Flutopfer im Ahrtal werden bis zu 80% entschädigt. Wie gerecht ist das?

[T.N.]

Da spricht der Threadersteller ein großes Thema an. Ist das gerecht? Ich weiß es jedenfalls nicht, aber ich finde es richtig, denn solange Deutschland über so einen Haushalt verfügt, solange braucht man de facto die Gerechtigkeitsfrage nicht aufzumachen. Hier mal der Haushalt der Bundesrepublik 2021. Link

Und das war noch nicht einmal der erste Haushalt. Es gab noch einen Nachtrag über 60 Mrd. Euro, um am Ende bei knapp 550 Mrd. zu landen. Alles über Neuverschuldung in Höhe von 240 Mrd. Euro. Wenn ich mir so den Verteidigungshaushalt, Entwicklung und Arbeit und Soziales ansehe, dann muss man die Nullen ja schon zählen, um nicht durcheinander zu kommen. Da gäbe es sehr wahrscheinlich Einsparpotential ohnegleichen.

Ob es also gerecht ist, lasse ich noch immer offen, leisten kann sich das Deutschland in jedem Fall. Das zuständige Parlament schafft die Rechtsgrundlage dafür und schon ist die Hilfe rechtsstaatskonform, zulässig und abstrakt berachtet dann auch gerecht, denn gerecht ist, was ein echter Rechtsstaat parlamentarisch beschließt und der Verfassung nicht zuwiderläuft (Einen gerichtlichen Vorbehalt lasse ich mal außen vor.) Ob es richtig ist, steht auf einem anderen Stück Papier. Richtig oder nicht bestimmt aber ein Parlament, denn nur dieses hat die staatspolitische Ermächtigung dazu. (vorbehaltlich einer Gerichtsentscheidung)

Ich persönlich finde es unter allen Gesichtspunkten, vor allem unter Betrachtung der Linderung des Leids der Betroffenen völlig richtig und dem Herzen nach auch gerecht. Die Sache mit dem Herzen ist aber nur persönliche Befindlichkeit und ohne allgemeinen Gültigkeitsanspruch.

 

[Khaotik]

, vor allem unter Betrachtung der Linderung des Leids der Betroffenen

Ob es also gerecht ist, lasse ich noch immer offen, leisten kann sich das Deutschland in jedem Fall

So, dann aber einfach wieder die Frage: Ist es gerecht, dass bei einem solchen Großereignis in dem Maße geholfen wird, bei einem sehr viel lokaleren Ereignis aber nicht?

Warum werden ins Ahrtal und co. 30 Mrd. € geworfen, wenn es in Hintertupfing aber 4 Häuser beschädigt und eines unbewohnbar wird interessiert das noch nicht mal den dortigen Landrat? Geschweige denn, dass da irgend ein Bewohner wohl größere Summen vom Staat bekommen würde?

Es ging für mein Verständnis nie um die Frage, ob man helfen soll oder nicht (denn das muss man einfach), sondern um die Gerechtigkeitsfrage, wer entscheidet, ab wann es "helfenswert" ist. Ab welcher Schadensgröße hat man denn "Anspruch" auf staatliche Hilfe? Wobei man vermutlich nicht von Anspruch reden darf. Eine grundsätzliche rechtliche Grundlage gibt es mWn ja nicht.
Auf welcher Grundlage ist sowas zu entscheiden, ob eine Hilfe von staatlicher Seite angebracht und nötig ist und wann nicht?
Wird erst geholfen, wenn der öffentliche Druck groß genug ist? Oder müssen da schon irgendwelche Wahlen in zeitlicher Nähe sein, das die Politik hilft?

Es braucht VERBINDLICHE Vorgaben für ALLE, ab wann es potentiell staatliche Hilfen geben KANN. Das, was momentan läuft ist nunmal schlicht willkürlich da entschieden nach eigenem Ermessen. Insbesondere in der zeitlichen Nähe zur Wahl kommende Woche inkl. Einer schwächelnden Regierungspartei kann man da schon die Vermutung ziehen, dass das ein Motivator für die Hilfen oder zumindest für deren Höhe war.

