GroKo 2.0 - ist das überhaupt möglich und was wäre davon zu erwarten?

[Schrammler]

als der schulz-hype durch die medien ging, hatte schulz noch gar nichts ausgesagt. ich habe den hype damals nicht verstanden und ich habe auf statements von schulz gewartet um zu erfahren, wie er sich positioniert.

Du hast Recht, richtig positioniert hat er sich überhaupt nicht. Er machte wenige Andeutungen und der Rest war ein Rausch im Blätterwald, der Medienhype machte aus ihm den scheinbaren "Agenda 2010 Reformer", der er nie war und nie sein wollte. Nach dem Abtauchen während der Landtagswahlen kam auch nichts besonderes mehr, Politikwechsel Fehlanzeige. Was die Wähler wussten: Schulz wollte unbedingt Kanzler werden, warum wusste er aber wahrscheinlich selber noch nicht einmal.

Wenn die AfD nur ein Konstrukt des Versagens der Kanzlerin ist, Hauptthemenfelder sind bis heute "Euro-Krise" (eigentlich: Banken- und Investorenkrise) und der Flüchtlingskrise, welche Antworten haben die Sozialdemokraten überhaupt auf die Probleme der Zeit? Wenn ich mir anschaue was Sondierung und bisherige Einigungen der Koalitionsverhandlung gebracht haben, kratzen die noch nicht einmal oberflächlich an dem, was der Mitte Sorgen bereitet. Um zu verstehen was das überhaupt ist, hier einmal ein hübsches SZ Essay mit dem Titel: "Die Angst der Mittelschicht vor dem Abstieg droht die Republik zu zerreißen": http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/essay-die-angst-der-mittelschicht-vor-dem-abstieg-droht-die-republik-zu-zerreissen-1.3841978

 

[Tomislav2007]

Hallo

Natürlich, weil die Linke es verpasst hat aus der "Partei für arme Leute"-Ecke herauszukommen.

Ich finde es eher unverständlich als natürlich.
Vor der Wahl haben die linken Wähler/Anhänger missionarisch versucht uns weiszumachen wie toll Die Linke bzw. linke Politik ist.
Als nach der Wahl klar wurde wie wenige Die Linke wählen hieß es die Wähler sind zu dumm/ungebildet um das linke Programm zu verstehen und das die dummen/ungebildeten Wähler das plumpe AfD Programm besser verstehen.
Was soll daran jetzt die SPD ändern ? Kann es nicht einfach sein das die Wähler linke Politik nicht wollen ? Wäre es nicht sinnvoller das linke Programm zu überarbeiten und/oder die linken Ideen besser/anders zu "verkaufen" ?

Meiner Meinung nach sind die Hauptgründe für das gute Abschneiden der AfD die Flüchtlingsthematik und die EU Müdigkeit der Menschen.
Was soll da eine sozialere/linkere SPD bringen, die vielen jetzt schon zu viel für Flüchtlinge und die EU tun will, außer noch mehr Wähler für die AfD ?

Wenn ich nach "Die Linke" google dann kommt als erstes das: Die Linke trägt die Farben der Kurden https://www.n-tv.de/politik/Die-Linke-traegt-die-Farben-der-Kurden-article20263798.html
Sorry aber dieses Thema geht den meisten Wählern in Deutschland am Allerwertesten vorbei, das interessiert kaum jemanden, wo bleiben die Themen welche die Wähler interessieren ?

Das heisst im Umkehrschluß jedoch nicht, dass die linke Politik falsch wäre, schließlich ist sie ein Gegenpol zur neoliberalen Mitte und vor allem nach rechts außen, nur wird sie gerade nicht attraktiv präsentiert.

Meiner Meinung nach ist das größte Problem der linken diese Selbstverliebtheit und Arroganz, jeder der linke Politik ablehnt ist zu dumm/ungebildet um die achso hochkomplexe linke Politik zu verstehen, so gewinnt man keine Wähler.

als der schulz-hype durch die medien ging, hatte schulz noch gar nichts ausgesagt. ich habe den hype damals nicht verstanden und ich habe auf statements von schulz gewartet um zu erfahren, wie er sich positioniert. zu anfang hatte ich auch eine alternative zu merkel erwartet, aber für mich hat sich sehr schnell herauskristallisiert, dass da nicht viel kommt und der ganze hype um ihn vor allem viel heiße luft ist. dahinter steckte wohl vor allem einfach der wunsch vieler, eine alternative zu merkel zu haben.

