandschaft nicht verstanden, ist leider sehr uniformiert, oder steht auf neoliberalen Turbokapitalismus...
Mit der gleichen Begründung könnte auch ein Wähler argumentieren, der die AfD wählt.

Sie haben offensichtlich kein einziges mal das Wahlprogramm der FDP gelesen, richtig? Lesen Sie erst deren Wahlprogramm, dann bitte was wirlich "neoliberler Kapitalismus", abseit der Kommunistischen Propaganda bedeuet!

Auch hat niemand behauptet, man solle die Partei nur aufgrund eines einzigen Punktes wählen. Aber selbst wen, wäre es die freie und voll legitime Entscheidung eines jeden freien Demokraten. Ihn und die Partei, deshalb mit einer Verfassungsfeindlichen Organisation gegenüber zu stellen, zu vergleichen, wie mit der AFD, ist nicht nur beleidigend sondern auch sehr Nivaulos.

Man muss ja nicht alllem übereinstimmen was die Partei in Ihr Programm schreibt um sie zu wählen. Deshalb ist man llange noch kein Verfassungsfeind oder Nationalsozialist.

 

[iGameKudan]

@lemba Sei dir sicher, ich habe nicht nur in dieser Hinsicht Sympathien mit der FDP und eine harte Ablehnung insbesondere gegenüber zwei Parteien, die (ehemalig ) an der Berliner Regierung beteiligt waren und diese Stadt in ein „Wünsch dir was“- und „Ich mache was mir gefällt“-Bullerbü verwandelt haben…

Ist die einzige Partei, die Recht und Ordnung wahren will, halbwegs zukunftsorientiert ist und gleichzeitig nicht nur mit Quasi-Verboten und völlig unrealistischen Zeitplänen zur Umsetzung schwerwiegender Änderungen um die Ecke kommt…

 

[lemba]

Sie haben offensichtlich kein einziges mal das Wahlprogramm der FDP gelesen, richtig? Lesen Sie erst deren Wahlprogramm, dann bitte was wirlich "neoliberler Kapitalismus", abseit der Kommunistischen Propaganda bedeuet!

Auch hat niemand behauptet, man solle die Partei nur aufgrund eines einzigen Punktes wählen. Aber selbst wen, wäre es die freie und voll legitime Entscheidung eines jeden freien Demokraten. Ihn und die Partei, deshalb mit einer Verfassungsfeindlichen Organisation gegenüber zu stellen, zu vergleichen, wie mit der AFD, ist nicht nur beleidigend sondern auch sehr Nivaulos.

Man muss ja nicht alllem übereinstimmen was die Partei in Ihr Programm schreibt um sie zu wählen. Deshalb ist man llange noch kein Verfassungsfeind oder Nationalsozialist.

Wow, wow, wow... Ich sehe, wir sind in zu unterschiedlichen Bubbels und wollen uns Missverstehen. Dafür ist mir meine Zeit zu Schade.

Ergänzung (22. Mai 2023)

@lemba Sei dir sicher, ich habe nicht nur in dieser Hinsicht Sympathien mit der FDP und eine harte Ablehnung insbesondere gegenüber zwei Parteien, die (ehemalig ) an der Berliner Regierung beteiligt waren und diese Stadt in ein „Wünsch dir was“- und „Ich mache was mir gefällt“-Bullerbü verwandelt haben…

Ist die einzige Partei, die Recht und Ordnung wahren will, halbwegs zukunftsorientiert ist und gleichzeitig nicht nur mit Quasi-Verboten und völlig unrealistischen Zeitplänen zur Umsetzung schwerwiegender Änderungen um die Ecke kommt…

Leider ist es der Physik und damit der Natur, dem Klimwandel und unserer Erde so ziemlich egal, welchen "Zeitplan" sich eine Partei wünscht.
Die Erde ist nicht bestechlich.
Die Erde kennt keine Kompromisse.
Die Erde kennt keinen "Zeitaufschub".
Die Erde kommt auch gut ohne uns Menschen klar.
Da können wir uns auch noch so sehr nach "Recht und Ordnung" sehnen wenn die Erde mit IHREN schwerwiegenden Änderungen um die Ecke kommt. Dann haben wir keine Zeit mehr zum Diskutieren.
Zum Glück gibt es immer mehr vernunftbegabte Menschen, die die Zeichen der Zeit erkennen und eine Einsicht für dramatische Änderungen haben. Sogar dem Kapitalismus ist daran gelegen, unsere Erde zu erhalten... denn ohne Menschen, kein Konsum.

