News Discord: Russland und Türkei sperren den Messenger

[jackii]

Denke an den Dude im Iran der einen Punkt gepostet hat und dafür in Knast ist.

Oder den Dude der wegen "du bist so 1 pimmel" eine Wohnungsdurchsuchung bekommen hat.

Wer hier ein Bußgeld für ein Halbsatz auf Facebook nicht zahlen kann, wird auch von Bewaffneten für den Knast daheim eingesammelt. Ja ein paar autoritäre Regime sind natürlich schlimmer, einige bei uns eifern ihnen aber sehr nach. Verpflichtende Verifizierung mit ePerso, komplette Chartkontrolle in privaten 1:1 Unterhaltungen per KI bei Umgehung der Verschlüsselung, usw. sind ganz aktuelle Themen.

 

[Ferax]

Dabei reicht es einfach viele Gesetze die in den letzten Jahren gemacht wurden, ersatzlos zu streichen, das wäre echter effektiver Bürokratieabbau. Erstmal vor der eigenen Haustüre kehren bevor man mit dem Finger auf andere zeigt würde ich sagen.

Ich bin mir sicher die Gesetze gab es auch aus Gründen der Unklarheit, die ohnehin gerichtlich Klärungsbedarf hatte.

Es geht beim Bürokratie Abbau auch nicht darum Gesetze zu streichen sondern organisatorischen Aufwand zu reduzieren. Nur mal so am Rande.

Zum Thema: ja absolut geht es hier um staatliche Kontrolle. Nach der Begründung sind alle Plattformen betroffen wo sich Menschen frei austauschen ( aka Foren). Wundern tut sich in einer westlichen Welt da natürlich keiner mehr dran.

Schade drum aber möge das Volk entscheiden und etwas tun. In dem Fall mal begründet weil in Russland ja keine Demokratie herrscht ( nicht dass nun wieder jemand das auch für Deutschland ausruft…) .

 

[Samurai76]

Nichts davon ist bewiesen

Ah, ein Russland/Putin Unterstützer, Respekt, dass du dich hier so öffentlich outest, aber glaubst du wirklich, die Verbindung vom Tiergartenmörder zu Putin über den russischen Geheimdienst ließe sich beweisen? Träum weiter, der Mörder wurde hier jedenfalls Rechtskräftig verurteilt, die Verbindungen zum Gehaimdienst allgemein wurde nachgewiesen. Er wurde von Putin freigepresst und danach genau dafür ausgezeichnet, was brauchst du noch an Daten?

Auch greift Ukraine in der Grimm z.B. zivile Ziele an.

So wie R mit FPS Drohnen gezielt auf zivile Fahrzeuge und gezielt auf Kraftwerke? Nein, tun sie nicht. Die meisten zivilen Verluste/Opfer auf der Krim (nicht Grimm, das waren andere Brüder) wurden durch Trümmer der Luftabwehr erzielt, also auch eher von Russland, denn Ziel der Drohnen sind keine zivilen Ziele, sondern wie auch heute wieder in den Nachrichten, Nachschubdepot für das R Militär, völlig legitime Kriegsziele.

wird auch von Bewaffneten für den Knast daheim eingesammelt.

Ah, hast du also schon selbst erlebt, dass keine Vorabinfos kommen, einfach so aus dem Nichts ohne vorherige Ankündigung ne Staffel Sondereinsatzkräfte. Nein, eher nicht. Wenn du durch standhaftes weigern deswegen irgendwann auf die Fahndungsliste per Haftbefehl kommst, dann schauen zwei freundliche standard Streifenpolizisten vorbei. Ja, mit Dienstwaffe, sicherlich, ist ja Standard. Aber nicht gezogen oder mit Tür aufbrechen. Ganz normal klingeln und wenn keiner aufmacht, gehen sie auch die ersten Male einfach wieder.

Bei uns gibt es jedenfalls keinen Straftatbestand "Verunglimpfung vom Milität", wo man alles und nichts interpretieren kann und 5 Jahre Haft drauf stehen.