Richtig, Schulz kam wie der Retter von Deutschland vorgeprescht aber gekommen ist nichts, noch weniger als nichts, der war/ist so eine Enttäuschung, ja sogar eine Lachnummer.
Kanzlerduell versemmelt, zweites Kanzlerduell bitte, Sondierungsgespräche versemmelt, Nachverhandlungen bitte, was macht der bei den Gesprächen/Verhandlungen wenn es darauf ankommt ? Schlafen oder Schnittchen holen ?

Grüße Tomi

 

[Schrammler]

Was soll daran jetzt die SPD ändern ? Kann es nicht einfach sein das die Wähler linke Politik nicht wollen ?

Momentan auf jeden Fall. Das galt aber nicht für die letzten drei (!) Legislaturperioden unter Merkel, in denen wäre Rot-Rot-Grün theoretisch immer möglich gewesen, aber Schröder, Steinmeier und Steinbrück wollten das, nebst weiteren SPD Führungsmitgliedern wie z.B. Müntefering oder Gabriel, überhaupt nicht. Das einzige Projekt, was ausgerechnet Schulz in dieser Richtung in den letzten 12 Jahren dann doch noch gedreht hat, war die Homo-Ehe.

Wäre es nicht sinnvoller das linke Programm zu überarbeiten und/oder die linken Ideen besser/anders zu "verkaufen" ?

Auch da stimme ich dir zu. Da läuft etwas gewaltig schief, nicht nur europaweit bei den Sozialdemokraten. Neue Ideen sind gefragt, diskutiert wird das Thema aber überhaupt nicht, die SPD geht derweil lieber mit wehenden roten Fähnchen in der nächsten GroKo unter.
Ich halte ja nicht viel von Umfragen aber, dass in dieser Woche die SPD in der Sonntagsfrage (der ARD) auf 18% gerutscht ist, während sich die Union bei 33% behaupten konnte, zeigt doch offensichtlich, dass die Bürger verstanden haben, wessen Politik in den Koalitionsverhandlungen Oberhand gewonnen hat.

Meiner Meinung nach sind die Hauptgründe für das gute Abschneiden der AfD die Flüchtlingsthematik und die EU Müdigkeit der Menschen.
Was soll da eine sozialere/linkere SPD bringen, die vielen jetzt schon zu viel für Flüchtlinge und die EU tun will, außer noch mehr Wähler für die AfD ?

Die SPD muss weg von den neoliberalen Hinterzimmerspielchen, wieder hin zur eigentlichen Wahrerin des Sozialstaates. Die Flüchtlinge sind für fast nichts verantwortlich, was in diesem Land für die Bürger schief läuft, was man aber gerade jetzt (bei der Wirtschaftslage) einmal anpacken könnte.

Stattdessen scheint die SPD sich lieber auf Europa zu fokussieren, es ist das Lieblingsthema von Schulz. Man könnte auch meinen, was anderes hat er in der Politik außerhalb von Würselen nie gelernt..
Die EU ist nicht das Hauptproblem, von der EU profitiert vor allem die deutsche Wirtschaft enorm, die Bürger bekommen dank der EU immerhin etwas Verbraucherschutz, den hier keine Regierung hinbekommt. Das müsste auch so kommuniziert werden, inkl. der Probleme im EU-Ausland durch die dt. Führungsrolle.

Die SPD müsste allerdings auch ernst nehmen, welche Rolle EU (z.B. Arbeitskräfte aus Osteuropa), Flüchtlinge, Globalisierung und Digitalisierung auf deutsche Arbeitnehmer sämtlicher Schichten hat. So zu tun, als könnte die Politik dabei nichts im Sinne von Ausgleich steuern, ist ein fataler Irrtum.

 

[DerOlf]

Die SPD müsste allerdings auch ernst nehmen, welche Rolle EU (z.B. Arbeitskräfte aus Osteuropa), Flüchtlinge, Globalisierung und Digitalisierung auf deutsche Arbeitnehmer sämtlicher Schichten hat. So zu tun, als könnte die Politik dabei nichts im Sinne von Ausgleich steuern, ist ein fataler Irrtum.

Das sehe ich genauso, allerdings könnte es die SPD letztlich vollkommen ins Aus befördern, wenn sie sich dem neoliberalen BUH-Mann der staatlichen Regulierungen anbiedert.
Egal wo irgendetwas von Staatsseite reguliert werden soll, oder auch nur derartige Gedanken laut werden - es wird sofort darauf hingewiesen, dass eine staatliche Kontrolle gleichbedeutend mit Freiheitsverlust und folglich dem (zwingenden) Ende der abendländischen Kultur gleichzusetzen sei.

