Der "schwarze Block", Chaoten oder unverzichtbarer Bestandteil der Linken ?

[Razor23]

Ich bin der Meinung, dass die Ursachen dieser Ausschreitungen auf beiden Seiten zu suchen sind.

Klar haben "die Chaoten" angefangen und grundlos ein Polizeiauto angegriffen, aber daraufhin im Zuge einer "Deeskalationsstrategie" mit einer Hundertschaft gewaltgeiler Polizisten in die Menge zu gehen um aus Rache ein paar Linke zu verprügeln und eine mediale Rechtfertigung für die Sicherheitsmaßnahmen zu inszenieren, ist das ein Armutszeugnis für Polizei und Staat.


Deeskalationsstrategie heißt für mich:

1. Die Polizei hält sich grundsätzlich raus aus der Demo und beobachtet nur - und hält sich in dieser Phase genauso an das Vermummungsverbot
2. Bei einzelnen Ungereimtheiten wird gezielt vorgegangen, die betreffenden Personen bestimmt aber menschlich aus der Menge isoliert
3. Die Polizei lässt sich nicht provozieren - dies ist wohl nur dadurch zu erreichen, dass die Machos und Hasserfüllten daheimbleiben

 

[smacked2]

Klar haben "die Chaoten" angefangen und grundlos ein Polizeiauto angegriffen, aber daraufhin im Zuge einer "Deeskalationsstrategie" mit einer Hundertschaft gewaltgeiler Polizisten in die Menge zu gehen um aus Rache ein paar Linke zu verprügeln und eine mediale Rechtfertigung für die Sicherheitsmaßnahmen zu inszenieren, ist das ein Armutszeugnis für Polizei und Staat.

Genau! Da kann ich dir nur zustimmen. Es wird ja auch teilweise vermutet das Krawalle gewollt war um diese in den Vordergrund der medialen Berichterstattung zu drängen und so dem Rest der Bewegung und deren politische Gegenargumente gegen G8 in den Hintergrund zu drängen. Paranoia? Nun ja wer weiss bestätigen lässt sich sowas natürlich nie aber vorstellbar wäre es

 

[Razor23]

Ich will nicht abstreiten, dass es haufenweise linke "Hooligans" gibt, die Events wie den G8-Gipfel nutzen, um so zu tun, als ob ihre hirnlosen Krawalle eine politische Botschaft enthielten.

Aber wie immer im Leben gehören zwei dazu - und hier scheinen einige Polizeitrupps (wie ich gehört habe vornehmlich aus dem Berliner Raum) Gefallen daran zu finden, mit Schlagstöcken und Pfefferspray den Ausnahmezustand zu proben und nach dem Motto "kennst du einen, kennst du alle" auf alles zu prügeln, was sich bewegt.

Es kann jedenfalls kein Zufall sein, wenn ein paar dutzend unabhängige, politisch nicht radikale, unparteische Berichterstatter (Medien, Rechtsanwälte) alle ganz klar sagen, dass die Polizei hier völlig übertrieben gehandelt hat und ihr in der Prügellaune jeder Sinn für Verhältnismäßigkeit und Recht verloren gegangen ist.

 

[Götterwind]

Man kann kaum glauben, was hier so manche denken! Wie hier extasy die Geschichte sich so hindreht, wie er es gerne hätte. Wenn man den Nationalsozialismus mit etwas vergleichen will, dann ist es der Stalinismus oder zumindest der Maoismus. Und avon war keine besser oder schlechter.
Der Kommunismus hat noch nirgends existiert (die Regierungen, die sich im Moment so nennen sind reine Militärdiktaturen). Sozialismus ist auch so ne Sache der Auslegung...

Jetzt will ich aber mal auf die ursprüngliche Frage eingehen. Keiner hat das Recht Gewalt anzuwenden, schon gar nicht bei einer Demonstration (kommt vom lat. hinweisen, also nicht prügeln oder Steine schmeißen). Die Polizei ist dort, um Sicherheit zu sorgen und nicht um "Unschuldige Schutztruppen" zu verprügeln. Wie das in einem kommunistischen Land gehandhabt würde, kann man ja gern am "Tian'anmen-Massaker" gern veranschaulichen. Wir sind aber in einer Demokratie und da darf man seine Meinung sagen, solange sie keine Gesetze verletzt. Das heist aber nicht, dann man seine Meinung mit Brandsätzen oer Barrikaden zum Ausdruck bringen soll.