 

[T.N.]

Es braucht VERBINDLICHE Vorgaben für ALLE, ab wann es potentiell staatliche Hilfen geben KANN.

Die gibt es z.B. das Opferentschädigungsgesetz, Unterhaltsvorschuss, Coronahilfe und bestimmt noch vieles mehr. Die Wenigsten haben mit Naturkatastrophen zu tun, aber mit staatlicher Hilfe. Rechtsverbindliche Hilfe bei Naturkatastrophen sind sicher sehr,sehr schwierig in einen Gesetzestext zu pressen. Ich bin zudem der Ansicht, dass der Staat eben nicht alles regeln kann und auch nicht sollte. Erst recht nicht bei ganz allgemeinen Lebensrisiken. Die Überschwemmungen im Kreis Ahrweiler waren eher singulärer Natur, die aufzuarbeiten ja gerade erst begonnen hat. Und weil sie eben eher singulär waren, kann man auch in der aktuellen Form helfen.

Die Aufarbeitung wird bestimmt interessant:
Link

Schon jetzt scheint klar, die vielen Toten ( vielleicht nicht alle) hätten verhindert werden können. Das ist die eigentliche Tragik. Da ist wohl behördlich Einiges schiefgelaufen. Wie das eigentlich sehr oft ist. Konnte man bei der Beschaffung von Masken in der Coronafrage oder von Impfstoffen auch wunderbar beobachten. Den Deutschen ist ganz allgemein das Gespür für existentielle Gefahren beinahe völlig verlorengegangen. Manche sagen Wohlstandsverwahrlosung dazu.

Die Rufe nach dem Staat vernehme ich immer sehr skeptisch. Zuallererst und grundsätzlich ist man selbst für sich verantwortlich und zuallerletzt der Staat und/oder irgendwelche anderen.

 

[Khaotik]

Rechtsverbindliche Hilfe bei Naturkatastrophen sind sicher sehr,sehr schwierig in einen Gesetzestext zu pressen

Und weil sie eben eher singulär waren, kann man auch in der aktuellen Form helfen

Ja nur dann muss man sich eben damit auseinander setzen, dass diese Hilfe ganz grundsätzlich aus Unfair wahrgenommen wird. Denn dann ist sie es eben immer auch.
Dann wird eben weiter einfach subjektiv und nach Gusto der Politik geholfen. Dann wird sie sich aber auch jedes mal Vorwerfen lassen müssen, dass die Hilfen willkürlich festgesetzt und somit in gewissem Rahmen schlicht unfair sind.
Wenn das der Way-to-go sein soll ok.

 

[BeBur]

Ja nur dann muss man sich eben damit auseinander setzen, dass diese Hilfe ganz grundsätzlich aus Unfair wahrgenommen wird. Denn dann ist sie es eben immer auch.

Sowas wird es vermutlich nicht geben, weil Politiker sich nicht nehmen lassen wollen, vor einer Wahl zu glänzen, indem sie Geld verteilen, erst recht nicht, wenn die Umfrageergebnisse denkbar schlecht sind.

 

[Skaiy]

Ja nur dann muss man sich eben damit auseinander setzen, dass diese Hilfe ganz grundsätzlich aus Unfair wahrgenommen wird. Denn dann ist sie es eben immer auch.

Wird die Hilfe grundsätzlich als unfair wahrgenommen? Ich selbst habe nur in diesem Thread davon mitbekommen, dass manche User die Hilfen als unfair wahrnehmen.

Im restlichen www habe ich so etwas bisher noch nicht gelesen, vor allem nicht als medialen oder gesellschaftlichen Diskurs, irgendwelche Blog- oder Meinungsbeiträge ausgenommen.

 

[Khaotik]

Wird die Hilfe grundsätzlich als unfair wahrgenommen?