Offensichtlich kann unsere abendländische Kultur es viel besser ab, wenn individuelle Freiheiten beschnitten werden (z.B. bei Bildung und Gesundheit) als wenn bei der deutschen Bank auch nur 1c weniger reinkommt.

Die Wirtschaft sollte der Gesellschaft dienen ... momentan ist es eher andersrum. Eigentlich ist die Wirtschaft nicht von der Gesellschaft trennbar ... beides zusammen muss funktionieren ... und das bedeutet gleichzeitig, dass Politik weder das soziale, noch da ökonomische stärker betonen darf ... ohne Wirtschaft kein Soziales ... und andersrum gilt das auch, selbst wenn Neolibs das nicht wahrhaben wollen.

Eine befreite kapitalistische Wirtschaft kann sich keine Gesellschaft wirklich langfrstig leisten, die nicht irgendwann hier landen will.

 

[Quetzalkoatlus]

Das Elend der SPD ist doch offensichtlich, sie waren seit 1998 (mit Ausnahme einer Legislaturperiode) an der Regierung, konnten aber die Lebensbedingungen ihrer Stammwählerschafft, dem "kleinen Mann" nicht verbessern - entsprechend haben die Wähler selbstverständlich dieser Partei Stück für Stück das Vertrauen entzogen und werden dies in Anbetracht der Tatsache, dass die SPD genau nichts gelernt hat, auch weiter tun.
Hauptanliegen scheint für die SPD in den Koalitionsverhandlungen ja nun zu sein möglichst viele Zuwanderer ins Land zu holen, was mal wieder vollkommen den Interessen ihrer Stammwählerschaft entgegen steht: Die größtenteils geringqualifizierten Zuwanderer drängen entweder in das untere Lohnspektrum was dort bedingt durch den Nachfrageüberschuss zu einem Preisdumping führen wird oder beanspruchen direkt die Sozialsysteme. Ferner drängen die Leute ja auch auf den Wohnungsmarkt, entsprechend steigen (wieder durch den Nachfrageüberchuss) die Mieten.
Profiteure dieser Politik sind Arbeitgeber und Vermieter, wer ein Eigenheim besitzt und einen Job im oberen Lohnspektrum hat dem macht das ganze nichts aus, problematisch wird es für den zur Miete wohnenden Geringverdiener (also dem "kleinen Mann", welcher ja eigentlich von der SPD vertreten werden sollte).

 

[Tomislav2007]

Hallo

Die Wirtschaft sollte der Gesellschaft dienen ... momentan ist es eher andersrum.

Wie kommst du darauf das es nur momentan andersrum ist ? Die Wirtschaft hat noch nie der Gesellschaft gedient, die Wirtschaft hat sich schon immer nur der Gesellschafft bedient.
Die Wirtschaft war mal netter (bzw. hat so getan) aber das war es auch schon, für die Wirtschaft war, ist und wird die Gesellschaft immer nur zahlende Kundschaft sein, nicht mehr.
Selbst die christliche Kirche wollte und will nur unser Geld, hör mal auf Kirchensteuer zu zahlen und frag dann ob der Pfaffe aus Nächstenliebe zu deiner Beerdigung kommt.

Grüße Tomi

 

[DerOlf]

Eigentlich sind Wirtschaft und Gesellschaft zwei Seiten der gleichen Medaille ... denn ohne zahlende Kundschaft ist die Wirtschaft am Arsch ... und (selbstverständlich) ohne funktionierende Wirtschaft kann sich die Gesellschaft nicht erhalten.

Allerdings ist es auch so, dass die beiden eben nicht in einem zwangsmäßigen Abhängigkeitsverhältnis stehen ... die Wirtschaft ist momentan auf die Gesellschaft angewiesen (die spezielle Form der Konsumgesellschaft - inklusive der "schmeiß weg, kauf neu"-Mentalität der Konsumenten), aber die Gesellschaft ist eben nicht zwingend auf die konsumbasierte Wirtschaft angewiesen. Die Wirtschaft, wie sie momentan funktioniert (profitorientiert bis aufs sprichwörtliche Blut), ist für eine Gesellschaft keineswegs notwendig ... Gesellschaft an sich funktioniert nämlich auch ohne Wachstum.

Leider müsste die Gesellschaft für eine resozialisierung der Wirtschaft zunächst sich selbst resozialisieren ... statt sich immer weiter von allen humanistischen Idealen einer solidarischen Gemeinschaft zu entfernen.