Ob der "schwarze Block" bei jeder linken Demo dabei ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Allerdings ist ein nicht unbedeutender Anteil aus dem Ausland angereist. Die kommen aber sicher nicht, um sich den Strand nach der Demo anzuschauen, sondern um Rambule zu machen. Außerdem ist mir schleierhaft, warum man eine Schutztruppe (nicht weit weg vom Begriff der Schutzstaffel, nicht wahr ) braucht? Um Feindbilder aufrecht zu halten?! Um gegen die ach so böse "Staatsgewalt" geschützt zu sein?!
Außerdem soll mal geschickt darauf hingewiesen werden, dass immer noch ein Vermummungsverbot existiert. Wer nichts zu verbergen hat, braucht sich auch nicht zu vermummen.

Am bescheidensten haben es immer noch die Polizisten. Ich verstehe auch nicht, warum nicht konsequenter gegen die Steinewerfer etc. vorgegangen wird, wenn sie isoliert sind. Schutzschild und Schlagstock frei. Dazu noch der bewehrte Wasserwerfer. Alle gehen dann gemeinsam in Gewahrsam und werden nacheinander juristisch abgearbeitet. Dazu noch ne Rechnung für den Einsatz.
Den Einsatz von Gummigeschoßen halte ich nur für den Fall der Selbstverteidigung gerechtfertigt, ansonst kann das böse ausgehen.

Genausowenig kann ich die Demonstranten verstehen, die die dann auch noch decken. Die sollten denen eigentlich erst recht eine auf die Fr... geben und sie rausschmeißen.

Wenn ich dann noch die Sprüche der offiziellen Schreihälsen höre, wie sie die Chaoten noch in Schutz nehmen wollen, krieg ich das große Kotzen! Die sollten auch ein Teil der Rechnung bekommen. Das grenzt ja schon bald an Hetze...

 

[smacked2]

Schutzschild und Schlagstock frei. Dazu noch der bewehrte Wasserwerfer.

Mit solche Aussagen disqualifizierst du dich meiner Meinung nach selbst für jegliche Diskussion zu dem Thema. Es geht hier immer noch um Menschen.

 

[Götterwind]

Tja das ist leider so. Respektieren die Leute, die die Steine werfen, dass die Polizisten etc. auch Menschen sind? Anscheinend nicht! Damit führst du dich nämlich selbst an der Nase rum.

edit: Im Gegensatz zu Dir, wurde ich schon mal von nem geworfenen Stein getroffen und hätte fast ein Auge verloren. Deswegen ist es für mich auch unerträglich, Steine werfen als "gut" darzustellen und die Antwort darauf als "böse". Wenn du schon quotest, dann solltest du auch meinen Satz davor mit einbeziehen. Wenn die Radikalen isoliert sind und Randale machen, dann wissen sie schon, was sie haben wollen!

 

[smacked2]

moment habe ich irgendwo Steine werfen als "gut" dargestellt oder ähnliches? Nein!

 

[Götterwind]

Ich will keinen Streit anfangen. Mit dem Quote eines Satz aus dem Zusammenhang herraus hast du das aber mich das so interpretieren lassen.

 

[Razor23]

Deswegen ist es für mich auch unerträglich, Steine werfen als "gut" darzustellen und die Antwort darauf als "böse".

Wer tut das?

Ich finde es nur unmöglich, wenn die Polizei

a) völlig Unbeteiligte verprügelt, weil 2km weiter ein paar Steinewerfer ein Polizeiauto angegriffen haben
b) auf Leute einschlägt, die keine Waffen haben und/oder sich nicht oder nur unwesentlich wehren
c) selbst wenn jemand am Boden aus Wut noch weiter draufzutreten.

