Hartz IV verbesserungen! sinnvoll?

[Mosla]

Hartz IV war von Anfang an ein absoluter, chaotischer Rohrkrepierer. Eine Software, die in einer Nacht- und Nebelaktion von Clements Verwandschaft bei T-Systems zusammengeschustert wurde, konnte ja nicht funktionieren. Die Software hat laut Meldungen von Heise 28 Millionen € Schaden durch Fehler verursacht.

Und jetzt gibt es ein Gerangel um vermeintliche ALGII Betrüger. Laut Aussagen verschiedener Wirtschaftsexperten ist diese Debatte um angeblich weit verbreiteten Mißbrauch völlig überzogen, da der Anteil von Betrügern bei 5 % liege. Ein Witz!

Die CDU stellt sich hin und erklärt die Reform für gescheitert. Ja, wer hat sie denn damals zusammen mit der Schröderregierung auf den Weg gebracht?!

Und dann noch der Name Hartz. Für jeden Arbeitslosen eine Ohrfeige, da ausgerechnet der Namensgeber in der größten Korruptionsaffäre bei VW involviert war. Da wurde das Geld zu Millionen aus dem Fenster geworfen, nur um die Betriebsräte ruhig zu stellen und nach der Pfeiffe der Vorstände tanzen zu lassen. Ich bin dafür, bei einer Änderung des Gesetzes den Namen Hartz zu streichen, da er immer einen schalen Beigeschmack behalten wird.

Man kanns ja in Kauder IV umbenennen

 

[DC_]

Hartz IV war von Anfang an ein absoluter, chaotischer Rohrkrepierer. Eine Software, die in einer Nacht- und Nebelaktion von Clements Verwandschaft bei T-Systems zusammengeschustert wurde, konnte ja nicht funktionieren. Die Software hat laut Meldungen von Heise 28 Millionen € Schaden durch Fehler verursacht.

Da hat sich ein generelles Problem der Software-Industrie gezeigt: Unter Zeitdruck entstehen besonders fehlerhafte Programme, die vor allem zu wenig getestet werden. Anders kann ich mir beispielsweise den Fehler mit den führenden Nullen bei Konto-Nummern nicht erklären. Insgesamt sind die 28 Millionen aber vernachlässigbar - das Arbeitsamt hat afaik einen Überschuss, größer als angenommen, erwirtschaftet.

Und jetzt gibt es ein Gerangel um vermeintliche ALGII Betrüger. Laut Aussagen verschiedener Wirtschaftsexperten ist diese Debatte um angeblich weit verbreiteten Mißbrauch völlig überzogen, da der Anteil von Betrügern bei 5 % liege. Ein Witz!

Es kommt eben immer darauf an, wie man Betrüger definiert. Viele werfen auch die Leute da mit rein, die ihnen zustehende Mittel legal anfordern (siehe Bedarfsgemeinschaft für unter 25-jährige). Auch wenn diese Leistungen nicht beabsichtigt waren: Das ist imho nicht korrekt. Die Politik kann und sollte da zwar nachbessern, aber diese Leute nicht als Betrüger hinstellen. Genau das passiert aber teilweise, weil die Zahlen von 10% oder gar 20% unter anderem aus dem Verhältnis Zunahme der Arbeitslosigkeit / Zunahme der Bedarfsgemeinschaften generiert werden.

Die CDU stellt sich hin und erklärt die Reform für gescheitert. Ja, wer hat sie denn damals zusammen mit der Schröderregierung auf den Weg gebracht?!

Und dann noch der Name Hartz. Für jeden Arbeitslosen eine Ohrfeige, da ausgerechnet der Namensgeber in der größten Korruptionsaffäre bei VW involviert war. Da wurde das Geld zu Millionen aus dem Fenster geworfen, nur um die Betriebsräte ruhig zu stellen und nach der Pfeiffe der Vorstände tanzen zu lassen. Ich bin dafür, bei einer Änderung des Gesetzes den Namen Hartz zu streichen, da er immer einen schalen Beigeschmack behalten wird.

Symbole sind Schall und Rauch. Eine Umbenennung ändert nichts an dem Gesetz. Und ja, die CDU hat das Gesetz im Bundesrat mitgetragen, aber das heißt ja noch lange nicht, dass man in allen Punkten damit übereinstimmt. Die Richtung war und ist richtig (Zusammenlegung Arbeitslosengeld/Sozialhilfe) - deswegen die Zustimmung.

