GroKo 2.0 - ist das überhaupt möglich und was wäre davon zu erwarten?

[Schrammler]

Das Thema hier hat sich wophl erledigt oder?
Die Groko kommt.

Woher weißt du wie der SPD Parteitag und anschließend die SPD Mitglieder darüber abstimmen werden?
Defacto war das Ergebnis der Sondierung ein klarer Sieg für Merkel, minimale Zugeständnisse für die SPD. Ihre wichtigsten Forderungen hatten Schulz und Nahles nach 24 Stunden Sitzung irgendwie vergessen, wer mag es ihnen verdenken, aber toll war das nicht. Die Rechnungen für das obligatorische "Wir haben verstanden- also weiter so" werden wohl bei den kommenden Wahlen beglichen, dieses Jahr erst einmal in Hessen und Bayern.

 

[Sologruppe]

Vor der Wahl hatte ihr ne Groko, jetzt kommt sie wieder: Wachet auf, ihr verdammten!
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Bloß in welche Richtung?

 

[Schrammler]

Seehofer gab sie doch heute vor, angeblich hat man verstanden (schlechtestes BTW Ergebnis für SPD, CSU und CDU) und sorgt nun für eine geänderte Politik. Dabei tauscht man weder Köpfe aus, noch ändert sich der Politikstil, zumindest belegt es das Sondierungspapier. Das ist Merkel pur, so kennt man sie. Kleine Kompromisse, aber konsequent die Kernforderungen der SPD verhindern.

Zukunftsausrichtung? Naja, lieber "die wählende Mitte" finanziell hofieren, die Zukunft wird abgeschmettert (siehe Diesel/Klimaschutz) oder verwässert (schnelles Internet... -wer heute Kauders Worte lauschte musste der Ansicht sein, der Computer sei erst gestern erfunden worden..). Der Gipfel der merkel'schen Rhetorik war allerdings die Sache mit den Bauprojekten, so will sie die Bürger angeblich mehr beteiligen, die Bauprojekte aber beschleunigen. Den Widerspruch fand nur der völlig verwirrte Zuhörer.

Schulz glänzte natürlich auch, so schön planlos haben wir ihn letztes Jahr schon als Kanzlerkandidaten erlebt.

 

[Sologruppe]

Ich sag es mal so: Es sind nicht die Klügsten und auch nicht die Besten des Landes, die regieren.
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Es sind auch nicht die Schönsten oder Stärksten.

 

[hotzenplot]

Das ist Merkel pur, so kennt man sie. Kleine Kompromisse, aber konsequent die Kernforderungen der SPD verhindern.

würde ich nicht behaupten, denn sehr vieles im Sondierungspapier, trägt die Handschrift des Seeheimer Kreis

 

[de la Cruz]

Ich sag es mal so: Es sind nicht die Klügsten und auch nicht die Besten des Landes, die regieren.
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Es sind auch nicht die Schönsten oder Stärksten.

.... doch die Intelligentesten sind meist auch nicht besonders klug 1

 

[Schrammler]

denn sehr vieles im Sondierungspapier, trägt die Handschrift des Seeheimer Kreis

War anderes zu erwarten? Die Seeheimer führen die SPD in die politische Mitte der Bedeutungslosigkeit, seit Schröder. Das Problem dabei ist, dass Schulz damit vor der Sondierung nicht hausieren ging, sondern einmal mehr linke Träume an die Wand malte. Herausgekommen ist lieder nur einmal wieder die alte SPD-Masche: Links blinken und rechts abbiegen.

 

[tree-snake]

Glaubwürdigkeit der SPD ist inzwischen bei -1000.

Schulz und SPD Spitze nach der Wahl:
"Keine große Koalition, auch wenn Jamaika scheitert.Unsere Rolle ist die Opposition. Dabei wird es bleiben. Groko wurde abgewählt. Unter Merkel werde ich kein Minister. SPD neu aufbauen. Neuwahlen okay"

Und jetzt plötzlich Groko und er wird sich sicher nen Posten schnappen weil er den Hals nicht voll bekommt. Und keiner geht.