Wer sich nicht unter Kontrolle hat oder Gewaltgelüste hat, hat für mich nichts bei der Polizei zu suchen. Auch in solchen Ausnahmesituationen muss man angemessen und bedacht handeln.

 

[RicmanX]

Ich fand es im SpiegelTV Bericht ja recht interessant, dass auch durchaus ein paar der friedlichen Demonstranten, sind sogar meist ältere Leute den Polizisten mal ein Bein stellen, sie anspucken o.ä., da trägt dann aber nicht wirklich zu einer Entspannung der Lage ein.
Problem ist auch, dass diejenigen, die ihre Aktion aufrecht erhalten wollen, dann ne Art Kette bilden und sich nicht wegdrängen lassen wollen, nur stehen 10m weiter dahinter eben 20 Steinewerfer. Bzw. wird ja versucht die verschiedenen Gruppen auseinanderzutreiben und Sicherheitsabstände herzustellen.

 

[Wintermute]

Erstmal das.
Und weiterhin: Es ist wieder nett anzusehen wie ein einziges Statement von Götterwind rausgezogen und auseinandergenommen wird, dabei der ganze Rest des Posts aber "übersehen" wird. Das ist keine Diskussion, das ist Selbstgefälligkeit.

@Razor:
Polizisten sind auch Menschen und können Angst empfinden.

 

[eric04]

@ Razor 23
Für mich gehören die alle Ausgebürgert.

Ich finde es gerechtfertigt da:

a) wer bei der Demo ist und Sympathisiert, muss damit rechnen und soll sich im nachhinein nicht beschweren.
b) man weiß nicht ob jemand ne Waffe stecken hat und wenn sich jemand auch nur unwesentlich gegen die Polizei zu wehr setzt, muss damit rechnen, in Schach gehalten zu werden.
c) wenn ein Polizist am Boden liegt, ist er auch verloren. Jeder Polizist ist trotz seiner Ausbildung auf 180, will sein Leben und das seines Kollegen beschützen. Jeder Mensch reagiert so.

Unter Kontrolle haben sich einzig und alleine nicht die Chaoten, die Masse macht stark, jeder einzelne ist eine jämmerliche Gestallt. Die sich nur in der Masse stark fühlt, ich sage nur sperrt sie alle ein.

 

[Götterwind]

Das ist die Kehrseite der Medaille.
Ich habe mich nie darauf bezogen, dass die Polizei immer nur den guten Polizisten spielt. Genausowenig habe ich den Demonstrant als Randalierer bezeichnet. Auch will ich nicht sagen, dass die Polizei immer alles richtig macht. Gott bewahre...

Wenn die, die es darauf anlegen, zu feige sind und sich in der Menge verstecken und sich vermummen müssen, dann muss der Rest dafür sorgen, dass er aus dieser rausfliegt... Anscheinend werden diese aber teilweise gezielt geschützt. Damit will ich aber nicht einen Großangriff auf unbescholtene Demonstranten verteidigen, falls man mir das wieer nachreden will.

Ich will gern mal hier jemanden im Forum sehen, der sich gern von Steinen beworfen sieht. Dann wird die Sache sicher etwas anders aussehen. Genauso will ich mal hier einen sehen, der es gern hat, dass sein Eigentum abgefackelt wird.

@razor23
a)Du warst anscheinend dabei bei denen die 2km weiter weg waren? Ich war es nicht, deswegen stelle ich auch dazu keine Vermutung an. Wenn du dabei warst, will ich mich gern eines besseren belehren lassen.
b)Nimm den Stein und du hast eine Waffe - lasse ihn fallen, bist du wieder unschuldig?! Aber mit Waffe und nur ein "bisschen" wehren ist in Ordnung. Also nur quasi tätscheln, nicht schlagen, jedoch in der anderen Hand das Messer? Das hast du vielleicht etwas unglücklich geschrieben.
c)Kann ich nicht abstreiten, dass das sicher auch vorkommt. Gesehen habe ich es aber noch nicht.

Du gehst also davon aus, dass alle Menschen sich vollkommen rational verhalten, wenn sie angegriffen werden. Wie verhällst du dich, wenn du annimmst, dass gleich ein paar Schläger um die Ecke kommen, dennen es auf deutsch gesagt, vollkommen egal ist, ob du draufgehst oder nicht?