@Dope4you
Zugegeben, ein Drittel weniger Geld ist für viele ein schmerzhafter Einschnitt. Ich wäre sogar dafür, eine Anhebung von ALG I (auf 90%?) und im Gegenzug eine Verkürzung der Bezugsdauer (9 Monate) zur Diskussion zu stellen. Eventuell lässt sich das sogar ohne die Verkürzung der Bezugsdauer finanzieren, da sich beim ALG I ja die Ausgaben verringert haben. Das setzt natürlich voraus, dass man die Ausgaben beim ALG II kontrollieren und senken kann.
Großer Vorteil des Ganzen wäre: Man kann sich innerhalb der 12 bzw. 9 Monate voll auf die Jobsuche konzentrieren und muss nicht erst sein Leben umstrukturieren, da die 66% einfach nicht reichen, um den aktuellen Standard zu decken.

 

[Mosla]

Also jetzt beweist die CSU mal wieder ihren Hang zur Vergangenheit und fordert Zwangsdienst für Hartz IV Empfänger:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,421307,00.html

Na, dann könnse ja gleich ein Ghetto für Arbeitslose errichten und von der Gesellschaft aussperren. Ich bin entsetzt über Äußerungen von Leuten, die niemals in ihrem Leben in solch eine Situation geraten.

Langzeitarbeitslose werden auf eine Stufe mit Kriminellen gestellt, die müssen sich ja bei einer Bewährungsstrafe ja auch regelmäßig bei einer Behörde melden.

 

[Relict]

@Mosla
Das ist ja wohl das allerletzte.
Erst elektronische Fußschellen für Arbeitslose zur Optimierung ihres Alltages und dann verschleierte Zwangsarbeit und reine Kostensenkung ohne Ursachenbekämpfung unter fadenscheinigen Vorwänden.

Wen vertreten diese Volksvertreter eigentlich?

Die ganzen Optimierungen halte ich für in diesen Zeiten überflüssig.
Es ist und bleibt einfach keine bezahlbare Arbeit da und es besteht auch kaum Aussicht, dass sich dieser Zustand ändert.
Diesen Umstand wissen auch die Politiker ganz genau, reden aber selbstverständlich dagegen.

Und sind wir mal ehrlich:
Wieviele und wenn ja welche Stellen hat euch denn der Vermittler bisher angeboten?

Ja man macht sichs da einfach, da müssen pauschal im Monat 10 nachweisliche Bewerbungen vorgelegt werden, damit nicht gekürzt wird, übrigens auch schon vor den neuen "Verbesserungen".
Tja für manchen Arbeitslosen ist es inzwischen ein lukratives Nebeneinkommen geworden, Not macht nunmal erfinderisch.

Aber selbst wenn sie 0 Euro ALG2 bezahlen würden und es dem Arbeitslosen noch unangenehmer machen, zb. alle zwangsvermitteln in unterprivilegierte Drecks-Jobs, gäbe es statistisch gesehen zwar weniger Arbeitslose, dennoch weiterhin Armut und fehlende Kaufkraft und folglich fehlende Steuereinnahmen.

Und ich möchte nur einen von euch sehen, der sich zwangsweise auf dem Spargelfeld in Vollzeitbeschäftigung für 2 Euro/ h den Buckel krumm macht und davon auch noch leben kann.

Langsam scheinen wir wieder zu feudalistischen Verhältnissen wie Anfang des 19. zurückzukehren. Es hat nur einen neuen Namen.

Man kann es drehen wie man will, am Ende läuft es auf blanke Kosteneinsparung hinaus. Alles andere von wegen Sozialsstaat, Schmarotzer usw. sind nur reine Vorwände, die auch mit solchen Extremmeldungen unterm Volk erst ausgelotet und bei geringerem Widerstand irgendwann "klammheimlich" verfeinert werden.

Beispiele gibts dafür genug. Ich kann mich noch gut an die Gegenstimmen und Debatten VOR Einführung von Hartz IV erinnern, heute ist vieles bereits inzwischen so ganz nebenbei Realität geworden. Als wärs nie anders abgemacht gewesen.

Man sollte vllt. zuerst mal die Arbeitslosigkeit bekämpfen, nicht die Arbeitslosen.

 

[Mosla]

Es ist im allgemeinen ein typisch deutsche Mentalität: Das Suche eines Sündenbocks. An allem sind wie immer die Ausländer, Arbeitslosen, Sozialschmarotzer, Ostdeutschen usw. schuld. Ich finde dieses gegeneinander Aufspielen gesellschaftlicher Gruppierungen unverantwortlich und auch gefährlich.

Was die Politiker bis heute nicht in die Reihe gebracht haben: Günstigere Vorraussetzungen für mehr Wachstum, Konjunktur und Arbeitssplätze. Den mittleren und kleineren Unternehmen wurden doch in den letzten Jahren immer mehr Steine in den Weg gelegt. Die Bürokratie bläht sich auch immer weiter auf, statt sie schrumpfen zu lassen.

Ich finde es trotzdem erbärmlich, das mal wieder aus dem schwarzen Bayern die Hetze fortgesetzt wird. Auf jeden Fall schadet das der Gesellschaft und der Politik. Arbeitslose sind auch Wähler.