Verpflichtende Verifizierung mit ePerso

Kenne ich nur vom Elsterportal, aber da auch nicht verpflichtend sondern optional zu anderen Methedon. Wo ist dein Beispiel?

komplette Chartkontrolle in privaten 1:1 Unterhaltungen per KI bei Umgehung der Verschlüsselung

Wo wird das in der EU gemacht? Soweit ich weiß, verstößt der Ansatz evtl. gegen die EU Menschenrechtskonvention und ist aktuell nur in Diskussion und ohne Einigung oder Mehrheit, kann mich natürlich irren. Aber auch die VDS ist derzeit auf Eis gelegt und wird vor Gerichten verhandelt.

Viel heiße Luft und Fleisch dabei.

 

[GutenTag]

In Deutschland legitimiert man diese Verbote mit der Begründung, "der Kampf im Netz gegen Hass und Dessinformation". Da redet man aber nicht von autoritären Staaten die unerwünschte Informationen unterdrücken. Ich bin sowohl dagegen wenn das andere Länder machen, genau wie mein Heimatland.

Bei einigen Kommentaren kann ich nur den Kopf schütteln, und ich bin froh das ich niemanden persönlich kenne der solche Ressentiments besitzt.

 

[branhalor]

Das Sprichwort bezieht sich auf England und nicht auf Frankreich. Unsere Rechtsprechung basiert auf Napoleon und dem römischen Recht. Die Angelsachsen USA/UK handhaben das anders.

Nee, das bezog sich mit nem Augenzwinkern durchaus auf die gelebte Praxis in Frankreich (damals): Ich hab zu der Zeit über zehn Jahre in Paris gelebt, und (damals) konntest Du in Frankreich - obgleich mitunter verboten oder zumindest nicht wirklich erlaubt oder gern gesehen - trotzdem vieles tun und machen, solange das niemandem geschadet hat. Mitunter sogar in Sichtweite eines Polizisten oder Gendarmen. Allerschönstes Beispiel bspw. Aussage eines Gendarmen auf dem Land bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle: "Haben Sie Alkohohl getrunken?"- "Ja, ein Glas Wein zum Mittagessen." - Lachen: "Wein ist kein Alkohol. Weiterfahren."
Und so'n Zeug.
Sowas kannste in Dtl. schon immer vergessen. Recht und Ordnung. Punkt.

Von der rein formalen Rechtsprechung her hast Du natürlich Recht 👍

 

[Hornblower]

Und nochmal Mordanschläge hat die CIA in vielen Ländern z.B. Cuba zigfach gemacht, wenn du die dann auch Terrorstaat nennst, nur wissen wir da aus inzwischen veröffentlichten Akten das dies Fakten sind, bei Russland ist es bisher immer noch nur Unterstellungen. Auch greift Ukraine in der Grimm z.B. zivile Ziele an.

Oh..., dass der KGB-Mafia Staat jemals seine Akten öffnen wird, oder öffentlich darüber diskutiert wird, wirst du wohl kaum jemals erleben. Oh..., ich muss mich revidieren. Unter Gorbi/Jelzin hat man glaube ich etwas Nachlässigkeit wallten lassen und das Massaker von Katyn irgenwie zugegeben, was der KGB und Onkel Stalin vorher den Deutschen aufgehalst hat.

Aber so ist das halt, in einer Demokratie wo über alles gesabbelt wird, verwenden die Autokratenliebhaber dies natürlich als Argument, während die begangen Verbrechen (welche selbst natürlich nicht zugegeben werden) der anderen Seite als unbewiesen gelten.

Ganz mein Humor!

 

[Tuetensuppe]

Ich kenne von vor 20, 30 Jahren noch ein Sprichwort:
"In Frankreich ist alles erlaubt, was nicht ausdrücklich verboten ist.
In Deutschland ist alles verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist."

Das Zitat stammt wohl von Winston Churchill.