Der Großteil der Polizei hat sich sicher nicht "zum auf die Fresse hauen" freiwillig gemeldet. Also stellt nicht den Anteil als Hautpteil dar!

@Wintermute
Danke, endlich mal jemand, der alles liest und nicht nur einzelne Phrasen sich aussucht, um die Wörter rumzudrehen...

 

[keshkau]

Mir geht es gegen den Strich, dass es innerhalb des schwarzen Blocks und seiner Sympathisanten Leute gibt, die einerseits auf ihre Rechte pochen wollen, aber andererseits das Recht mit Füßen treten. Das fängt schon bei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz an.

So ist ohne behördliche Ermächtigung das Mitführen von Waffen oder sonstigen Gegenständen verboten, „ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder zur Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind“ (§ 2 Abs. 3). Verstöße dagegen werden übrigens mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft ($ 27 Abs. 1).

Auch unangemeldete Störmanöver, z. B. gegen genehmigte NPD-Demos, sind keinesfalls in Ordnung. Hier greift § 21 des Versammlungsgesetzes: „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Gerne praktiziert wird im schwarzen Block das Mitführen sog. Schutzwaffen (z. B. Helme), was nach § 27 Abs. 2 (1) verboten ist oder Aufmachungen, die eine Feststellung der Identität verhindern (Vermummung) gemäß § 27 Abs. 2 (2).

Angesichts dieser Rechtslage hat die Polizei jederzeit das Recht (genau genommen sogar die Pflicht), sich Leute aus dem Pulk zu greifen und zu verhaften. Diese an den Haaren herbeigezogenen Schein-Begründungen, die ich auf den einschlägigen Webseiten der autonomen Szene lese (Schutz vor Repressalien, Schutz vor den „Bullen“ und vor den angeblich omnipräsenten „Faschos“) sind nichts weiter als ein „Topf voll Sch....“

Unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten betrachtet besteht ein nicht unerheblicher Teil des schwarzen Blocks schlichtweg aus Straftätern. Dafür brauchen sie nicht einmal einen Stein zu werfen. Aber diese Leute meinen, sie könnten das Recht nach ihrem Gutdünken beugen. Aber das kann es nicht sein, schon gar nicht, weil man gleichzeitig den politischen Gegnern (den "Rechten") dieses Recht abspricht.

Mein Fazit: Wenn die Mehrheit im schwarzen Block das Chaos, die Gewalt und die Anarchie will, dann stellt sie sich abseits der Gesellschaft. Wenn diese Leute Krawall machen, sollen sie auch bereit sein, dafür den Kopf hinzuhalten und sich nicht im Nachhinein beschweren, wenn die Polizei ihrerseits durchgreift. Alternativ kann der schwarze Block unser Rechtssystem akzeptieren. Dann soll er sich zunächst an die eigene Nase fassen und auch das Versammlungsgesetz befolgen. Wer selbst legal handelt, kann sich dann über Dritte beschweren, die das nicht tun. Alles andere ist Heuchelei.

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In Rostock und anderswo wurde häufig eine mangelnde Deeskalations-Strategie seitens der Polizei bemängelt. Dabei wurde regelmäßig übersehen, dass die Polizei bisher durchweg deeskalierend arbeitete. Ein hartes Durchgreifen sähe nämlich so aus:

1) polizeilicher Aufruf zur Entfernung jeglicher Vermummung (optional)
2) Filmen und Fotografieren des schwarzen Blocks
3) Einkesselung und anschließendes einzelnes Herausgreifen der Teilnehmer
4) Verhaftung bei "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" (§ 113 StGB: Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe)
5) Prüfung des Straftatbestands der Vermummung anhand des Film- und Fotomaterials
6) Verhaftung der nach dem Aufruf weiterhin vermummten Teilnehmer
7) Freilassung der nicht vermummten Teinehmer
8) Fortsetzung der Demonstration

Selbst dieses Vorgehen wäre vollkommen legal gewesen und hätte nichts mit Repression zu tun gehabt. Aber das Begreifen die Verblendeten wohl nie.