Ich versteh nicht wie man so ne Partei wählen kann oder noch schlimmer da Mitgleid sein kann.
Man wird komplett verarscht und Worte sind da überhaupt nix mehr wert. 180° Wende, was intressiert mich mein Geschwätz von gestern alles kein Problem. Null Rückrad oder Ehre die Politiker von heute. Und in der Presse hört man von den Aussagen auch fast nix mehr. Die meisten Stimmen der Bürger hätte übrigens eine Minderheitenregierung von CDU aber was zählt schon noch der deutsche Bürger außer wenns ums Geld zahlen geht.
Und das beste jetzt solls plötzlich doch Transitzentren für Flüchtlinge geben. Als die AfD genau das auch wollte waren es Nazi-Methoden. Und die Flüchltingskrise wurde einfach jetzt "offizell" beendet. Alles klar

Wie alles besser geht, sieht man in Österreich.

 

[de la Cruz]

Politik ist immer die Kunst des machbaren im Angesicht der normativen Kraft des Faktischen ! Und es ist auch wichtig, dass der Staat nicht deshalb Schaden nehmen sollte, nur nur weil einige großkopfette sich zu weit aus dem Fenster gelehnt haben. Allerdings, schulz sollte wirklich den Hut nehmen und Gabriel sollte wieder die Führungsrolle in der SPD übernehmen.

 

[hotzenplot]

Allerdings, schulz sollte wirklich den Hut nehmen und Gabriel sollte wieder die Führungsrolle in der SPD übernehmen.

und was soll sich dann ändern? Gabriel gehört, so wie Schulz , zum Seeheimer Kreis

 

[de la Cruz]

Na ja, es muss ja nicht jeder Deiner Auffassung sein, und ich habe oben schon geschrieben, dass Gabriele momentan die einzige politische Figur ist, die mir als neuer Kanzler gefallen könnte.

 

[tree-snake]

Oh Gott. Aber gut, dass das niemals passieren wird.

In 4 Jahren (+ner kleinen Krise in Deutschland) wird die SPD mit Mühe noch 2-stellig werden, keine Kanzler mehr stellen können und aus der Regierung endlich verschwunden sein. Was meinte die Wagenknecht von ner neuen "Volkslinkspartei aus SPD, Grüne, Linke"

 

[Quetzalkoatlus]

Das nun ausgerechnet die Parteien, die (vollkommen zurecht) mit dem schlechtesten Wahlergebnissen ihrer Nachkriegsgeschichte abgestraft wurden nun wieder in die selbe Koaltion gehen ist an Ignoranz dem Wählerwillen gegnüber kaum zu übertreffen. Um dem ganzen die Krone aufzusetzen findet noch nicht einmal ein Austausch des Führungspersonals statt.
Wenigstens liegen die Karten (auch für ÖRR Dauerkonsumenten) nun offnen auf dem Tisch: Der Groko-Clique geht es einzig und allein um den eigenen Machterhalt. Diesen können sie nochmal 4 Jahre ausdehnen, danach ist aber endgültig Schluss. Entsprechend können wir von der neuen alten Regierung auch nichts weiter erwarten, als dass die Probleme des Landes weitere 4 Jahre ausgesessen bzw in die nächste Legislaturperiode verschoben werden.
Eine Minderheitsregierung wäre die deutlich bessere Wahl gewesen (natürlich nicht für Merkel, die ja die offene Debatte scheut wie der Teufel das Weihwasser). Eine hohe Handlungsfähigkeit (im Sinne davon, dass die Regierungsparteien unter Fraktionszwang alles durchdrücken kennen) führt nicht zwangsweise zu einer besseren Politik, wie man ja eindrucksvoll die letzten Legislaturperioden gesehen hat. Auch eine Minderheitsregierung ist Handlungsfähig, nur müsste sie eben für ihre Vorhaben werben - bei den Parteien und bei der Öffentlichkeit. Sollten in diesem Falle von der Regierung wirklich sinnvolle Vorschläge kommen, die auch in der Öffentlichkeit Zuspruch finden, wäre es auch für die Oppositionsparteien nicht von Vorteil sich dem in einer Blockadehaltung zu wiedersetzen.
Man könnte es zumindestens mal probieren, schlechter als weitere 4 Jahre Groko kanns kaum werden.