Und man sollte es richtig zitieren:

„In England ist alles erlaubt, es sei denn es ist verboten. In Deutschland ist alles verboten, es sei denn, es ist erlaubt. In Frankreich ist alles erlaubt, auch wenn es verboten ist. In der Sowjetunion ist alles verboten, auch wenn es erlaubt ist.“

 

[MiroPoch]

Gibt also viele Versuche innerhalb Europas, Kommunikationsplattformen zu sperren oder mittels zwang mitlesen zu dürfen.
Europa sollte sich also geschlossen darüber halten, wenn Russland sowas macht. Das autoritäre mindset ist hier genauso vorhanden.

Absurd unser Rechtssystem mit dem von Russlands mafiösen Strukturen gleichzusetzen. Russland ist ein Willkürstaat während bei uns das rechtsstaatliche Prinzip der Gewaltentrennung gilt. Einfach so Kommunikationsplattformen zu sperren ist hier weder die Regel noch so einfach wie in Russland möglich oder wurde in dem ausmaß betrieben wie dort.

Selbst wenn Maßnahmen wie die Chatkontrolle beschlossen worden wären hätten Staaten in der EU niemals einfach so zugriff auf sensible Daten. Solches Vorgehen musste gründlich begründet und dokumentiert werden. Bei Verstößen hätten betroffene alle Möglichkeiten dagegen vorzugehen.

Und trotzdem ist die Chatkontrolle abgelehnt worden, aus gutem Grund mmn. obwohl das Ziel zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern ja kein schlechtes war. Währenddessen ist die Sperrung von Discord mit der selben Begründung in der Türkei ja ganz toll wie man hier lesen konnte.

Der Rechtsstaat bei uns funktioniert. Wir dürfen Bescheid wissen, mitreden, kritisieren und jede menge Stuss erzählen ohne willkürlich als Staatsfeinde abgestempelt und in Arbeitslager gesperrt zu werden.

Das immer wieder vorgelegte "what about" Argument, wir sollten doch lieber auf uns schauen und ignorieren was um uns herum passiert ist ein billiges Ablenkungsmanöver um vom eigentlichen Thema abzulenken. Wir schauen was bei uns passiert und wir schauen was in aller Welt passiert. Das ist gut so und es nicht zu tun wäre ziemlich dämlich. Beides kann der russische Bürger leider nicht.

 

[Beelzebot]

Nichts davon ist bewiesen, das sind nur Unterstellungen.

Natürlich. Der Tiergartenmörder wurde überführt und verurteilt. Die Beweislast war erdrückend, es gab ja sogar Augenzeugen, die gesehen haben, wie und wo er Waffe und Perücke entsorgte. Dann steigt er in Russland aus dem Flieger und als erstes bekommt er einen Orden von Putin persönlich. Noch deutlicher gehts nicht.
Auch Polonium fällt nicht einfach so in den Tee. Genauso wenig, wie die Wäscherei einen Streifen Nowitschok in der Unterwäsche zurücklässt. Zumal das Team um Nawalny ja sogar die Täter ausfindig machen konnte.
Das die USA ein Unschuldslamm sind, behauptet auch keiner. Aber die Qualität ist eine ganze andere: Terroristen zu jagen, die das eigene Land bedrohen und das auch als eigene Agenda auszeichnen, ist nicht zu vergleichen mit willkürlichen Festnahmen von Menschen, die einfach nur Kritik äußern oder Blumen und weiße Zettel in der Hand halten.

Auch greift Ukraine in der Grimm z.B. zivile Ziele an.

Und was willst du damit sagen? Das die Ukraine auch nicht moralisch "besser" ist als Russland? Dein Ernst?

Oder den Dude der wegen "du bist so 1 pimmel" eine Wohnungsdurchsuchung bekommen hat.

Das ist etwas völlig anderes. Staatskritik äußert sich nicht über persönliche Beleidigungen. Wenn ich öffentlich im Rampenlicht stehen würde, dann würde ich solchen Leuten auch alles auf den Hals hetzen was juristisch möglich ist. Und trotzdem kannst du hier gefahrlos sagen, dass Olaf Scholz doof ist und ein schlechter Kanzler. Dass das an mangelnder Führungspersönlichkeit liegt kann dabei getrost unterschlagen werden. Kritik ist in Deutschland immer möglich, aber sie muss über der Gürtellinie bleiben.