Was mich momentan schockt, ist nicht der Umstand DASS sich die Wirtschaft der Gesellschaft nur als Konsumvieh bedient, sondern das Ausmaß, in dem unsere Wirtschaft davon momentan profitiert.
Darüber hinaus finde ich es unbegreiflich, dass sich die Politik seelenruhig ansieht, wie der dünne Layer der Zivisilation an immer mehr Stellen von der dicht darunter lauernden Barbarei durchdrungen wird. Ist das Resignation? Scheinbar hat das Ende des Kommunismus weit mehr in den Abgrund gerissen, als den Ostblock und eine Idee ... Von der soziologischen Warte her betrachtet war die Konkurenz tatsächlich belebend, denn im Vergleich zum Kommunismus musste sich der Kapitalismus wenigstens noch Mühe geben, dass es den Menschen mit ihm etwas besser geht, als denen in Kommunistischen Ländern.

Der Kommunismus ist passé, und damit ist auch noch einiges anderes untergegangen, was man einem friedlichen Mteinander zuliebe mMn besser hätte schützen sollen. Zum Beispiel internationale Solidarität, die man auch für die kapitalistischen Länder bisher nicht komplett verneinen konnte ... schließlich hätte es in armen kapitalistischen Ländern ja auch zu sozialistischen Wahlsiegen kommen können (mehrmals passiert, z.B. in Süd- und Lateinamerika) ... besser man pumpt da ein bisschen Geld rein, und erhält sich damit eine weitere Herde Konsumvieh.

Was geblieben ist, ist der ruinöse Konkurenzkampf zwischen Kapitalisten, die nahezu alles soziale mit Hinweis auf den gescheiterten Sozialismus diskreditieren ... es sei denn, man kann damit Geld verdienen, wie die Kirchen und Krankenkassen.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Was mich momentan schockt, ist nicht der Umstand DASS sich die Wirtschaft der Gesellschaft nur als Konsumvieh bedient, sondern das Ausmaß, in dem unsere Wirtschaft davon momentan profitiert.

Es war noch nie anders, der einzige Unterschied ist das es mehr Spielzeuge und Statussymbole gibt die man vorzeigen und anderen vor die Nase halten kann.
Früher gab es auch Pharaonen, Könige, Adelige, Gutsherren die in Saus und Braus mit Wein, Weib und Gesang lebten und die arme Bevölkerung die nichts zu essen hatte und die man sogar schlagen und verkaufen durfte.
Die einzigen positiven Zeiten waren Nachkriegszeiten weil man die Bevölkerung für den Wiederaufbau brauchte, diese Zeiten sind aber die Ausnahme und nicht die Regel, wir pendeln uns gerade wieder auf das normale Verhalten ein.

Darüber hinaus finde ich es unbegreiflich, dass sich die Politik seelenruhig ansieht, wie der dünne Layer der Zivisilation an immer mehr Stellen von der dicht darunter lauernden Barbarei durchdrungen wird. Ist das Resignation?

Was ist daran unbegreiflich das die Politik sich das seelenruhig ansieht ? Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

Scheinbar hat das Ende des Kommunismus weit mehr in den Abgrund gerissen, als den Ostblock und eine Idee ... Von der soziologischen Warte her betrachtet war die Konkurenz tatsächlich belebend, denn im Vergleich zum Kommunismus musste sich der Kapitalismus wenigstens noch Mühe geben, dass es den Menschen mit ihm etwas besser geht, als denen in Kommunistischen Ländern.

Ich werde nie verstehen wie man dem Kommunismus und dieser angeblich ach so tollen Idee hinterher trauern kann.
Schau dir doch an in was für einem Saus und Braus z.B. Putin oder Kin Jong Un leben und in was für einer bitteren Armut deren Bevölkerungen leben, die haben noch nicht einmal Hartz4 inkl. Krankenversicherung.
Im Kommunismus ist die Schere zwischen der Führung und der Bevölkerung noch viel größer als im Kapitalismus, im Kapitalismus gibt es wenigstens eine minimale Absicherung für die Bevölkerung.
Die Idee des Kommunismus/Sozialismus die dir vorschwebt gab es in der Realität nie und wird es nie geben.

Was geblieben ist, ist der ruinöse Konkurenzkampf zwischen Kapitalisten

Was ist denn mit dem ruinösen Konkurenzkampf zwischen Kommunisten ? Wo die Bevölkerung zugunsten der Partei und des Militärs verhungert und gar keine soziale Absicherung hat.
Mir wurde immer noch kein real existierendes Land ohne Kapitalismus genannt, wo es der Bevölkerung besser geht als im bösen Kapitalismus.

