News Ermittlungsverfahren: Mark Zuckerberg im Visier der Staatsanwaltschaft

[bensel32]

Du bist also Richter und hast in einem ordentlichen Verfahren eine Straftat festgestellt? Oder etwa doch nicht?
Ich frag mich manchmal wo die Leute sich auf Facebook Rumtreiben um solche Beiträge zu finden, ich habe so was noch nie gelesen.

Nein er hat deutsches Recht angewendet. Um sich an Gesetze zu halten braucht meine keinen Richter oder Gerichte zu bewegen.

Wenn ich so einen Kommentar lese stellt sich mir die Frage: Rufst du einen Richter an wenn ein Einbahnstraßenschild vor dir steht und dir die Einfahrt verbietet?

 

[Tomsenq]

Wenn jemand sagt "ich bring dich Hurensohn und deine Scheißfamilie um"

Im echten Leben wird das Verfahren eingestellt. Mir selbst letztes Jahr passiert.
Trotz mehrerer Zeugen die hörten wie jemand mich anbrüllte "Ich stech dich ab du Sau" Es kam nichtmal zu einem Prozess, das Verfahren wurde bereits vom Staatsanwalt eingestellt.

 

[calluna]

@Tomsenq

Und aus einer persönlichen Erfahrung schließt du, dass es immer so ist? Ich habe vor ein paar Jahren einen Kollegen wegen Beleidigung angezeigt, das endete in einer Geldstrafe.

 

[Tomsenq]

Es ist echt unglaublich, was hier für ein Bullshit geglaubt wird.

@owned_you, hotzenplot, Tomsenq und Konsorten:

Das solltest du löschen "Konsorten" könnte man in diesem Zusammenhang als Beleidigung gesehen werden.

Gestern stand hier im Thread für ein paar Stunden ein antisemitischer Beitrag. Und jetzt stellt Euch vor, er wurde gelöscht! Ganz ohne Gerichtsurteil! Selbstjustiz, jetzt auch hier bei Computerbase!!!!!1!!!11!!

CB hat hier sein Hausrecht genutzt um sich vor einer evtl. Strafverfolgung zu schützen (da sie sich vornehmlich an deutsche richten und auch hier ihren Sitz haben und genau das tut Facebook auch, es nutzt sein Hausrecht.
Facebook.com unterliegt nicht dem deutschen Recht, aber das möchte nicht jeder verstehen.

Ergänzung (6. November 2016)

Nein er hat deutsches Recht angewendet. Um sich an Gesetze zu halten braucht meine keinen Richter oder Gerichte zu bewegen.

Es geht doch darum das Facebook sagt, nein ist OK. Das möchte der User nicht verstehen.
Er kann melden soviel er will er entscheidet aber nicht was eine Straftat ist und was nicht.
in eine Einbahnstraße verkehrtherum reinfahren ist nur eine Ordnungswidrigkeit.
Besser wäre der Vergleich: du siehst jemanden in eine Wohnung einbrechen (vermeintliche Straftat), rufst du dann deine Mutti an oder die Polizei?

 

[bensel32]

Ergänzung (6. November 2016)

Es geht doch darum das Facebook sagt, nein ist OK. Das möchte der User nicht verstehen.
Er kann melden soviel er will er entscheidet aber nicht was eine Straftat ist und was nicht.
in eine Einbahnstraße verkehrtherum reinfahren ist nur eine Ordnungswidrigkeit.
Besser wäre der Vergleich: du siehst jemanden in eine Wohnung einbrechen (vermeintliche Straftat), rufst du dann deine Mutti an oder die Polizei?

Grundsätzlich ist es erstmal so, das Facebook die Verbreitung von Hetze fördert und größtenteils ignoriert. Im Normalfall nennt man sowas Beihilfe. Das ist nach deutschem Recht nunmal eine Straftat. Das Facebook statt eigener Mitarbeiter die Community nutzt um Gesetzesverstöße angezeigt zu bekommen kann man ja schlecht den Leuten ankreiden die diese Gesetzesverstöße melden. Das da natürlich auch falsche Meldungen dabei sind ist nicht das Problem unseres Rechtsstaates sondern von Facebook. Aber grundsätzlich kann Facebook anhand deutscher Rechtsprechung gut differenzieren. Das ein oder zwei strafrechtlich relevante Aussagen stehen bleiben, wäre dabei auch kein Problem. Allerdings wird aktuell so gut wie nichts relevantes gelöscht. Allein darum geht es.