Nicht im breiten Spektrum. In meinem Umfeld habe ich schon ein paar mal über das Thema gesprochen. Hier hat sich auch meistens ein Konsens dazu abgebildet, dass die Hilfen als Wahlgetrieben und sehr subjektiv wahrgenommen werden.
Ob es wohl soviel Geld gäbe, wäre es nicht Laschets Wahlkreis bzw. sein Bundesland?
Wie würden wohl Hilfen bei gleichen Katastrophen in Sachsen oder Meck-Pomm aussehen? Darüber lässt sich freilich nur spekulieren.

Sowas wird es vermutlich nicht geben, weil Politiker sich nicht nehmen lassen wollen, vor einer Wahl zu glänzen

Naja, aber dann sind wir doch genau wieder bei dem Thema unfair. Ist keine Wahl in nächster Zeit ist das Interesse seitens Politik doch weitaus geringer.
Muss man zukünftig also bei Katastrophen "Glück" haben, dass zwei Monate später Landes- oder Bundestagswahl ist?

 

[BeBur]

Muss man zukünftig also bei Katastrophen "Glück" haben, dass zwei Monate später Landes- oder Bundestagswahl ist?

Wenn du dich nicht absicherst aka versicherst, dann bist du sowieso auf Glück angewiesen bei den entsprechenden Szenarien.

 

[Gorasuhl]

Ja nur dann muss man sich eben damit auseinander setzen, dass diese Hilfe ganz grundsätzlich aus Unfair wahrgenommen wird. Denn dann ist sie es eben immer auch.
Dann wird eben weiter einfach subjektiv und nach Gusto der Politik geholfen. Dann wird sie sich aber auch jedes mal Vorwerfen lassen müssen, dass die Hilfen willkürlich festgesetzt und somit in gewissem Rahmen schlicht unfair sind.
Wenn das der Way-to-go sein soll ok.

Wenn man das halt radikal nur aufs Budget beschränkt ja, dann ist da gegenüber allen Anderen eine Benachteiligung.
Dann dürfte der Staat nur seine Kommunen unterstützen um die Infrastruktur, sowie staatliche Einrichtungen (Schulen, Gemeindeverwaltungen, usw.) und Einrichtungen des Gesundheitswesen (Krankenhäuser, Seniorenheime, usw.) wieder aufzubauen. Die Privatpersonen hätten sich dann entsprechend Versichern, oder falls nicht möglich ein entsprechend größeres Finanzielles Polster aufbauen müssen.

Würde man das hart so durchziehen, wäre der Staat weitreichend handlungsunfähig, da es immer eine Gegenseite gäbe welche benachteiligt wird.
Nehmen wir mal an es werden 1Mrd€ in den Ausbau des Straßennetzes investiert, dann wird auf der Gegenseite der Bahn- und Flugverkehr benachteiligt, da potentiell Kunden wegfallen könnten.

 

[Derbysieger1995]

Das interessante ist ja im Ahrtal, dass sich der Großteil hätten ganz normal, mit der geringsten Risikoklasse für Hochwasser hätten versichern können.

Sie haben es aber trotz dass sie z.B. in einer Schleife vom Fluss wohnen nicht getan.

Dann gibt es aber auch Fälle, wie z.B. das Hotel in dem Youtube Video, dass schon seit 40 Jahren jetzt in Familienbesitz ist und dass keinen Versicherungsschutz mehr für Hochwasser bekommen hat.

Früher hieß es oft bei Hochwasser Ereignissen, dass die Leute staatliche Hilfe bekommen, die keinen Versicherung mehr bekommen haben.
Wobei man da dann auch prüfen müsste, ob die sich nicht schon beim Kauf des Gebäudes dem Risiko bewusst gewesen sind.

 

[T.N.]

Ja nur dann muss man sich eben damit auseinander setzen, dass diese Hilfe ganz grundsätzlich aus Unfair wahrgenommen wird.