 

[FreddyMercury]

Und sind wir mal ehrlich:
Wieviele und wenn ja welche Stellen hat euch denn der Vermittler bisher angeboten?

Ich hab bis jetzt noch keine einzige Vermittelt bekommen. Dann aber immer wieder Termine für Jobangebote beim Arbeitsamt.... Da ich noch keine Hilfe beziehen darf, können die mir aber auch nix streichen.

Es fehlt nur noch, das den Arbeitslosen Geldstrafen auferlegt werden, wenn die keine Stelle annehmen oder nicht zum Termin erscheinen oder so

 

[Relict]

@Freddy
Naja die Geldstrafen haste ja im Prinzip schon die ganze Zeit, indem Du gekürzt wirst, wenn du nicht nach deren Pfeife und Willkür der Fallmanager tanzt. ^^

Besonders paradox, da ja Fallmanger auch verprovisioniert werden, bei erfolgreicher Vermittlung. Daran sieht man aber, dass es eben keine ausreichend freien Stellen gibt.
(Inoffizielles) Ziel und Auflage von denen ist ja, den Arbeitslosen es so unbequem wie möglich zu machen und soviel Geld an ihm zu sparen wie geht.
Was aus ihm wird oder ob er dann davon leben kann ist im Prinzip irrelevant, hauptsache nur erstmal weg. Sehr sozial und zukunftssicher.

PS:
Übrigens habe ich dafür noch ne nette Metapher:
Zu DDR-Zeiten baute man eine Mauer, damit keiner abhaut und alle arbeiten.
Jetzt baut man ne Rutsche, damit möglichst viele - die dem System in irgendeiner Weise zur Last fallen - schnellstens verschwinden.

 

[FreddyMercury]

Naja dann kommt bald noch die Merkelsteuer. Das kostet dann nochmal ordentlich. Kaufkraft wird warscheinlich weiter sinken. Das wird nicht gut enden Deutschland

 

[Relict]

Die MwSt. ansich rettet oder verdirbt auch nicht mehr viel.
Der Haken dabei ist vorallem, dass ja zudem auch weiterhin gekürzt wird und die Mehrbelastungen zudem ja auch noch steigen. Wer was anderes glaubt ist schlicht naiv.

Und von den angeblichen Ausgleich bzgl. Lohnsteuersenkung usw. haben weder ein Rentner noch ein Arbeitsloser usw. was. Für die ist es faktisch eine weitere versteckte Kürzung, wie so viele.

Das Motto: Was ich nicht habe kann ich nicht ausgeben, zählt für viele, aber nicht für den Staatsapparat.

 

[CHEE KO PEK]

Tja das ist aber leider so, dass viele nicht wollen. Es bleibt dem "armen" nix anderes übrig, als die Arbeit anzunehmen. In meiner Hinsicht sinnvoll, dass die zum arbeiten bewegt werden. Ich habe nämlich schon zu viele Leute getroffen, die schlichtweg nicht arbeiten wollen. Solche gehören an sich auch runter von der Straße, bevor die dann möglicherweise kriminell werden. Meist sind die aber soo faul, dass die auch nich kriminell werden sondern (so vermute ich) lieber in der öffentlichkeit rumheulen. aber das vertiefe ich jetzt nicht weiter, das Thema ist ja auch ein anderes.

spricht du aus erfahrung , ja ?
aus eigener erfahrung kann ich sagen, dass alle menschen, die eine gute ausbildung, akademisch oder nicht akademisch, genossen haben, arbeiten wollen. zu viel zeit und geld und kraft wurde investiert, um dann spaeter in der unterhose vor der klotze zu haengen und ein dasein mit 3 euro pro tag zu fristen. in der zeit, in der ich als akademiker alg 1 bekommen habe, ist mir innerhalb von 9 monaten 1 stelle angeboten worden, die ich nicht vorher selbst per internet ausfindig gemacht hatte. ich musste auch nicht mit 18 oder 56 mitbewerbern konkurrieren, sondern mit ca 300 bis 1000 pro stelle. ansonsten ist vom arbeitsamt nichts gekommen. keine stelle, die ich haette ablehnen muessen oder koennen. als dann alg2 vor der tuer stand, bi ch aus dt weggegangen und habe anderswo arbeit gefunden.
auf der anderen seite kann ich es leuten, die keine oder nur eine unzureichende ausbildung haben oder bei denen es schon an der schulbildung mangelt, nicht wirklich verdenken, wenn ihnen die motivation fehlt, fuer das gleiche geld in der scheisse zu wuehlen. eine arbeit zu haben, bedeutet fuer sie meist keine soziale veraenderung oder gar aufstieg.
allerdings denken auch von diesen menschen nicht alle in die gleiche richtung und wollen den staat "abzocken" um jeden preis. letzteres problem ist uebrigens hausgemacht, als dt sich arbeitslose noch leisten konnte und die sozialleistungen deutlich hoeher waren, als der erzielbare arbeitslohn.
im uebrigen wuerde ich es mir wuenschen, wenn die noch nicht volljaehrigen, sich in der schulausbildung oder berufsausbildung befindlichen foren mitglieder ein wenig umsichtiger mit ihren "erfahrungen" umgingen, leider wissen viele nicht, wovon sie reden, weil ihnen die praktische erfahrung bzw. lebenserfahrung fehlt.