 

[Kausu]

Schlechtestes Ergebnis hin oder her. Du tutst ja so, als ob alle Linke oder AFD gewählt haben. Union und SPD haben zusammen immer noch über 50% der Wähler vereint und wenn man die Grünen als "Altpartei" dazu nimmt sind es sogar 59%. Dazu hat des die FDP wieder geschaft und das bei 75% Wahlbeteiligung.
Für eine Minderheitsregierung gibt es da eigentlich keinen Grund. Wollen die Leute es nächstes Mal anders? Dann müssen die auch so wählen. Es gibt aber auch genug Leute, die kein Problem mit der aktuellen Richtung haben.

Man könnte es zumindestens mal probieren, schlechter als weitere 4 Jahre Groko kanns kaum werden.

Ja - aber dafür gibt es keinen zwingenden Grund. Die Mehrheit der Bevölkerung hat eine Groko zumindest in Erwägung gezogen. Rot Rot Grün auf Bundesebene ist aktuell einfach illusorisch -und bleibt es hoffentlich auch.

Der Groko-Clique geht es einzig und allein um den eigenen Machterhalt.

Den anderen Parteien nicht? Jede Partei will gewählt/wiedergewählt werden.

Was meinte die Wagenknecht von ner neuen "Volkslinkspartei aus SPD, Grüne, Linke

Ich glaube kaum, dass die beiden Parteien sich mit diesen Verschwörungladen zusammenschließen. Zumindest nicht, solange die Kipping und Riexinger die Partei in eine DKP 2 verwandeln wollen. Wahgenknecht und vor allem Gysi hätten da schon eher Chancen.

 

[Schrammler]

Für eine Minderheitsregierung gibt es da eigentlich keinen Grund. Wollen die Leute es nächstes Mal anders? Dann müssen die auch so wählen. Es gibt aber auch genug Leute, die kein Problem mit der aktuellen Richtung haben.

Ich erinnere mich vermutlich schlecht daran, aber welche von beiden Parteien, SPD oder CDU/CSU, gingen mit der Großen Koalition als Absicht in den Wahlkampf? Die Union warb mit Schwarz/Grün oder, je nach Umfragen, mit Schwarz/Gelb. In der SPD wurde Rot-Rot-Grün und Rot-Gelb-Grün favorisiert. GroKo wollte schon vor der Wahl angeblich keiner mehr, nur manche Journalisten packten das als mögliches Wahlergebnis aus, wenn die Umfragen nichts besser hergaben.

Schaust du dir das Wahlergebnis einmal genauer an, müsstest du eigentlich sehen wer verloren und wer gewonnen hat. Union und SPD haben verloren, die beiden "Volksparteien" hatten noch nie in der BRD so ein miserables Ergebnis. Entweder man führt es auf beide Parteien getrennt zurück oder man muss die GroKo dafür verantwortlich machen, Politikwissenschaftlicher machen i.d.R. Letzteres und schieben dieser Koalition auch noch die Ursache für den Erfolg der AfD zu.

 

[Kausu]

Die SPD hat mehrmals im Wahlkampf klargemacht, dass Rot Rot Grün nicht erwünscht ist. Sicherlich wird es irgendwo auch ein Interview geben, in welchen dies nicht ausgeschlossen wurde.
http://www.faz.net/aktuell/politik/...litiker-lehnen-rot-rot-gruen-ab-15117465.html
Wie gesagt - du wirst wahrscheinlich auch andere Ergebnisse finden. Welcher Mensch, der sich die Wahlprogramme durchgelesen hat (ich weiß - nicht viele machen sich diese Mühe wie ich - die meisten prügeln nur schnell den Wahlomat durch) hat daran geblaubt?
Könnt mich steinigen aber ich habe schon vor der Wahl an eine neue Groko gedacht (dabei wähle ich nicht mal eine von den Parteien) - alles andere war nur unrealistisches Gespinne.