Das mag so sein, aber am Primat der Politik kommt man dennoch nicht vorbei. Solange materielles und formelles Recht gewahrt bleibt, ist im Grunde jede politische Entscheidung folgerichtig und per se korrekt in einem Verfassungs- und Rechtsstaat. (vorbehaltlich einer anderslautenden Gerichtsentscheidung) Das Gesetz ist der Maßstab, an dem sich jede politische Handlung messen lassen muss, nicht die Meinung des gemeinen Volkes. Was Lieschen Müller oder Fritz Schmidt davon halten, ist absolut niederrangig. Das wird erst wieder relevant bei einer Wahl. Absolution wird bei der Wahl erteilt und danach muss man als Bürger auch mit politischen Entscheidungen leben. So sind die Regeln in einer repräsentativen Demokratie. Wem es nicht gefällt, geht den Rechtsweg, geht selbst in die Politik, betreibt meinungbildende Demonstrationen/Versammlungen, strengt eine Abstimmung im Parlament mit einer Unterschriftensammlung an oder blubbert sich was in den Bart und fängt jeden seiner Sätze mit; "die da oben" an.

Ob Laschet sich hat treiben lassen und wegen seiner Ministerpräsidentschaft den Menschen in NRW großzügig geholfen wird, weiß ich nicht. Ich billige wirklich jedem gewählten Parlamentarier zunächst erst einmal zu, rechtstreu zu sein und zum Wohle seines Landes Politik zu betreiben. Jede andere Annahme ist im wesentlichen inhaltsleeres Stammtischgeblubber, das man auch hier im Forum lesen kann.

Laschet ist wirklich nicht (mehr) meine politische Parteienpräferenz, denn dazu hat er einfach zu viele Leichen im Keller und er ist dort wo er ist deshalb, weil er ein strammer Merkelgenosse ist. Da muss man sich nichts vormachen. Sein Verdienst ist aber dennoch, die Regierung Kraft 2017 aus dem Amt vertrieben zu haben. Die Leichen im Keller sagen über Laschet lediglich aus, Leichen im Keller zu haben. Viel mehr sagt es über die Vorgängerregierung unter rot-grün aus. Denn die Wähler bescheinigten dieser Regierung ein noch viel schlechteres politisches Angebot als es Laschet im Köcher hatte.

Ich bin inhaltlich etwas abgetrieben. Ich finde die Hilfen völlig richtig. Das sich andere unfair behandelt fühlen, ist eher subjektiver Natur und vielleicht hier und da zutreffend. Politik wäre jedoch für alle Zeit handlungsunfähig, wenn man alle fair- also gleich- behandeln müsste. So funktioniert Politik und so funktioniert Gesellschaft nicht.

 

[Checker1992]

Ich finde die Hilfen völlig richtig.

Warum findest du die Hilfen richtig?

 

[DekWizArt]

Warum findest du die Hilfen richtig?

Weil Menschen in Not geholfen wird. Finde ich eigentlich immer richtig, egal ob nun Flutopfer, Flüchtlingen, Kriegsopfern, .. Hilfe ist immer richtig.

 

[T.N.]

Warum findest du die Hilfen richtig?

Ich verweise mal auf die Beiträge 181 und 183.

 

[Iwwazwersch]

Ob es wohl soviel Geld gäbe, wäre es nicht Laschets Wahlkreis bzw. sein Bundesland?

Vermutlich schon, da das Ahrtal in RLP ist. Zumindest der am stärksten betroffene Teil. Auch wenns natürlich nur ein paar km nach NRW sind

 

[Khaotik]

Vermutlich schon, da das Ahrtal in RLP ist

Ich würde mal sagen, da die Hilfen für alle betroffenen Gebiete sind, ist das Ahrtal nur der Fahnenträger dafür. Gibt ja in NRW ebenso die stark betroffenen Orte.

Das sich andere unfair behandelt fühlen, ist eher subjektiver Natur und vielleicht hier und da zutreffend. Politik wäre jedoch für alle Zeit handlungsunfähig, wenn man alle fair- also gleich- behandeln müsste. So funktioniert Politik und so funktioniert Gesellschaft nicht.