 

[HighPerf. Gamer]

Ich bin mir sicher die Gesetze gab es auch aus Gründen der Unklarheit, die ohnehin gerichtlich Klärungsbedarf hatte.

Es geht beim Bürokratie Abbau auch nicht darum Gesetze zu streichen sondern organisatorischen Aufwand zu reduzieren. Nur mal so am Rande.

Diese Gesetze sind aber genau das Problem. Argentinien zeigt es gerade wie es ein entschlackter Staat einfach besser geht. Regulierungswut und Gesetze für jeden Fliegenfurz sind unglaublich unnötig und so unfassabar Sozialistisch. Wir alle wissen.. Sozialismus war nie erfolgreich, hat für mehr Armut gesorgt als jeder Kapitalismus.

 

[Lan_Party94]

im ernst? oder willst du einfach nur trollen und anderen Leuten Wörter in den Mund legen die sie nicht von sich gegeben haben? vielleicht läufst du auch blind durch die Welt...
https://www.swr.de/wissen/ukrainekrieg-wie-russland-das-internet-zensiert-100.html
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/russland
da hast du deine fakten

Im ernst - wieso diskutierst du überhaupt, wenn es da doch nichts zu diskutieren gibt?
Da steht nichts über Discord und die Türkei lässt du nun wieso außen vor?
BTW: Eine polemische Frage ist kein "Wörter in den Mund legen". Aber wem erzähle ich, blind laufendes Schaf, das schon.

Die Quellen sind den täglichen Nachrichten zu entnehmen

Nie davon gehört das Discord wegen des Ukrainekrieges gesperrt wurde.

Immer noch - Quelle zu der Behauptung das Russland und die Türkei Discord wegen "Desinformation/Fakenews" gesperrt haben.
Andere Forumnutzer haben doch schon einiges dazu gepostet - unter anderem sind die Dinge in der Türkei geschehen die zum Verbot geführt haben - oder eurer Meinung nach nur ein Vorwand?

Ich denke JEDEM ist bewusst das diese Länder ihre Bürger kontrollieren, aber bei allem einen Überwachungshintergrund zu erwarten? Woher diese Dogmen?

 

[blackiwid]

Ah, ein Russland/Putin Unterstützer, Respekt, dass du dich hier so öffentlich outest

Wenn mich das Festhalten an Grundwerte wie den Rechtsstaat und die damit einhergehende Unschuldsvermutung zum Putin Unterstützer macht dann bin ich das gerne.
Du benutzt diesen Kampf und diffamierenden Begriff ja um mich ja als Person statt in der Sache an zu greifen bzw zu diffamieren, daher kann ich dir nicht glauben das du das "Respekt" ernst meinst das widerspricht sich quasi gegenseitig.

Wenn ich auf alles ausführlich hier eingehe wird mein Kommentar ins Aquarium verschoben, daher wenn du längere Diskussion willst kann ich dich auf die Direktnachtrichtfunktion verweisen.

Nur so viel, du verwendest Informationen von Ukraine als wären das Fakten, du kennst den Spruch: "Im Krieg ist die Wahrheit das erste Opfer" da ist Ukraine keine Ausnahme, daher kannst du nicht mit Dingen argumentieren die Ukraine verlauten lassen hat.

 

[Crowbar]

Nichts davon ist bewiesen, das sind nur Unterstellungen. Die Westpresse / Geheimdienste sind sich da einig, das macht es nicht wahr.

Die Beweiskette liegt schlüssig vor, die Täter aus den Reihen des russischen Geheimdienstes sind namentlich bekannt. Du lügst und verbreitest Narrative der russischen Propaganda, die das Versagen der russischen Mörder, sich nicht überführen zu lassen, verzweifelt zu relativieren versucht.

Was behauptest du als nächstes? Dass die im Auftrage Moskaus bewaffneten separatistischen Banden in der Ostukraine das zivile Reiseflugzeug MH17 nicht mit von Russland gelieferten BUK-Raketen abgeschossen haben?