 

[olly3052]

Es wird ja auch teilweise vermutet das Krawalle gewollt war um diese in den Vordergrund der medialen Berichterstattung zu drängen und so dem Rest der Bewegung und deren politische Gegenargumente gegen G8 in den Hintergrund zu drängen. Paranoia? Nun ja wer weiss bestätigen lässt sich sowas natürlich nie aber vorstellbar wäre es

Mit solchen Aussagen kriegt man jede Diskussion kaputt, da sie über haltlose Mutmaßungen nicht hinausgehen.

Bitte diskutiert sachlich.

Gruß

olly

 

[eric04]

Solche Threads arten ja immer aus, jeder hat seine Thesen und seine Meinung und steht auch zu diesen.
Alles was dort passiert und geschieht muss auch Finanziert werden und wir alle müssen es bezahlen, so oder so.
Aber was bringst, rein gar nichts außer immensen kosten.
Was ich hier Schreibe ist zwar nicht @ Topik, aber gerade den Linken hier auf CB gewidmet, die den Staat so versuchen zu Denunzieren und sich immer beschweren. Jede Grünfläche soll erhalten werden usw. und bei solchen Demos wird alles zerstört, was nicht Niet und Nagelfest ist.
Wo bleibt da die Logik

 

[HappyMutant]

Auch du unterliegst der Fehleinschätzung das die Forderungen und Ansichten der "Linken" homogen sind. Aber vom Pazifisten zum Befürworter von allgemeiner Gewalt gegen prinzipiell Unschuldige (oder was sonst sollten die härteren Konsequenzen gegen mögliche Opposition sein, für die die Militanten gebraucht werden, extasy?), von sozialer Marktwirtschaft bis zum Kommunismus, vom Ignoranten gegenüber Umweltthemen zum Greenpeace-Aktivisten. Ja alle alle sollen sie als links gelten und über den Kamm geschert werden, egal ob politisch, ökologisch oder ökonomisch "links". Das mag sich mitunter ergänzen oder vermischen, aber das Spektrum ist groß. Schon politisch gesehen sind Autonome, Linkspartei und Grüne völlig verschiedene Herangehensweisen.

Es ist nun mal leider so, daß jeder seine Ansicht zur Wahrheit hat. Und jeder nimmt anders wahr. Da kann der Konzertbesucher aufgrund des martialischen Eindringen von Polizeitrupps in die Menge sich noch über die Polizeiwillkür aufregen, während der andere, gerade Autos in Flammen und Steinewerfer gesehen hat, die auf die Polizei massiv losgehen. Und natürlich stehen die Medienvertreter bei letzterem. Und schon haben wir ein subjektives Bild, was der eine nicht wahrhaben will, während der andere das Durchgreifen als absolut gerechtfertigt ansieht. Da kann man sich hinterher streiten, das dies oder jenes nicht gezeigt wurde oder das vieles übertrieben scheint.

Die Problematik ist das die Medien für uns nicht Dabeigewesene sowieso wie ein Filter wirken. Und der verfälscht vieles. Den Zusammenhang in dem Reden gehalten werden wird verfälscht (so war der angebliche Aufruf zum "reintragen des Krieges in die Demo", im Zusammenhang eindeutig nicht als Gewaltaufruf zu verstehen, er wurde aber stundenlang von der Presse verbreitet), die Größenordnung wird schwer einzuschätzen, die Bilder sprechen eine Sprache die vieles übertönt. Und dann werden die Medien noch für die Zwecke der einen oder anderen Seite mißbraucht, da sind dann plötzlich Chemikalien im Spiel oder 400 Verletzte Polizisten. Selbstverständlich werden dann aus Verhaftungen ganze Busladungen die abtransportiert werden usw. Im Nachhinein wird die Wahrheit nur noch verfälscht im Gedächtnis beleiben, Richtigstellungen werden klammheimlich in die alten Artikel eingearbeitet oder bei Printmedien maximal am Rande erwähnt.