gruss

 

[Relict]

@pissofff
Genau das ist die Realität und nicht anders.
Nur das können oder wollen die Politiker, aber auch so mancher alteingessesse Berufstätige (auch in meinem Bekanntenkreis) nicht verstehen.

@all
Wer in Hartz IV kommt ist faktisch politisch und gesellschaftlich abgeschrieben.
Das merkt man zb. auch daran, dass gerade diese Gruppe - die es ja am nötigsten hat - keine entsprechend sinnvollen und gleichhohen Fördergelder für zb. Existenzgründung bekommt, könnte noch mehr Beispiele nennen, sogar im Lehrausbildungssektor.
Dazu ist die Priorität Jobvermittlung und Jobangebote der Arbeitsvermittler vorwiegend auf ALG 1 Empfänger beschränkt. Private Agenturen werden in Zukunft ganz aussen vorgelassen.
Der ALG 2 Empfänger wird zudem eher herausgeekelt, als erfolgreich und sinnvoll vermittelt.

Unsinnig ist zb. auch der Teil der neuen "Verbesserungen", wie jeden ALG 2 Neuantrag sofort zwangsweise (30-90% Kürzungsandrohung, bei Jugendlichen ganz) in einen 1 Euro-Job oder irgendeine Umschulung zu vermitteln, um - man höre und staune - die Arbeitswilligkeit festzustellen. Das sollen sie mal nen 50 jährigen erzählen.
Soweit mir bekannt ist gibt es nichtmal ausreichend 1 Euro-Jobs, geschweige denn über Sinn, Unsinn und Zumutbarkeitsgrenzen dieser nachzudenken.

Die sollen auch nicht immer heucheln und pauschalisieren, dass allen Arbeitslosen die Decke auf den Kopf fällt und sie nur der Arbeit und Beschäftigung wegen - zur Not auch kostenlos für irgendwen arbeiten möchten.
Achja man bekommt ja dafür dann die 80 Euro Endgeld - ähm Aufwandsentschädigung, die für Auslagen wie Fahrtkosten und Verpflegung wieder draufgehen können.

Was ich daraus deute ist eher, dass der Staat sich damit nur mehr kostenlose bzw. billigste Arbeitskräfte ganz legal verschafft, was wiederum Stellenabbau fördert bzw. Neuschaffung im öffentl. Dienst oder privatwirtschaftliche Aufträge verhindert. Die Praxis beweist es ja schon jetzt.

Ausserdem wird mit dieser Regelung grundsätzlich jedem Arbeitslosen unterstellt, dass er arbeitsunwillig ist. Nunja wir sind ja in dem System alle irgendwo bereits kriminell, auch wenn es uns nicht immer bewusst ist. ^^

Man sollte sich nur mal vor Augen halten, dass nur 10% der Mitarbeiter der Arbeitsagentur für aktive Vermittlung zuständig sind, der Rest geht für eigene Verwaltung, Kontrollen und vom Staat erteilte Zusatzaufgaben drauf.

Die Würde des Menschen ist unantastbar, tja bei ALG 2 Empfängern wird das nicht ganz so eng gesehen, man will ja was vom Staat.
Arbeitslose haben nunmal keine Lobby.

 

[c4$h]

Will hier auch nochmal was ergänzen, die drei Jobangebote die man nicht ablehnen darf, beziehen sich auch auf ein Euro Jobs und sinnlose Kurzmassnahmen vom AA.
Sprich man wird praktisch zu einem ein Euro Job oder Massnahme gezwungen und ist weiterhin von der Arbeitsagentur abhängig und Beamtenwillkür ausgesetzt.
Weiterhin verprechen diese Massnahmen und ein Euro Jobs keine vernünftige Zukunfstperspektive und in Lebenläufen macht sich sowas auch nicht gut.
Die komplette Kürzung der Leistung würde ich unterstützen wenn es um wirkliche Arbeitsangebote gehen würde, die einen von der Arbeitsagentur unabhängig machen würde aber so wie die Regelung jetzt Bestand hat ist es wie schon erwähnt als reine Kosteneinsparung anzusehen ohne den Arbeitslosen eine wirkliche Perspektive aufzuzeigen.