Grüße Tomi

 

[DerOlf]

Ich werde nie verstehen wie man dem Kommunismus und dieser angeblich ach so tollen Idee hinterher trauern kann.

HALT! da hast du was falsch verstanden ... ich trauere nicht dem Kommunismus hinterher, sondern dem Kapitalismus, der mit allen Mitteln versuchte "besser" zu wirken.

Um es etwas klarer zu machen:
Hätten die USA sich ein Milliarden USD teures Raumfahrtprogramm geleistet, wenn es dabei nicht auch darum gegangen wäre, der ganzen Welt die Überlegenheit des Kapitalismus zu zeigen?
Ich bin mir da absolut nicht sicher.
Von der Kolonisierung des Weltraums träumen wir noch heute, nur überwiegen mittlerweile die wirtschaftlichen Aspekte ... Raumfahrt ist zu teuer, um das enfach zu machen, weil man es halt kann. Und genau DAS war im kalten Krieg kein Thema ... die Russen haben es versucht, also war klar, dass auch die Amis das versuchen mussten ... no matter the cost.

Ich werde nicht versuchen, den Diktaturen, die sich als Kommunismus verstanden haben, positive Aspekte anzudichten, die sie nicht hatten. Klar gab es auch positive Aspekte, aber ich glaube die negativen haben diese ganz easy aufgewogen.
Was nutzt einem z.B. Bildung, wenn man für deren Anwendung erschossen werden kann?

Ich mag nur den jeder Konkurenz beraubten Kapitalismus auch nicht besonders gerne, denn der behandelt seine Bürger letztlich auch nicht wirklich besser ... vernebelt das aber mit allerlei blingbling.


Zum Rest;: Naja, ich bin halt Träumer und glaube auch angesichts der erdrückenden Beweislast an das Gute im Menschen. Ich werde also auch in 30 Jahren noch auf Politiker warten, die sich nicht korrumpieren lassen ... UND ihre ersten Wahlerfolge auch überleben.

 

[Tomislav2007]

Hallo

HALT! da hast du was falsch verstanden ... ich trauere nicht dem Kommunismus hinterher, sondern dem Kapitalismus, der mit allen Mitteln versuchte "besser" zu wirken.

Um den Bogen wieder zur Groko 2.0 zu spannen:
Was ist besser bzw. hat nicht jeder andere Vorstellungen von besser ? Wenn wir unter besser alle das gleiche verstehen würden dann hätten wir nicht diesen HickHack bei der Jamaika/GroKo Bildung.

Naja, ich bin halt Träumer und glaube auch angesichts der erdrückenden Beweislast an das Gute im Menschen.

Ich glaube auch noch ein wenig an das Gute im Menschen, ich gebe jedem Menschen den ich neu kennenlerne eine neue faire Chance aber leider wird es immer schwerer weil man immer wieder vom Gegenteil überzeugt wird.

Ich werde also auch in 30 Jahren noch auf Politiker warten, die sich nicht korrumpieren lassen ... UND ihre ersten Wahlerfolge auch überleben.

Da wirst du wahrscheinlich sehr lange drauf warten müssen, du solltest in dieser Wartezeit nur nicht deine Lebenszeit ungenutzt opfern.
Das Problem ist das du die Wartezeit überleben mußt, was bedeutet das du Geld brauchst (vor allem wenn du mehr als nur überleben willst), du mußt dich in dieser Wartezeit also irgendwie mit dem vorhandenen System arrangieren.

Grüße Tomi

 

[Schrammler]

HALT! da hast du was falsch verstanden ... ich trauere nicht dem Kommunismus hinterher, sondern dem Kapitalismus, der mit allen Mitteln versuchte "besser" zu wirken.

Um es etwas klarer zu machen:
Hätten die USA sich ein Milliarden USD teures Raumfahrtprogramm geleistet, wenn es dabei nicht auch darum gegangen wäre, der ganzen Welt die Überlegenheit des Kapitalismus zu zeigen?
Ich bin mir da absolut nicht sicher.

Du müsstest dir aber sicher sein, wenn du die Geschichte genau betrachtest und es mit der Wirtschaft verknüpfst. Die bahnbrechenden Erfindungen der jüngeren Zeit, von denen wir heute enorm profitieren, basieren alle auf dem Systemwettbewerb und den dafür locker sitztenden staatlichen Mitteln. Auch das Internet ist ein Produkt des Kalten Krieges, private Unternehmen/Konzerne hätten das nie aufgezogen, die hätten dafür auch von keiner Bank die notwendigen Kredite bekommen, kein Investor hätte dort Geld reingesteckt.
Selbst das Silicon Valley baut ursprünglich auf der USAF und Navy auf, wuchs quasi in den Kalten Krieg hinein.