Zumindest die US Geheimdienste sind nicht zimperlich

Wann haben US-Dienste unliebsame Personen, wohlgemerkt keine feindlichen Soldaten oder Teroristen, absichtlich und feige mit Polonium oder Nowitschok vergiftet, um sie elendlich krepieren zu lassen?

Zur Erinnerung: Chelsea Manning wurde von den US-Behörden nicht ermordet, sondern in einem ordendlichen Verfahren verurteilt und nach wenigen Jahren auf Bewährung entlassen. Zuvor war auf Kosten US-amerikanischer Steuerzahler die gewünschte geschlechtsangleichende Operation durchgeführt worden.

 

[Blowfly]

In Deutschland legitimiert man diese Verbote mit der Begründung, "der Kampf im Netz gegen Hass und Dessinformation". Da redet man aber nicht von autoritären Staaten die unerwünschte Informationen unterdrücken. Ich bin sowohl dagegen wenn das andere Länder machen, genau wie mein Heimatland.

Bei einigen Kommentaren kann ich nur den Kopf schütteln, und ich bin froh das ich niemanden persönlich kenne der solche Ressentiments besitzt.

Und was hast du gegen den Kampf von Hass und Desinformation? Haben wir bitter nötig, muss man sich nur die ganzen Leugner-Szenen anschauen, das wissenschaftsfeindliche Geschwurbel und selbst Flacherdler gibt es. Zumal ein großer Teil des Hasses und der Desinformation gerade aus diesen Staaten und insbesondere Russland kommt.
Auch ein demokratischer Staat muss nicht tatenlos zusehen, wie ganze Bevölkerungsgruppen von Diktaturen manipuliert und verdummt werden und am Ende die Demokratie durch Fake News und Desinformation beseitigt wird. Dagegen muss man sich wehren. Das Verbot von RT z.B. war ein wichtiger und richtiger Schritt.

 

[DKK007]

Stellen wir uns eine Situation vor: In einem Lokal versammeln sich Kriminelle, und das Lokal sieht bewusst weg. Der Staat greift ein und fordert die Herausgabe von Überwachungsaufnahmen. Doch das Lokal reagiert nicht

Wenn jemand von Straftaten weiß und vorsätzlich einen Ort dafür bereit stellt, macht er sich der Beihilfe für die dort begangenen oder vorbereiten Straftaten strafbar.

 

[GutenTag]

Und was hast du gegen den Kampf von Hass und Desinformation?

Das immer dieser Satz fällt ohne konkrete Beweise zu liefern, und auch das "Framing" Wissenschaftsfeinde (das ist ein politischer Kampfbegriff um eine Debatte im Vorfeld zu verhindern, in den meisten Fällen wird dieser verwendet von der Seite die argumentativ dünner aufgestellt ist) und Flacherdler in einem Kontext verwendet wird, deutet darauf hin dass es in deinem Satz nur um Verklammerungen geht mit dem Ziel der Diffamierung. Es geht um Denkverbote, dass wenn man sich gedanklich dort bewegt sofort mit Ausgrenzung und Verachtung konfrontiert wird.

Mal eine persönliche Frage: wieviele Menschen in deinem persönlichen Kreis kennst du auf dem diese Begriffe zustimmen? (ich exakt null, und habe auch niemande bissher ernsthaft darüber diskutieren hören können "außer sich darüber lustig zu machen"). Das zeigt anschliessend dass dies nur Begriffe sind die man vorschiebt um die Zensur und Löschung zu legitimieren.

Auch ein demokratischer Staat muss nicht tatenlos zusehen, wie ganze Bevölkerungsgruppen von Diktaturen manipuliert und verdummt werden und am Ende die Demokratie durch Fake News und Desinformation beseitigt wird

Die Demokratie wird exakt nicht gestärkt sondern ausgehölt durch Zensur und Verbote, ich kann nur mit den Kopf schütteln wenn ich mir deinen Text durchlese. Das ist absolut paradox und widersprüchlich was Du schreibst. Verdummt sind die, die nicht hinterfragen.! Die Medien (Speziell die ÖR) haben die Pflicht durch Recherche diese Informationen zu überprüfen, oder wozu sind die eigentlich da.

Das Verbot von RT z.B. war ein wichtiger und richtiger Schritt.