 

[FreddyMercury]

Irgendwo ist es gut, wenn den Leuten, die das ausnutzen dann das Geld gekürzt wird. Aber was ist, wenn jetzt ein ehemaliger Bauarbeiter, der aufgrund von Allergien nicht mehr auf den Bau darf und vom AA dann 3 Angebote für den Bau bekommt, obwohl das höchst Gesundheitsschädigend, im schlimmsten Fall sogar zum Tod führen kann? Das AA weiss natürlich von seiner Allergie.
Denn ich habe manchmal das Gefühl das die Mitarbeiter da ihre Arbeit einfach nur so daherschleudern und machen was die wollen (eigene Erfahrung)

Wie ist das eigentlich mit denen, die ca. 600 Bewerbungen geschrieben haben und trotzdem keine Arbeit bekommen haben? Die scheinen sich ja zumindest um Arbeit zu bemühen.

Das durch Arbeitslosigkeit und teils auch mit ALG Empfang hohe Verschuldungen aufkommen, wurde glaube ich noch nicht mal erwähnt hier.

Mein Vater hat nur über eine Private Arbeitsvermittlung nen Job bekommen und dafür sind wir dann ca. 800km weit weggezogen von allem. Ein bischen Flexibilität muss allerdings schon drin sein, wenn man Arbeit bekommen möchte. Diese Arbeitsvermittlung hat übrigens ~1500€ gekostet... ist schon richtig arm, wenn man schon Geld bezahlen muss, um Arbeit zu bekommen.

 

[Arbeitslos]

überflüssiges Zitat entfernt​

Das Beispiel zeigt das man gar nicht daran interessiert ist die Leute in versicherungspflichtige Arbeit zubringen,sondern man will sich dieser in einer Art und Weise entledigen wie man es zu Ns Zeiten kannte.
Es gibt ja noch nicht mal eine Studie die beweist wieviel Arbeitsunwillige es eigendlich gibt.


Siehe dazu Anlage:

Deutscher Bundestag Drucksache 16/222
16. Wahlperiode 07. 12. 2005
Fakten und Positionen der Bundesregierung zur Publikation Report vom Arbeitsmarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom August 2005
Der Report vom Arbeitsmarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit „Vorrang für die Anständigen – Gegen Missbrauch, ,Abzocke‘ und Selbstbedienung im Sozialstaat“ vom August 2005 sorgte in der Öffentlichkeit für viel Aufmerksamkeit und Kritik. Im Report wurden Einzelfälle angeblichen Missbrauchs von Sozialleistungen durch Arbeitslosengeld II (ALG II)-Beziehende (Grundsicherung für Arbeitsuchende) dargestellt. Aus diesen Einzelfällen wurden im Report Maßnahmen und Vorschläge abgeleitet, die sich auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wiederfinden, so z. B. die Einrichtung von Prüfdiensten im Außendienst, um die gerechtfertigte Leistungsinanspruchnahme zu überprüfen, der Abgleich der Sozialdaten mit der aktuellen Lebenssituation der Leistungsbeziehenden durch Telefonabfragen, die verschärfte Überprüfung der Arbeitswilligkeit derjenigen, die Grundsicherungsleistungen beanspruchen. Im Report wurden Beispiele des Missbrauchs von Leistungen zur Integration in den Arbeitsmarkt (Vermitt- lungsgutscheine, Eingliederungszuschüsse, zusätzliche Arbeitsgelegenheiten) durch Unternehmen aufgeführt. Im Vorwort des Reports verwiesen die Autoren weiterhin auf Subventionsbetrug und auf Steuerhinterziehung.
{...}
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom
23. Dezember 2005 übermittelt.
{...}
Vorbemerkung der Bundesregierung
Die in der Vorbemerkung genannte Broschüre hatte das Ziel, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Problematik des Leistungsmissbrauchs zu lenken. Die Bundesregierung begrüßt, dass dieses Ziel erreicht worden ist.

1. Welchen konkreten Stellen entstammen die im genannten Report aufgeführten Einzelfälle von angeblichem Sozialleistungsmissbrauch der Grundsicherungsbeziehenden und von Eingliederungsleistungen durch Unternehmen? Die im Report dargestellten Einzelfälle sind von unterschiedlichen örtlichen Leistungsträgern in anonymisierter Form zugeliefert worden.

2. Sind die im Report aufgeführten Einzelfälle des Missbrauchs sozialer Leistungen seitens der Grundsicherungsbeziehenden und von Eingliederungsleistungen seitens der Unternehmen durch objektive und repräsentative wissenschaftliche Studien belegt, und wenn ja, durch welche Studien und mit welchen Ergebnissen?
3. Wie bewertet die Bundesregierung den genannten Report in seiner objektiven, wissenschaftlich fundierten Aussagekraft?
Ziel des Reports war es, durch die pointierte Darstellung von ausgewählten Fällen die Öffentlichkeit auf die Problematik des Leistungsmissbrauchs aufmerksam zu machen. Eine wissenschaftliche Begleitung war zur Erreichung dieses Zieles nicht erforderlich.