Um den Bogen wieder zur Groko 2.0 zu spannen:
Was ist besser bzw. hat nicht jeder andere Vorstellungen von besser ? Wenn wir unter besser alle das gleiche verstehen würden dann hätten wir nicht diesen HickHack bei der Jamaika/GroKo Bildung.

Wir leben in einer Demokratie, wenn eine gewählte Regierung mit ihrer Politik das Leben der Mehrheit (der Bürger) dauerhaft verbessert, ist es auch die bessere Politik.
Danach musst du die Steuererleichterungen für Vermögende und auch die gesamte Agenda 2010 inkl. dem ALG2/HartzIV (auch nur als Drohkulisse für jeden Arbeitnehmer!) bewerten.

 

[DerOlf]

Da wirst du wahrscheinlich sehr lange drauf warten müssen, du solltest in dieser Wartezeit nur nicht deine Lebenszeit ungenutzt opfern.

Das Gefühl beschleicht mich auch ... aber bisher hat die Hoffnung das noch immer überlebt
"ungenutzt" verstreicht meine Lebenszeit ganz sicher nicht ... aber ob es mir gelingt, sie zum Gelderwerb zu nutzen, das wird sich zeigen.

Das Problem ist das du die Wartezeit überleben mußt, was bedeutet das du Geld brauchst (vor allem wenn du mehr als nur überleben willst), du mußt dich in dieser Wartezeit also irgendwie mit dem vorhandenen System arrangieren.

Ich versuchs, aber es fällt mir offensichtlich echt nicht leicht.


@Schrammler:
Eigentlich hast du Recht ... das CERN wird wahrscheinlich auch nur finanziert, weil man sich davon neue Waffentechniken erhofft.
Der Krieg (ob nun kalt oder heiß) ist halt doch die Mutter allen Fortschritts ... Wahrscheinlich würden wir noch in Strohhütten hausen, wenn die Menschen sich nie gegenseitig bekämpft hätten.

@Koalitionszirkus:
Koalitionen sind immer Kompromisse ... also Lösungen, mit denen alle Beteiligten ähnlich UNzufrieden sind. Dabei gehts dann nicht um "besser" sondern um "gerade noch erträglich".

Jedenfalls wäre es wohl besser, wenn die Parteien sich endlich mal auf irgendeinen Klüngel einigen würden. Nicht dass dadurch wirklich was "besser" werden würde (politisch) aber die öffentliche Debatte um Pro und Contra der einzelnen Konstellationen wäre dann wenigstens durch.

Das interessanteste daran ist ja ohnehin die Rolle der AfD in der Opposition ... über eine GroKo 2.0 würden DIE sich sicherlich freuen. Und daher ist und bleibt mein Favorit eigentlich auch Jamaica ... aber daraus wird wohl nix mehr. Lindner ist bockig und der Schulz hat die Steigbügel ja quasi schon in der Hand.
In der Opposition wäre die SPD mMn momentan weitaus besser aufgehoben.

 

[Schrammler]

Der Krieg (ob nun kalt oder heiß) ist halt doch die Mutter allen Fortschritts ...

Das gilt nur für Staaten die ihre Waffentechnik auch selbst entwickeln und herstellen lassen. Kern der These ist allerdings, dass es Staaten mit ihren Steuermitteln sind, welche die Fortschritte machen und nicht primär die "Freie Wirtschaft", die nutzt sie nur um Geld zu verdienen, die Gewinne werden brav privatisiert.

Koalitionen sind immer Kompromisse ... also Lösungen, mit denen alle Beteiligten ähnlich UNzufrieden sind. Dabei gehts dann nicht um "besser" sondern um "gerade noch erträglich".

Ich halte die GroKos nicht mehr für Kompromisse, SPD und Union sind inzwischen politisch viel zu dicht beieinander. Als Merkel fast die Wahl 2005 gegen Schröder verlor, hat sie ihre (im Gegensatz zur Agenda 2010) noch übertriebeneren neoliberalen Pläne in den Mülleimer der Geschichte geworfen und sich seitdem kontinuierlich an die SPD angenähert. Das mag eine Folge der GroKos selbst sein, aber gewiss auch die Schuld Merkels, die politisch ziemlich beweglich ist, wenn es um ihren persönlichen Machterhalt geht.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Ich halte die GroKos nicht mehr für Kompromisse, SPD und Union sind inzwischen politisch viel zu dicht beieinander.