 

[Wechhe]

Solange Diskussionen mit partei-ideologischen Motivation geführt werden - egal ob Rot, Grün, Schwarz, Gelb oder was auch immer - und dabei die Fakten nicht in den Mittelpunkt gestellt werden, drehen wir uns im Kreis.

Statt mit irgendwelchen Stammtischparolen und Parteien zu starten hier ein Vorschlag:

1.) Was ist ein Ziel, was ihr erreichen wollt?
2.) Warum wollt ihr diese Ziele erreichen? Bzw. welche Auswirkung versprecht ihr euch davon?
3.) Gibt es Fakten oder zumindest Studien dazu?
4.) Welche Mittel und Wege haltet ihr geeignet, um das Ziel zu erreichen?
5.) Gibt es zu diesen Mitteln und Wegen bereits Fakten oder Studien, die das belegen?
6.) Gibt es Risiken oder Gegenthesen, die beachtet werdem müssen?
7.)...
8.)...
x.) hier kommt erst irgendwann eine Partei, die sowohl euer Wunschziel als auch den Weg dahin unterstützt.

Solange hier aber bei x.) angefangen wird zu diskutieren und dazu noch ohne Basis der Fakten (Meinungen sind keine Fakten) - solange drehen wir uns im Kreis.

Wenn ich mal an Menschen geraten bin, die offen waren für Fakten und wo 1.) Das Ziel übereinstimmte - wow, ich war überrascht wie schnell man eine sinnvolle Diskussion führen kann. Selbst ohne die gleiche Meinung zu haben. Das sind die Diskussionen, bei denen ich selbst auch was gelernt habe (z.B. neue Fakten gelernt) und bei denen ich meinen Horizont erweitern konnte.

 

[Rockstar85]

Sie haben offensichtlich kein einziges mal das Wahlprogramm der FDP gelesen, richtig? Lesen Sie erst deren Wahlprogramm, dann bitte was wirlich "neoliberler Kapitalismus", abseit der Kommunistischen Propaganda bedeuet!

Zwei Einwände:

1. Zwischen der FDP Version von Kapitalismus und Kommunismus gibt es 100.000de Grautöne. Etwas was auch die GOP mal beherzigen sollte. Denn sowas lockt nur am Ende die falschen Menschen an. Also in den USA die mit den Spitzhauben und weißen Kutten.

2. Wenn die FDP wie du sagst, so liberal ist, wieso nochmal blockiert sie dann die Regierungsarbeit? Und nein komm mir nicht mit ideologischen Gesetzen, Wissings Ministerium blockiert auch beim Energieausbau. Mir wäre neu, dass Wissing nun auch Kohlelobbyist ist

Ach eine Anmerkung in eigner Sache. Was die FDP derzeit im Wahlprogramm stehen hat (was echt nicht schlecht ist), und wie die FDP agiert, kannst du in etwa am Abstand der Sonne zum Pluto messen. Mit Weggang von Menschen wie Leuthheusser Schnarrenberger haben die Liberalen die Bundesebene verlassen.
Wer so faktenfern am Argumentieren ist, wie Kubicki und Co, will nur Blockade.. Also ja, wir haben uns unsere Worte sehr sehr ausführlich überlegt und messen die Partei an ihrer Arbeit. Und derzeit sind wir bei einem Mix aus Libertär, Alternativer Physik, Lobbyismus mit einer kleinen Prise Rechtskonservatismus. Warum nochmal wird die FDP aus den Landtagen gewählt?
Und über die Hetzkampagnen gegen die Grünen zu diskutieren, denke ich ist hier der Falsche Platz. (Lobbycontrol hat da ganz klare und deutliche Worte gefunden)

Frei nach Scheels:
Aufgabe der Politik ist es nicht, die Meinung der Menschen abzuklopfen und danach dann Entscheidungen zu treffen.. Gute Politiker zeigen sich in Unpopulären Entscheidungen.