4. Welche Größenordnungen haben die durch wissenschaftliche Studien be- legten Missbräuche von Sozialleistungen durch die Grundsicherungsbezie- henden und die von Eingliederungsleistungen durch die Unternehmen jähr- lich (bitte getrennt aufführen)?
Der Bundesregierung sind wissenschaftliche Studien bezüglich des Missbrauchs von Sozialleistungen durch die Bezieher der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder über die Höhe des Missbrauchs von Eingliederungsleistungen, die auf der Grundlage der zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Grundsicherung für Arbeitsuchende gewährt wurden, durch Unternehmen nicht bekannt.

5. Welche Maßnahmen wird die Bundesregierung zur Verhinderung des Missbrauchs von Eingliederungsleistungen durch Unternehmen ergreifen? Die Vorschriften über die Erbringung von Eingliederungsleistungen an Unternehmen sind so ausgestaltet, dass dem Missbrauch entgegen gewirkt wird. Eingliederungszuschüsse nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch, die unter entsprechender Anwendung der Vorschriften dieses Buches auch bei der Einstellung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger erbracht werden können, sind beispielsweise auf Arbeitnehmer mit Vermittlungshemmnissen beschränkt. Hierdurch und durch eine Nachbeschäftigungspflicht für den Arbeitgeber nach Ablauf der Förderung bei den meisten Eingliederungszuschüssen soll Missbrauch so weit wie möglich verhindert werden.

6. Wie hoch sind die jährlichen Verluste an Haushalteinnahmen durch Sub- ventionsbetrug und durch Steuerhinterziehung (bitte getrennt aufführen), und welche wissenschaftlichen Untersuchungen liegen diesen Angaben zu- grunde?
Die Bundesregierung wirkt darauf hin, durch geeignete Maßnahmen Subventionsbetrug und Steuerhinterziehung einzudämmen. Naturgemäß liegen keine verlässlichen Angaben zur Höhe der Fälle von Subventionsbetrug und Steuerhinterziehung vor.


Und siehe dazu Link wie die Bundes Agentur für Arbeit Berichte honoriert die in ihrem Sinne
abgehandelt werden.

http://www3.ndr.de/ndrtv_pages_std/0,3147,OID2598924_REF2488,00.html

Dabei ist es eben unerheblich ob es um Arbeitsunwillige geht oder nicht,denn dieses Beispiel zeigt das es nur um eine Stimmugsmache geht und um die Menschen zu teuschen wärend sich andere die Taschen stopfen.
Der Arbeitslose als Sündenbock kommt da gerade recht.

Siehe dazu Link

http://www.bpb.de/publikationen/C25W0J,0,0,Faule_Arbeitslose.html#art0

Das ist nur ein Beispiel von vielen

 

[Leon]

Ich finde das gut, dass all diejenigen die eine zumutbare Arbeit ablehnen, die Kohle gestrichen bekommen, ich würde noch einen Schritt weiter gehen, wer nicht will bekommt gar nix mehr.

Viele reißen sich jede Woche den Arsch auf und bekommen immer weniger, weil man die ganzen Schmarotzer mit durchfüttern muss.

Es muss endlich aufhören, dass Menschen die nicht arbeiten, fast genausoviel bekommen, wie jemand mit einer Berufsausbildung.

Und die Aussage, viele wollen und dürfen oder können nicht, mag ja sein, dass gilt aber nur für einen geringen Prozentsatz.

Bestes Beispiel ist zur Zeit die IG Metall und VW. VW sagt, Deutschland ist zu teuer, wir müssen von der 28, ungrad auf die 35 Stundenwoche ohne Lohnausgleich zurück um Wettbewerbsfähig zu bleiben, sonst wird die Produktion des Golf ins Ausland verlagert und somit 20000 Stellen gestrichen. Was macht die IG Metall, ruft zu Streiks auf!

Bevor ich stempeln gehen würde, würde ich in den sauren Apfel beissen und mehr arbeiten.

Aber wir Deutschen sind uns dafür ja zu schade. Abfindung kassieren, Stütze bekommen und gut gehen lassen.. So nicht Freunde.

 

[Arbeitslos]

@Leon

Finde nicht richtig was du sagst

Werden wir mal Fakten sprechen lassen
1 laut Studie liegt Deutschland bei den Lohnkosten im Mittelfeld Europas,Schweden Frankreich Dänemark(Vollbeschäftigung),Norwegen usw sind alle vor Deutschland.