Das sehe ich in gewissen Punkten anders. Ich stimme dir schon zu, dass man nicht absolute Gleichheit erreichen kann bzw. sollte. Grundsätzlich spielt doch aber die Gleichbehandlung schon eine entscheidende Rolle.
Z.B. die Verteilung von Sozialhilfen, Förderungen, Entlastungen erfolgt immer nach definierten Regeln und Vorgaben.
Diese Hilfen werden aber völlig Subjektiv ausgeschüttet und festgelegt.
Es geht hier doch nie darum ob die Hilfen Rechtmäßig sind und ob der Staat überhaupt helfen dürfte. Das ist nach meiner Meinung doch nie die Frage gewesen.
Einzig, ob es Gerecht und Fair ist, dass die Entscheidungsträger das so subjektiv einfach entscheiden dürfen und warum es hierfür zumindest keine Rahmenbedingungen gibt.

Wenn also die Politik völlig subjektiv entscheiden darf, wann sie wofür Mrd. € zahlen, dann darf man das schlicht und ergreifend auch subjektiv als unfair empfinden.

Insofern finde ich z.B. eine Pflichtversicherung für Menschen in Gefährdungsgebieten 3 oder 4 als sehr sinnvoll. Ja, auch wenn das Ding im Jahr dann 500€ oder mehr kostet. Dann muss diese Belastung eben in der Kostenplanung fürs Haus eingepreist werden. Diejenigen in Stufe 1 oder 2 haben dann ggf. noch die Wahl, es wird aber definitiv keinerlei Staatshilfen mehr für Privatpersonen und Co. bei solchen Dingen geben.
Und bevor einer nölt: Ja, ich bin Hausbesitzer und ja, ich bin Elementarversichert für Hagel, Feuer, Sturm Wasser und Hochwasser sowohl für Gebäude wie auch für Inventar. Das waren die ersten Versicherungen die ich nach Kauf abgeschlossen habe.
Die Dinger sind nahezu genauso wichtig wie Krankenversicherung oder Privathaftpflicht. Da verzichte ich noch eher auf die Vollkasko beim Auto als auf eine Elementar beim Haus. Ohne Auto kann ich leben - ohne Haus/Wohnung wirds - zumindest im Winter - recht ungemütlich.

 

[DekWizArt]

Das meiste Geld der Hilfen wird eh für die Infrastruktur drauf gehen, wenn überhaupt wird bei der Bevölkerung ein marginaler Teil ankommen. Damit baut man aber keine Häuser wieder auf.

 

[T.N.]

Diese Hilfen werden aber völlig Subjektiv ausgeschüttet und festgelegt.

Ich stimme Dir in vielem zu, nur beim Zitat nicht. Es ist nicht subjektiv. Das Kabinett des Landes NRW, also die parlamentarische Exekutive, hat das so beschlossen, weil sie es formell darf und kann und sie auch die Finanzhoheit über den Etat des Landes hat. Das ist das Vorrecht einer Landesregierung. Natürlich immer an den Vorgaben materiellen und formellen Rechts orientiert. Rheinland-Pfalz und Bayern haben das auch gemacht und ebenso der Bund.

Es ist wie verhext. Als ob wir und der Rest der Welt nicht schon genug vom Coronavirus gebeutelt wären, kommt auch noch so eine dämliche Flut, die so viele Menschen getötet und unwiederbringliche Schäden verursacht hat. Den Wert einer Freundschaft erkennt man in der Not und den Wert einer Regierung auch erst, wenn die Kacke am Dampfen ist.

 

[Derbysieger1995]

Es ist wie verhext. Als ob wir und der Rest der Welt nicht schon genug vom Coronavirus gebeutelt wären, kommt auch noch so eine dämliche Flut, die so viele Menschen getötet und unwiederbringliche Schäden verursacht hat. Den Wert einer Freundschaft erkennt man in der Not und den Wert einer Regierung auch erst, wenn die Kacke am Dampfen ist.

Was ist mit den Leuten die ebenfalls ihr Haus verloren haben, aber nicht im Ahrtal wohnen?
Die kriegen nichts.
Was hälst du davon?

 

[LochinSocke]

Wenn keine Bundestagswahl wäre, wären die Hilfen kleiner ausgefallen.