Müßten die Union und die SPD dann nicht einfacher zueinander finden ? Wenn ich mir die "Problempunkte" der GroKo Diskussion ansehe dann haben die Union und die SPD sehr oft sehr unterschiedliche Meinungen.

Das mag eine Folge der GroKos selbst sein, aber gewiss auch die Schuld Merkels, die politisch ziemlich beweglich ist, wenn es um ihren persönlichen Machterhalt geht.

Ich lese immer wieder das in Deutschland politischer Stillstand herrscht und das Merkel nichts macht, was denn nun politischer Stillstand oder politisch beweglich ?

Grüße Tomi

 

[Schrammler]

Wenn ich mir die "Problempunkte" der GroKo Diskussion ansehe dann haben die Union und die SPD sehr oft sehr unterschiedliche Meinungen.

Bei Kleinigkeiten: Ja.

Ich lese immer wieder das in Deutschland politischer Stillstand herrscht und das Merkel nichts macht, was denn nun politischer Stillstand oder politisch beweglich ?

Politisch beweglich: Merkel akzeptiert z.B. den Mindestlohn. Politischer Stillstand: Er wird mit Ausnahmen eingeführt und seine Anwendung auch noch schlecht überwacht.
Bei der Mietpreisbremse ein ähnliches Schauspiel, man führt sie ein, sie wirkt aber nicht.

Merkels Beweglichkeit sind kleine, im Krisenfall (Atomausstieg nach dem Stop des Atomausstieges z.B.) auch größere, Schritte, die grundlegende Politik wird hingegen nicht in Frage gestellt (Stillstand). Das wäre aber dringend notwendig, wenn man hierzulande die Dinge verändern wollte, deren Auswirkungen z.B. auch die AfD so stark haben werden lassen.
Bei all dem meine ich nicht die Flüchtlinge, die Probleme und die diesbezügliche Ignoranz der Bundesregierung gab es schon lange vor der Flüchtlingswelle aus Vorderasien.

 

[DerOlf]

Man sollte Realpolitik niemals mit Wahlkampf gleichsetzen ... in der Realpolitik sind sich SPD und CDU sehr oft einig ... beim Wahlkampf hingegen fischen sie (noch) in unterschiedlichen Ecken des Teiches.

Da die Koalitionsverhandlungen jedoch "halb"-öffentlich ablaufen, sind sie vom Wahlkampf nicht zu trennen ... haben also mit Realpolitik nur bedingt zu tun.

Das sieht man immer wieder daran, wie viel aus den Wahlprogrammen und Koalitionsverträgen dann tatsächlich umgesetzt wird ... oder eben - wie Schrammler schon andeutete - daran, WIE die Dinge dann umgesetzt werden können (da reden nämlich nicht nur die Parteien mit, die die Verträge ausgehandelt haben).

 

[MasterXTC]

So Leute, auch ich wage mich hier jetzt mal aus der Deckung und sage, und das als bekennender Linker........ja, die SPD soll die Groko wagen. Klar ist vieles nur Makulatur, z.B. ist die vielbeschwohrene Festsetzung der Rentenhöhe auf 48% bis 2025 reine Augenwischerei. Zum einen war bis dahin eh eine Absenkung auf „nur“ 47,6% geplant, es sind also nur ganze 0,4% Gewinn für die Rentner zu verzeichnen. Zum anderen reichen auch die 48% lange nicht um Altersarmut zu vermeiden. Hier bräuchten wir mindestens das alte Rentenniveau von 52%. Übrigens, Beamte bekommen 70% der letzten Besoldungsgruppe. Das nur mal so am Rande

Aber, immerhin wurde eine Mindesrente, die über der Grundsicherung liegt, beschlossen. Was erstmal wenig aussieht (ist es ja auch), hat aber immerhin für die Betroffenen den Vorteil sich nicht rechtfertigen und finanziell nackig machen zu müssen, wie es bei der Grundsicherung der Fall ist. Jetzt ist es eine normale Rente ohne Beantragung und demütigende Gänge vor repressiven Behörden. Dann wird wieder die Parität bei der Krankenversicherung eingeführt. Klar, eigentlich wie auch die Mindestrente eine Selbstverständlichkeit, und von Sozialdemokraten seinerzeit unter Schröder abgeschafft. Aber heutzutage muss man ja auch mit Kleinigkeiten zufrieden sein. Die Einschränkung von befristeten Arbeitsverträgen ist auch ein Schritt in die richtige Richtung.