P.S. auch eine Ordnungswidrigkeit ist ein Gesetzesverstoß. Da brauch ich also keinen "besseren" Vergleich.

 

[White Rabbit]

mmmh... hat sich der Zuckerberg nicht vor Kurzem als Trump-Befürworter geoutet?
Echt lustig, was man momentan beim amerikanischen Wahlkampf beobachten kann. Wie alle Medien, Sternchen und Staatsorgane schön zusammenhalten gegen den Trump-Effekt - natürlich auch hier in Deutschland. Scheiße, auch hier hatten die Verschwörungstheoretiker recht. Alles eine vernetzte Chose

 

[bensel32]

Nö, hat er nicht. Allerdings löscht er auch nicht die Profile der Befürworter. Wieder einer mit ner Menge Halbwissen

 

[White Rabbit]

http://conservativetribune.com/shock-zuckerbergs-massive/


hat er doch

 

[Tomsenq]

Grundsätzlich ist es erstmal so, das Facebook die Verbreitung von Hetze fördert und größtenteils ignoriert.

Warum ignorierst du das Facebook ein US Unternehmen ist und nach den dort geltenden Gesetzten handelt?
Was hier Hetze oder sonstiger Bullshit ist, ist dort und in vielen anderen Ländern eine Meinung welche dort frei geäußert werden darf.

 

[Mithos]

und nach den dort geltenden Gesetzten handelt?

Ich kenne mich da nicht aus, aber da wird es doch sicherlich Regelungen geben.
Übertriebenes Beispiel, aber wäre dort Kinderpornografie erlaubt, müsste man das auch nicht löschen?

Ich weiß nicht wie bei sowas der Sachverhalt ist. Die Kommentare stammen von Deutschen und ist an andere Deutsche gerichtet. Genutzt wird die Plattform eines US Unternehmen mit Servern in den USA.

 

[Tomsenq]

Übertriebenes Beispiel, aber wäre dort Kinderpornografie erlaubt, müsste man das auch nicht löschen?

Nein.

Ich weiß nicht wie bei sowas der Sachverhalt ist. Die Kommentare stammen von Deutschen und ist an andere Deutsche gerichtet.

Woher weiß man das es sich um deutsche handelt oder diese in Deutschland leben?
Die Plattform Facebook richtet sich jedenfalls nicht vornehmlich an deutsche und das ist eben der springende Punkt.

 

[Hypeo]

In dem Zusammenhang muss man aber das hier berücksichtigen: http://www.theverge.com/2016/10/19/13334608/mark-zuckerberg-peter-thiel-donald-trump
(vor allem der Screenshot vom internen Post)

http://conservativetribune.com/shock-zuckerbergs-massive/


hat er doch

The employees argued that Trump’s post on the social media site regarding his proposal to temporarily halt Muslim immigration due to radical Islamist terrorist attacks was “hate speech” and should be taken down.

Darüber kann man finde ich streiten. MMn gehört das noch zur Meinungsfreiheit. Aber das hängt auch von der konkreten Formulierung ab.

Zumindest unterstütz Zuckerberg ja beide Seiten. Vielleicht will er wegen der knappen Umfrageergebnisse sich das offen halten. Oder vielleicht tatsächlich, weil er einen Diskurs verschiedener Standpunkte zulassen will, wie er es selbst vertritt.

 

[hotzenplot]

@ Zeitgeist

https://www.computerbase.de/forum/threads/1632017/

soviel zum Thema gelöscht ^^

 

[Der Zeitgeist]

@ Zeitgeist

https://www.computerbase.de/forum/threads/1632017/

soviel zum Thema gelöscht ^^

Äh, ja? Der User Trasch wurde offenbar gebannt, wie man Deinem Link entnehmen kann, vermutlich aufgrund des Beitrags. Ich würde mir wünschen, dass die Moderation mit solchen Fällen etwas transparenter umgeht, aber ansonsten passt doch alles.

