Viele prangern hier die Geldgier verschiedener Menschen, die angeblich oder tatsächlich von den Rundfunkgebühren profitieren, an und sind deshalb darauf aus, ihr Geld selbst zu behalten. Jeder will Geld, nur ist es bei den anderen böse und bei einem selbst ist es gerecht.
Manche hier scheinen auch der Meinung zu sein, dass der Staat ihnen jeden Wunsch erfüllen müsste, da sie ja Teil des Staates sind. Dass auch noch andere Menschen und deren Wünsche berücksichtigt werden müssen, interessiert dagegen nicht. Eine individuelle Berücksichtigung aller Wünsche würde zu einem erheblichen Verwaltungsaufwand führen oder von jedem selbst verwirklicht werden.
Wie ich bereits weiter vorne erwähnt hatte, ist es schwierig ein Angebot zu gestalten, das jedem gleichermaßen gerecht wird. Einzig die beiden oben genannten extremen Situationen würden dies ermöglichen.
Das Prinzip eines demokratischen Staates ist nicht, dass jeder für jeden Mist selbst verantwortlich ist, sondern dass verschiedene Dinge direkt oder indirekt durch die Mitglieder der Gesellschaft entschieden werden um die Bedürfnisse der Gesellschaft zu stillen. Dass einige Entscheidungen für den Einzelnen von Nachteil sein können, bestreite ich nicht. Für die Gemeinschaft sollten sie (theoretisch) von Vorteil sein.
Das Ziel, die Bedürfnisse der Gesellschaft zu stillen, wird jedoch nur teilweise erreicht. In Zusammenhang mit den Rundfunkgebühren, dem Rundfunkstaatsvertrag (RFSV) und allem was damit zusammenhängt, stellt sich dabei die Frage, ob sie die Ziele des RFSV erfüllen und ob dieser überhaupt noch sinnvoll ist. Inahlte des Angebots und Höhe der Gebühren sind ebenfalls diskussionswürdig, dazu wurden hier ja schon einige Kommentare abgegeben (alles Mist, was da kommt; Gebühren sind zu hoch; etc.).
Eine allgemeine Abgabe, welche für jeden Haushalt gültig ist, würde dem oberen Prinzip, dass die Interessen der Gesellschaft abgedeckt werden, folgen. Problematisch dabei ist jedoch die angeblich (ich habe mich damit nicht befasst und keine entsprechenden Nachweise) vorgesehene Trennung von den Rundfunkanstalten (RA) und dem Staat. Da die RA unabhängig vom Staat sein sollen, könnte man sie auch als private Unternehmen in staatlichem Auftrag betrachten. Da der Auftrag vom Staat ausgeht, wäre somit wieder eine Finanzierung durch diesen denkbar, diese wird aber, um benachteiligte Bürger (welche keinen Fernsehr oder sogar kein Radio besitzen) weniger zu belasten. Dieses Prinzip, die Wünsche der Einzelnen zu berücksichtigen, was von vielen hier auch als demokratisch bezeichnet wird, hat wohl auch zur GEZ geführt.
Eine Trennung von Staat und RA (unabhängig ob diese aktuell vorliegt oder nicht) wäre richtig, die Finanzierung könnte jedoch direkt durch den Staat, in dessen Auftrag die RA den Bürgern Infos etc. bereitstellen sollen, und somit nur indirekt über Steuern ermöglicht werden. Der Inhalt des Angebots der RA müsste frei von irgendwelchen Meinungen (sowohl der Politiker als auch der RA-Chefs) sein.
Mittlerweile bin ich schon wieder viel zu weit vom Thema abgedriftet
Dass ein Rechner bereitgehalten wird, um die Seiten der ÖR zu besuchen, ist eine meiner Ansicht nach haarsträubende Unterstellung. Da kann ich auch behaupten, Menschen halten sich ein Auto, um damit Fußgänger zu überfahren. Mag für einzelne zutreffen, dies ist aber sicher nicht die Hauptfunktion.
Ich selbst bin momentan auch der Ansicht, dass es juristisch nicht durchsetzbar sein kann, dass ein Rechner mit Zugang zum Internet als "für den Empfang bereitgehalten" eingestuft werden kann. Leider sind meine Kenntnisse in juristischen Fragen und Auslegungen laienhaft, dennoch interessiert mich die weitere Entwicklung dieses und ähnlicher Fälle.
Eine allgemeine Abgabe würde vieler dieser Themen überflüssig machen, die Höhe dieser Abgaben und was damit finanziert wird sind jedoch auch weiterhin diskussionswürdig.
Nachtrag:
Kultur kann sehr unterschiedlich betrachtet werden. Die einen sehen Tanzveranstaltungen und Musikantenstadl als Kultur, die anderen Fußball. Hier ein "gerechtes" Ziel zu erreichen ist möglicherweise nur dann erfüllt, wenn man auf Kultur in den Sendern verzichtet.
Die Ausgaben des Staates für die ÖRs sollten bei einer staatlichen Finanzierung nachvollziehbar sein. Ebenso sollten sämtliche anderen Kosten des Staates nachvollziehbar sein. Wie wäre es mit einem gläsernen Staat statt gläsernen Bürgern?