Kritik am Verbot

Ich halte die Aufklärung und Richtigstellung für effektiver als die Zensur und Verbotskeule. Auch halte ich es für extrem wichtig zu wissen wie die Russische Sicht auf die Situationen ist. (Anschliessend "BILDE" ich mir meine eigenen Meinung). Es kann doch nicht sein das die EU alle ihre Menschen für geistig behindert hält.

 

[capitalguy]

Auch ein demokratischer Staat muss nicht tatenlos zusehen, wie ganze Bevölkerungsgruppen von Diktaturen manipuliert und verdummt werden und am Ende die Demokratie durch Fake News und Desinformation beseitigt wird.

fox news ist so was wie welt-tv auf englisch. verboten muss so was nicht werden, das ist eine mischung aus journalismus und entertainment.

Dagegen muss man sich wehren. Das Verbot von RT z.B. war ein wichtiger und richtiger Schritt.

die haben ja keine fake news gesendet sondern nur eine andere sicht auf die welt. genau so wie al jazeera tv, aber deren journalisten sind top-ausgebildet.

 

[s0undjan]

D.h. Russen können sich freier informieren als wir. Merkwürdig, oder?

Unsinn. Russen schauen hauptsächlich Kreml-TV, wo sich die Vernichtungsfantasien gegen den Westen überschlagen. Das russische Google Yandex verweist nur auf kremltreue Nachrichten und der Zugriff auf westliche Medien ist eingeschränkt.
Auf YouTube findet man Videos von Straßenaufnahmen in Russland, da wissen einige nicht mal, dass der zweite Weltkrieg nicht erst 1943, sondern 1939 begann und Stalin und Hitler sich Polen zeitweise aufteilen wollten. Die Stalinzeit ist dort bis heute auch nicht aufgearbeitet.
Natürlich gibt es auch vermehrt jüngere Menschen dort, die über Umwege westliche Medien konsumieren, die sind aber eine Minderheit, die meisten interessieren sich entweder gar nicht dafür, oder schauen das staatlich gelenkte Fernsehen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-06/russland-sperre-zugang-eu-medien-zeit-faz-spiegel

https://www.bpb.de/themen/europa/russland/521940/die-russische-medienlandschaft/

 

[s0undjan]

Hoffen wir mal, dass deine Worte auch in 10-20 Jahren noch Bestand haben und uns Russland nicht einfach nur schon voraus war

Die gleichen Rufe gab es auch hier bereits vor 10-20 Jahren im Forum / Aquarium. 'Deutschland wird zum Überwachungsstaat, Deutschlands Sozialstaat geht vor die Hunde, Deutschland geht aus welchen Gründen auch immer den Bach runter' Passiert ist nicht viel. Außer dass man heute dank sozialer Medien so schnell, unmittelbar und mit riesigen Publikum seine Gedanken im Internet präsentieren kann, wie nie zuvor.
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Das war es früher bereits nicht, nur blieben da die Beleidigungen auf dem CS-Server und nicht auf Facebook unter einem FAZ-Artikel mit 100.000 Lesern.
Und solange die AFD hier nichts zu sagen hat, wird es auch keine russischen Verhältnisse in Deutschland geben.

 

[Blowfly]

Das immer dieser Satz fällt ohne konkrete Beweise zu liefern, und auch das "Framing" Wissenschaftsfeinde (das ist ein politischer Kampfbegriff um eine Debatte im Vorfeld zu verhindern, in den meisten Fällen wird dieser verwendet von der Seite die argumentativ dünner aufgestellt ist) und Flacherdler in einem Kontext verwendet wird, deutet darauf hin dass es in deinem Satz nur um Verklammerungen geht mit dem Ziel der Diffamierung. Es geht um Denkverbote, dass wenn man sich gedanklich dort bewegt sofort mit Ausgrenzung und Verachtung konfrontiert wird.

Mal eine persönliche Frage: wieviele Menschen in deinem persönlichen Kreis kennst du auf dem diese Begriffe zustimmen? (ich exakt null, und habe auch niemande bissher ernsthaft darüber diskutieren hören können "außer sich darüber lustig zu machen"). Das zeigt anschliessend dass dies nur Begriffe sind die man vorschiebt um die Zensur und Löschung zu legitimieren.