Natürlich kann und soll das für einen Linken nicht genügen. Aber was wäre die Alternative wenn Neuwahlen kommen ? Der miesen rassistischen AfD noch mehr Stimmen gönnen ? Mit der CDU ist nunmal nicht mehr drin, aber ehe man die Gefahr eingeht der AfD noch mehr Stimmen zu gönnen, oder das eventuell es später nicht mehr für eine Groko reicht, und womöglich die FDP mit ins Boot geholt werden muss, ist für mich die Groko das kleinere Übel.

Aber ob eventuell nicht doch eine Minderheitsregierung möglich ist, weiß ich jetzt nicht so genau. Ich weiß ehrlich gesagt nicht wie hier das Verfahren ist. Aber Merkel könnte natürlich auch etwas Tricksen wie seinerzeit Schröder und sich das Misstrauen vom Parlament aussprechen lassen um Neuwahlen zu erzwingen. Eventuell braucht sie da auch nicht zu Tricksen wenn man bedenkt wie Sauer so mancher in der CDU sein wird weil man wichtige Schlüsselministerien der SPD überlassen hat. Ich muss hier fairerweise zugestehen das die CDU der SPD doch recht weit Entgegenkommen ist.

 

[longi]

"Die Angst der Mittelschicht vor dem Abstieg droht die Republik zu zerreißen": http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/essay-die-angst-der-mittelschicht-vor-dem-abstieg-droht-die-republik-zu-zerreissen-1.3841978

Hi

das doch mit Sicherheit kein Grund, jemanden mit einer Blöderhundkrawatte zu wählen.

Cu

 

[MasterXTC]

Natürlich das das kein Grund die AfD zu wählen. Da gebe ich dir vollkommen recht. Nur leider hat die Geschichte gezeigt das bei Verteilungskämpfen und Ängste der Mittelschicht die Rechten mit ihrem einfachen Weltbild und Lösungen gewogen haben. Die Folgen von Nationalimus, Rassismus und Abschottung im letzten Jahrhundert scheinen leider viele schon wieder vergessen zu haben. Ich kann es immer nur wiederholen: Die Entsolidarisierung durch das Neoliberale Mantra der letzten Jahrzehnte hat den Nährboden für den brauen hässlichen Bodensatz geliefert der nun wieder aus seinen Löchern kriecht.

Aber dennoch, auch wenn die noch so geifern und frech über die SPD herziehen von wegen Minipartei und so. Die sollen doch mit ihren 12,6 % und läppischen 28 000 Mitgliedern das Maul halten. Die SPD mag zur Zeit an Wählerstimmen verlieren, aber sie hat immerhin fast 500 000 Mitglieder hinter sich. Und hier unterscheidet sie sich von der AfD. Die SPD besteht aus vielen aktiven Mitgliedern die sich Politisch in unsere Gesellschaft einbringen. Die AfD ist nur destruktiv und hat kaum eine aktive Mitgliederstruktur. Sie zieht ihre Kraft hauptsächlich aus Menschen die zwar häufig eine große Klappe haben aber kaum etwas konstruktives für unsere Gesellschaft politisch einbringen wollen. Ich hoffe inständig das sich die SPD wieder auf ihre Sozialdemokratischen Werte zurück besinnt, und dann, und davon bin ich überzeugt, kommen auch die Wähler wieder.

 

[Schrammler]

Die Seeheimer haben einmal wieder in der SPD gewonnen, was anderes kam bei diesen Koalitionsverhandlungen überhaupt nicht heraus. 'Ich bleibe in Hamburg'-Scholz wird schon auf die Bundestagswahl 2021 als SPD-Kanzlerkandidat vorbereitet, 'Ich trete in keine Koalition unter Merkel ein'-Schulz durfte sich sein Pöstchen aussuchen, die ehemalige Linke Nahles hat man lieber gleich ganz entfernt. Den Parteivorsitz hatte auch schon einmal Kurt Beck, Leute auf dem Posten kann man notfalls schnell abservieren.

Im Koalitionsvertrag dominiert der Kleinkram und wer finanziell am meisten davon profitiert, konnte man sich schon zuvor denken. Gerechtigkeit sieht anders aus...
Das Merkel im Amt bleibt- geschenkt, die ist offensichtlich genauso regierunsmüde wie Seehofer, ein Bayer, der uns jetzt die Heimat näher bringen will

kein Grund, jemanden mit einer Blöderhundkrawatte zu wählen.

Das sehen viele anders..
Ich verstehe es auch kaum, aber ich bin auch kein Konservativer, die sich durch übertriebene Ängste in bestimmten Bereichen (sagt die Forschung) auszeichnen.