2 Daraus resultiert nicht das es soviel ALg-ALg2 gibt sondern das die Löhne immer weiter gesunken sind.
Also beim Cheff mehr Geld verlangen

3 was willst du denn den Menschen geben?Es gibt derzeit 565 000 freie Stellen die gemeldet sind die willst du nun auf 7,6 Mio Erwebslose aufteilen?
Wie komme ich auf 7,6 Mio Arbeitslose?

Weil die Dunkelziffer so hoch ist Zb Ehe in dem ein Partner Arbeitet der andere kein Anspruch hat genauso bei Ehe änlichen Lebensgemeinschaften und Arbeitslose denen es versagt wurde und Klagen müssen sowie Arbeitslose die in einer Maßnahme sind.
Diese werden in der Arbeitslosen Statistik nicht berücksichtigt.

Deutschland kann nicht auf grund der Arbeiter und Arbeitslosen so teuer sein.
Und das diese Streiken ist somit begründet.
Am besten die Arbeiter bezahlen das diese Arbeiten Dürfen.

Du würdest mehr Arbeiten bei 7,6Mio erwebslose?

Vieleicht sind die Konzerne zu gierig?

Man man man
So nicht Leon

Ich höre immer und lese immer das Alle Arbeitslosen selber Schuld sind.
Ich habe über deinen Post eigendlich genug beweise geliefert wo du hättest mal schauen sollen

 

[CHEE KO PEK]

Ich finde das gut, dass all diejenigen die eine zumutbare Arbeit ablehnen, die Kohle gestrichen bekommen, ich würde noch einen Schritt weiter gehen, wer nicht will bekommt gar nix mehr.
Viele reißen sich jede Woche den Arsch auf und bekommen immer weniger, weil man die ganzen Schmarotzer mit durchfüttern muss.

Sicher, wenn der baeckermeister ohne staublunge eine baeckermeisterstelle angeboten bekommt, die ihm gutes auskommen verspricht, und die er dann ablehnt, dann ist er offensichtlich nciht beduerftig. ist allerdings ein seltener fall.
wenn er 45jaehrige bauigenieur einen 2 euro job als spargelstecher ablehnt, der fuer ungelehrnte hilfkraefte praedestinert ist (die muessen ja auch geld verdienen), dann kann ihm das niemand veruebeln. jedenfalls nicht, wenn es das erste "jobangebot" ist und nicht das 150zigste. der ist bestimmt kein schmarotzer, solche faelle habe ich live erlebt.
wer in hartz 4 reinrutscht und dann jobs ablehnt, muss sich ebenfalls kuerzungen gefallen lassen. die leistungen, die der staat gewaehrt sind als reine nothilfe lesitungen zu verstehen, die nur gewaehert werden, wenn es anders nicht mehr geht.
viele rutschen aber derzeit in hartz 4, weil keine jobs vorhanden sind, und nicht, weil faulheit im vordergrund steht. an hartz 4 ist nichts attraktiv, um das freiwillig ueber sich ergehen zu lassen (von einer kleinen gruppe abgesehen, die aufgrund bes. konstellation (keine ausbildung) auch so nicht vermittelbar waere).
nebenbei bemerkt, ich haette persoenlich auch keine motivation verspuert, umsonst den stadtpark sauberzumachen und nach hunderten von bewerbungen etc. und fehlender vermittlungstaetigkeit seitens des arbeitsamtes meine arbeitswilligkeit "testen" zu lassen. das haette ich als ausgesprochen herabwuerdigend empfunden.

 

[Relict]

Der grösste (Sozial-) missbrauch findet nicht bei den Hartz IV Empfängern statt, sondern bei den Subventionierungen und Subventionsvergaben.
Komischerweise wird das aber ständig wieder unter den Tisch gekehrt, trotz gelegentlicher Pressemeldungen.

@all

Welche Arbeitsangebote müssen ALG-II-Empfänger annehmen?

Mit den Änderungen durch die Hartz-Reformen wird die Möglichkeit eingeschränkt, Jobangebote auszuschlagen,
denn von jedem Arbeitssuchenden wird verlangt, dass er flexibler auf den Arbeitsmarkt reagiert.

Die von der Arbeitsagentur offerierten Stellenangebote müssen angenommen werden, auch wenn die neue Arbeit gar nichts mit der früheren Ausbildung zu tun hat - so kann auch einem gut Ausgebildeten ein Job zugemutet werden, für den er eigentlich überqualifiziert ist.
Ebenso müssen andere Nachteile, wie längere Fahrtwege und Arbeitszeiten, in Kauf genommen werden. Von Alleinstehenden bis 25 Jahren kann verlangt werden, sich bundesweit vermitteln zu lassen und umzuziehen.

Die strengeren Regeln der Zumutbarkeit wirken sich auch auf das Gehalt aus, eine Bezahlung unter dem normalen Tariflohn oder ortsüblichen Standards ist legitim.