Schaust du dir das Wahlergebnis einmal genauer an, müsstest du eigentlich sehen wer verloren und wer gewonnen hat. Union und SPD haben verloren, die beiden "Volksparteien" hatten noch nie in der BRD so ein miserables Ergebnis

Schau dir nochmal kurz an, was ich genau geschrieben habe. Ich würde die beiden Parteien nicht als Gewinner bezeichnen ABER in der letzten Wahl haben sie nunmal zusammen die Mehrheit und damit können sie auch regieren. Um nichts anders ging es mir dabei. Daher gibt es auch kein Grund für eine Minderheitsregierung. Wenn die beiden Parteien sich einig sind, dann können diese auch regieren.
Ich meine - Koalitionen gibt es fast immer . Es gab nur einmal genug Stimmen, für eine Mehrheitsregierung der Union. Wir haben nun einmal keine absolute Mehrheitswahl.

In der SPD wurde Rot-Rot-Grün und Rot-Gelb-Grün favorisiert. GroKo wollte schon vor der Wahl angeblich keiner mehr, nur manche Journalisten packten das als mögliches Wahlergebnis aus, wenn die Umfragen nichts besser hergaben

Spätestens nachdem der Schulzhype abgeflaut war, hätte man 1 und 1 zusammenzählen können. Da ging einfach nichts anderes als Groko - jedenfalls von SPD Sicht.

 

[Schrammler]

Die SPD hat mehrmals im Wahlkampf klargemacht, dass Rot Rot Grün nicht erwünscht ist.
Sicherlich wird es irgendwo auch ein Interview geben, in welchen dies nicht ausgeschlossen wurde.

Es gab nie eine Alternative dazu, wenn Schulz wirklich Kanzler werden wollte. Defacto gab es in 12 Jahren Merkelkanzlerschaft immer eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit im Bundestag, nur bei letzten Wahl nicht. Die SPD begab sich lieber zweimal in eine Ausnahmesituation (eine Groko müsse die Ausnahme bleiben..), als Rot-Rot-Grün oder eine Duldung durch die Linke auch nur in Erwägung zu ziehen.

Könnt mich steinigen aber ich habe schon vor der Wahl an eine neue Groko gedacht (dabei wähle ich nicht mal eine von den Parteien) - alles andere war nur unrealistisches Gespinne.

Da bist du nicht alleine. Auch ich wusste schon bei letzten Sonntagsfragen vor der Wahl, dass es auf Groko 3.0 hinausläuft. Warum? Weil die medial hochgeschriebene schwarz-grüne Politik auf Kosten der CSU und den Restlinken der Grünen ginge, auch wäre es gefundenes Futter für die AfD gewesen. Jamaika musste scheitern, weil dort die Erzfeinde CSU/FDP/Grüne an einem Tisch saßen. Die kann man nicht einmal eben weil Merkel es so will, weil Pizzaconnectiongänger und Kretschmann es so toll finden, zusammenschweißen.

Wenn die beiden Parteien sich einig sind, dann können diese auch regieren.

Nicht wenn dabei die Demokratie kaputt geht, auf dem Weg sind wir seit Jahren und genau das wurde/wird immer wieder kritisiert. Wenn die GroKo kommt, folgen weitere 4 Jahre der Alternativlosigkeiten. Das Sondierungspapier lässt keinen Zweifel daran aufkommen, dass es "weiter so" gehen soll. Die haben nichts verstanden.

Interessant fand ich übrigens die Erkenntnis aus der Sondierung, dass (auch) in der letzten Legislaturperiode keine Ministerin/kein Minister ohne Abstimmung mit dem Kanzleramt aggieren durfte. Merkel hatte sie alle voll im Griff...

 

[Grundkurs]

und was soll sich dann ändern? Gabriel gehört, so wie Schulz , zum Seeheimer Kreis

Das Problem mit Schulz ist, dass er sich mit seiner 180 Grad Wende ("SPD geht in die Opposition - oh doch nicht") total unglaubwürdig gemacht hat. Einen unglaubwürdigen Vorsitzenden kann keine Partei gebrauchen.

