Hier wird zum Teil völlig am vom Gericht abgeurteilten Sachverhalt vorbei diskutiert.
Im Wesentlichen wurde vom Landgericht München I entschieden, dass KD künftig nicht mehr mit dem Begriff "mit Internet-Flatrate" oder "Internet-Flatrate mit bis zu XX Mbit/s im Download" werben darf, solange KD sich vorbehält, bei Filesharing-Anwendungen ganz erheblich auf 100 kbit/s zu drosseln
und darauf nicht auch sehr deutlich hinweist (z.B. mit einer unmissverständlich zugeordneten Fußnote).
Die Einschränkung "Flatrate mit bis zu ..." sei nicht ausreichend.
Die Drossel-Einschränkung sei bisher in den Vetragsbedingungen bei den Ausführungen zum Preis bzw. zur Verfügbarkeit regelrecht versteckt und damit sei der Tatbestand der
irreführenden Werbung erfüllt.
"
Ab einem Gesamtdatenvolumen von mehr als 10 GB pro Tag ist Kabel Deutschland berechtigt, die Übertragungsgeschwindigkeit für File-Sharing-Anwendungen bis zum Ablauf desselben Tages auf 100 Kbit/s zu begrenzen; aktuell wird eine Drosselung erst ab ... "
Das Gericht stellte fest, dass von der Drossel nicht nur die sogenannten "Power-User" betroffen seien (sondern prinzipiell z.B. auch alle Nutzer von Skype).
Künftig setzt KD also die Fußnote in der Werbung unmittelbar neben den Begriff "Internet-Flatrate" und ist damit raus aus der Nummer.
PS - meine persönliche Erfahrung mit KD:
die Leistung stimmt, der Preis ist günstig. Die Abläufe sind unterirdisch und Support braucht man nicht erwarten. Die untergeschobenen Zusatzdienste bei Vetrragsabschluss sind eine Frechheit, die Gebühr für WLAN (für dessen Betrieb der Kunde eh selbst zahlt) ein Witz. Abgesehen davon ist KD hier absolut ALTERNATIVLOS und somit jede Aufregung wegen des Saftladens völlig unnötig.
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[Update] 16:20 Uhr: KD äußert sich gegenüber Computerbase so:
"Nur bei ca. 0,5 Prozent der Kunden wird die Filesharing-Regelung angewendet."
Warum werden so viele(!) Kunden gedrosselt, wo doch KD dem Gericht vorgetragen hat, dass nur 0,07 % der Kunden einen
Gesamtvolumenbedarf von über 60 GB pro Tag aufweisen (unklar bleibt, wie KD den "Bedarf" des Kunden feststellt!) und KD wiederholt behauptet, erst ab diesem Volumen (der tatsächlichen Nutzung) zu drosseln?
Warum siebenmal so viele?