Lediglich ein "Verstoß gegen die guten Sitten", beziehungsweise gegen ein geltendes Gesetz wird nicht akzeptiert. Ein Verstoß liegt zum Beispiel vor, wenn die Bezahlung 30% unter dem branchenüblichen Tarif liegt.

Das war ein Artikel von 2004 !


Wann darf das Arbeitslosengeld II gekürzt werden? (aktuell 2006)

Grundsatz der Hartz IV-Gesetze ist "Fördern und Fordern". Auch wenn die neuen, verschärften Regelungen erst ab 01. August in Kraft treten sollen, können die Arbeitsagenturen schon jetzt das Arbeitslosengeld kürzen oder ganz wegfallen lassen, wenn der ALG-II-Empfänger bestimmte Voraussetzungen nicht erfüllt bzw. sich diesem Grundsatz zuwider verhält.

Für alle Kürzungen der Regelleistung muss die zuständige Behörde dem ALG-II-Empfänger zunächst einen Bescheid mit einer Rechtsfolgenbelehrung zustellen.
Die Kürzung bzw. der Wegfall beginnt mit dem folgenden Kalendermonat, nach Zustellung des Bescheides und dauert 3 Monate an.

Während dieser Zeit besteht auch kein Anspruch auf ergänzende Sozialhilfe nach dem SGB XII.

In folgenden Fällen kann das Arbeitslosengeld II um 30 Prozent (ca. 100 Euro)gekürzt werden, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich ohne wichtigen Grund weigert,

- eine ihm angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen,

- in der Eingliederungsvereinbarung festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,

- eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit aufzunehmen oder fortzuführen, oder

- zumutbare Arbeit auszuführen und der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz Belehrung über die Rechtsfolgen eine - zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit abgebrochen oder Anlass für den Abbruch gegeben hat

Die aufgezählten Tatbestände gelten auch bei demjenigen, der sein Einkommen oder Vermögen absichtlich vermindert hat, um an eine Gewährung oder Erhöhung des Arbeitslosengeldes II zu kommen und bei demjenigen, der nach einer Belehrung sein unwirtschaftliches Verhalten fortsetzt.

Das Arbeitslosengeld II kann in einer ersten Stufe um bis zu 10 Prozent gekürzt werden, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige, sich trotz Aufforderung, nicht bei dem zuständigen Träger (z.B. Arbeitsagentur) meldet, oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin nicht erscheint und keinen wichtigen Grund für sein Verhalten nachweist.

Verletzt der ALG-II-Empfänger seine Pflichten wiederholt, dann kann das Arbeitslosengeld II noch einmal um den gleichen Prozentsatz gekürzt werden, um den es schon bei der ersten Pflichtverletzung gekürzt wurde.

Wurde zum Beispiel: die Regelleistung von 345 Euro auf der ersten Stufe um 30 Prozent auf 241 Euro gekürzt, so können dann auf der zweiten Stufe diese 241 Euro noch einmal um 30 Prozent gekürzt werden, also auf 139 Euro.

Bei einer Minderung des ALG II um mehr als 30 Prozent, kann die ARGE ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen, z.B. Lebensmittelgutscheine an Stelle von Geld erbringen.

Quelle: www.mdr.de


So und weils so schön ist hier noch ein paar interessante und höchst nachdenkliche Bemerkungen zum Thema 1 Euro und zunehmende Niedriglohnjobs:

Arm trotz Arbeit

 

[Joshua]

Wieso lese ich hier immer wieder was von Willkuer der Fallmanager? Die Provisionen sind ja schon angesprochen worden, wieso also sollte auch nur einer ein Interesse daran haben, die Arbeitssuchenden zu gaengeln und ihnen eine Arbeit zu verweigern? Im Effekt ist es doch, und auch das dachte ich waere schon oft genug angesprochen worden, einfach ein Problem des Angebotes: wo nix ist...

Und vielleicht eine kleine Anekdote aus persoenlicher Erfahrung letzte Woche. Ein Bekannter suchte kurzzeitig einen Job, da sein Studium nun beendet ist und er die Zeit bis Feb. '07 ueberbruecken muss. Also bei einer Arbeitsvermittlung gewesen und ein Angebot bekommen, als Fahrer fuer med. Bedarf, 3 Tage à 6h pro Woche fuer bei etwa 480€. Vorstellungsgespraech gehabt und da erzaehlte ihm der Chef doch glatt, dass er schon der x-te Bewerber sei, alle anderen aber haetten den Job abgelehnt, weil sie dann nicht die Spiele der WM im Fernsehen sehen koennten.

 

[FreddyMercury]

@Joshua

Ich war zuletzt vor ca. 3 Wochen in dem Laden und musste mir "mal wieder" anhören lassen, das die nichts für mich haben... immerhin hab ich mein Fahrtgeld wiederbekommen...