 

[hotzenplot]

aber ansonsten passt doch alles.

stimmt es passt alles, da sind wir einer Meinung

eine Beitrag wurde nicht gelöscht, sondern nur verschoben . und der User hat die Konsequenzen getragen.
Hausrecht und so

 

[Der Zeitgeist]

stimmt es passt alles, da sind wir einer Meinung

eine Beitrag wurde nicht gelöscht, sondern nur verschoben . und der User hat die Konsequenzen getragen.
Hausrecht und so

Hach, endlich sind wir uns einig!

 

[owned_you]

Wie kommst du darauf, dass ein Verfahren eingestellt wird, wenn Aussage gegen Aussage steht? Das mag in deiner Vorstellungswelt so sein, aber in der Wirklichkeit ist das anders, da die Glaubwürdigkeit von Aussagen unterschiedlich bewertet werden können.

a.) wir reden hier über strafrechtlich relevantes und nicht zivilrecht
b.) lies den kompletten Zusammenhang: nicht einschlägig vorbelastet ... Da ist Aussage gegen Aussage und im Strafgesetz gilt in dubio pro reo.

Selbst wenn ich sage ich bring dich um kann das Gesetz nichts machen solange ich es nicht in die Tat umsetze! Der Versuch ja der ist bereits strafbar die Aussage alleine nicht! PreCrime Verurteilung gibt es nur im Film!

Dir steht natürlich zivilrechtliche Mittel zu ... mit Ausgangchance 50:50! und durch alle Insatnzen.

 

[bensel32]

http://conservativetribune.com/shock-zuckerbergs-massive/


hat er doch

Nö, hat er nicht. Wenn du kein englisch kannst, dann lies es deutsch.

 

[Enough]

welche beiträge und vorallem an wenn werden es vorgeworfen, die zu ermittlungsverfahren eingeleitet werden?
es wird hier nur grob über themen gesprochen das überall das gleiche problematik hat , aber nicht im klartext gesagt, ob es um bürger, oder bestimmten Person geht oder um dem staat handelt. Wenn es vom ausland so ein verfahren kommt, wird sofort der staatcheff als diktator deklariert! Und hier wird nur von meinungsfreiheit etc. gesprochen. wo ist den hier objektivität?

außerdem hat jedes forum seine eigene kriterien oder politik, die sie auch vorschein erbringen und die sie auch umsetzen und verlangen, deshalb kann man nicht immer von objektivität reden und auch nicht verlangen. denjenigen, denn es nicht passt, einfach den forum nicht mehr nutzen oder besuchen. es ist so und bleibt so, man kann auch nicht jeden admin auf gleiche denkweise oder meinung verlangen, da die auch menschen sind und jeder hat sein eigene vorstellung und denkweise, die wieder um uns von anderen entschiedet. Man muß nur sehen, was der andere möchte und wo sie es bringen möchten!

 

[bensel32]

Warum ignorierst du das Facebook ein US Unternehmen ist und nach den dort geltenden Gesetzten handelt?
Was hier Hetze oder sonstiger Bullshit ist, ist dort und in vielen anderen Ländern eine Meinung welche dort frei geäußert werden darf.

Du scheinst wirklich nicht viel von der Welt zu wissen. Warum muss VW nochmal Strafe in den USA bezahlen? Ist doch ein deutsches Unternehmen?
Achso, vergas. Sie bieten ihr Produkt in den USA ebenfalls an. Genau wie Facebook dies in Deutschland macht.

Kann man wissen. Muss man aber nicht. Allerdings sollte man sich der Diskussion darüber dann auch nicht anschließen.

@Enough

Es handelt sich um 438 Beiträge die Facebook nicht gelöscht hat. Diese hat ein Anwalt gesammelt und Anzeige erstattet. So wie es in einem Rechtssystem gehandhabt. Wie kommst du da jetzt auf eine Diktatur?
Im Endeffekt entscheidet ein Gericht oder mehrere Gerichte. So sollte es eben sein.