 

[extasy]

Ich für mich kann sagen das ich auf Demos nicht direkt, aber doch in der Nähe des schwarzen Blocks bin. Auch ich kann bestätigen das bis her eigentlich alles recht friedlich abgelaufen ist. Trotzdem schockieren natürlich die Bilder der scheinbar blindwütigen Gewalt.

Ich sage ja ausdrücklich das ich hier recht zwiegespalten bin und durchaus weiß wie manipulativ die Medien sein können. Auch wenn das einige hier nicht warhaben wollen: Auch in Deutschland gibt es Manipulation durch die scheinbar "unabhängige" Presse und staatlichen Repressionsorganen.

@HappyMutant (hi hi guter Nick)
klar gibt es innerhalb der Linken eine große Bandbreite der Ansichten. Ich meine jedoch das man alles was Kapitalismuskritisch, Pazifistisch, Internationalistisch und Progressiv der "Linken" zuzurechnen ist. Auch wenn hier natürlich sehr unterschiedliche Standpunkte in der Verwirklichung dieser Ziele bestehen. Es gibt trotz alledem einen Grundkonsens.

In Abgrenzung dazu steht die Rechte für eine Law & Oder Mentalität, dem Recht des Stärkeren einer konservativen Grundhaltung ("Werte" wie z.B. Nation, Familie, Religion) sowie alles im allen recht obrigkeitsstaatliche Gesinnung und absolute Ablehnung aller sogenannter "Gleichmacherei". Sie akzeptiert die Unterschiedlichkeit der Menschen in ihrer Herkunft und daraus resultierend auch die priveligierung Einzelner und Gesellschaftsgruppen. Sie ist für die Abgrenzung der unterschiedlichen Schichten (siehe z.B. das Schulsystem) der Gesellschaft und manifestiert die daraus resultierende soziale Ungleichheit. Also alles im Allen eine Gesinnung die für jeden Linken einfach nur unerträglich ist.

Daher meine ich das es trotz aller Unterschiede in den Lagern durchaus noch als Linke und Rechte Grundströmungen zu bezeichnende Einstellungen gibt.

@keskau
natürlich ist aktiver Wiederstand auch gegen genehmigte NPD Demos richtig und wichtig. Es ist im Grunde eine Schande das diese Partei noch nicht verboten ist ob wohl unser Grundgesetzt ausdrücklich das Verbot von Neonaziorganisationen fordert. Diese Partei kommt in den Genuss Staatlicher Leistungen wie der Wahlkampfkostenerstattung. Es kann und darf, auch in einer Demokratie, keine Tolleranz unter dem Deckmantel der "Meinungsfreiheit" für den verbrecherischen Faschismus geben. Hier ist aktiver Wiederstand nicht nur Rechtens sondern auch eine Verpflichtung für jeden Demokraten egal ob Links oder Bürgerlich. Jeder der übrigens genau so denkt sollte sich mal hier http://www.vvn-bda.de/bund/aktuelles.php3?id=57 umschauen. Die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschisten) betreibt seid Anfang des Jahres eine "NO-NPD" Kampane und Unterschriftensammlung für das Verbot der NPD.

 

[JulesBärle]

Sind es wirklich nur Chaoten die immer nur den Streit mit dem Staat suchen ? Oder aber unverzichtbare Schutztruppe der Linken gegen militante Neonazis und staatliche Repressionsorgane wie z.B. der Polizeilichen SEK Prügeltruppe ?

sorry, aber entweder willst du damit hier nur ausgesprochen dümmlich provozieren, oder du hast einfach nicht begriffen, was da los ist und um was es eigentlich geht. Oder willst du CB zur Plattform abstruser linksradikaler Theorien und grenzdebiler Autonomen machen?

Den Ausführungen von keshkau insbesondere zur Thematik 'hartes Durchgreifen' ist nichts hinzuzufügen.

 

[extasy]

JulesBärle
nun, wenn du mich als "dümmlich provozierend" oder "linksradikal" empfindest dann ist das halt so. Von dir erwarte ich da halt nichts anderes. Hast ja schon zur genüge gezeigt wess geistes Kind du bist. Für dich ist Mr. Busch sicherlich auch ein Friendesfreund und Verteidiger der Demokratie.

"Na und", kann ich da nur sagen.