Die Demokratie wird exakt nicht gestärkt sondern ausgehölt durch Zensur und Verbote, ich kann nur mit den Kopf schütteln wenn ich mir deinen Text durchlese. Das ist absolut paradox und widersprüchlich was Du schreibst. Verdummt sind die, die nicht hinterfragen.! Die Medien (Speziell die ÖR) haben die Pflicht durch Recherche diese Informationen zu überprüfen, oder wozu sind die eigentlich da.


Kritik am Verbot

Ich halte die Aufklärung und Richtigstellung für effektiver als die Zensur und Verbotskeule. Auch halte ich es für extrem wichtig zu wissen wie die Russische Sicht auf die Situationen ist. (Anschliessend "BILDE" ich mir meine eigenen Meinung). Es kann doch nicht sein das die EU alle ihre Menschen für geistig behindert hält.

Was du mit Denkverbot, Ausgrenzung und Verachtung bezeichnest, ist die Forderung nach eigener Meinung aber bitte ohne Widerspruch. Es gibt eben Meinungen, da bläst einem schon mal der Gegenwind ins Gesicht. Du kannst hier denken was du willst und auch fast alles sagen (Ausnahmen Leugnung des Holocausts und Naziparolen, Beleidigungen), du landest dafür weder im Knast noch drohen dir andere rechtliche Konsequenzen. Wenn du aber glaubst deine eigene noch so verquere Meinung widerspruchslos in die Öffentlichkeit blöken zu können, hast du dich leider getäuscht, Widerspruch musst du aushalten und wenn dich manche für bestimmte Meinungen nicht mehr mögen, auch das.

Zur persönlichen Frage: In meinem Umfeld kenne ich 2 Personen, auf die diese Begriffe zutreffen, beides auch noch "zufälligerweise" AfD-Anhänger. Man vermeidet aber inzwischen den Kontakt mit ihnen, weil es einfach jede gute Laune verdirbt, wenn diese Leute mit ihrem unsäglichen Quatsch versuchen eine Party zu kapern.

Und was Verbote betrifft: Die Flut von Fake News und Desinformation kann mit einem vertretbaren Aufwand nicht mehr bekämpft werden. Es dauert genau ein paar Sekunden irgendeinen Quatsch zu behaupten aber es dauert ein vielfaches an Zeit diesen Quatsch nachvollziehbar zu widerlegen.
Wenn ich behaupte die Erde ist flach dann ist das in 2 Sekunden geschrieben. Oder ich behaupte Viren existieren nicht. Wissenschaftliche Expertisen und ihre Quellen die das Gegenteil beweisen darzulegen ist einfach sehr viel aufwendiger. Und ist bei diesen Verblendeten auch noch völlig zwecklos. Was ist mit Nanochips, Corona-Diktatur, Weltherrschaft von Klaus Schwab, Merkel, Bill Gates und Drosten? Nie eingetreten, ist aber diesen "Andersdenkenden" völlig egal, sie meinen sie leben trotzdem in einer Diktatur. Oder behaupte Russland hat den Krieg mit der Ukraine gar nicht angefangen.
Die Sicht eines (russischen) Diktators ist im Endeffekt völlig belanglos, weil er immer irgendeinen Quatsch behauptet um seinen Krieg zu rechtfertigen... erst war es ein angebliches Nazi-Regime in Kiev was beseitigt werden musste, inzwischen ist Putin bei irgendwelchen Geschichten aus dem Mittelalter angekommen, die seinen Krieg rechtfertigen sollen. Wir brauchen keine Propaganda-Medien des Feindes zulassen, die diesen Blödsinn auch noch multiplizieren und Teile unserer Bevölkerung manipulieren, schon schlimm genug dass er das eigene Volk damit manipuliert. Der Osten unserer Republik zeigt leider sehr deutlich wie gut Putin's Propaganda dort verfängt, da hilft Aufklärung und Richtigstellung schon lange nicht mehr.