Interessant fand ich übrigens die Erkenntnis aus der Sondierung, dass (auch) in der letzten Legislaturperiode keine Ministerin/kein Minister ohne Abstimmung mit dem Kanzleramt aggieren durfte. Merkel hatte sie alle voll im Griff...

Ich sehe darin kein Problem. Nach Art. 65 GG trägt letztlich die Kanzlerin die Verantwortung für die Regierungspolitik, entsprechend kann man keinem Kanzler vorwerfen, wenn er die Minister in die Pflicht nimmt, vor wichtigen Entscheidungen Rücksprache zu halten.

 

[Kausu]

@Schrammler

Ich verstehe dich da völlig aber wie will man sowas durchsetzen? Wir haben in Deutschland nunmal keine Amtszeitbegrenzung, Direktwahlen usw. Eine Mehrheit, so klein wie diese auch sein mag, reicht aus.
Schau dir doch Mal den Altersdurchschnitt der Politiker an. Der Großteil will einfach seinen schönen Posten mit guter Absicherung behalten und da nehme ich keine aus. Ich persönlich würde mir zb ziemlich doof vorkommen, wenn ich Frau Petry als AFD Kandidaten gewählt hatte und diese nach den Austritt einfach weitermachen darf.
Ist aber nichts spezifisches der AFD . Wechsler der Parteien gibt es ohne Ende.
Die etwas jüngeren so 40-50 wollen auch nichts ändern, da sie hoffen die anderen ersetzen zu können.
Oder warum kommt der Spahn jetzt angkrochen? Jahrelang verteidigte er die aktuelle Politik und nun? Amtszeitbegrenzung und zwar von allen und nicht nur der Kanzlerin könnten helfen - zumindest sollte man nicht von einen Ministerium wild ins andere wechseln können.
Wie viel Posten hatte die Frau Leyen schon?

Wie gesagt ich wusste nicht, wie man es jetzt besser machen könnten.
Eventuell direkte Technokratie. Mit Leuten, die wirklich Ahnung haben?
https://causa.tagesspiegel.de/politik/krise-der-demokratie/der-populismus-ist-nicht-das-hauptproblem-der-demokratie.html

 

[BalthasarBux]

Das Problem mit Schulz ist, dass er sich mit seiner 180 Grad Wende ("SPD geht in die Opposition - oh doch nicht") total unglaubwürdig gemacht hat. Einen unglaubwürdigen Vorsitzenden kann keine Partei gebrauchen.

Ich finde, dass dieser Gedankengang schwierig ist. Auf der einen Seite halten wir Politikern vor, dass sie ihre Meinung ändern (ohne die Hintergründe zu kennen), auf der anderen Seite regen wir uns auf, wenn die Politiker nur noch Allgemeinsätze vortragen. Das ist doch Unfug. Wenn er seine Meinung ändert, dann ist das falsch – hätte er sich aber abgesichert und sinngemäß gesagt "mal sehen", dann wäre das als Charakterschwäche ausgelegt worden. Insofern glaube ich, dass Deutschland eine Merkel verdient hat, so traurig das auch ist: Abwartetaktik solange, bis sich gesellschaftlich eine Mehrheit kristallisiert hat und dann dementsprechend handeln. Das einzige Mal, dass Merkel proaktiv gehandelt hat, war beim Flüchtlingsthema und damit hat sie sich nachträglich nicht sonderlich gut getan. Wer keine Meinung zeigt, keine Entscheidung und kein Ziel verrät, der kann danach nicht "haftbar" gemacht werden und es wird schwieriger, Erfolge und Misserfolge darzulegen. Der Misserfolg, dass eine Gesellschaft immer weiter auseinanderdriftet und der ärmere Teil Deutschlands größer und ärmer wird, dass lässt sich schlecht darstellen, schlecht verstehen und es ist auch erst nach vielen Jahren deutlich erkennbar, dass ein solcher Trend langanhaltend ist.